Donnerstag, 18. August 2022

„Zur Kenntnis genommen“: Pr├╝fung bescheinigt Bauamt gute Leistung

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Heddesheim, 22. Januar 2010. (p├Âl/red) Die Pr├╝fung der Bauausgaben der Gemeinde Heddesheim wurde nur geringf├╝gig von der Gemeindepr├╝fungsanstalt Baden-W├╝rttemberg (GPA) beanstandet.

Insgesamt bem├Ąngelte die GPA vier allgemeine Pr├╝fungsfeststellungen und sechs Einzelfeststellungen. Von einer „Schlussbesprechung“ nach ├é┬ž 12 Abs. 2 GemPrO „konnte abgesehen werden“.

Konkret hei├čt das, es gab nach der Stichprobe der GPA nur wenig an der Arbeit des Bauamts der Gemeinde zu bem├Ąngeln. Zwar wurden Fehler gemacht, die einige zehntausend Euro kosteten. Gemessen an dem Gesamtvolumen der Bauma├čnahmen waren diese Fehler aber „verschmerzbar“. Eine „Schlussbesprechung“ deutet auf gravierende M├Ąngel hin, die es aber nicht gab.

Der partei- und fraktionslose Gemeinderat Hardy Prothmann (verantwortlich f├╝r das heddesheimblog, Anm. d. Red.) sagte: „Der Pr├╝fbericht zeigt M├Ąngel auf. Da ich aber keine Unterst├╝tzung durch eine Fraktion oder Partei habe, habe ich deshalb an die GPA gewandt, um verstehen zu k├Ânnen, ob diese gravierend sind oder nicht. Dort sagte man mir, dass die Pr├╝fung Fehler festgestellt hat. Fehler w├╝rden aber immer gemacht. Insgesamt habe die Pr├╝fung ergeben, dass es nur wenige Fehler waren und es tats├Ąchlich nur sehr wenig zu bem├Ąngeln gegeben habe. Ich m├Âchte deshalb feststellen, dass der fr├╝here Bauamtsleiter Haas und seine Mitarbeiter tats├Ąchlich sehr gut gearbeitet haben.“

Der Gr├╝nen-Gemeinderat Ulrich Kettner lobte ebenfalls die Arbeit des Bauamts und sagte stellvertretend f├╝r den entschuldigten Fraktionschef Klaus Schuhmann: „Ziel muss es sein, Fehler zu vermeiden.“ Er erkundigte sich, ob die Verwaltung Konsequenzen gezogen habe, beispielsweise bei der Einhaltung von „M├Ąngelbeseitigungsfristen“, was bejaht wurde.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP schlossen sich der positiven Bewertung an. CDU-Fraktionschef Dr. Josef Doll sagte: „Dieser Pr├╝fbericht ist schmaler, als Vorworte von anderen Pr├╝fberichten aus fr├╝heren Jahren.“ SPD-Fraktionschef J├╝rgen Merx sagte ├╝ber die M├Ąngel im Bereich von einigen zehntausend Euro: „Die Betr├Ąge sind so gering, dass man sie unter den Teppich kehren kann.“

B├╝rgermeister Michael Kessler sagte in Richtung Prothmann: „Diese Einsch├Ątzung h├Ątte Ihnen auch die Verwaltung geben k├Ânnen, daf├╝r m├╝ssen Sie sich nicht an die GPA wenden.“

Gemeinderat Prothmann erwiderte: „An wen ich mich wende, m├╝ssen Sie schon mir ├╝berlassen, Herr B├╝rgermeister. Im ├╝brigen finde ich es bemerkenswert, dass Sie in Bezug auf meine Person noch nicht einmal in der Lage sind, eine positive Kritik, sogar ein deutliches Lob, ohne einen Kommentar Ihrerseits anzunehmen.“

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