Heddesheim, 14. August 2010. Im aktuellen Mitteilungsblatt, Nr. 32 vom 12. August 2010, schreibt sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Doll wieder einmal den Frust von der Seele. Leider behauptet er dabei Tatsachen, die nicht zutreffen. Das ist man bei Herrn Dr. Doll schon gewohnt. Neu ist der offene Aufruf zur Isolierung eines Gemeinderats – was kommt als Nächstes?

Von Hardy Prothmann

Der Pensionär Dr. Josef Doll (CDU), von Freunden auch Seppl genannt, liebt die große Geste – vor allem im Gemeinderat. Langatmig sind seine Ausführungen. Man könnte sie auch zäh nennen, so wie seinen Artikel im aktuellen Mitteilungsblatt.

Häufig hält er dabei triumphierend den Zeigefinger in der Luft, zitiert mit aufgerissenen Augen aus dem Blatt „Die Gemeinde“, um dann beim „Finale“ über seine Brille zu schauen und dann den aus seiner Sicht vermutlich grandiosen Schluss einfach zu vergessen. Dann enstehen peinliche Pausen. Auch die sind zäh.

Dass Herr Dr. Doll oft zum Monologisieren neigt, vom Thema abkommt, Allgemeinplätze vertritt oder einfach nur die Sitzungsvorlage nicht nur zusammenfasst, sondern durch Wiederholungen aufbläht, wird selbst dem Bürgermeister Michael Kessler immer öfter zuviel. Der gibt „freundliche Hinweise“ an den CDU-Fraktionsvorsitzenden, doch auf den Punkt zu kommen. Doch meist lässt Herr Kessler den Mann gewähren, denn er weiß, dass Herr Dr. Doll für ihn immer eine „sichere Bank“ ist, wenn es um Abstimmungen geht.

Protokolle und was darin steht.

Die „Beiträge“ des Herrn Dr. Doll werden in den Gemeinderats-Protokollen meist in aller Ausführlichkeit festgehalten, ebenso die des Bürgermeisters. Die Aussagen anderer Gemeinderäte hingegen verschwinden völlig oder werden verkürzt wiedergegeben.

Kaum ein Gemeinderatsprotokoll blieb deshalb in den vergangenen Monaten ohne Kritik und die Aufforderung nach Korrekturen.

Während früher die Protokolle, vermutlich ungelesen, einfach abgezeichnet wurden, ist diese Praxis heute vorbei.

Weil zunächst ich und dann auch Gemeinderäte der „Grünen“ Korrekturen verlangten. Denn die Sitzungsverläufe und Aussagen wurden aus der jeweiligen Sicht unzutreffend wiedergegeben.

„Ich bin die Gemeinde“ oder „Sind Sie die Gemeinde?“-„Ja.“ sind nach Ansicht von Herrn Kessler zwei verschiedene Aussagen.

Im Protokoll zur April-Sitzung fehlt der Satz des Bürgermeisters Michael Kessler: „Ich bin die Gemeinde„, als Begründung auf meine Frage, wer etwas zu entscheiden habe. Nicht nur das: Die komplette Diskussion bis zu diesem Zitat war laut Protokoll für die April-Sitzung nie geführt worden.

Kurz zusammengefasst: Ich wollte von der Landschaftsarchitektin Ilsmarie Warnecke wissen, wie viele Aufträge sie schon von der Gemeinde erhalten habe. Der Bürgermeister wollte wissen, warum ich das wissen will, es gab eine kurze Diskussion, letztlich verbot Herr Kessler der Frau den Mund, was diese sich gefallen ließ und antworte auf meine Frage, wer das entscheide: „Ich bin die Gemeinde.“

Laut unüberprüfter Darstellung von Herrn Kessler, verlief das Gespräch aber so:

„Bürgermeister Kessler verlas die Abschrift der Tonbandaufnahmen der Sitzungen,
hier Gemeinderatsprotokoll Nr. 04/2010, 22.04.2010, TOP 4:

„Kessler: Doch das geht so, weil die Frau Warnecke Auftragnehmerin ist
und wenn wissen möchten…
Prothmann: Auftragnehmer von…?
Kessler: Auftragnehmer von uns. Auftraggeber ist die Gemeinde Hed-
desheim.
Prothmann: Sind Sie die Gemeinde Heddesheim?
Kessler: Ja.
Prothmann: Gut, dass das auch geklärt wäre.“

Dieser Passus wurde nicht mit ins Protokoll der April-Sitzung übernommen. Dafür steht er aber im Juni-Protokoll. Wo genau der Unterschied liegt zwischen: „Ich bin die Gemeinde“ und die Antwort „Ja“ auf die Frage, „ob Herr Kessler die Gemeinde ist“, hat der Bürgermeister nicht erklärt.

Absurder Aufwand zur Bereinigung.

Eine solche Selbstherrlichkeit berührt die meisten Menschen peinlich. Man möchte lieber nicht gehört haben, was gesagt wurde. Schon gar nicht der Bürgermeister, der mein Verlangen, das Protokoll zu korrigieren, mit einer Rechtsrecherche und einer Abstimmung im Gemeinderat verbunden hat.

Herr Kessler betreibt einen enormen Aufwand, um seine Fehler zu „bereinigen“. Gleichzeitig wirft er mir vor, ich hätte ihn falsch zitiert. Ist das so? Eine einfache Einladung ins Rathaus, das Vorspielen des Bandes hätte das klären können. Doch eine solche „Einhörnahme“ bietet Herr Kessler nicht an. Stattdessen gibt er nur heraus, was er herausgeben muss. So kennt man den Mann, der für Intransparenz steht.

Dollsche Interpretation.

Auf diesen Vorgang also bezieht sich Herr Dr. Doll in seinem neuesten Artikel. Aber ohne Bezug auf den Vorgang will er diesen anders verstanden wissen. Im Mitteilungsblatt schreibt er:

„Herr Gemeinderat H. Prothmann hat seinen Einspruch gegen das Protokoll per E-Mail benutzt, um Mitarbeiter des Hauptamtes scharf anzugehen. Diesen Stil hat er auch gegen Gemeinderäte genutzt, die für die Ansiedlung Pfenning stimmen. Die Fraktionen der CDU, SPD und FDP haben, im aktuellen Falle, diese Angriffe auf Personen der Gemeindeverwaltung scharf zurückgewiesen. Bei den Grünen Fehlanzeige.“

Um zu verstehen, was Herr Dr. Doll meint, sollte man die Fakten kennen. Deswegen protokolliere ich hier transparent wie immer, die email, die ich am 21. Juni 2010 an den Leiter der Hauptverwaltung geschrieben habe. Dieser hatte mich zuvor per Brief aufgefordert, innerhalb von fünf Tagen Einwände vorzubringen, sofern ich welche hätte.

Eine deutliche Kritik ist etwas anderes als jemanden „scharf anzugehen“.

Ich habe Herrn Christof darüber informiert, dass ich es für unverschämt halte, sieben Wochen für ein Protokoll zu benötigen und dann innerhalb von fünf Tagen inklusive Wochenende eine Antwort zu erwarten. Außerdem komme ich zu dem Schluss, dass Herr Christof seiner Aufgabe als Protokollführer nur mangelbehaftet nachkommt – was sich in der Juni-Sitzung dann als zutreffend herausstellte. Einem meiner Änderungswünsche wurde stattgegeben, andere Passagen konnten angeblich nicht mehr abgehört werden. Sprich, Herr Christoph protokolliert nicht korrekt und kann die Technik nicht bedienen.

Herr Dr. Doll hingegen kann Einzahl und Mehrzahl nicht auseinanderhalten – erstaunlich für einen promovierten Physiker. Ich bin nicht „Mitarbeiter des Hauptamtes scharf angegangen“, sondern den Leiter der Hauptverwaltung, Julien Christof.

Ich habe dabei meinen Widerspruch nicht „benutzt“, um „Mitarbeiter scharf anzugehen“ – Herr Doll hat keine Vorstellung davon, was es bedeuten könnte, wenn ich jemanden tatsächlich „scharf anginge“.

Ich habe nur schlicht und einfach dem Protokoll widersprochen und festgestellt, dass Herr Christof zwar als Angestellter der Weisungsbefugnis des Bürgermeisters untersteht, aber bei Recht und Ehre verpflichtet ist, ein wahrheitsgetreues Protokoll einer Gemeinderatssitzung zu verfassen.

Das angeblich „scharfe Angehen“ wurde von Herrn Kessler öffentlich gemacht.

Dies hat er meiner Auffassung nach wiederholt nicht getan und dafür habe ich ihn kritisiert. Dieser Brief war eine persönliche Stellungnahme durch mich an Herrn Christof – der Bürgermeister machte dies (wieder einmal mit einer Datenschutzverletzung verbunden) öffentlich, indem er die email an die anderen Gemeinderäte weitergegeben hat.

Weiter zitiert sich Herr Dr. Doll selbst aus eben diesen (angepassten)  Protokollen:
„GR Dr. Doll – CDU sprach Herrn Prothmann an, er sei gegen die Art und Weise, wie Herr Prothmann den Mitarbeitern (der Gemeinde) begegne und mit Menschen umgehe, die ihm nicht in den Kram passten…
Zum wiederholten Male haben sich die Grünen nicht öffentlich von den Äußerungen und dem Verhalten des Herrn Prothmann distanziert.“

Dazu stelle ich fest: Mit den allermeisten Mitarbeitern der Verwaltung habe ich ein gutes Verhältnis. Man grüßt sich, ist freundlich zueinander und korrekt im Umgang. Diese Kontakte sind von alltäglichem Respekt geprägt.

Funktion und Leistung sind das Maß.

Tatsächlich zutreffend ist, dass ich die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung an ihrer Funktion, an ihrem Auftreten und an ihren Leistungen messe. Die protokollarischen Leistungen des Herrn Christof sind mangelbehaftet.

Herr Christof ist Beamter und wird von Steuergeldern bezahlt. Er hat sich an Recht und Ordnung zu halten und seine Aufgaben korrekt zu erfüllen.

Wenn er dies nach meiner Auffassung nicht tut, darf und muss ich ihn als freier Mandatsträger dafür kritisieren.

Die Hybris des Herrn Dr. Doll wird deutlich, indem er nicht nur für die CDU spricht, sondern auch noch die SPD und FDP (die mittlerweile wohl als Unterabteilungen der CDU gewertet werden dürfen, weil es keine Widersprüche gibt). Und er will den „Grünen“ vorschreiben, wovon sich sich „distanzieren“ sollen, seinem persönlichen Feindbild: Hardy Prothmann.

Feindbild Prothmann

Hat die Sehnsucht des Herrn Dr. Doll, einen einzelnen Gemeinderat zu isolieren, schon pathologische Züge? Und was kommt als Nächstes? Ein Aufruf zum….?

Herr Dr. Doll zeigt sich gerne als Moralapostel. Er ist ein falscher Apostel. Bei seinem Gekeife in meine Richtung verschweigt er, dass ich mich bei ihm Ende des vergangenen Jahres telefonisch um ein „gutes Miteinander“ gemüht habe. Dass die Initiative, wieder „ins Gespräch zu kommen“, von mir ausging. Das klappte ungefähr einen Monat – offensichtlich vermisste Herr Dr. Doll Unterwürfigkeit oder was er sonst von anderen verlangen mag – kurz darauf war die „Distanz“ durch ihn wieder hergestellt.

Und Herr Dr. Doll verschweigt ebenfalls, dass er sich weigert mir und anderen Gemeinderäten die Hand zu geben. Und sei es nur fürs Protokoll.

Doll kann mit Kritik nicht umgehen. Er ist ja auch kritiklos.

Den „Grünen“ schreibt er in seinem Artikel eine Abhandlung über die Kontrollaufgaben des Gemeinderats. Die hatten in der Ausgabe 31 des Mitteilungsblattes vom 05. August 2010 geschrieben: „Und vor allem: Muss jede kritische Frage sofort als Angriff auf die Integrität der Verwaltung ausgelegt werden? Vielleicht ist es ja eine Frage der Gewohnheit, aber der Gemeinderat fungiert nun mal auch als Kontrollinstanz. Und in dieser Funktion muss es möglich sein, ja sogar ausdrücklich gewünscht sein, dass kritische Fragen gestellt werden.“

Das sieht Herr Dr. Doll anders. In den Gemeinderatssitzungen beweist er dies auch konsequent, weil er sowie seine Fraktion, die meisten SPD-Gemeinderäte und die der FDP sowieso, nie kritische Fragen stellen. Von kritischen Fragen hat sich Herr Dr. Doll schon längst distanziert.

Peinliche Fehler des Herrn Doll.

Und obwohl der Mann schon viele Wahlperioden lang im Gemeinderat sitzt, das Blatt „die Gemeinde“ und die Gemeindeordnung gerne zititiert, macht er für einen so gebildeten und belehrenden Mann immer wieder peinliche Fehler: „Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters ist der Landrat, nicht der Gemeinderat“, schreibt Herr Dr. Doll.

Richtig ist: Der Bürgermeister hat ebensowenig wie der Landrat einen Dienstvorgesetzten. Beide unterliegen der Dienstaufsicht. Der Bürgermeister dem Landratsamt, der Landrat dem Regierungspräsidium.

Knapp vorbei ist auch daneben. Dieser Unfug passiert einem Herrn Dr. Doll leider sehr häufig, was ihn nicht daran hindert, sich immer wieder selbst bloßzustellen.

Anmerkung der Redaktion: Hardy Prothmann ist partei- und fraktionsfreier Gemeinderat in Heddesheim und für das heddesheimblog verantwortlich.