Mindestens drei Kandidaten

Heddesheim, 22. Januar 2014. (red) Amtsinhaber Michael Kessler war der erste Bewerber. Wie das Hauptamt heute bestätigte, hat auch Herausforderer Günther Heinisch seine Bewerbung für die Bürgermeisterwahl im März mittlerweile abgegeben. Nach unseren Informationen wird sich auch ein Vertreter der Nein-Idee zur Wahl stellen – um das Amt nicht anzutreten, wenn er gewählt wird.

Von Hardy Prothmann

Was sich wie ein blöder Scherz anhört, hat durchaus Methode. Die Nein-Idee hat den Slogan „Du hast das Recht, Nein zu sagen“. Die Bewerber treten mit dem Wahlversprechen an, das Amt nicht anzunehmen, wenn sie gewählt werden sollten.

Der Grund: Sie lehnen das aktuelle repräsentative System ab, weil tatsächlich nicht wirklich der Volkswille entscheide, sondern kleine Zirkel, die die Macht unter sich aufteilten. Sie führen an, dass heutzutage rund 40 Prozent der Wähler/innen nicht zur Wahl gingen oder ungültige Stimmen abgäben. Diese 40 Prozent fänden aber kein Gehör, weil es keine Nein-Option auf dem Stimmzettel gäbe.

Nein als Unmutsäußerung

Ein Nein soll den Unmut verdeutlichen, wenn Wähler/innen mit keinem der Kandidaten einverstanden sind. Bis jetzt bewarben sich vor allem Mitglieder aus dem Vorstand für eine Wahl ohne je im Ort Wahlkampf gemacht zu haben.

Dementsprechend war meist das Ergebnis – ganz überwiegend holten die Nein-Idee-Bewerber nur unterhalb von einem oder wenige Prozent. Beispielsweise bei der Wahl in Schriesheim im Dezember. Hier holte der Nein-Idee-Vorstand Michael König immerhin 4,19 Prozent und deklassierte sogar den lokalen Bewerber Peter Weinkötz, der nur 3,81 Prozent holte.

Erfolge über 18 Prozent

Doch es gibt auch „Erfolge“ von über 18 Prozent. Beispielsweise bei zwei Bürgermeisterwahlen im September 2013. In Jagstzell (Ostalbkreis) holte die „Nein-Partei“ immerhin 18,1 Prozent, in Jestetten (Kreis Waldshut) sogar 18,6 Prozent. Wie gesagt – alles ohne eine Kandidaten vor Ort.

Doch das ändert sich. Der Landesverband Baden-Württemberg ist ehrgeizig und will die Kandidaten tatsächlich auch vor Ort auftreten lassen. Wir haben zum voraussichtlichen Bewerber Kontakt, der allerdings darum gebeten hat, eine offizielle Information erst mit Abgabe der Bewerbung zu veröffentlichen.

Insbesondere Heddesheim könnte ein „interessantes Pflaster“ werden, sind doch viele Bürger/innen von der Kommunalpolitik und insbesondere vom Amtsinhaber Michael Kessler enttäuscht. Je mehr Bürger/innen den Nein-Kandidaten wählen, umso geringer wäre der „Stimmerfolg“ des Kandidaten, der die Wahl gewinnt. Sogar eine Stichwahl könnte so provoziert werden.

Und folgt man dem Ergebnis der Bürgerbefragung zu „Pfenning“, könnte es sogar durchaus knapp werden. Nur 40 Stimmen mehr stimmten für „Ja“ – die Hälfte des Ortes sagte „Nein zu Pfenning“. Wie viele sind es heute, nachdem klar ist, dass weder die versprochenen „bis zu 1.000 Arbeitsplätze“ noch hohe Gewerbesteuerzahlungen wahr geworden sind, dafür aber ein Riesenklotz die Landschaft verschandelt?

Messbare Ablehnung

Die Vertreter der Nein-Idee wollen explizit, dass Stimmen durch „Nicht-Wahl“ nicht verloren sind, sondern Bürger/innen klar die Möglichkeit haben, einfach Nein zu anderen Kandidaten sagen zu können und dieses Nein durch Auszählung der Stimmen zu dokumentieren.

Wie gesagt – man kann das für absurd halten. Die teils hohen zweistelligen „Erfolge“ zeigen aber, dass die Nein-Idee durchaus Sympathisanten hat, die ihrer Unzufriedenheit aktiv eine messbare Größe geben wollen. Und man darf gespannt sein, wenn die Kandidaten in den Orten selbst auftreten und für „diese Sache“ werben – das Ergebnis ist natürlich offen, aber Stimmerfolge von 20 oder 30 Prozent würden mit Sicherheit für Debatten sorgen und eventuell sogar dazu, dass die Kommunalpolitik aufgefrischt wird.