Auch Heddesheim stimmt für Schulzweckverband

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Heddesheim/Hirschberg, 21. Mai 2010. Der Heddesheimer Gemeinderat hat erwartungsgemäß die Gründung eines „Schulzweckverbands Werkreal- und Grundschlule Hirschberg/Heddesheim“ beschlossen bei einer Enthaltung beschlossen. Allerdings zeichnen sich weitere Verhandlungen über die Höhe der „Kopfpauschale“ ab.

Die Gemeinden Hirschberg und Heddesheim haben die Einrichtung einer gemeinsamen Werkrealschule beantragt. Dieser Antrag wurde zunächst abgelehnt und dann in einer veränderten Fassung genehmigt. Teil des Antrags ist, dass die Gemeinden einen Schulzweckverband gründen. Die Schulleitung liegt in Hirschberg, den Vorsitz des Zweckverbands soll Heddesheim übernehmen.

Bürgermeister Michael Kessler sagte in der Sitzung auf die Frage von Gemeinderat Jürgen Merx (SPD), wie hoch die „Kopfpauschale“ sei, die die Gemeinden je Schüler zu entrichten haben: „Da gibt es noch Unterschiede, die noch nicht ganz austariert sind.“

Der Bürgermeister sagte weiter: „Der Kollege hat die Zahl gesagt, ich bin da noch nicht ganz sicher. Ein Sondertopf für die Betreuung ist da noch nicht enthalten.“ Außerdem erläuterte der Bürgermeister, dass die Beträge auch von den Schülerzahlen abhängig seien: „Wenn es weniger Schüler sind, gibt es auch weniger.“

Insgesamt handele es sich um ein Gesamtbugdet von 80.-100.000 Euro, die hier für den Schulbetrieb zusammenkämen. Personalkosten trägt das Land, die Gebäudekosten die jeweilige Kommune.

Der „Kollege“, also der Hirschberger Bürgermeister Manuel Just, hatte gegenüber dem Hirschberger Gemeinderat auf die Frage nach der Höhe der Kopfpauschale „etwa“ 214 Euro angegeben.

Die Fraktion „Bündnis90/Die Grünen“ stimmte für die Einrichtung des Zweckverbands – obwohl sie den Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule zuvor abgelehnt hatte. Die Grünen stellen mit Ulrich Kettner und Andreas Schuster zwei von fünf Vertretern der „Heddesheimer Fraktion“ im Schulzweckverband (CDU:2, SPD1, FDP:0). Hinzu kommen jeweils die Bürgermeister der Gemeinden.

Der Schulzweckverband muss seine Entscheidungen einstimmig fällen – jede Gemeinde hat innerhalb der „Fraktion“ sechs Stimmen, die eine Mehrheit oder ein Patt bilden können. Der Zweckverband muss einstimmig entscheiden, sofern eine Seite die Zustimmung zu einem Beschluss verneint, gilt dieser als nicht genehmigt.

Der Gemeinderat Ulrich Kettner (Grüne) merkte kritisch an, dass immer von einer Kooperation auf Augenhöhe gesprochen worden war: „Wenn aber in Hirschberg die Schulleitung und in Heddesheim der Sitz des Zweckverbands ist, der einstimmig entscheiden muss, frage ich mich, wo da die Augenhöhe ist. Die Vorteile liegen bei Hirschberg.“

Interessant dürfte die sicherlich stattfindende Diskussion in Hirschberg werden, wo der Gemeinderat die von Bürgermeister Kessler angekündigten Verhandlungen über „Sondertöpfe“ noch nicht kennt.

Der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann enthielt sich der Stimme: „Ich habe dem Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule nicht zugestimmt, dann stimme ich auch nicht für die Einrichtung eines Zweckverbands“, gab er zu Protokoll.

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Das heddesheimblog

Anmerkung der Reaktion:
Der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann ist verantwortlicher Redakteur für das heddesheimblog und das hirschbergblog.