Schulzweckverband Werkrealschule in Hirschberg beschlossen – heute Abstimmung in Heddesheim

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Heddesheim/Hirschberg, 20. Mai 2010. Geht es nach dem Hirschberger Gemeinderat, ist die Gründung eines „Schulzweckverbands Werkreal- und Grundschlule Hirschberg/Heddesheim“ beschlossen. Heute stimmt der Heddesheimer Gemeinderat darüber ab.

Von Hardy Prothmann

Während der Hirschberger Gemeinderat die zwei Anträge auf Gründung eines „Schulzweckverbands Werkreal- und Grundschlule Hirschberg/Heddesheim“ und die Bestellung von fünf Vertretern sowie des Bürgermeisters einstimmig beschlossen hat, ist die Abstimmungsentscheidung in Heddesheim offen.

Sicherlich kann davon ausgegangen werden, dass die Mehrheit des Gemeinderats den Beschlussvorlagen zustimmt – eine Einstimmigkeit ist nicht zu erwarten.

Interessant wird das Abstimmungsverhalten der Fraktion „Bündnis90/Die Grünen“ – immerhin hat die Fraktion den Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule abgelehnt – ist aber zweitstärkste Fraktion.

Die Regelung sieht vor, dass der Sitz der gemeinsamen Werkrealschule in Hirschberg an der Martin-Stöhr-Schule sein wird, die Grundschule eingeschlossen.

In Heddesheim wird die Grundschule der Johannes-Kepler-Schule nicht mit eingeschlossen sein, was zumindest den GLH-Gemeinderat Jürgen Steinle verwunderte: „Wieso ist die Grundschule bei uns eingeschlossen und in Heddesheim nicht?“, fragte er Bürgermeister Manuel Just.

Der antwortete, dass ginge „organisatorisch“ nicht anders. Das sei ein Vorgabe des Landes gewesen, dass der Hauptsitz eine Einheit bilden müsse.

Der Zweckverband verwaltet die Mittel für den Schulbetrieb. Hier zahlen die Gemeinden einen „Kopfbetrag“ von 214 Euro pro Schüler aus der jeweiligen Gemeinde ein. Die Personalkosten liegen beim Land, die Gebäudekosten tragen die Gemeinden. Die anteiligen Kosten für die Martin-Stöhr-Grundschule verbleiben bei der Gemeinde Hirschberg.

Als Verbandsvorsitzender soll der Heddesheimer Bürgermeister Michael Kessler gewählt werden. Das allerdings entscheiden nicht die Gemeinderäte, sondern die Verbandsversammlung, die aus je 5 Gemeinderäten der jeweiligen Gemeinde sowie den beiden Bürgermeistern besteht.

Da der Verband auf „Augenhöhe“ arbeite, können Entscheidungen immer nur einstimmig gefällt werden, sagte Bürgermeister Just. Konkret bedeutet das: Kommt es zu gegenteiligen Entscheidungen, entsteht eine Pattsituation von 1:1 Stimmen. Innerhalb der Abordnungen aus den Gemeinden kann es auch zu Abstimmungen kommen, die innerhalb der sechs Stimmen zu Mehrheiten führen oder eben auch zu einer Pattsituation von 3:3 Stimmen führen können.

Ãœber die Leitung der neuen gemeinsamen Werkrealschule ist noch nichts bekannt. Bürgermeister Just nannte das eine „offene Flanke“: „Wir wissen noch nicht, wer der Schulleiter werden wird.“

Es kann, muss aber nicht sein, dass der Hirschberger Rektor Jens Drescher zum Zug kommt. Möglicherweise gibt es auch andere Bewerber. Die Heddesheimer Rektorin Hiltrud Rudolf wird nach Informationen der Redaktion Rektorin der Johannes-Kepler-Grundschule.

Dokumentation:
Der Entwurf für die Verbandssatzung

Anmerkung der Redaktion:
Der für das hirschbergblog und heddesheimblog verantwortliche Journalist Hardy Prothmann ist partei- und fraktionsfreier Gemeinderat in Heddesheim.