Dienstag, 16. August 2022

Zug um Zug

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Kommentar: Hardy Prothmann

Was ist passiert? Alles h├Ârte sich danach an, dass eine neue Phase zwischen den Gegnern und Bef├╝rwortern des geplanten Pfenning-Projekts beginnen k├Ânnte.

Doch es ist anders gekommen – was noch kommt, wird spannend werden.

B├╝rgermeister Michael Kessler hat ein Unternehmen beauftragt, dass sich darauf spezialisiert hat, „├ľffentlichkeit“ herzustellen. In eigener Sache wirbt dieses Unternehmen damit, f├╝r den Kunden eine positive Au├čendarstellung zu erreichen, mit allem drum und dran. Der Kunde ist in diesem Fall die Gemeinde Heddesheim und ihr Oberhaupt, der B├╝rgermeister.

Punkte f├╝r den B├╝rgermeister

Die Idee, in einem eingefahrenen Prozess einen neutralen Vermittler einzuschalten, ist eine nahe liegende Idee und somit konnten der noch amtierende Gemeinderat und der B├╝rgermeister einen Punkt in der ├Âffentlichen Wahrnehmung machen.

Einen zweiten Punkt will der B├╝rgermeister machen, indem er schnell reagiert und sich trotz Absage weiter gespr├Ąchsbereit zeigt und an die Verantwortung der IG neinzupfenning appelliert.

W├╝rde sich die IG diesem Appell verschlie├čen, w├Ąre der Schaden f├╝r die Interessengemeinschaft enorm. B├Âse Zungen gibt es seit Monaten genug in Heddesheim und sie alle w├╝rden genussvoll zischen: „Das sind doch nur Querulanten, N├Ârgler, chronische Nein-Sager, Verhinderer, T├Ąuscher…“

Doch die IG neinzupfenning hat sich strategisch klug verhalten und erstmal abgewartet: Erst kam die Pressekonferenz mit dem angek├╝ndigten Dialog, eine Woche sp├Ąter der Brief, der „Gespr├Ąche“ ank├╝ndigt. Dann geschah wieder eine Woche nichts – und die IG reagiert mit einer Absage.

Verh├Ąlt sich die IG klug, wird sie den ├Âffentlichen Dialog erzwingen

Und die IG kann die zwei Punkte des B├╝rgermeisters glatt kassieren. Warum? Weil wiederum, wie schon in der Vergangenheit, zu viel zu undurchsichtig ist:

  • Der Auftrag an die IFOK wurde in nicht-├Âffentlicher Sitzung des Gemeinderats beschlossen.
  • Der Inhalt des Auftrags ist ebenfalls nicht ├Âffentlich.
  • Das Honorar (das trotz „gutem Angebot der IFOK“ immer noch betr├Ąchtlich sein d├╝rfte) bleibt geheim.
  • Es werden 25 Personen von der IFOk angeschrieben… wer das ist, bleibt geheim.
  • Gespr├Ąche k├Ânnen „anonym“ gef├╝hrt werden.
  • Die „Dialoggespr├Ąche“ sollen unter Ausschluss der ├ľffentlichkeit stattfinden.

Es wiederholt sich also das, was die Gegner des Projekts von Anbeginn an st├Ârte: Hinterzimmerverhandlungen und -gespr├Ąche.

Wer gewinnt? Das Hinterzimmer oder die ├ľffentlichkeit?

Bei der Wahl haben nicht nur offensichtliche Gegner des Projekts ihre Stimme abgegeben. Vor allem die CDU ist regelrecht abgestraft worden und kann froh sein, nicht noch einen Sitz an die Gr├╝nen verloren zu haben. Auch die SPD musste b├╝├čen, den Unwillen der B├╝rger ├╝ber all die Geheimniskr├Ąmerei nicht erkannt zu haben.

W├╝rde sich die IG neinzupfenning nun in diese Hinterzimmeratmosph├Ąre hinein ziehen lassen, w├Ąre sie bald Teil des Spiels, das die B├╝rger nicht wollen.

Wenn die IG standhaft bleibt und das „├Âffentliche Gespr├Ąch“ sucht oder sogar von sich aus anbietet, hat sie wieder alle Tr├╝mpfe in der Hand und die hei├čen: Glaubw├╝rdigkeit und die Forderung auf das Recht nach Mitsprache – B├╝rgerbeteiligung.

Denn das ist das Kapital, das sich die IG aufgebaut hat: die Sympathie der B├╝rger und zwar explizit nicht nur der, die direkt von „Pfenning“ betroffen w├Ąren, sondern auch die der anderen, die mit ihrer Stimmabgabe solidarisch gegen eine „Kl├╝ngelpolitik“ gestimmt haben.

Man darf gespannt sein, ob die IG diesen Weg konsequent weiterverfolgt und ob der B├╝rgermeister und der Gemeinderat diesem Weg irgendwann bereit sein werden, zu folgen.

Lesen Sie auch diesen Bericht im MM: Kessler schreibt an die IG

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.