Zug um Zug

Kommentar: Hardy Prothmann

Was ist passiert? Alles hörte sich danach an, dass eine neue Phase zwischen den Gegnern und Befürwortern des geplanten Pfenning-Projekts beginnen könnte.

Doch es ist anders gekommen – was noch kommt, wird spannend werden.

Bürgermeister Michael Kessler hat ein Unternehmen beauftragt, dass sich darauf spezialisiert hat, „Öffentlichkeit“ herzustellen. In eigener Sache wirbt dieses Unternehmen damit, für den Kunden eine positive Außendarstellung zu erreichen, mit allem drum und dran. Der Kunde ist in diesem Fall die Gemeinde Heddesheim und ihr Oberhaupt, der Bürgermeister.

Punkte für den Bürgermeister

Die Idee, in einem eingefahrenen Prozess einen neutralen Vermittler einzuschalten, ist eine nahe liegende Idee und somit konnten der noch amtierende Gemeinderat und der Bürgermeister einen Punkt in der öffentlichen Wahrnehmung machen.

Einen zweiten Punkt will der Bürgermeister machen, indem er schnell reagiert und sich trotz Absage weiter gesprächsbereit zeigt und an die Verantwortung der IG neinzupfenning appelliert.

Würde sich die IG diesem Appell verschließen, wäre der Schaden für die Interessengemeinschaft enorm. Böse Zungen gibt es seit Monaten genug in Heddesheim und sie alle würden genussvoll zischen: „Das sind doch nur Querulanten, Nörgler, chronische Nein-Sager, Verhinderer, Täuscher…“

Doch die IG neinzupfenning hat sich strategisch klug verhalten und erstmal abgewartet: Erst kam die Pressekonferenz mit dem angekündigten Dialog, eine Woche später der Brief, der „Gespräche“ ankündigt. Dann geschah wieder eine Woche nichts – und die IG reagiert mit einer Absage.

Verhält sich die IG klug, wird sie den öffentlichen Dialog erzwingen

Und die IG kann die zwei Punkte des Bürgermeisters glatt kassieren. Warum? Weil wiederum, wie schon in der Vergangenheit, zu viel zu undurchsichtig ist:

• Der Auftrag an die IFOK wurde in nicht-öffentlicher Sitzung des Gemeinderats beschlossen.
• Der Inhalt des Auftrags ist ebenfalls nicht öffentlich.
• Das Honorar (das trotz „gutem Angebot der IFOK“ immer noch beträchtlich sein dürfte) bleibt geheim.
• Es werden 25 Personen von der IFOk angeschrieben… wer das ist, bleibt geheim.
• Gespräche können „anonym“ geführt werden.
• Die „Dialoggespräche“ sollen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Es wiederholt sich also das, was die Gegner des Projekts von Anbeginn an störte: Hinterzimmerverhandlungen und -gespräche.

Wer gewinnt? Das Hinterzimmer oder die Öffentlichkeit?

Bei der Wahl haben nicht nur offensichtliche Gegner des Projekts ihre Stimme abgegeben. Vor allem die CDU ist regelrecht abgestraft worden und kann froh sein, nicht noch einen Sitz an die Grünen verloren zu haben. Auch die SPD musste büßen, den Unwillen der Bürger über all die Geheimniskrämerei nicht erkannt zu haben.

Würde sich die IG neinzupfenning nun in diese Hinterzimmeratmosphäre hinein ziehen lassen, wäre sie bald Teil des Spiels, das die Bürger nicht wollen.

Wenn die IG standhaft bleibt und das „öffentliche Gespräch“ sucht oder sogar von sich aus anbietet, hat sie wieder alle Trümpfe in der Hand und die heißen: Glaubwürdigkeit und die Forderung auf das Recht nach Mitsprache – Bürgerbeteiligung.

Denn das ist das Kapital, das sich die IG aufgebaut hat: die Sympathie der Bürger und zwar explizit nicht nur der, die direkt von „Pfenning“ betroffen wären, sondern auch die der anderen, die mit ihrer Stimmabgabe solidarisch gegen eine „Klüngelpolitik“ gestimmt haben.

Man darf gespannt sein, ob die IG diesen Weg konsequent weiterverfolgt und ob der Bürgermeister und der Gemeinderat diesem Weg irgendwann bereit sein werden, zu folgen.

Lesen Sie auch diesen Bericht im MM: Kessler schreibt an die IG