Vorwürfe, Recherchen und Ergebnisse I

Guten Tag,

dem heddesheimblog wurde zugetragen, dass die Wahl einer Gemeinderätin der CDU nicht rechtens sei. Das werde „erzählt“.

Einige Zeit später erfuhr das heddesheimblog von einem Eintrag im Internet, der diesen Vorwurf wiederholt.

Das heddesheimblog hat recherchiert und folgende Information im Internet gefunden:

„Der Klüngel lebt im Gemeinderat mitten unter Euch.. Laut Gemeindeordnung § 29 des Landes Baden-Württemberg darf kein Beamter oder Angestellter der Gemeinde im Gemeinderat sitzen. Wie verhält es sich dann mit der Chefin der Volkshochschule hier im Dorf. Ist Ursula Brechtel eine Angestellte der Gemeinde ??? Sollte dies zutreffen fordert der SCHWARZEBLOCK den sofortigen Rücktritt als Gemeinderätin.“

Der Vorwurf wiegt schwer. Denn tatsächlich dürfen Angestellte oder Beamte einer Gemeinde in Baden-Württemberg nicht im Gemeinderat sitzen und sollten erst gar nicht zur Wahl antreten.

Das heddesheimblog hat nach Kenntnis dieser Vorwürfe recherchiert.

Zunächst beim Volkshochschulverband Baden-Württemberg e.V. mit der Frage, ob die VHS Heddesheim in Trägerschaft der Gemeinde liegt, weil das aus eigenen Recherchen nicht klar wurde. Von dort kam keine Antwort.

Das heddesheimblog hat gleichzeitig zum § 29 der Gemeindeordnung recherchiert, um die aktuelle Gesetzeslage zu kennen.

Danach hat das heddesheimblog die Gemeinde zu folgenden Punkten befragt:

Trifft es zu, dass die Gemeinde Trägerin der VHS Heddesheim ist?
Trifft es zu, dass Frau Ursula Brechtel Leiterin der VHS Heddesheim ist?
Ist Frau Brechtel damit Angestellte der Gemeinde?
In welchem Beschäftigungsverhältnis steht Frau Brechtel?
Hat es in der Vergangenheit eine Prüfung der „Beschäftigung“ oder der „ehrenamtlichen Tätigkeit“ gegeben?
Wenn ja, wann wurde das mit welchem Ergebnis überprüft?
Wenn das nicht überprüft wurde, was war der Grund?

Lesen Sie hier die Antwort der Gemeinde