Gaststätten im Visier: Eine Küche geschlossen

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Heddesheim, 19. März 2010. Gestern überprüften Beamte der Lebensmittelüberwachung, des Zolls und der Polizei während eines Sondereinsatzes insgesamt vierzehn Gaststätten in Heddesheim, Ilvesheim, Edingen und Ladenburg: Im Fokus standen illegale Beschäftigung und Hygiene.

Der kombinierte Einsatz von Lebensmittelkontrolleuren, Zoll und Polizei wird nach Auskunft des Polizeipräsidiums künftig häufiger durchgeführt. Der Grund: Gerade im Gastronomiebereich gibt es überproportional häufig Verstöße gegen das Ausländerrecht sowie illegale Beschäftigung. Bislang konzentrierten sich solche Einsätze vor allem im städtischen Bereich, was nun ausgeweitet wird. In Ladenburg wurde eine Küche wegen mangelhafter Hygiene geschlossen.

Aus dem Polizeibericht:

„Am 18.03.2010, in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 20.00 Uhr, führte das Polizeirevier Ladenburg in den zum Rhein-Neckar-Kreis gehörenden Gemeinden Ladenburg, Ilvesheim, Edingen und Heddesheim, sowie den Mannheimer Stadtteilen Seckenheim und Friedrichsfeld einen Sondereinsatz durch. Zielrichtung war neben der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung auch die Ãœberprüfung in gaststätten- und lebensmittelrechtlicher Hinsicht. An dem Einsatz nahmen insgesamt 14 Beamte der Lebensmittelüberwachung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis bzw. der Stadt Mannheim, des Zoll Heidelberg und des Polizeireviers Ladenburg sowie der Polizeiposten Edingen- Neckarhausen und Mannheim-Seckenheim teil. Schon bei der zweiten Ãœberprüfung stellte sich heraus, dass ein Angestellter des überprüften Lokals wegen ausländerrechtlichen Bestimmungen polizeilich gesucht wurde. Er wurde nach Abschluss der Ermittlungen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Küche des Lokals hielt den lebensmittelrechtlichen Ãœberprüfungen nicht stand und wurde auf Anraten der Kontrolleure freiwillig geschlossen.

Bei den weiteren Kontrollen mussten durch die Lebensmittelüberwachung mehrere Bußgelder erhoben und insgesamt 4 Mängelberichte zur Behebung kleinerer Hygienemängel erteilt werden. Bei der Kontrolle der Mitarbeiter ergaben sich mehrere Verdachtsfälle auf den unrechtmäßigen Bezug staatlicher Unterstützung, ferner wurden zwei melderechtliche Verstöße und zwei Verstöße gegen das Schwarzarbeitsgesetz festgestellt.

Einige Betriebe fielen allerdings auch sowohl in hygienischer als auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht positiv auf.

Insgesamt wurden 14 Gaststätten und 37 Personen überprüft. Weitere Kontrollen dieser Art werden auch zukünftig stattfinden.“

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