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Heddesheim/Ladenburg, 18. November 2010. In seinem Leserbrief wundert sich Grünen-Gemeinderat Günther Heinisch über die SPD, ihren Sinneswandel und das behaarliche Schweigen.
Leserbrief: Günther Heinisch
Herr Merx zeigt sich verwundert über das Verhalten der Grünen in Sachen Bürgerbefragung und der Akzeptanz des Ergebnisses derselben? Versteht die SPD den Unterschied zwischen Bürgerbefragung und Bürgerentscheid? Da muß sie aufpassen. In Sachen Stuttgart 21 fordert Ihr einen „Volksentscheid“ Genossen, das ist wieder etwas anderes, nur daß Ihr da keinen Fehler macht.
Die Fraktion der Grünen ist „in sachlicher Art“ am Ratstisch und da offenbar diejenige Fraktion, die „gemeinsam anstehende Aufgaben“ angeht und SPD Anträge, die offenbar nur für die Galerie gestellt wurden, verteidigt und begründet, während sich die SPD den Schneid abkaufen läßt.
Beim Thema „Barrierefreies Heddesheim“ hat die SPD den Antrag zwar „auf den Weg gebracht“ aber dahinter zu stehen scheint sie nicht. Sonst hätte sie sich den Kernpunkt eines Behindertenbeauftragten nicht so schnell vom Bürgermeister ausreden lassen. Obwohl die SPD also Gemeinsamkeiten sieht, ist sie nicht in der Lage einsichtsgeleitet zu handeln. Schade.
An anderer Stelle hat die SPD sich auch verwundert über die Grüne Demonstration gegen Pfenning gezeigt und sich Sorgen um das Demokratieverständnis der Grünen gemacht. Dabei war sie selbst mit einem Gemeinderat vertreten. Oder sollte Rat Michael Bowien bereits wegen Unbotmäßigkeit aus der SPD
ausgeschlossen worden sein? Es ist immer nützlich auf andere loszugehen um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.
Wir hätten eigentlich zumindest noch ein weiteres Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion erwartet. Im „Gemeinderatsprotokoll Nr. 1/2001 Öffentlich Sitzung vom 25. Januar 2001“ ist zu lesen, daß „Mit Schreiben vom 30.12.2000 hat Herr … Bugla Einwendungen gegen die Änderungen des Flächennutzungsplanes zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Hirschberg“ vorgebracht. Dieses Schreiben wurde von den Eheleuten Bugla sowie von 91 weiteren Personen
unterschrieben. Die Mehrzahl dieser Personen wohnt in der Großsachsener Straße.“
Diesen Sinneswandel und das beharrliche Schweigen von Frau Gemeinderätin Bugla zu allen Bereichen im „Verfahren Pfenning“ darf die SPD den Bürgerinnen und Bürgern Heddesheims gerne erklären bevor sie sich über die Grünen ausläßt. Vor allem den 89 Mitunterzeichnern aus dem Bereich Großsachsener Straße ist sie eine Erklärung bis heute schuldig geblieben.
Günther Heinisch
Bündnis 90/Die Grünen
Ãœber Hardy Prothmann
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