Samstag, 28. Mai 2022

„Fristgerechte Antworten“

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Guten Tag,

das heddesheimblog dokumentiert mit diesem Beitrag einen Schriftwechsel – mit dem BdS Heddesheim und B├╝rgermeister Michael Kessler. Leider brauchen Sie Zeit, um das alles zu lesen. Nehmen Sie sich diese Zeit, es lohnt sich!

Das heddesheimblog steht f├╝r Transparenz und Informationsfreiheit. Deswegen macht es den Schriftwechsel zum BdS und zum B├╝rgermeister Michael Kessler ├Âffentlich.

Das heddesheimblog achtet dabei zuallererst auf den „Quellenschutz“. Das bedeutet, „Quellen“, also private Personen, denen Nachteile aus einer Berichterstattung entstehen k├Ânnten, werden gesch├╝tzt. Sofern nicht anders m├Âglich, w├╝rde im Zweifel nicht Bericht erstattet.

Wie kann das sein, wenn man sich der Berichterstattung verpflichtet f├╝hlt, ist eine gute Frage?

Das kann so sein, wenn die „Quelle“ dadurch erhebliche pers├Ânliche, also private Nachteile in Kauf nehmen m├╝sste. Ohne Menschen, die ├╝ber Missst├Ąnde berichten, werden Missst├Ąnde nicht aufgedeckt.

Eine verantwortliche Presse sch├╝tzt diese „Quellen“ und sucht nach anderen M├Âglichkeiten, erhaltene Informationen trotzdem zu ver├Âffentlichen, ohne die „Quelle“ dadurch zu besch├Ądigen.

Im vorliegenden Fall sind die Quellen der BdS Heddesheim und B├╝rgermeister Michael Kessler.

Beide Quellen suchen die ├ľffentlichkeit und sind deswegen von uns befragt worden.

Beide Quellen sind ├Âffentliche und keine privaten Quellen.

Beide ben├Âtigen deswegen auch keinen besonderen Schutz, obwohl das heddesheimblog „Missverst├Ąndnisse“ durch gezielte Nachfragen ausr├Ąumen wollte.

Beide Quellen haben geantwortet. Wir dokumentieren die Korrespondenz:

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Fragen an den BdS zu Ver├Âffentlichungen im Internet

28. Mai 2009, 18:53 Uhr

Guten Tag Frau Kemmet,
ich wollte nur eine Information ├╝berpr├╝fen:
Sie schreiben unter „Ergebnisse der Arbeitspruppe Pfenning“, dass Sie die Antworten des B├╝rgermeisters vom 02.04.09 ver├Âffentlichen.

Trifft es zu, dass die jetzige Darstellung nicht der ersten Antwort vom 2.4.09 entspricht, sondern erweitert wurde?

Au├čerdem wollte ich gerne wissen, woher Sie die detaillierten Informationen ├╝ber die vorl├Ąufigen Gutachten zum Pfenning-Projekt haben.

W├╝rden Sie mir dazu kurz eine Antwort senden?

Vielen Dank vorab.
Sch├Ânen Urlaub
Gru├č Hardy Prothmann

Frau Kemmet ist in Urlaub, deshalb wartet das heddesheimblog auf eine Antwort, bis Frau Kemmet wieder „im Dienst“ ist.

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09. Juni 2009, 16:50
Sehr geehrter Herr Prothmann,

ich bin aus dem Urlaub zurück und wir haben im Vorstand des BdS die Thematik und Ihre Anfrage besprochen und uns entschieden, da es sich um ein sensibles (Unterstreichung, d. Red.) Thema handelt, Sie zu bitten, Ihre Fragen schriftlich zu formulieren.

Wir werden diese dann im Vorstand gemeinschaftlich bearbeiten und im Sinne unseres Vereines und unserer Mitglieder beantworten.

Wir bef├╝rchten, dass es├é┬áin einem m├╝ndlichen, bzw. fernm├╝ndlichen, Gespr├Ąch zu Missverst├Ąndnissen kommen kann, die eventuell zu widerspr├╝chlichen Darstellungen f├╝hren kann. (Unterstreichung, d. Red.)

Um diese, f├╝r beide Seiten unangenehme Gefahr der Missinterpretation zu vermeiden, halten wir diese Vorgehensweise f├╝r sinnvoll.

Freundliche Gr├╝├če

Nicole Kemmet BdS Heddesheim

Auch das heddesheimblog ist sehr bem├╝ht, keinen „unangenehmen Gefahren der Missinterpretation“ zu erliegen und stellt deshalb nochmals konkrete Fragen.

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10. Juni 2009, 12:54 Uhr
Sehr geehrte Frau Kemmet,

ich stelle die Fragen gerne nochmal schriftlich, obwohl ich Sie ja schon in der anderen email ebenfalls schriftlich gestellt habe.

Sie haben auf den Seiten des BdS Informationen zum Thema Pfenning ver├Âffentlicht.

Zu lesen ist, dass Sie dem B├╝rgermeister am 19.03.09 Fragen zu Pfenning vorgelegt haben, die dieser mit Schreiben vom 2. April 2009 beantwortet hat. Danach listen Sie Fragen und Antworten auf.

Meine Frage dazu: Entsprechen die hier aufgef├╝hrten Antworten exakt den Antworten aus dem Schreiben vom 2. April 2009 oder wurden die Antworten erg├Ąnzt?

Wenn sie erg├Ąnzt wurden, lautet die Frage, wann das passiert ist?

Falls nicht, w├Ąren Sie bereit, mir eine Kopie der ersten Antwort geben?

Weiter f├╝hren Sie auf der Seite umfangreiche Informationen zur B├╝rgerveranstaltung auf.

Meine Frage dazu: Woher haben Sie diese Informationen? Liegen Ihnen die vorgestellten Gutachten vor?

Weiter schreiben Sie, dass aus der ersten Arbeitsgruppe die IG neinzupfenning geworden ist. Was bedeutet das? Sind die Mitglieder der IG nicht mehr im BdS? Hat der BdS eine neue Arbeitsgruppe gebildet? Hat der BdS eine „offizielle“ Haltung gegen├╝ber dem Pfenning-Projekt?

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Hardy Prothmann

Die Antwort ist sehr „gesch├Ąftsm├Ą├čig“. Telefonische Kontakte waren nicht m├Âglich, da das BdS-Telefon nie besetzt war. ├é┬áAuch Nachfragen auf R├╝ckruf wurde nicht entsprochen.

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12. Juni 2009, 08:42 Uhr
Sehr geehrter Herr Prothman

wir, der Vorstand des BdS Heddesheim, haben Ihre Fragen bearbeitet, Sie finden diese in Anhang als pdf-Datei.

Freundliche Gr├╝├če

Nicole Kemmet BdS Heddesheim im Namen des Vorstand-Team

Die Antwort als pdf-dokument (nicht ver├Ąnderbar, also „eindeutig“)

Sehr geehrter Herr Prothmann,

1. Die Ver├Âffentlichung entspricht den Antworten aus dem Schreiben vom 02.04.09 von Herrn Kessler, die Informationen wurden am 21.04.09 im Zuge der Beteiligung der ├ľffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „N├Ârdlich der Benzstrasse“ durch die dort genannten Fakten erg├Ąnzt. Auch haben wir in einem Gespr├Ąch mit dem B├╝rgermeister der Gemeinde Heddesheim die Aktualit├Ąt der Fakten ├╝berpr├╝ft. Schlussendlich haben wir uns erlaubt, dass ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden.

2. Weiter f├╝hren wir umfangreiche Informationen auf, woher haben wir diese? Wie Sie oberhalb dieser Informationen auf unserer Seite lesen k├Ânnen: Protokollnotizen, BdS Heddesheim, N. Kemmet „Pfenning-Projekt“ Beteiligung der ├ľffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „N├Ârdlich der Benzstrasse“ 21. April 2009 (18.00 – 21.00 Uhr) Die Informationen zu den vorl├Ąufigen Gutachten wurden f├╝r alle interessierten B├╝rger in der Informationsveranstaltung am 21.04.09 genannt, zu der wir ebenfalls eingeladen waren. Da wir die Veranstaltung aufmerksam verfolgt und protokolliert haben, konnten wir die Ergebnisse einbeziehen.

3. Die Arbeitsgruppe wurde mit einem Auftrag, n├Ąmlich dem der Fragestellung zum „Projekt Pfenning-Ansiedlung“, ausgestattet, dieser wurde ausgef├╝hrt und erf├╝llt und die Arbeitsgruppe erhielt keinen neuen Auftrag. Gem├Ą├č unserer Satzung endet die Arbeit einer solchen Projektgruppe mit Abschluss des ihr gestellten Auftrags.

4. Die BdS-Mitglieder, die sich daraufhin in der IG engagiert haben, sind weiterhin Mitglied im BdS Heddesheim, uns sind derzeit keine Austritte bekannt. Das Engagement der IG „Nein zu Pfenning“ ist jedoch losgel├Âst vom BdS Heddesheim.

5. Der BdS Heddesheim beabsichtigt derzeit keine neue Arbeitsgruppe zum Thema „Pfenning- Ansiedlung“ zu bilden.

6. Der BdS hat insofern eine „offizielle“ Haltung, als dass wir uns als Partner der Selbstst├Ąndigen verstehen. Wir sind eine Gemeinschaft derjenigen, die bereit sind, eigene Verantwortung zu ├╝bernehmen. Laut unserer Satzung darf es nicht unser Ansinnen sein, Gewerbeansiedlungen zu verhindern. Gem├Ą├č ebendieser ist es unsere Aufgabe mit der Gemeindeverwaltung Kontakt zu halten, um die Anliegen des Handels, des Gewerbes und der freien Berufe zu kommunalen Fragen rechtzeitig vortragen und vertreten zu k├Ânnen und die Mitglieder ├╝ber Fragen der Gemeindeverwaltung aufzukl├Ąren. Unser erkl├Ąrtes Ziel ist es, weiterhin ├╝ber die Ergebnisse der verschiedenen Fachgutachten und Untersuchungen informiert zu werden und aktiv am Planungsprozess teilhaben zu k├Ânnen. Selbstverst├Ąndlich werden wir uns auch f├╝r eine Einbindung der Heddesheimer Betriebe bei der Vergabe von Auftr├Ągen einsetzen.

Freundliche Gr├╝├če

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

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12. Juni 2009, 11:10 Uhr
Guten Tag Frau Kemmet,

danke f├╝r ihre Antwort. Ich muss dazu nochmals nachhaken.

Wenn die Antworten des B├╝rgermeisters vom 2.4.09 auf ein Schreiben des BdS vom 19.3.09 exakt die sind, die auf der Seite zu lesen sind, h├Ątte der B├╝rgermeister drei Wochen vor der „Einbeziehung der ├ľffentlichkeit“ im Detail einen Interessenverband informiert.

Politisch gesehen, w├Ąre das ein ziemlicher Skandal.

Wollen Sie das mir ├╝bersandte Schreiben tats├Ąchlich als Antwort gelten lassen oder sich nicht nochmal um meine Frage k├╝mmern?

Damit Sie mich richtig verstehen. Ich habe ihre Seite im Internet gefunden und war erstaunt über die Angaben der Daten. Deswegen habe ich bei Ihnen nachgefragt und um ein Telefonat gebeten, weil ich ohne Ãœberprüfung, ob hier ein Fehler vorliegt, keinen Artikel dazu verfassen wollte.

Sie schrieben mir, dass Sie bef├╝rchten „es k├Ânne etwas falsch verstanden werden, deswegen erfolge die Antwort schriftlich“. Auf die Unterstellung gehe ich nicht weiter ein. (Unterstreichung, d. Red.)

Sie haben mir nun schriftlich geantwortet. Ich wiederhole meine Anfrage und bitte um Kl├Ąrung. Daf├╝r lasse ich Ihnen bis einschlie├člich kommenden Montag Zeit.

Wenn die schriftliche Anwort weiter gilt, werde ich diese am Dienstag ver├Âffentlichen.

Beste Gr├╝├če
Hardy Prothmann

Das heddesheimblog bem├╝ht sich, „Missverst├Ąndnisse“ auszur├Ąumen. Wir rufen an, hinterlassen unsere R├╝ckrufnummer, wollen die Details kl├Ąren, um „Missverst├Ąndnissen“ vorzubeugen. Doch ein R├╝ckruf bleibt aus. Zu gro├č ist die Gefahr, dass es m├╝ndlich zu „Missverst├Ąndnissen“ kommt, scheint es.

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14. Juni 2009 13:43 Uhr
Sehr geehrter Herr Kessler,

auf den Seiten des BdS sind Fragen an Sie und ihre Antworten zu lesen.

Nach Auskunft des BdS haben Sie diese Fragen mit Schreiben vom 2. April 2009 beantwortet.

Ich bitte dazu um Auskunft: Trifft diese Aussage zu?

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Hardy Prothmann
Redaktion heddesheimblog

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15. Juni 2009, 20:28 Uhr
Guten Abend Herr Prothmann,
im Anhang unsere hoffentlich deutliche und eindeutige Antwort, ‚fristgerecht‘, zu Ihren erneuten Nachfrage.

Wir hoffen mit diesem Schreiben nachhaltige Klarheit schaffen zu k├Ânnen.

Freundliche Gr├╝├če

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

Guten Tag Herr Prothmann, wir schreiben:
„Die Ver├Âffentlichung entspricht den Antworten aus dem Schreiben vom 02.04.09 von Herrn Kessler, die Informationen wurden am 21.04.09 im Zuge der Beteiligung der ├ľffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „N├Ârdlich der Benzstrasse“ durch die dort genannten Fakten erg├Ąnzt.

Auch haben wir in einem Gespr├Ąch mit dem B├╝rgermeister der Gemeinde Heddesheim die Aktualit├Ąt der Fakten ├╝berpr├╝ft. Schlussendlich haben wir uns erlaubt, dass ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden.“

Das bedeutet: Die Antworten, die im Mitteilungsblatt und auf unserer Internetseite zu lesen sind, sind nicht exakt die Antworten vom 02.04.09. (Unterstreichung, d. Red.)

├óÔéČ┬óWir haben am 02.04.09 von Herrn Kessler ein Antwortschreiben erhalten

├óÔéČ┬óWir haben die Informationen, die wir am 21.04.09 auf der Informationsveranstaltung erhielten, in die Antworten eingearbeitet (Unterstreichung, d. Red,)

├óÔéČ┬óWir haben vor Ver├Âffentlichung der Antworten im Mitteilungsblatt mit dem B├╝rgermeister Heddesheims abgekl├Ąrt, ob die Fakten noch dem derzeitigen Kenntnisstand entsprechen.

D.h. dass es keinen politischen Skandal gegeben hat, indem wir vorab informiert gewesen w├Ąren.

Nein, wir haben unsere Informationen, zeitgleich mit ca. 500 interessierten B├╝rgern, auf der Informationsveranstaltung im Rahmen der Beteiligung der ├ľffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „N├Ârdlich der Benzstrasse“, am 21.04.09, erhalten.

Deshalb schreiben wir auch in unserer Ver├Âffentlichung: „Wir, der Vorstand des BdS Heddesheim, m├Âchten Ihnen heute die gestellten Fragen und die entsprechenden Antworten und Ergebnisse, auf Basis der uns heute vorliegenden Informationen, zu diesen vorstellen.“

Wie Sie sehen, kann sogar eine geschriebene Stellungnahme zu Missinterpretationen f├╝hren.

Daher halten wir die vorgeschlagene Vorgehensweise f├╝r durchaus angebracht.

Wir bedauern sehr, wenn Sie das als Unterstellung verstehen wollen, wir wollten lediglich Missverst├Ąndnissen, in beiderseitigem Interesse, vorbeugen.

Freundliche Gr├╝├če

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

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14. Juni 2009, 20:44 Uhr
Sehr geehrter Herr Prothmann,

Also da fehlt mir wirklich die Zeit dazu, mich mit der Internetseite vom BDS zu befassen. Ich denke, dass der BDS der richtige Ansprechpartner f├╝r Sie ist und bitte Sie, dort direkt anzufragen.

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Michael Kessler

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Interessant ist, dass weder der BdS noch Herr Kessler den Schriftwechsel bestreiten. Indirekt bedeutet das, beide best├Ątigen den Vorgang.

Tats├Ąchlich tun sie das aber nicht. Der BdS sagt zun├Ąchst, es sei alles so wie dargestellt, dann aber: „Man habe sich erlaubt, das Ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden“.

Was bedeutet das? Der BdS legt also dem B├╝rgermeister Aussagen in den Mund, die sich der BdS „erlaubt“.

Und dem B├╝rgermeister „fehlt die Zeit, sich damit (seiner in den Mund gelegten Aussagen, d. Red.) zu befassen“?

Beides ist vollkommen unglaubw├╝rdig.

Ein verantwortungsvoller Verband w├╝rde immer darauf achten, dass „Aussagen“ best├Ątigt sind. Alles andere w├Ąre unverantworlich und unglaubw├╝rdig. Ein B├╝rgermeister oder sonst eine verantwortliche Person achtet normalerweise sehr genau darauf, was sie sagt und wie das dargestellt wird.

Der BdS hat also mit seinen Schreiben best├Ątigt, dass der B├╝rgermeister keine der „zitierten“ Aussagen in dieser Form getroffen hat, sondern man „sich erlaubt“ hat, die ├Âffentlichen Aussagen eines B├╝rgermeisters „zu formulieren“.

Der B├╝rgermeister wiederum ist nicht interessiert an dem, was ihm „erlaubt“ wurde zu sagen. Ihm fehlt die Zeit zur Pr├╝fung.

Das heddesheimblog hat versucht, die Fakten zur Sache zu recherchieren. Das Ergebnis: Der BdS-Vorstand kommt zwei Mal zusammen und formuliert offizielle Schreiben, die sich widersprechen und der B├╝rgermeister sagt, ihm fehle die Zeit, auf die Anfrage zu antworten.

Das Ergebnis ist: Der BdS best├Ątigt etwas, das er nicht best├Ątigen kann. Der B├╝rgermeister interessiert sich nicht daf├╝r oder hat keine Zeit zu Aussagen Stellung zu nehmen, die er angeblich oder tats├Ąchlich getroffen hat.

Die „Missverst├Ąndnisse“ sind so leider vorprogrammiert.

Interessant sind auch die Antwortzeiten: Um 20:28 Uhr antwortet Frau Kemmet „fristgerecht“ (im Laufe des Montags, d. Red.) und um 20:44 Uhr der B├╝rgermeister. Muss man da einen Zusammenhang oder nur einen Zufall vermuten?

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
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├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.