„Die Messlatte liegt hoch.“

Heddesheim, 12. Januar 2012. Mit der Fraktionssitzung Anfang Januar hat es personelle Veränderungen bei Bündnis90/Die Grünen gegeben. Klaus Schuhmann (60) hat seine Funktion als Fraktionsvorsitzender beendet. Günther Heinisch (50) wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, als Vertreter wurde wie bisher auch Ulrich Kettner (59) bestätigt. Das Rathaus wurde über den Wechsel informiert.

Von Hardy Prothmann

Herr Heinisch, herzlichen Glückwunsch zum Fraktionsvorsitz der Heddesheimer Grünen im Gemeinderat. Sie sind ja auch Vorstand des Ortsverbands. Wie war das noch gleich mit der Trennung von Amt und Mandat?

Günther Heinisch: Auf der Lokalebene wäre das sehr wünschenswert, aber in Baden-Württemberg gilt das tatsächlich nur auf Landesebene bei Ministern und Abgeordneten. Alle anderen Bundesländer haben das schon längst ganz abgeschafft – wenn Sie so wollen, sind wir noch die Lordsiegelbewahrer dieser politischen Haltung.

Was wird sich denn im Heddesheimer Gemeinderat ändern?

Günther Heinisch ist neuer Fraktionssprecher der Grünen im Heddesheimer Gemeinderat. Bild: privat

Heinisch: Politisch bleiben wir unserer Linie treu – somit wird sich „auffällig“ ersteinmal nichts ändern. Ohne „bedrohlich“ sein zu wollen, aber der Funktion entsprechend wird es einige Wortbeiträge mehr von meiner Seite aus geben. Manche werden sich freuen, andere vielleicht nicht. Inhaltlich sind wir Grünen weiterhin die Opposition Deluxe.

Ihr Kollege Klaus Schuhmann war gut zehn Jahre Fraktionsvorsitzender. Wie bilanzieren Sie diese Zeit?

Heinisch: Das waren sehr wechselhafte Jahre, Klaus hat zeitweise eine harte Oppositionszeit verbracht, weil die Grünen teils nur mit zwei Gemeinderäten vertreten waren, Klaus Schumann und Anke Antary. Die aktuelle Situation mit sechs Räten und als zweitstärkste Fraktion ist wesentlich leichter, schon allein aufgrund der Arbeitsverteilung und sechs kluger Köpfe, die sich intensiv austauschen. Klaus war ein hervorragender Fraktionsvorsitzender, immer engagiert, er hat mit seinen Fraktionskollegen für die Grüne Sache unheimlich viel geleistet. Die Fraktion hatte ihn nach der Wahl 2009 auch gebeten die Funktion weiter auszuführen, obwohl er schon früher den Vorsitz weiterreichen wollte. Jetzt war es sein ausdrücklicher Wunsch, einen Generationenwechsel durchzuführen. Für mich liegt die Messlatte hoch.

Der Fraktionsvorsitzende ist ein Moderator.

Was ändert sich für Sie und den persönlichen Arbeitsaufwand?

Heinisch: Ich werde mehr Stellungnahmen vorbereiten, allein dadurch steigt der Aufwand. Aber bekanntermaßen sind alle Grünen Räte bei allen Themen aktiv. Der Fraktionsvorsitzende hat höchstens eine Art Aufsichtsfunktion bei den Fraktionssitzungen, wenn auch die Hierarchie bei den Grünen sehr flach und die Zusammenarbeit sehr kooperativ ist, daran wird sich auch nichts ändern.

Die Fraktionsvorsitzenden sind Gemeinderäte erster Klasse und erhalten exklusive Informationen, die andere nicht erhalten. Ist das denn in Ordnung?

Heinisch: Das mag vielleicht das allgemeine Verständnis bei anderen Parteien sein, was ich aber nicht wirklich glaube – bei den Grünen ist das jedenfalls nicht so. Der Fraktionsvorsitzende ist Erster unter Gleichen, alle Informationen erreichen auch die anderen. Man ist erster Ansprechpartner von Seiten der Verwaltung, das ist pragmatisch, bedeutet sonst aber nichts.

Gibt der Fraktionsvorsitzende Linien oder Themen vor?

Heinisch: Der Fraktionsvorsitzende regt sicherlich Themen an – mit Linien oder Parteidisziplin tun sich die Grünen traditionell eher schwer. Wir sind vom basisdemokratischen Geist bestimmt, deshalb gibt es auch keinen Fraktionszwang. Jeder entscheidet souverän. Der Fraktionsvorsitzende ist ein Moderator und muss für seine Haltung werben und überzeugen wie die anderen Fraktionsmitglieder auch. Die Haltung der Fraktion ist dann ein Konsens aber kein Diktat.

Anmerkung der Redaktion
Hardy Prothmann ist verantwortlich für das Heddesheimblog.de sowie partei- und fraktionsfreier Gemeinderat  in Heddesheim.