Donnerstag, 22. Februar 2018

Der Skandal Mappus erreicht auch Heddesheim

Die verlorene Ehre der CDU

Stefan Mappus erklĂ€rt den EnBw-Deal bei seinem Auftritt in Heddesheim zum "typisch badischen oder schwĂ€bischen GeschĂ€ft" - jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue gegen den frĂŒheren CDU-MinisterprĂ€sidenten und seinen Bankerfreund Dirk Notheis. Ebenso gegen Ex-Finanzminister StĂ€chele und Ex-StaatssektretĂ€r Rau.

 

Heddesheim, 14. Juli 2012. (red) Der frĂŒhere MinisterprĂ€sident Stefan Mappus steht im Fadenkreuz von Ermittlungen, ebenso der frĂŒhere Landesfinanzminister Willi StĂ€chele und der EX-Staatsminister Helmut Rau. SelbstverstĂ€ndlich gilt fĂŒr die CDU-Politiker“Unschuldsvermutung“, bis sie durch ein ordentliches Gericht verurteilt werden. TatsĂ€chlich gibt es bedrĂŒckende Informationen, dass Stefan Mappus zum Schaden des Staates und der BĂŒrger gehandelt haben könnte. Vor der Landtagswahl war ein umworbener Gast. Auch der Heddesheimer CDU-Vorsitzenden Rainer Hege platzte fast vor Stolz, den „Landesvater“ begrĂŒĂŸen zu dĂŒrfen.

Von Hardy Prothmann

Im Februar 2011 kommt Stefan Mappus nach Heddesheim. Der MinisterprĂ€sident. Von Baden-WĂŒrttemberg. In Heddesheim. Und Rainer Hege, der Chef des CDU-Ortsverbands, begrĂŒĂŸt ihn untertĂ€nigst, wie man nur untertĂ€nigst sein kann.

Rot die Wangen, gebĂŒckt die Haltung, freudig die Ausstrahlung. Der Landwirt Hege ist stolz wie bolle, dass der „Chef“ im Ort ist. Er weiß noch nicht, dass dieser Stefan Mappus spĂ€ter abgewĂ€hlt werden wird. Und er weiß auch noch nicht, dass es noch „schlimmer“ kommen wird.

NatĂŒrlich sind auch der Landtagsabgeordnete Georg Wacker vor Ort und sein Wahlkampfteam. Die glauben auch noch an einen „Sieg“. Auch sie sind sehr stolz, den hohen Besuch im Wahlkreis zu haben.

Mappus im Fadenkreuz der Ermittler

TatsÀchlich wird die CDU im Sommer 2011 nach fast 60 Jahren an der Macht einfach abgewÀhlt. Doch das ist noch nicht alles.

Aktuell wird gegen Stefan Mappus, Willi StĂ€chele und Helmut Rau staatsanwaltlich ermittelt. Ganz klar gilt die „Unschuldsvermutung“ wie bei jedem mutmaßlichen StraftĂ€ter, bis Fakten recherchiert sind, eine ordentliche Anklage erhoben worden ist und ein Gericht entschieden hat.

Klar ist aber auch, dass die Staatsanwaltschaft wusste, wie hoch die Aufmerksamkeit sein wĂŒrde – ohne ausreichenden Grund hĂ€tte sie sicher auch nicht zum Mittel der Razzia gegriffen. Dutzende Beamten und mehrere StaatsanwĂ€lte durchsuchten BĂŒros und Wohnungen.

Das Polit-Magazin Monitor zitiert umfangreich aus emails mit erschĂŒtternden Inhalten.

 

Bereits jetzt sind die „Indizien“ niederschmetternd. Das ARD-Magazin Monitor berichtet unter dem Titel „Marionette: Wie die Investmentbank Morgan Stanley einen MinisterprĂ€sidenten steuerte“ umfangreich ĂŒber emails, SMS und Briefe zwischen Mappus und seinem Freund Dirk Notheis – einem BĂ€nker von Morgan Stanlay, gegen den ebenfalls ermittelt wird. Dieser Bericht ist erschĂŒtternd.

GegenĂŒber Frontal21 spricht Professor Hans-Georg Wehling (den wir auch schon mehrfach in Sachen „Pfenning“ und BĂŒrgermeister Kessler interviewt haben) von einem „sklavischen“ Verhalten des frĂŒheren MinisterprĂ€sidenten und sagt:

Das konnte man sich gar nicht vorstellen, dass ein Banker einen MinisterprĂ€sidenten wie eine Marionette fĂŒhrt.

Bittere Erkenntnisse

Der Landtagsabgeordnete und Obmann im Untersuchungsausschuss, Hans-Ulrich Skerl (BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen), sagt in dem ARD-Beitrag:

Notheis hat es fertig gebracht, dass der MinisterprÀsident nicht die einfachsten Checks gemacht hat.

StaatsanwĂ€lte filzten in den vergangenen Tagen BĂŒros von Mappus. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Der möglicherweise verursachte Schaden: 840 Millionen Euro. Auch der Banker und Mappus-Freund Dirk Notheis steht im Fadenkreuz der Ermittler.

Marionette

Es besteht der Verdacht, dass sich Mappus zur Marionette von Banker, „Freunden“ und GeschĂ€ftsleuten gemacht hat.

Ein ehemals unterwĂŒrfig empfangener MinisterprĂ€sident hat schon heute seine Ehre verloren – denn klar ist, dass er nicht „sauber“ gehandelt hat. Ob man ihn ĂŒberfĂŒhren und verurteilen kann, steht auf einem anderen Blatt.

Die CDU in Heddesheim steht vor einem Ă€hnlichen Schicksal. „Bis zu 1.000 ArbeitsplĂ€tze“ wird „Pfenning“ bringen mĂŒssen. Ebenso „erhebliche Gewerbesteuerzahlungen“. Und einen Gleisanschluss.

Versagerpotential

Diese Bedingungen werden erfĂŒllt werden mĂŒssen, wenn sich die Partei, die das lokale „Monster-Projekt“ maßgeblich mit UnterstĂŒtzung der SPD und FDP vorangetrieben hat, nicht irgendwann als Versagerklientel bekennen muss.

Und wer weiß – vielleicht tauchen irgendwann Informationen auf, die mindestens so unangenehm oder sogar strafrechtlich relevant sind, wie die zum frĂŒheren MinisterprĂ€sidenten Mappus?

Es gibt immer betrogene Ehefrauen, frustrierte Freundinnen, unzufriedene Mitarbeiter, enttĂ€uschte Freunde, Konkurrenten – also jede Menge Quellen, die „was ĂŒbermitteln“ können.

Die verlorene Ehre der CDU

Zwar versucht sich der neue starke Mann der CDU, Peter Hauk, jetzt von Stefan Mappus zu distanzieren, nachdem er ihm die ersten Tage noch die Stange gehalten hat. Aber der Schaden ist zu groß, Mappus verbrannt. Da rettet sich lieber, wer kann.

Vor Ort in Wahlkreis 39 wird man sehen, wie die CDU mit dem Skandal umgeht. Von „Wirtschaftskompetenz“ kann man angesichts leerer Kassen und eines marode ĂŒbergebenen Zustand Baden-WĂŒrttembergs kĂŒnftig nur noch sehr kleinlaut reden. Von Ehre und GlaubwĂŒrdigkeit schon gar nicht. Man darf gespannt sein, wie viele OrtsverbĂ€nde sich trauen, diese Schmach öffentlich zu behandeln und sich in aller gebotenen Form zu distanzieren.

Die CDU hat sich einen mutmaßlichen Veruntreuer und tatsĂ€chlichen Verfassungsbrecher zum Vorbild genommen. Es ist eine Frage der Ehre, wie man damit umgeht.

Ehre ist Ehre. Und Unehre ist Unehre.

Nervöse Stimmung

Nicht auszuschließen ist, dass Informationen öffentlich werden, die nur lokal, wenig prominent, aber durchaus skandalös sind. Lassen wir uns ĂŒberraschen. Unserer Redaktion liegen schon viele Hinweise vor – Indizien, durch die wir sicher davon ausgehen können, dass gewisse Personen seit langem unruhig schlafen. Leider noch keine „handfesten Fakten“.

Das kann sich schnell Ă€ndern. Die NervositĂ€t ist bei gewissen Personen sicherlich enorm hoch – und das ist gut so. Sie werden Fehler machen und andere werden sie ausnutzen – aus welchen Motiven auch immer.

Stefan Mappus hat die Chance, einen Fehler einzugestehen, lÀngst vertan. Gegen ihn wird ermittelt, eventuell wird Anklage erhoben und dann entscheidet ein Gericht.

Abrechnung

HĂ€tte er sich korrekt zu verhalten versucht, Zweifel geĂ€ußert, wĂ€re ihm das zugute gekommen. Jetzt wird ohne mildernde UmstĂ€nde abgerechnet. Immerhin ist er noch fĂŒr eine Satire gut:

Ob die „Pfenning“-Rechnung schon „durch ist“, wird man sehen. AuffĂ€llig ist wie beim Mappus-Deal, dass alle BefĂŒrworter keine einzige kritische Frage hatten. Alles war klar – viele Äußerungen wirkten wie „vorgeschrieben“. Man könnte fast an „Mappus“ denken.

Das heißt nicht, dass „Pfenning“ nicht absolut „anstĂ€ndig“ verhandelt worden ist. Aber das Gegenteil ist nicht ausgeschlossen.

Andreas Storch, Obmann der SPD sagt im Monitor-Beitrag:

Dass hier auch Personen gekauft werden können, durch Aufsichtsratsposten und VergĂŒtungen…

Man wird in der nahen Zukunft sehen, ob es auch in Heddesheim „Posten“ fĂŒr Personen geben wird.

Hinweis: Hier finden Sie den Auftritt von Mappus in Heddesheim vollstĂ€ndig dokumentiert. In Folge 5 spricht er ab 4:30′ ĂŒber den EnBw-Deal.

Vermutlicher Bombenfund fĂŒhrt zu Streckensperrung der Bahn


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Heppenheim/Rhein-Neckar, 28. Februar 2012. (red) Die Polizei hat heute Abend einen 58 Jahre alten Mann deutscher Staatsangehörigkeit verhaftet, der im Verdacht steht, eine Bombe gebaut zu haben. Ob und wo ein Anschlag geplant war, ist zur Zeit noch unklar.

Von Hardy Prothmann

Nach Angaben des Polizeipräsidiums Südhessen in Darmstadt ist in einer Werkstatt des städtischen Bauhofs der Stadt Heppenheim ein verdächtiger Gegenstand durch Bombenspezialisen untersucht und sichergestellt worden.

Weil sich das Gebäude, in dem der Gegenstand entdeckt worden ist, in rund 20 Meter Entfernung zur Bahnlinie befindet, wurde die Bahnstrecke für rund zwei Stunden gesperrt. Zugausfälle und Verspätungen für tausende Pendler waren die Folge. Nähere Angaben, ab wann der Bahnverkehr wieder geregelt verlaufen ist, wurden nicht gemacht.

Die von der Polizei als „vorsorgliche Maßnahme zur Gefahrenabwehr“ bezeichnete Maßnahme hatte unmittelbar vor Ort weitere Konsequenzen. Das Gebiet wurde weiträumig abgesperrt.

Laut Polizei wurde ein rund 30 Zentimeter langes Metallrohr entdeckt, aus dem Drähte herausragten – eine vermutliche „Rohrbombe“. Nach Polizeiangaben war an diesem Rohr auch ein Zünder angebracht. In der Sache ermittelt nun das hessische Landeskriminalamt.

Ein verantwortlicher Mitarbeiter des Städtischen Bauhofs hatte den „verdächtigen Gegenstand“ auf einem Gelände des städtischen Bauhofs gegen 17:00 Uhr entdeckt und dies der Polizei gemeldet.

Die Polizei vermutet, dass sich in dem Metallrohr möglicherweise Sprengstoff befindet – sicher ist dies allerdings nicht.

Gegen 20:00 Uhr wurde ein 58 Jahre alter Tatverdächtiger verhaftet, der zur Zeit verhört wird. Nähere Angaben machte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht.

Der Heppenheimer steht im Verdacht, die „verdächtige Konstruktion“ gebaut zu haben. Ob das Motiv persönliche Umstände sein könnten oder ein terroristischer Hintergrund besteht, wollte die Polizei auf Anfrage nicht beantworten. Sie verwies an die Staatsanwaltschaft als zuständige Ermittlungsbehörde.

Wir berichten bei neuen Erkenntnissen nach.

Illegale Filmseite kino.to geschlossen – mutmaßliche Betreiber verhaftet – Strafverfolgung der Nutzer?


MĂŒssen Privatleute nun mit Strafverfolgung rechnen?

Rhein-Neckar, 08. Juni 2011 (red) Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber von kino.to. In vier LĂ€ndern habe es zeitgleich 20 Razzien gegeben, berichtet Spiegel online. Angeblich mĂŒssen auch Nutzer der Filme-Plattform mit Strafverfolgung rechnen.

Rund 250 Ermittler seien nach monatelangen Ermittlungen im Einsatz gewesen, um gegen die mutmaßlichen Betreiber der Seite kino.to vorzugehen. Der Vorwurf lautet „Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmĂ€ĂŸigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen“.

Bei dem Angebot konnte man Filme online anschauen – die Seite hatte Millionen Nutzer und lag im Werberanking bei Google unter den Top 70 Seiten in Deutschland.

ZunĂ€chst war tagsĂŒber eine angebliche Information der Polizei zu sehen – jetzt ist der Server gar nicht mehr zu erreichen.

Angeblich mĂŒssten sich auch Nutzer der vermutlich illegalen Plattform auf eine Strafverfolgung einstellen – so die Aussage des Banners.

TatsĂ€chlich sei das eher wenig wahrscheinlich, sagen die AnwĂ€lte Udo Vetter und Thomas Stadler. Die beiden Juristen betreiben Blogs und informieren die Öffentlichkeit kontinuierlich ĂŒber ihre Rechtsauffassung zu aktuellen FĂ€llen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das rheinneckarblog

Blogger decken WahlfĂ€lschung in Bruchsal auf – Anklage erhoben

Guten Tag!

Heddesheim, 10. Dezember 2009. Wer als CDU, FDP oder SPD-Mitglied die „Heddesheimer VerhĂ€ltnisse“ nicht mehr versteht – sollte sich informieren, was in Bruchsal los ist. Dort hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen WahlfĂ€lschung in zwei FĂ€llen gegen ein Mitglied der CDU-Liste erhoben. Aufgedeckt und journalistisch vorangetrieben hatte den Fall ein „blog“: bruchsal.org.

Von Hardy Prothmann

Hinter „bruchsal.org“ stehen BĂŒrger der Gemeinde, die den Verfilzungen in der Stadt nicht lĂ€nger tatenlos zusehen wollten. Aus zwei Blogs machten die Betreiber eines und berichten seit September informativ und hintergrĂŒndig ĂŒber das „Treiben“ in der Kommune.

bruchsalorg

"BĂŒrger-Journalisten" landen einen "Scoop". Quelle: bruchsal.org

Der Redaktion des heddesheimblogs war „bruchsal.org“ durch die besondere Machart im September bereits aufgefallen – seitdem stehen die Redaktionen locker im Kontakt. Weil die Macher von bruchsal.org keine professionellen Journalisten sind, haben Sie sich Rat beim heddesheimblog geholt.

Den hat die Redaktion gerne gegeben, weil sie der ÃƓberzeugung ist, dass nur eine transparente Gesellschaft eine echte Demokratie hervorbringt und festigt. Die „Presse“ wird deshalb oft als „vierte Gewalt“ im Staat bezeichnet. Das ist sie nicht. Das Gewaltmonopol auf rechtsstaatlicher Basis hat der Staat und das soll auch so bleiben.

Journalisten können aber Dinge öffentlich machen, die dem Rechtsstaat vielleicht zunĂ€chst verborgen bleiben. Und sie können mit hartnĂ€ckiger Recherche Fakten sammeln, die sonst niemand so zusammenfĂŒgen wĂŒrde.

Den Bruchsaler „WahlfĂ€lscher-Fall“ wĂŒrde jede „echte“ Redaktion, sprich der alten Medien, als „journalistischen Scoop“ feiern. Ein GlanzstĂŒck also, das zeigt, wie gut die eigene journalistische Leistung ist.

Begonnen hat die „Story“ fĂŒr bruchsal.org mit einem anonymen Brief und dann der beharrlichen Recherchearbeit der „Blogger“, darunter ein Rechtsanwalt. Die wollten wissen, was dran ist an dem Vorwurf, dass ein Gemeinderat der CDU-Liste eventuell WahlfĂ€lschung betrieben hat. Deren Arbeit hat sicherlich auch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe befördert, die nun den Fall zur Anklage gebracht hat.

So viel muss auch gesagt sein: Im Zweifel fĂŒr den Angeklagten. Noch ist der Mann nicht schuldig gesprochen. Die Staatsanwaltschaft ist andererseits von der Schwere und der Bedeutung des Falls so ĂŒberzeugt, dass sie die Klage gleich beim Landgericht eingereicht hat.

So viel ist heute schon sicher: Man wird aus Bruchsal noch mehr zum „WahlfĂ€lscher-Prozess“ hören und „bruchsal.org“ wird ein lokales blog bleiben, aber eines, dass bundesweit Beachtung finden wird.

Und das ist gut so, weil die „traditionellen“ Medien, in diesem Fall die Badischen Neusten Nachrichten, journalistisch enttĂ€uschend berichteten.

Ermittlungen angelaufen – drei Strafanzeigen

Guten Tag!

Heddesheim, 11. September 2009. Nach Informationen des heddsheimblogs sind gegen den Absender eines Kommentars, der eine massive Drohung gegen Mitglieder der IG neinzupfenning beinhaltet, drei Strafanzeigen erstattet worden.


Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bedrohung (§241 Strafgesetzbuch) und wegen Beleidigung (§185 Strafgesetzbuch).

Der Kommentator hatte drei IG-Mitglieder als „Arschlöcher“ bezeichnet und ihnen gedroht, dass es „nachts sehr heiß werden könnte, wenn sie in ihren Betten schlafen“.

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat durch Untersuchungen der Kriminalpolizei bereits die IP-Adresse des Absenders festgestellt. (Eine IP-Adresse ist eine eindeutig Identifizierbare Nummer, die ein Computer im Internet zugewiesen bekommt.)

Auch mit dem Provider ist bereits Kontakt aufgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft rechnet in KĂŒrze mit der Ermittlung der IdentitĂ€t des Kommentators. (Ein Provider ist der technische Dienstleister.)

Dem TÀter drohen bis zu zwei Jahren GefÀngnis oder Geldstrafe. Strafmildernd kann eine Selbstanzeige wirken, die allerdings abgegeben werden muss, bevor die Ermittlungsbehörden die IdentitÀt des TÀters festgestellt haben.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog