Sonntag, 18. Februar 2018

Willkommen zurĂŒck, Herr PolizeiprĂ€sident Köber!

Mannheim/Rhein-Neckar, 08. Juli 2014. (red/hp) Das zweitgrĂ¶ĂŸte PolizeiprĂ€sidium in Baden-WĂŒrttemberg hat nun den PolizeiprĂ€sidenten, der seit Anfang des Jahres eigentlich seinen Job tun sollte. Nach der Klage eines potentiellen Mitbewerbers mussten einige Stellen neu ausgeschrieben werden und Polizeidirektor Thomas Köber wurde fĂŒr besondere Aufgaben nach Stuttgart beordert. In der Übergangszeit fĂŒhrte seine Stellvertreterin Caren Denner das Amt kommissarisch. Seit heute Vormittag um 11:30 Uhr ist Herr Köber mit Übergabe der Ernennungsurkunde in Dienst und am Nachmittag war er bereits im PrĂ€sidium. [Weiterlesen…]

Auch zukĂŒnftig kein Alkoholverbot auf öffentlichen PlĂ€tzen

Kommunen weiter mit „blauem Problem“

Mannheim, 02. Juli 2014. (red/csk) Erst wird getrunken, dann gelĂ€rmt oder Unbeteiligte werden angepöbelt, GegenstĂ€nde beschĂ€digt, MĂŒll liegen gelassen. Alkoholkonsum auf öffentlichen PlĂ€tzen kann zum Problem werden. Ein Verbot dagegen gibt es in Baden-WĂŒrttemberg nicht. Und dabei bleibt es auch. Das ist das Ergebnis des Runden Tisches „Lebenswerter Öffentlicher Raum“ der Landesregierung. Wir haben in den RathĂ€usern unseres Berichtsgebiets gefragt, wie man dort mit den Problemen durch den Genuss von Alkohol im öffentlichen Raum umgeht. [Weiterlesen…]

Bundesweite Aktion gegen Raser

Gib-acht-im-verkehr.de

Überall im Land sind am 10. Oktober die „Blitzer“ in Aktion. Quelle: Polizei

 

Rhein-Neckar, 02. Oktober 2013. (red) Am 10. Oktober 2013 wird in ganz Baden-WĂŒrttemberg den ganzen Tag geblitzt – sofern Verkehrsteilnehmer mit ĂŒberhöhter Geschwindigkeit erwischt werden. Die bundesweite Aktion soll vor der Todesursache Nummer 1 im Straßenverkehr warnen und fĂŒr das Thema sensibilisieren. Eine klasse Aktion, die nicht auf Bestrafung zielt, sondern auf Aufmerksamkeit und den Verstand. BĂŒrger/innen können sich beteiligen und der Polizei vorschlagen, wo in der Gemeinde besondere „Raserstrecken“ sind, die kontrolliert werden sollten. [Weiterlesen…]

Informations- und AufklÀrungskampagne gestartet

Startschuss fĂŒr „Baden-WĂŒrttemberg gegen den Schlaganfall“

Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Mai 2013. (red/pm) Die Landesregierung, die Arbeitsgemeinschaft der Schlaganfallstationen Baden-WĂŒrttemberg und das Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim haben gestern in Stuttgart den Startschuss fĂŒr die Initiative „Baden-WĂŒrttemberg gegen den Schlaganfall“ gegeben. [Weiterlesen…]

Baden-WĂŒrttemberg feiert seinen 60. Geburtstag

„Wir zahlen unsere Geburtstagsparty selbst“

LandtagsprĂ€sident Guido Wolf begrĂŒĂŸt die vielen GĂ€ste zum BĂŒrgerfest.

 

Stuttgart, 08. Juli 2012. (red/cr) Zum 60. Geburtstag Baden-WĂŒrttembergs feierte der Landtag ein großes BĂŒrgerfest. Das GebĂ€ude stand allen BĂŒrgern offen. Viele GĂ€ste nutzten diese Gelegenheit,um sich mal den Ort anzusehen, von dem aus sie regiert werden.

Von Christian Ruser

Unterwegs zum BĂŒrgerfest in Stuttgart. Als besonderen Service bieten BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen einen Bustransfer mit verschiedenen Sammelpunkten an. WĂ€hrend der Startpunkt in Dossenheim und die Haltepunkte in Schriesheim und Ladenburg unproblematisch sind, verlangt der Halt in Leutershausen dem Busfahrer alles ab. Grund hierfĂŒr sind die zugeparkten Straßen um das Heisemer Straßenfest.

Erst nach prÀzisem Rangieren und einer spontanen Umleitung des Gegenverkehrs gelingt es, den Bus aus dem Gassenlabyrinth zu befreien und wieder auf die B3 Richtung Weinheim zu bringen.

Ab dort lĂ€uft aber alles reibungslos. Die  34 Teilnehmer aus Dossenheim, Heddesheim, Hemsbach, Ilvesheim, Ladenburg, Leutershausen, Mannheim, Schriesheim, Weinheim, und Wilhelmsfeld sind gut gelaunt und freuen sich auf ein interessantes BĂŒrgerfest im Landtag.

Um kurz vor elf erreicht der Bus den Landtag. Rund um das GebĂ€ude herrscht schon mĂ€chtig Trubel. Überall sind Zelte aufgebaut und direkt vor dem Eingang zeigen die jungen Sportakrobaten der TSG-Hofherrnweiler-Unterrombach was sie drauf haben. Aber viel Zeit zum Umsehen bleibt nicht, schnell eine Karte fĂŒr die HausfĂŒhrung gesichert, bereits jetzt sind schon die meisten Touren voll, und dann ab in den Plenarsaal.

Heute sitzt die Staatsgewalt im Parlament

Noch sind ein paar Minuten Zeit. FĂŒr einige BĂŒrger die Gelegenheit sich vor dem Landeswappen gegenseitig zu fotografieren. Nachdem Butler Willi (Reiner Scharlowsky) die Anwesenden höflich auf den Veranstaltungsbeginn hinweist, finden sich auch einige Abgeordnete ein.

Damit auch alle die Eröffnung verstehen, wird Guido Wolf von einer GebĂ€rdendolmetscherin ĂŒbersetzt. Schnell kommt er auf die Kernpunkte seiner Rede. Zum einen ist er froh, dass heute, gemĂ€ĂŸ des demokratischen Leitsatzes „Alle Macht geht vom Volke aus“, die Staatsgewalt im Parlament sitzt. Er wĂŒnscht sich fĂŒr die Zukunft starke BĂŒrgerbeteiligungen. FĂŒr ihn sind republikanische Demokratie und BĂŒrgerdemokratie keine GegensĂ€tze.

Heute sitzt die Staatsgewalt im Parlament

 

Auch ist fĂŒr ihn Baden-WĂŒrttemberg ein erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt. KĂŒnstlich nach dem zweiten Weltkrieg zusammengelegt, haben sich die BĂŒrger zu einer leistungsfĂ€higen Gemeinschaft zusammengetan. 60 Jahre Baden-WĂŒrttemberg ist fĂŒr ihn auch 60 Jahre in den LĂ€nderfinanzausgleich einzahlen. So sagt er, nicht ohne Stolz:

Wir Baden-WĂŒrttemberger zahlen unsere Geburtstagsparty selbst.

Die Zuhörer kommentieren seine Rede mit lautem Beifall. Aber wer wird sich an so einem Tag schon mit Kritik unbeliebt machen?

Auch kritische Stimmen sind erlaubt.

Vor dem Plenarsaal wirbt ein Mann fĂŒr die direkte Demokratie. Obwohl er nicht auf die Besucher zu geht, suchen viele das GesprĂ€ch mit ihm. Offensichtlich ein Thema, dass die BĂŒrger interessiert.

Politiker zum Anfassen

Aber auch viele Landespolitiker mischen sich unter das Volk. An den ParteistĂ€nden und im gesamten GebĂ€ude stehen sie zum GesprĂ€ch bereit. Manfred Kern sorgt im Außenzelt sogar musikalisch fĂŒr Stimmung.

Etwas behĂ€big wirkt dagegen die Elefantenrunde. Dort werden die Fraktionsvorsitzenden von den SWR-Moderatoren JĂŒrgen Schmitz und Dieter Fritz zur aktuellen Politik befragt.

Elefantenrunde: Peter Hauk (CDU), Hans-Ulrich RĂŒlke (FDP), Edith Sitzmann (GrĂŒne) und Claus Schmiedel (SPD) (v.l.)

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Regierungsparteien BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen und SPD gerne miteinander arbeiten und sich gegenseitig auch kritisieren können. WĂ€hrend CDU und FDP die Rolle der Opposition ernst nehmen. Von Stefan Mappus und dem RĂŒckkauf der EnBW in der abgewickelten Form distanziert sich die CDU und begrĂŒĂŸt eine lĂŒckenlose AufklĂ€rung. Im Publikum ist deutlich zu merken, dass ihnen bei dieser Runde die nötige Tiefe fehlt.

Es darf gelacht werden

Wer sich ein wenig von der Politik entspannen will, kann dies im CafĂ©, an den zahlreichen ImbissstĂ€nden oder im Plenarsaal tun. Dort bietet jetzt ein Poetry Slam Abwechslung. Ob die besinnliche Kurzgeschichte von Pierre Jarawan, in der er erklĂ€rt, wie ein Flohmarkt ein Bazar und auch ein StĂŒckchen Heimat sein kann oder das Gedicht ĂŒber die Notwendigkeit klarer Konturen von Josefine Berkholz, man kann sich einfach hinsetzen, zuhören und genießen.

Der Wettbewerb ist vorbei.

Bei Julian Heun ist das nicht mehr so einfach, denn er stellt die Lachmuskeln seines Publikums auf eine harte Probe und wird dabei sogar noch gesellschaftskritisch. So meint er, dass der Wettkampf zugunsten der Competition aufgegeben wurde. Der klare Vorteil, beim Wettkampf gibt es Verlierer, wenn man „Competition macht“, dann schneidet man eben nicht so gut ab.

Alternativ gibt es FĂŒhrungen durch das Haus der Abgeordneten. Ein 136 Meter langer Tunnel verbindet die BĂŒros der Abgeordneten mit dem Landtag. Damit einem die Strecke nicht zu lang wird, ist der Tunnel mit Kunstinstallation aus Stahlrohren von Robert Schad verziert.

Auf der anderen Seite angekommen besucht man die Poststelle, die Druckerei und das Informationszentrum. Bei einem Blick in ein AbgeordnetenbĂŒro stellt man fest, dass beim Arbeiten nicht viel Platz zum Entspannen bleibt. Zwei Schreibtische und ein paar Regale, mehr passt in einen Raum nicht hinein.

Gegen 15 Uhr ist es auch wieder Zeit fĂŒr die RĂŒckfahrt. Auch hier steht wieder der Bus bereit und zweieinhalb Stunden spĂ€ter erreicht der Bus auch wieder den ersten Ort.

Den Besuchern im Landtag wurden interessante Einblicke geboten und viele Politiker waren zu offenen GesprĂ€chen bereit. Ein schönes Zeichen, dass es nicht „Die in Stuttgart“ sind, von denen die Politik kommt, sondern Menschen, die, obwohl sie die meiste Zeit mit politischen Fragen beschĂ€ftigt sind, die Bodenhaftung nicht verlieren wollen. Da kann man nur hoffen, dass das auch gelingt.

Eine Bildergalerie finden Sie auf dem Rheinneckarblog.de.

Polizeireform: Das "PrÀsidium Kurpfalz" in Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar-Kreis mit am besten ausgestattet

Mannheim bleibt PrÀsidium, Heidelberg bekommt Kriminaldirektion

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar/Stuttgart, 27. MĂ€rz 2012. (red/pm) Heute hat Innenminister Reinhold Gall die Eckpunkte der zukĂŒnftigen Polizeistruktur vorgestellt: Danach wird das neue PolizeiprĂ€sidium fĂŒr Nordbaden in Mannheim sitzen, ebenso ein Kriminalkommissariat. Heidelberg wird Sitz der Kriminaldirektion. Mit 2.330 Polizeivollzugsbeamten haben die Stadtkreise Mannheim und Heidelberg, sowie der Rhein-Neckar-Kreis die zweithöchste PersonalstĂ€rke nach Karlsruhe im Land.

Hinweis: Den kompletten Artikel zur Reform, mit Video und weiteren Informationen finden Sie bei uns auf dem Rheinneckarblog.

Die Polizeireform soll bei gleicher Personalausstattung eine effizientere Polizeiarbeit möglich machen und die Polizei fĂŒr die Zukunft stĂ€rken. Wir das gelingen? Diese Frage hat in den vergangenen zwei Monaten, seit die ersten Informationen herauskamen, viele BĂŒrgerinnen und BĂŒrger beschĂ€ftigt.

Heute wurde der neue Zuschnitt der nunmehr 12 PolizeiprĂ€sidien bekannt gegeben. 37 Polizeidirektionen fallen damit weg – unter anderem Heidelberg. Mannheim bleibt PrĂ€sidium und bekommt Heidelberg dazu. Umgekehrt bekommt Heidelberg die Kriminaldirektion und in Mannheim wird ein Kriminalkommissariat eingerichtet. Die Polizeireviere bleiben, ebenso die Posten. Insgesamt hat die Reform zur Folge, dass die Hierarchien flacher werden und vor allem im Mittelbau und bei den FĂŒhrungskrĂ€ften neu strukturiert wird. Die frei werdenden KrĂ€fte sollen dem Dienst vor Ort zugute kommen.

Nordbaden mit am grĂ¶ĂŸten

Das PolizeiprÀsidium Mannheim, Heidelberg, Rhein-Neckar-Kreis wird nach Karlsruhe landesweit die meisten Polizeivollzugsbeamte (2.330) haben. Auch relativ auf die Einwohnerzahl umgerechnet liegt das neue PrÀsidium mit einem Vollzugsbeamten auf 374 Einwohner auf dem zweiten Platz hinter Stuttgart, wo es nur 234 Einwohner sind. Aber schon im PrÀsidiumsbereich Karlsruhe kommen auf einen Beamten 439 Einwohner, in Freiburg 473 und in Heilbronn gar 519.

Von außen betrachtet, Ă€ndert sich fĂŒr die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zunĂ€chst also erstmal nichts. Kritik und Sorgen gab es wegen der Schließung der Kriminalaußenstellen, die durch Kriminaldauerdienste ersetzt werden. Wie sich das in der Praxis auswirkt, muss man abwarten.

Mannheim bekommt mit Caren Denner eine PolizeiprĂ€sidentin – Gerhard Klotter wird Inspektor in Stuttgart


Heidelberg/Rhein-Neckar, 31. Mai 2011 (red/pol) Personalrochaden bei der Polizei: Mannheims PolizeiprĂ€sident Gerhard Klotter (55) wird Inspektor der Polizei in Stuttgart und damit ranghöchster uniformierter Beamter im Land. Die Juristin Caren Denner (49), bislang Abteilungsdirektorin im RegierungsprĂ€sidium Karlsruhe folgt als neue PolizeiprĂ€sidentin ab 01. Juli 2011. Auch weitere Posten wurden neu besetzt. Innenminister Reinhold Gall: „Ich möchte mit diesen Personalentscheidungen fĂŒr die betroffenen Dienststellen schnell Klarheit ĂŒber die jeweilige FĂŒhrung schaffen.“

Caren Denner ist ab Juli PolizeiprÀsidentin in Mannheim. Bild: Innenministerium

Der neue Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat bei einer Pressekonferenz im Ministerium folgende Personalentscheidungen bekanntgegeben:

„Inspekteur der Polizei Dieter Schneider (57) wird PrĂ€sident des Landeskriminalamtes Baden-WĂŒrttemberg und Gerhard Klotter (55), bisher PrĂ€sident des PolizeiprĂ€sidiums Mannheim, wird Inspekteur der Polizei. Leitender Kriminaldirektor Thomas ZĂŒfle (55), Leiter der Polizeidirektion TĂŒbingen, wird zum neuen PrĂ€sidenten des PolizeiprĂ€sidiums Stuttgart berufen.

Gerhard Klotter ist seit November 2007 PrĂ€sident des PolizeiprĂ€sidiums Mannheim und war davor von 2000 bis 2004 Leiter der Wasserschutzpolizei in Baden-WĂŒrttemberg und von 2005 bis 2007 Gesamtverantwortlicher des Projektes zur Modernisierung der polizeilichen IuK-Systeme.

Der Inspekteur der Polizei fĂŒhrt die Aufsicht ĂŒber die vollzugspolizeiliche Arbeit in Baden-WĂŒrttemberg und ist Vertreter des LandespolizeiprĂ€sidenten. Er vertritt die Belange des Innenministeriums auf Bundesebene hinsichtlich FĂŒhrung, Einsatz und KriminalitĂ€tsbekĂ€mpfung der Polizei.

Die Abteilungsdirektorin im RegierungsprÀsidium Karlsruhe, Caren Denner (49), wird neue PrÀsidentin des PolizeiprÀsidiums Mannheim. Die Neubesetzungen erfolgen zum 1. Juli 2011, der Stuttgarter PolizeiprÀsident wird seinen Dienst am 1. Juni 2011 antreten.

Caren Denner, Juristin, war 2002 bis 2009 beim RegierungsprÀsidium Stuttgart und seit 2009 beim RegierungsprÀsidium Karlsruhe Leiterin verschiedener Referate mit polizeirechtlichen Inhalten.

Gerhard Klotter wird Inspektor der Polizei in Stuttgart. Bild: Innenministerium

Der Dienstbezirk des PolizeiprĂ€sidiums Mannheim erstreckt sich auf den Stadtkreis Mannheim sowie die Gemeinden BrĂŒhl, Heddesheim, Ilvesheim, Edingen-Neckarhausen und Ladenburg im Rhein-Neckar-Kreis. Der Dienstbezirk umfasst eine FlĂ€che von 207 Quadratkilometer mit rund 372.000 Einwohnern. Die PersonalstĂ€rke des PolizeiprĂ€sidiums umfasst 1.268 MĂ€nner und Frauen, davon 1.112 im polizeilichen Vollzug.

Innenminister Reinhold Gall: „Ich möchte mit diesen Personalentscheidungen fĂŒr die betroffenen Dienststellen schnell Klarheit ĂŒber die jeweilige FĂŒhrung schaffen. Daher war es mir wichtig, eine Komplettlösung fĂŒr diese wichtigen FĂŒhrungsfunktionen in der Polizei zu schaffen. Die vier FĂŒhrungskrĂ€fte haben sich in ihren bisherigen Funktionen hervorragend bewĂ€hrt und bringen alle Voraussetzungen fĂŒr die ÃƓbernahme ihrer neuen Verantwortungsbereiche mit.“

Dieter Schneider war im Innenministerium von 1999 bis 2004 Landeskriminaldirektor und danach bis heute Inspekteur der Polizei. Er folgt auf Klaus Hiller, der im Januar in den Ruhestand getreten ist.

Das Landeskriminalamt Baden-WĂŒrttemberg (LKA BW) ist die kriminalpolizeiliche Zentralstelle des Landes. Ihm obliegt die fachliche Leitung und Beaufsichtigung der polizeilichen KriminalitĂ€tsbekĂ€mpfung sowie die Aufgaben einer polizeilichen Zentralstelle fĂŒr Planung, Einrichtung und Betrieb von Informationssystemen.

Das Landeskriminalamt Baden-WĂŒrttem­berg fĂŒhrt darĂŒber hinaus Ermittlungen in besonderen FĂ€llen in den Bereichen Terrorismus, Falschgeld, Rauschgift, Organisierte und WirtschaftskriminalitĂ€t. Der Dienstbezirk erstreckt sich auf das gesamte Land Baden-WĂŒrttemberg. BeschĂ€ftigt sind beim LKA 1.120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter 696 Polizeivollzugsbeamte, aber auch Wissenschaftler, Ingenieure und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.

Thomas ZĂŒfle folgt beim PolizeiprĂ€sidium Stuttgart auf Siegfried Stumpf, der Ende April 2011 aus gesundheitlichen GrĂŒnden in den Ruhestand getreten ist. ZĂŒfle leitet seit Januar 2007 die Polizeidirektion TĂŒbingen und war davor bereits ein Jahr beim PolizeiprĂ€sidium Stuttgart tĂ€tig, beauftragt mit der Leitung der Kriminalinspektion 1, zustĂ€ndig unter anderem fĂŒr Kapitaldelikte. Zuvor war ZĂŒfle Referent im Innenministerium und im Auslandseinsatz in Afghanistan.

Der Dienstbezirk des PolizeiprĂ€sidiums Stuttgart erstreckt sich auf den Stadtkreis der Landeshauptstadt Stuttgart. Er umfasst eine FlĂ€che von 207 Quadratkilometer mit rund 602.000 Einwohnern, fĂŒr deren Sicherheit 2.545 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen, davon 2.276 im Polizeivollzugsdienst.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
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