Dienstag, 12. Dezember 2017

Interview mit Dirk Niebel, Bundesminister f├╝r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

„Wer einen Plan B hat, verfolgt Plan A nicht konsequent genug“

Dirk Niebel Quelle-Photothek-net_610-5

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP): „Die FDP kommt sicher in den n├Ąchsten Bundestag.“ Foto: Photothek.net

 

Heidelberg/Rhein-Neckar, 18. Juni 2013. (red/pro/ld) Der Heidelberger FDP-Bundestagsabgeordnete Dirk Niebel ist Minister f├╝r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesregierung und Spitzenkandidat auf der FDP-Landesliste. Die Umfragewerte seiner Partei liegen derzeit zwischen vier und sechs Prozent. Im Interview zeigte sich der Kandidat sicher, dass er auch in der n├Ąchsten Legislaturperiode Minister wird. [Weiterlesen…]

Top-Themen des gr├╝nen Mitgliederentscheids: Erneuerbare Energien, Massentierhaltung, R├╝stungsexporte

Alle Neune!

Nur zehn Prozent der Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg warfen ihre Stimmzettel vor Ort in die Urne. Wie hoch die Wahlbeteiligung der einzelnen Kreisverb├Ąnde tats├Ąchlich ist l├Ąsst sich wegen der anonymen Briefwahl allerdings nicht bestimmen.

Nur zehn Prozent der Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg warfen ihre Stimmzettel vor Ort in die Urne. Wie hoch die Wahlbeteiligung der einzelnen Kreisverb├Ąnde tats├Ąchlich ist, l├Ąsst sich wegen der anonymen Briefwahl allerdings nicht bestimmen.

 

Rhein-Neckar, 14. Juni 2013. (red/ld/zef) Der Strom soll bis 2030 komplett aus erneuerbaren Energien erzeugt, der Massentierhaltung ein Ende gesetzt werden und es soll einen fl├Ąchendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde geben. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids von B├╝ndnis ’90/Die Gr├╝nen am vergangenen Wochenende. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass die Mitglieder einer Partei direkt ├╝ber Regierungsinhalte abstimmen durften. Bundesweit haben 16.270 von rund 60.000 Mitgliedern mitgemacht und die neun wichtigsten Ziele f├╝r eine Regierungskoalition bestimmt. Wegen der Briefwahl lassen sich die Ergebnisse nur ungenau auf die einzelnen Kreisverb├Ąnde herunterbrechen. Denn diese fand anonym statt, ohne Hinweis darauf, aus welchen Kreisverb├Ąnden die Stimmzettel kommen. [Weiterlesen…]

Geprothmannt: „Occupy“ ist kein Schlachtruf, sondern ein Bekenntnis


"Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der f├Ąlschlich glaubt, frei zu sein." Die junge Frau demonstriert mit einem Goethe-Zitat in New York bei "Occupy Wall Street". Foto: CC David Shankbone/wikipedia

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 17. Oktober 2011 (red) Heute vor einem Monat „besetzten“ rund 1.000 Demonstranten die Wall-Street – also vielmehr Parks und Stra├čen in der N├Ąhe der New Yorker-B├Ârse. Als demokratische Vorbild nennen die Demonstranten den „arabischen Fr├╝hling“ – als Symbol f├╝r die Vertreibung der Diktatoren und Regimes. F├╝r die „Occupy“-Bewegung sind das im Westen vor allem die Banken. Aber auch Politiker, vornehmlich konservative, werden kritisiert.

Von Hardy Prothmann

Was hat man davon zu halten? Von „Occupy Wall Street“? Alles nur eine Art „Demo-Mode“ junger, wohlhabender Freizeitdemonstranten, die ein wenig „Action“ brauchen? Oder ist das eine ernstzunehmende Entwicklung eines politischen Protestes gegen Systeme, die das Volk nicht mehr versteht? Vor allem das der Spekulation der „Hochfinanz“?

Die Demonstranten nehmen sich die Aufst├Ąndischen des arabischen Fr├╝hlings zum Vorbild und sitzen oder marschieren gegen das Regime. Aus Ihrer Sicht nicht gegen waffenstarrende Dikatatoren, sondern gegen eine viel gr├Â├čere Macht. Das Regime des Geldes. Kontrolliert von den Banken. Und von der mit diesen auf vielf├Ąltige Weise verflochtetenen Politik.

Menschen haben Rechte – nicht nur die Pflicht zu zahlen

Es ist das gute Recht dieser Menschen, das sie wahrnehmen. Sie haben das Recht ihre Meinung zu ├Ąu├čern, sich zu versammeln und zu protestieren.

Auch in Deutschland haben mehrere zehntausend Menschen am Samstag demonstriert. Gegen die Banken. Gegen Geld-Systeme, die angeblich so erfolgreich sind und doch st├Ąndig „Rettungsschirme“ brauchen – also unser aller Geld. Weil sie sich mal eben „aus Versehen“ in ihrer Gier wieder verzockt haben. Die Boni der Manager sind meistens nicht gef├Ąhrdet.

Der Seele des Protestes der Demonstranten n├Ąhrt sich nicht aus Gier oder Neid. Sondern aus dem Austausch von Informationen. Und einer neuen Sicht auf die Welt. Und einer fehlenden Kontrolle der ehemaligen Kontrolleure ├╝ber Informationen.

Hardy Prothmann sieht die Welt mit seiner Kolumne "Geprothmannt" ganz subjektiv.

„Occupy“ hat als ein Vorbild den „arabischen Fr├╝hling“ – aber es steckt mehr dahinter. Beispielsweise Wikileaks – die Aufdeckungsplattform hat f├╝r viel Aufregung gesorgt. Durch die Weitergabe geheimer Informationen. Dadurch wurde der Schmutz, nein, der Dreck der angeblich sch├Ânen, reinen Welt der angeblich so verantwortungsvollen M├Ąchtigen nicht nur in Frage gestellt, sondern als System aus L├╝gen und Betrug entttarnt.

Wikileaks w├Ąre ohne vernetzte Computer nicht vorstellbar. Geheimnisse wurden schon immer verraten – aber noch nie in diesem Ausma├č. Mordende amerikanische Soldaten im Irak oder haarstr├Ąubende Politikerdepeschen – die Wahrheiten kommen ans Licht.

Aber Wikileaks und Occupy haben noch andere Vorl├Ąufer. Greenpeace und Attac beispielsweise – zwei Gruppen, die sich durch gute Vernetzung immer wieder Informationen verschaffen und ver├Âffentlichen konnten, die geheim bleiben sollten. Unsere heutige „moderne“ Umweltpolitik w├Ąre ohne Greenpeace nicht vorstellbar.

Occupy ist weit mehr als ein bislang ├╝berschaubarer Protest

Auch Gruppen wie Transparency International oder der deutsche Verein Foebud tragen zur Information der Gesellschaft und zur Abschaltung von Missst├Ąnden bei. Und ├╝berall gibt es jede Menge anderer „Aktivisten“, die nicht mehr hinnehmen, was ihnen vorgesetzt wird, sondern Fragen stellen, ihre Rechte einfordern und sich nicht einsch├╝chtern lassen.

Auch die Gegner von Stuttgart 21 sind eine Art „Occupy“-Bewegung. Ein knappes Dutzend B├╝rger haben in Stuttgart fluegel.tv gegr├╝ndet. Was mit einer Webcam begonnen hat, ist mittlerweile auch f├╝r die Politik ein ernstzunehmender „Medienpartner“. Denn fluegel.tv erreicht ├╝bers Internet so viele Menschen, wie sich erreichen lassen wollen. Und es sind viele. Und es werden immer mehr.

„Die Politik“ reagiert kopflos bis b├Âsartig. Als am „schwarzen Donnerstag“, dem 30. September 2010, die Demonstranten mit Wasserwerfern und Pfefferspray angegriffen worden sind, war das politische Schicksal des damals amtierenden Ministerpr├Ąsidenten Stefan Mappus (CDU) besiegelt.

Die Menschen, die Mappus als Chaoten bezeichnet hat, sind B├╝rgerinnen und B├╝rger. Keine Gesetzlosen. Sondern anst├Ąndige Leute, die ihre Rechte wahrnehmen. N├Ąmlich sich zu versammeln und ihre Meinung zu ├Ąu├čern. Und die ist halt nicht die der CDU, FDP und gro├čen Teilen der SPD. Was im Umkehrschluss nicht hei├čen muss, dass all „Gr├╝n“ oder „Links“ w├Ąhlen – manche w├Ąhlen aus „Pflichtgef├╝hl“ trotzdem CDU oder SPD. Manche sind unbelehrbar und w├Ąhlen FDP. Und andere die „Piraten“. Und viele vielleicht in Zukunft lieber die Stra├če als eine Partei.

Und jetzt steht fest, dass die CDU-Politiker Stefan Mappus und sein ehemaliger Finanzminister Willi St├Ąchele Verfassungsbrecher sind. Politische Ganoven, die vermutlich schadlos davonkommen.

Selbst die konservative Welt schreibt:

„Baden-W├╝rttembergs Landtagspr├Ąsident Willi St├Ąchele (CDU) ist zur├╝ckgetreten. „Ich gebe mein Amt zur├╝ck“, sagte St├Ąchele in Stuttgart. Damit zog er die Konsequenz aus einem Urteil des Staatsgerichtshofs vom vergangenen Donnerstag.

Die Richter hatten ihm einen Verfassungsbruch bescheinigt, weil er als Finanzminister Ende 2010 beim R├╝ckkauf der EnBW-Anteile durch das Land die Mitwirkungsrechte des Landtags umgangen hatte.“

Der „ehrenvolle“ Landtagspr├Ąsident St├Ąchele war sich vor seinem R├╝cktritt nicht zu schade, den Verfassungsbruch als „staatsm├Ąnnische Handlung“ zu umschreiben:

„St├Ąchele hatte bisher einen R├╝cktritt abgelehnt und betont, es sei ihm beim EnBW-Deal um eine schnelle Entscheidung im Interesse und zum Wohle des Landes gegangen.“

Es ging St├Ąchele also um das „Wohl des Landes“. Dass dabei Banken einen guten Schnitt gemacht haben und pers├Ânliche Verbindungen zwischen Mappus und Bankmanagern eine Rolle gespielt haben k├Ânnten – das soll man nicht denken d├╝rfen.

Auch Stuttgart 21 hat viel mit Geld von Banken und anderen „Interessierten“ dem „Wohl des Landes“ zu tun. Das Projekt, das angeblich mal keine zwei Milliarden Euro kosten sollte, soll aktuell 4,5 Milliarden kosten – es gibt genug Hinweise, dass es viel mehr kosten wird. Und der neue starke Mann der Baden-W├╝rttembergischen CDU, Peter Hauk, hat im Wahlkampf verk├╝ndet, dass es „Baden-W├╝rttemberg egal sein kann, ob es zehn oder f├╝nfzehn Milliarden Euro kostet„. Wei├č der Mann mehr als andere? Kennt er schon die „echten“ Zahlen?

Hat er „aus dem N├Ąhk├Ąstchen geplaudert“, vor einem Jahr in Hirschberg an der Bergstra├če, einem kleinen Ort, wo er niemanden vermutet hat, der seine Worte weitertr├Ągt? Unser Artikel ├╝ber seinen Auftritt hatte innerhalb von zwei Tagen 26.000 Leserinnen und Leser. Wir haben email aus Moskau, London und Istanbul erhalten.

Das Spiel hei├čt Monopoly – wie es ausgeht, wei├č jeder

Das ist noch nicht „Occupy“ – aber die Informationen f├╝hren dahin. Sie f├╝hren dazu, dass sich Menschen emp├Âren und dieses „Spiel“ nicht mehr mitmachen wollen.

Warum sind die Menschen in einigen arabischen L├Ąndern auf die Stra├če gegangen? Zuerst in Tunesien, dann in ├âÔÇ×gypten? Weil sie gut ausgebildet sind und Informationen austauschen. Und weil sie gemerkt haben, dass sie reingelegt werden.

Und weil sie merken, dass etwas nicht stimmt. Dass es der Mehrzahl immer schlechter geht, w├Ąhrend wenige immer mehr haben.

In Griechenland und Spanien (zwei L├Ąndern mit „erzkonservativen“ Gesellschaften) gibt es seit Monaten Massenproteste – in anderen L├Ąndern g├Ąrt es. Auch in Deutschland sind solche Proteste nur noch eine Frage der Zeit.

Wenn immer mehr Menschen in Billigjobs „besch├Ąftigt“ werden, die sp├Ąter noch nicht einmal eine Rente am Existenzminimum erm├Âglichen, dann steigen die Menschen aus. Das verstehen sie nicht mehr. Deswegen fordern sie Ver├Ąnderungen.

Niemand muss deswegen das Gespenst des Kommunismus an die Wand malen. Sondern einfach nur nachdenken, was man will und wo man leben m├Âchte.

F├╝r viele ist Amerika immer noch ein Land der unbegrenzten M├Âglichkeiten. Sofern man Geld hat, ist das gar nicht so falsch. Wenn man genau hinschaut, stellt man fest, dass Amerika pleite ist und die meisten B├╝rger dort vor existenziellen Fragen stehen.

Tunesien und ├âÔÇ×gypten waren bis vor den Revolutionen beliebte Urlaubsl├Ąnder – wenn man genau hinschaut, hat man aber nur gut bezahlte „Resorts“ gesehen und vom Elend der Leute nichts mitbekommen (wollen).

Auch in Deutschland w├Ąchst die Armut – auch wenn die Wirtschaft brummt

Und wenn man in Deutschland genau hinschaut, wei├č man, dass Kinder ein Armutsrisiko bedeuten. Wenn man genau hinschaut, sieht man, wie die Armut w├Ąchst – obwohl die Wirtschaft bis vor kurzem brummte.

Die Konsequenzen werden – wenn man nicht hinschauen will – so sein, wie in vielen Teilen der Welt. F├╝rchterlich. Dort sind die Stra├čen gef├Ąhrliche Orte und wer es sich leisten kann, meidet sie. Die „wohl“-habenden (siehe St├Ąchele und andere, deren „Wohl“ immer auch Haben bedeutet) leben in bewachten Quartieren hinter hohen Mauern – wie im Knast. Wer ein wenig au├čerhalb von „idyllischen Paradisen“ der Urlaubsscheinwelt herumgekommen ist, wei├č das.

Wer gerne daf├╝r eintritt, in einem freien Land zu leben, das B├╝rgerrechte sch├╝tzt und verteidigt, das die Zivilgesellschaft als Ziel hat und Bildung und Meinungs- sowie Informationsfreiheit als selbstverst├Ąndlich erachtet, der wird ab einem gewissen Punkt sehr genau dar├╝ber nachdenken m├╝ssen, ob „Occupy“ nicht nur ein Bekenntnis, sondern im Zweifel ein Schlachtruf sein sollte. F├╝r die Freiheit. Von m├Âglichst vielen Menschen.

Bleiben Sie aufmerksam!

Ihr

P.S.
Wer die Meinung des Autors f├╝r eine „Einzelmeinung“ h├Ąlt, kann gerne beim Debattenmagazin „Cicero“ weiterlesen.

Ausstellung: „Verletzte Seelen“, Small-Talk und Nachdenken ├╝ber Menschenrechte

Guten Tag!

Ladenburg/Heddesheim, 08. November 2010. Im Ladenburger Domhof (Rathaus) wurde am Sonntag, den 07. November 2010, eine Ausstellung er├Âffnet, die den Krieg thematisiert. Und die Verletzung der Menschenw├╝rde. Und die Verletzung der Seelen, jeder einzelnen. Der Heddesheimer K├╝nstler Bernd Gerstner stellt aus.

Von Anna Ewald

„Die W├╝rde des Menschen ist unantastbar. Eigentlich. In vielen Kriegen wurde aus einer unantastbaren W├╝rde eine antastbare gemacht. Verletzte Seelen bleiben nach diesen Kriegen ├╝brig“, er├Âffnet Reinhard Christmann die Ausstellung „Verletzte Seelen“ des Heddesheimer K├╝nstlers Bernd Gerstner. Die Sinnlosigkeit der Kriege solle erinnert und verdeutlicht werden.

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Der K├╝nstler Bernd Gerstner.

Die amnesty international (ai) Gruppe Ladenburg/Schriesheim veranstaltet gemeinsam mit der Organisation „Wir gegen Rechts“ diese Ausstellung im Domhof in Ladenburg. Sie hat am 07. November 2010 begonnen und ist jeden Samstag und Sonntag von 11-17 Uhr oder nach Vereinbarung bis zum 05. Dezember 2010 ge├Âffnet.

Rund 70 Besucher kommen zur Vernissage in den Domhof, um die 38 Kunstwerke zu betrachten, an denen Bernd Gerstner seit 2006 gearbeitet hat. Nicht nur Bilder, auch Skulpturen werden ausgestellt.

„Der gr├Â├čte Feind der Menschenrechtsverletzung ist die ├ľffentlichkeit.“

├â┼ôberall im Raum stehen Menschen, die sich die Kunst anschauen. Viele sehen nachdenklich aus. Sie versuchen die Gewalt der Kriege zu begreifen. Andere halten „Small Talk“. Jugendliche und junge Erwachsene sind nicht anwesend.

Alle werden ruhig, als der Ladenburger K├╝nstler Rudolf Klee beginnt, Keyboard zu spielen. Er spielt eine d├╝stere und ergreifende Melodie. Passend zu den „Verletzten Seelen“.

Reinhard Christmann ist Gruppensprecher der ai Gruppe Ladenburg/Schriesheim. Er schildert die aktuelle Menschenrechtslage beispielsweise in Myanmar (Burma), in denen Menschenrechte nicht beachtet werden (Anm. d. Red.: In der „Rangliste“ 2010 von „Reporter ohne Grenzen“ zur Lage der Pressefreiheit liegt Myanmar auf Platz 174 von 175 (Vorjahr: 171).)

„Der gr├Â├čte Feind der Menschenrechtsverletzung ist die ├ľffentlichkeit“, betont er. Jeder solle helfen, indem er an die ├ľffentlichkeit geht. Er betont, dass nur so eine Verbesserung erreicht werden k├Ânne. Es liegen Listen aus, in die sich G├Ąste eintragen k├Ânnen, f├╝r mehr Menschenrechte und gegen deren Verletzung.

Krieg hinterl├Ąsst k├Ârperliche und seelische Sch├Ąden.

Markus Wittig von „Wir gegen Rechts“ schlie├čt sich den Ausf├╝hrungen Christmanns an. Auch Herr Wittig erinnert an Kriege. Zum Beispiel die „Schlacht an der Somme“ im Ersten Weltkrieg. Mit ├╝ber einer Millionen Toten gilt sie als „verlustreichste Schlacht dieses Krieges“. Verloren haben alle. Auch die ├â┼ôberlebenden. Die Sch├Ąden sind grausam. K├Ârperliche und seelische. Um eben diese bleibenden seelischen Sch├Ąden geht es in dieser Ausstellung, die zum Nachdenken auffordert.

Der K├╝nstler Bernd Gerstner m├Âchte nicht einfach nur Bilder ausstellen. Die Betrachter sollen sich mit dem ernsten Thema selbst auseinandersetzen. Sie sollen sich mit der Frage besch├Ąftigen, warum Menschen, trotz so vieler „verletzter Seelen“, Krieg immer noch als L├Âsung sehen, sagt Kunsthistorikerin Dr. Kurtzer in ihrer Einf├╝hrung in die Bilder.

Jeder geht mit Krieg anders um.

Ihrer Meinung nach brauchen diese Bilder eine Erkl├Ąrung, obwohl Bernd Gerstner es lieber gehabt h├Ątte, weniger Worte zu verwenden, wie er mir sp├Ąter sagt. Jeder geht mit Krieg anders um.

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Installation Todesengel.

Die Kunstwerke sind aus nat├╝rlichen Materialien, Gerstner verwendet unter anderem Erdfarben und Sand. Fundst├╝cke aus dem Ersten Weltkrieg wurden mit „eingebaut“.

Manche Kunstwerke finde ich eher ausdruckslos, wahrscheinlich, weil ich sie nicht richtig verstehe. Von anderen kann ich mich fast gar nicht mehr losrei├čen.

Eines dieser Kunstwerke ist die Installation „Der Todesengel“. Es ist ein wei├čer Arztkittel, von dem Blut auf einen Spiegel tropft. Aus dem Blut auf dem Spiegel bildet sich ein Gesicht. Das des KZ-Arztes Dr. Josef Mengele.

Der „Todesengel“.

„Der Todesengel“ steht f├╝r alle KZ-├âÔÇ×rzte des Naziregimes, die grausame Menschenversuche durchgef├╝hrt haben“, sagt die Kunsthistorikerin Kurzer.

Von Konzentrationslagern (KZ) handelt die Bilderfolge „Auschwitz“. Das KZ Auschwitz (O├ůÔÇ║wi├äÔäócim) ist das Symbol, das „Musterbeispiel“ f├╝r alle Konzentrationslager, in denen Menschenverachtung an der Tagesordnung waren.

Vier dunkle K├Ąsten h├Ąngen an der Wand. Alle mit unterschiedlichen Motiven. Eins zeigt Kinder, die ihre t├Ątowierten Lagernummern zeigen. Ein anderes das „typische“ Bild von Auschwitz. Gleise, die in das Lager hinein f├╝hren. „Arbeit macht frei“ als ├â┼ôberschrift. Stacheldraht verdeutlicht, dass es aus diesem Schicksal kein Entrinnen gibt. Das letzte verdeutlicht die Not der internierten Menschen, vor allem das der Kinder.

Noch ein weiteres Kunstwerk ber├╝hrt mich, denn es ist schlicht, aber ausdrucksstark. Ledersohlen auf dem Boden, mehrere, die sich immer weiter aufl├Âsen. Es sind Ledersohlen von Soldaten. Es symbolisiert, wie der Titel schon sagt, die „Letzten Schritte“ eines Soldaten. Wohin, erf├Ąhrt man nicht. Woher sie kamen, auch nicht.

Manche halten Small-Talk, manche sind sehr nachdenklich.

Zum Abschluss spielt Rudolf Klee, dem laut Reinhard Christmann „die gesamte Ausstellung zu verdanken ist“, noch einmal Keyboard. Wieder eine schwere Melodie. „Passend“ zum Krieg. Zu verletzten Seelen.

Dann steht er auf und tr├Ągt unerwartet zwei politikkritische Gedichte vor. Eins ist sehr zynisch dem ehemaligen US-Pr├Ąsident George W. Bush gewidmet.

Manche Kunstwerke lassen sich nur schwer verstehen. So wie Kriege. Die Besucher gehen irgendwann nach Hause. Manche halten Small-Talk, manche sind sehr nachdenklich. Ãœber Krieg. Und verletzte Seelen.

Link:
Weitere Informationen zur Ausstellung und begleitenden Veranstaltungen.

Weitere Fotos zur Ausstellung finden Sie auf ladenburgblog.de.

Anmerkung der Redaktion: Anna Ewald (16) ist Gymnasiastin in Schriesheim, interessiert sich sehr f├╝r Politik und Medien und absolviert ein schulbegleitendes Praktikum bei uns. Dabei lernen junge Menschen bei uns, was Journalismus ist: Handwerk, ├ľffentlichkeit und verantwortliche Meinung.
Wir legen dabei einen besonderen Wert auf den eigenen Blick dieser jungen Menschen. Sie berichten aus ihrer subjektiven Perspektive, was sie mit wem zu was wie erleben. Wir unterst├╝tzen sie dabei journalistisch und redaktionell.
Hier finden Sie eine Ãœbersicht aller Texte von Anna Ewald auf dem ladenburgblog.
Wer Interesse an einem Praktikum hat, kann sich gerne formlos bewerben – allerdings sind erst ab April 2011 wieder Pl├Ątze frei.