Donnerstag, 08. Juni 2023

Gemeinderat verabschiedt Haushaltsreste 2011

Mehr Durchblick bei Straßenbeleuchtung

 

Nach einem Jahr eine feste GrĂ¶ĂŸe: Der freitĂ€gliche Markt in der Ortsmitte.

Heddesheim, 30. MĂ€rz 2012. (red/cr) Nur wenig Diskussionsbedarf gab es bei der Gemeinderatssitzung am 29. MĂ€rz. Einig ist man sich bei der Übernahme der Haushaltsreste 2011. Ebenso bei der Vergabe der Heizungssanierung der Johannes-Kepler-Schule. Der Bauhof wird in Zukunft die Straßenbeleuchtung instand halten.  

Von Christian Ruser

Außerhalb des Sitzungssaals biegen Sturmböen die noch laublosen BĂ€ume. Im Inneren ist von einer Schlechtwetterlage nicht die geringste Spur. Mit großem Einvernehmen werden die auf der Tagesordnung stehenden Themen angegangen.

Frisch ist der Freitag

Ein allgemeiner Konsens besteht bereits beim Wochenmarkt „frischer Freitag“. Seit einem Jahr wird er auf dem Marktplatz im Ortskern abgehalten und  wird mehr und mehr zu einer festen GrĂ¶ĂŸe im Gemeindeleben.

Die gute Resonanz innerhalb der Bevölkerung, so BĂŒrgermeister Kessler, lĂ€sst sich auch auf die Rahmenveranstaltungen zurĂŒckfĂŒhren. In Zukunft sind deshalb weitere Veranstaltungen geplant. Ein fester Stamm von acht MarkthĂ€ndlern hat sich inzwischen etabliert. Noch fehlt aber ein verlĂ€sslicher FischhĂ€ndler.

Andreas Schuster von den GrĂŒnen möchte wissen, ob es bereits eine Erhebung der Marktbesucher gibt. Michael Kessler begrĂŒĂŸt diesen Gedanken und verspricht in dieser Richtung ein Erfahrungsbericht bei den HĂ€ndlern einzuholen.

Die SPD ist ebenfalls von der Entwicklung des Wochenmarkts begeistert. Eine VerlĂ€ngerung der Öffnungszeiten ist ĂŒberlegenswert und mit den HĂ€ndlern abzuklĂ€ren.

Anders sehen es die Vertreter der CDU Fraktion. Sie befĂŒrchtet im Markt eine zusĂ€tzliche Konkurrenz fĂŒr die ansĂ€ssigen HĂ€ndler und einen Kostenfaktor fĂŒr die Gemeinde. Diesem Einwand hĂ€lt Kessler entgegen, dass solche Projekte nicht kostenlos zu stemmen sind, die gute Annahme des Marktes seitens der Bevölkerung aber fĂŒr den Markt spreche.

Noch nicht alles ist erledigt

Aus dem Haushalt 2011 sind noch Posten offen, die in das Haushaltsjahr 2012 ĂŒbernommen werden mĂŒssen. So ist im Zuge der Sanierung der Johannes-Kepler-Schule noch eine technische Verbesserung der Heizungsanlage offen. Weitere 2011 veranschlagte Baumaßnahmen auf den SportplĂ€tzen, dem See und dem Hallenbad stehen ebenfalls aus.

Aus diesem Grund stimmt der Gemeinderat den 2011 gebildeten Haushaltsresten geschlossen zu.

Bauhof sorgt fĂŒr helle Straßen

Zum Monatsende lĂ€uft der Stromliefervertrag mit der EnBW aus. In der bisherigen Praxis hat sich gezeigt, dass der Bauhof in vielen FĂ€llen schneller und kostengĂŒnstiger Netzdefekte beheben konnte. Die Verwaltung schlĂ€gt vor, diese Aufgabe dem Bauhof zu ĂŒbertragen. Als Stromlieferant werden die Stadtwerke Viernheim beauftragt.

Die Instandhaltung des Straßenbeleuchtungsnetzes durch den Bauhof wirft die Frage nach einer 24 stĂŒndigen Rufbereitschaft auf. Um diese zu gewĂ€hrleisten, wird bei den Stadtwerken Viernheim ein Störungstelefon angemietet. Dieses Vorgehen soll zunĂ€chst ein Jahr laufen, um danach Bilanz zu ziehen.

Frank Hasselbring von der FDP bemĂ€ngelt, dass man keine klare Bewertungsgrundlage haben wird. Es fehlt eine GesamtĂŒbersicht der bisherigen Kosten. Auch möchte er im Antrag an den Gemeinderat klar die Befristung der Entscheidung auf ein Jahr verankert wissen.

BĂŒrgermeister Kessler erlĂ€utert, dass im bisherigen Vertrag mit der EnBW die Kosten fĂŒr die Instandhaltung der Straßenbeleuchtung nicht ausgewiesen wurden. Die EnBW hatte die Kosten im Strompreis umgelegt. Deshalb sei eine direkte GegenĂŒberstellung der Kosten nicht möglich.

Nach der Einarbeitung der Ein-Jahres-Klausel wird einstimmig beschlossen, den Bauhof mit der Instandhaltung der Straßenbeleuchtung zu betrauen.

WĂ€rme per Mausklick

Die Heizungsanlage der Johannes-Kepler/Karl-Drais-Schule benötigt eine Erneuerung. Durch einen zentralen PC werden zukĂŒnftig die einzelnen KlassenrĂ€ume separat wĂ€rmereguliert.

Nach VOB wurde der Auftrag beschrĂ€nkt ausgeschrieben. Von vier angefragten Firmen haben drei ein Angebot vorgelegt. Das gĂŒnstigste Angebot legte die Firma Kieback & Peter aus Ludwigshafen vor. FĂŒr die Elektroarbeiten wurden zwei Firmen angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot legte Elektro-Kemmet aus Heddesheim vor.

Da sie in dieser Entscheidung befangen ist, nimmt FDP-GemeinderĂ€tin Ingrid Kemmet nicht an der Abstimmung teil. Die ĂŒbrigen GemeinderĂ€te stimmen dem Antrag ausnahmslos zu.

AWO deckt das Dach

Nach Ausschreibung der Sanierung des GebĂ€udedachs in der Oberdorfstraße 20 haben zwei Firmen ein Angebot vorgelegt. Das preisgĂŒnstigste Angebot erfolgte von AWO Dachbau GmbH.

Da das Angebot etwa 8.500 € unter dem Konkurrenzangebot liegt, erteilt der Gemeinderat der AWO Dachbau den Auftrag.

AusschĂŒsse neu besetzt

Durch das Ausscheiden von Hardy Prothmann aus dem Gemeinderat, rĂŒckte Markus Schulz nach. Die neue Personalsituation zwingt die FDP-Fraktion sich in den Kommissionen und AusschĂŒssen neue aufzustellen. Markus Schulz wird Mitglied im Kultur-/Sport-, Umwelt- und Jugendausschuss werden. Auch wird er Mitglied der GrundstĂŒckskommission.

Mit einer Sitzungszeit von 67 Minuten ist die Gemeinderatssitzung ungewöhnlich schnell vorbei.