Mittwoch, 21. August 2019

Gl├Ąserner Gemeinderat: Im Fr├╝hjahr gibt es einen Markt – was f├╝r einen ist unklar

Guten Tag!

Heddesheim, 13. Oktober 2010. Ab dem kommenden Fr├╝hjahr wird es auf dem Dorfplatz einen Wochenmarkt geben – mit welchen Angeboten ist noch unklar. Der Markt wird freitags stattfinden, weil angeblich Samstag kein guter Tag ist. ├â┼ôber einen Mittwoch oder Donnerstag wurde nicht diskutiert – ebensowenig ├╝ber die Bed├╝rfnisse der Heddesheimer B├╝rgerInnen.

Von Hardy Prothmann

Wenn man im Gemeinderat Herrn Hasselbring (Fraktionsvorsitzender FDP) zuh├Ârt, was der so sagt, dann wei├č man genau, wo der Mann einkauft: Bevorzugt in Ladenburg und Umgebung, nur nicht in Heddesheim: „In Schriesheim, Hirschberg und Ladenburg gibt es oder entsteht eine Einkaufsqualit├Ąt, die wir hier nicht mehr kriegen.“ „Super, toll, klasse“, sagt der Mann mit einer Lebendigkeit, die sonst so gar nicht an den Tag legt.

Herr Hasselbring kauft gerne in der Nachbarschaft ein.

Herr Hasselbring l├Ąsst sich so ausf├╝hrlich schw├Ąrmend ├╝ber die tollen Standorte in der Nachbarschaft aus, dass B├╝rgermeister Kessler kommentiert: „Bitte keine Werbung Herr Hasselbring.“ Dar├╝ber wird gelacht. Haha. Dabei ist es ein ernstes Thema.

In Ladenburg ist mit der Kombination aus Edeka, Aldi und DM, ausreichend Parkpl├Ątzen und Gastronomie an der Wallstadter Stra├če eine Einkaufsgelegenheit entstanden, die viele Heddesheimer anzieht – seit einiger Zeit sowieso, da die Viernheimer Br├╝cke noch bis Jahresende Baustelle ist. Zudem lockt die Altstadt – vergangenen Freitag war dort Einkaufsnacht mit ordentlich Betrieb – im krassen Gegensatz zur Heddesheimer Einkaufsnacht, die ganz klar ein Misserfolg war und das bleiben wird, solange es keinen besonderen Anreiz gibt.

In Hirschberg wird im Neubaugebiet „Sterzwinkel“ ebenfalls ein moderner Edeka-Markt entstehen – der aus Sicht der angeblich „bis zu 1.000 Arbeitnehmern“ der geplanten „Pfenning“-Ansiedlung bei weitem einfacher zu erreichen sein wird, als der Heddesheimer Edeka-Markt, der nun wahrlich keine Augenweide ist. Sofern die „bis zu 800“ Lkw t├Ąglich die Strecke nicht komplett verstopfen.

Ger├╝chte.

In Heddesheim hat die Metzgerei Schmich zugemacht, bekannterma├čen ist der Discount Treff schon lange zu und glaubt man den Ger├╝chten, die viele kennen, wird das auch so bleiben. Treff geh├Ârt ebenfalls zum Edeka-Konzern und man sagt, die Miete w├╝rde f├╝r den leeren Laden weiterbezahlt, damit sich dort keine Konkurrenz ansiedelt. Das ist ein Ger├╝cht, f├╝r das Argumente sprechen. Andererseits kann man genauso gut glauben, dass da niemand rein will, weil Heddesheim und die Lage im Speziellen nicht attraktiv genug sind – es mangelt an Parkpl├Ątzen und die wollen alle haben.

Meinen Einwurf, dass man auch in Heddesheim bei einem Wochenmarkt auf ausreichend Parkpl├Ątze achten m├╝sse, wollte niemand zur Kenntnis nehmen. Mein Antrag, ├╝ber das Internet die W├╝nsche der Heddesheimer Bev├Âlkerung einzusammeln, um ein m├Âglichst zielgenaues Angebot entwickeln zu k├Ânnen wurde nur von den Gemeinderatskollegen Reiner Edinger und Kurt Klemm unterst├╝tzt.

Nun hat der Gemeinderat einstimmig den Antrag der SPD auf einen Wochenmarkt beschlossen – also auch ich. Warum? Von meiner Seite als Signal. Ich glaube n├Ąmlich, dass ein attraktiver Markt ein positives Signal setzen kann. Das Angebot und die Preise m├╝ssen stimmen. Wenn man Herrn Kessler im Mai genau zugeh├Ârt hat, w├╝nscht der sich K├Ąse, Bio und Fisch und „was man sonst nicht im Ort finden kann“.

Angebote.

Naja, es gibt einen Fischwagen, im Edeka gibt es auch Bio und eine solide K├Ąsetheke – irgendwie verstehe ich den B├╝rgermeister nie so recht. Ein Angebot mit Gem├╝se und Obst ist nicht explizit besprochen worden und wird meiner Meinung nach nicht kommen. Denn das w├Ąre eine Konkurrenz f├╝r den CDU-Vorsitzenden und Gemeinderat Rainer Hege, der einen Scheunenladen betreibt und sich demonstrativ f├╝r befangen erkl├Ąrt hat. Die Mehrheit der CDU-Mitglieder stimmte denn auch gegen den Antrag der SPD: „Wir sehen eine Konkurrenz f├╝r die bestehenden Betriebe“, sagte Dr. Josef Doll, der CDU-Fraktionsvorsitzende. N├Ąher erl├Ąutert hat er das nicht.

Und K├Ąse, Bio, Fisch? Das sind eher hochpreisige Angebote, die sich nicht jeder leisten k├Ânnen wird – vielleicht wusste Herr Kielmayer schon mehr als andere, als er meinte: „Da holt man sich Appetit, aber eingekauft wird im Supermarkt.“ Ich fand das Argument absurd – da guckt man vielleicht ein- zwei Mal und beschlie├čt dann, dass es zu teuer ist. Sicherlich geht niemand freiwillig dahin, wo er sich nichts leisten kann.

Fragen darf man aber schon, was Herr Doll denn meinen k├Ânnte? K├Ânnen Brillen, B├╝cher, Blumen, Orthop├Ądie-Ger├Ąte, Schuhe, Zahnpflege, Friseurdienstleistungen, Reiseb├╝ro, Sonnenstudio, Kiosk und B├╝robedarf Konkurrenz durch einen Wochenmarkt bekommen? Keines dieser Gesch├Ąfte d├╝rfte einen „Lebensmittel-„Markt als Konkurrenz betreiben. Der Edeka-Markt kann das verschmerzen, weil er noch andere Artikel anbietet. Der Tschibo-Laden mit Backwaren w├Ąre schon eher „betroffen“, doch der ist im Gemeinderat nicht vertreten. Der Hege-Laden noch mehr und das hat die CDU ja auch ein klares Signal gegeben.

Bereits Ende 2009 wurde der Markt von der SPD erstmals in den Gemeinderat gebracht – jetzt entschieden und fr├╝hestens in weiteren sechs Monaten soll es losgehen. Auch das ist „Standortpolitik“. Man muss sich nur wundern, wie schnell „Pfenning“ dageben vorangebracht wurde.

Geheimnisse.

Als gro├čes Geheimnis bleibt, was denn so an Standbetreibern kommen wird. Schlie├člich liebt Herr Kessler Geheimnisse und hasst es, das Volk zu fragen – das hat er mit vielen Repr├Ąsentanten im Gemeinderat gemein.

W├Ąhrend der B├╝rgermeister 2009 noch sehr unentschlossen war, gibt er sich nun zuversichtlich, dass der Markt „Kaufkraft im Ort gehalten oder zur├╝ckgeholt werden kann“.

Kurt Klemm begr├╝├čte den Markt als „Ort der Begegnung“, „Gr├╝nen“-Specher Klaus Schuhmann ebenso, vor allem wegen der „├Ąlteren Leute“: „Man darf die, die nicht so mobil sind, nicht vergessen.“

CDU-Enthaltung.

Frau Brechtel, Herr Doll, Herr Kielmayer und Herr Schaaf (alle CDU) enthielten sich der Stimme, trotz des „Alten“-Arguments, das sie sonst immer hochhalten.

Auch ich finde eine Markt in Heddesheim gut, weil er den Ort attraktiv macht und den leblosen Dorfplatz wenigstens einmal die Woche mit Leben f├╝llen kann. Tats├Ąchlich bef├╝rchte ich, dass der Bauernmarkt vor dem Rhein-Neckar-Zentrum und in Ladenburg, die zeitgleich stattfinden, eine harte Konkurrenz sind und somit der Freitag kein gut gew├Ąhlter Tag ist.

Und dann kommt es noch auf das Angebot an – man darf gespannt sein, was das sein wird.

Bevor der Markt ├╝berhaupt starten wird, ist eines aber klar: F├╝r die W├╝nsche der Heddesheimer B├╝rgerInnen haben sich weder Herr Kessler noch die Mehrheit im Gemeinderat interessiert.

Und das finde ich bedauerlich.

hardyprothmann

Anmerkung der Redaktion:
Hardy Prothmann ist partei- und fraktionsfreier Gemeinderat und verantwortlich f├╝r das heddesheimblog.

Download:
Gemeinderat-Protokoll Mai 2010 ├╝ber die Diskussion zum Markt-Antrag der SPD.

Ist Stuttgart 21 ├╝berall?

Guten Tag

Heddesheim, 22. September 2010. (red) Die „IG neinzupfenning“ hat heute mit der Verteilung eines neuen Flyers begonnen. Darin fordert die Interessengemeinschaft auf, „h├Ârbar und sichtbar Widerstand zu leisten“.

Von Hardy Prothmann

Die „IG neinzupfenning“ ruft mittels eines Flugblatts erneut zum Widerstand gegen die geplante „Pfenning“-Ansiedlung auf. F├╝r den kommenden Samstag ist eine „Tour de Flur“ geplant, Treffpunkt ist um 11:00 Uhr.

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am 30. September 2010 ruft die IG zu einem „Treffen“ vor dem Rathaus um 16:30 Uhr auf.

Beide Veranstaltungen sind nach unseren Informationen nicht als Demonstrationen angemeldet und sollen das auch nicht sein.

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Ist Stuttgart 21 ├╝berall?

Ausweislich des Flyers orientiert sich die IG nun an den Protesten zu „Stuttgart 21“, dem vermutlich gr├Â├čten Infrastrukturprojekt Europas, dem Gegner „Unsinn, Gro├čmannssucht und Geldverschwendung“ vorwerfen und dessen Bef├╝rworter die „wirtschaftlichen und konjunkturellen Vorteile“ hervorheben.

Stuttgart ist weit, aber nicht sehr weit weg. Die entscheidende Frage lautet: „Ist Stuttgart 21 ├╝berall?“ Die IG behauptet das.

Wie gro├č aber sind die Chancen, dass die IG tats├Ąchlich viele B├╝rgerInnen f├╝r eine friedliche „Tour de Flur“ am Samstag und ein „Treffen“ zur kommenden Gemeinderatssitzung motivieren kann?

R├╝ckschau.

Hier lohnt eine R├╝ckschau.

In der Auseinandersetzung in Sachen „Pfenning“ gibt es auf der politischen Ebene, also dem Gemeinderat zwei Fraktionen: Die Bef├╝rworter mit 12 Stimmen und die Gegner der Ansiedlung mit 9 Stimmen.

Die Mehrheit ist eindeutig und in der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Bebauungsplan als Satzung mit ebendieser Mehrheit 12:9 beschlossen.

Das entspricht einem prozentualen Mehrheitsverh├Ąltnis von 57,1 Prozent zu 42,9 Prozent. Nimmt man die Stimme des B├╝rgermeisters heraus und betrachtet nur die Mehrheitsverh├Ąltnisse der Gemeinder├Ąte, bleibt noch eine Mehrheit von 55 zu 45 Prozent.

Berechnungen.

Diese Mehrheit entspricht nicht dem Ergebnis der B├╝rgerbefragung, die mit 50,35 Prozent zu 49,65 Prozent ausgegangen ist. Nur 0,7 Prozentpunkte Unterschied liegen zwischen den Bef├╝rwortern und den Gegnern. Konkret stimmten 2.910 B├╝rgerinnen f├╝r und 2.870 B├╝rgerinnen gegen die Ansiedlung von „Pfenning“. Die „absolute Mehrheit“ entsprach also 40 Stimmen. 59 Stimmen wurden nicht gez├Ąhlt, weil sie ung├╝ltig waren.

├â┼ôbertr├╝ge man dieses „Mehrheitsverh├Ąltnis“ auf den Gemeinderat, h├Ątte es dort eine Patt-Situation gegeben, weil 0,7 Prozentpunkte nicht darstellbar sind.

Ein Patt, also gleich viele Stimmen f├╝r und gegen ein Projekt bedeutet automatisch die Ablehnung.

N├Ąhme man nun also an, die Stimmen der Gemeinder├Ąte w├Ąren zehn zu zehn ausgegangen und die hauchd├╝nne Mehrheit w├Ąre die Stimme des B├╝rgermeisters, h├Ątte dieser auch mit 11:10 trotzdem die entscheidende Mehrheit hergestellt.

Falls Sie meinen, das dies haarspalterische Rechenbeispiele sind, dann verkennen Sie die politische Dimension der Deutung. Bei der Mehrheit der 12 Stimmen scheint eine klare Mehrheit zu herrschen. Dem ist aber nicht so.

In der Tradition der gemeinderatlichen Entscheidungen ist jeder B├╝rgermeister immer sehr bem├╝ht, klare Mehrheiten f├╝r sich zu gewinnen. Eine Mehrheit von f├╝nf oder sieben Prozentpunkten ist eine Mehrheit, aber eben keine klare.

Was klare Mehrheiten sind, zeigen andere Verfahren, bei denen zwei Drittel der Stimmen eine solche klare Mehrheit darstellen.

In der Wirtschaft sind beim Aktienrecht klare Mehrheiten 75 Prozent plus eine Stimme, das hei├čt, die „Minderheit“ hat nur 24,9 Prozent. H├Ąufig werden sogar Mehrheiten von 80 Prozent plus eine Stimme angestrebt, um keine Zweifel aufkommen zu lassen.

Davon ist die Mehrheit im Heddesheimer Gemeinderat weit entfernt. Um es nochmals zu verdeutlichen. H├Ątte sich nur ein Gemeinderat „gegen Pfenning“ umentschieden, w├Ąre es 11:10 ausgegangen. D├╝nner k├Ânnte keine Mehrheit sein. Gr├Â├čer kann aber auch kein Druck auf einzelne sein, dieser „eine“ zu sein.

Formale vs. politische Diskussion.

In der formalen Diskussion um die Frage, welche Mehrheiten aktzeptabel sind und nicht, ist die Frage schnell und eindeutig beantwortet: 12:9 oder auch 11:10 sind eine Mehrheit, die ausreicht, um in der Sache einen Beschluss f├╝r oder wider zu fassen.

Im politischen Alltag hingegen sind beide Mehrheiten h├Âchst problematisch, da beide beim besten Willen keine „Konsens“-Entscheidung auch nur vermuten lassen. (Lesen Sie unser Interview mit Hans-Georg Wehling zur Sache – einem der anerkanntesten Experten in Sachen Kommunalpolitik.)

Eine politisch „akzeptable“ Mehrheit von zwei Dritteln w├╝rde im Falle des Heddesheimer Gemeinderats bei 23 Stimmen mindestens 16 Ja-Stimmen voraussetzen. Da zwei Gemeinder├Ąte „befangen sind“, also nur 21 stimmberechtigte Gemeinder├Ąte ├╝brig bleiben, genau 14 Ja-Stimmen.

Zur├╝ck zur „politischen Bewertung“ der 40 Stimmen, die als „Mehrheit“ f├╝r die Ansiedlung von „Pfenning“ definiert wurden.

Einen Unterschied von 0,7 Prozentpunkten kann niemand „allen Ernstes“ als „Mehrheit“ begreifen.

Die B├╝rgerbefragung ist als Patt ausgegangen – also von der B├╝rgerschaft so entschieden worden, dass sich Ja- und Nein-Stimmen aufheben.

├â┼ôbertragen auf den Gemeinderat, h├Ątte man erwarten d├╝rfen, dass die Gemeinder├Ąte (von denen jeder einzelne souver├Ąn ist und von denen jeder einzelne sich zum Wohl der Gemeinde verpflichtet hat) dies zur Kenntnis genommen hat und einen entsprechenden Beschluss herbei gef├╝hrt haben m├╝sste – n├Ąmlich den der B├╝rgerbefragung. Ein Patt und damit eine klare Ablehnung.

Konsens?

Und zur├╝ck zum Konsens. Nach Aussagen des B├╝rgermeisters Michael Kessler und der Bef├╝rwortersprecher Dr. Josef Doll (CDU), J├╝rgen Merx (SPD) und Frank Hasselbring (FDP) handelt es sich bei dieser Ansiedlung um eine „Jahrhundertentscheidung“. Und das ist sie tats├Ąchlich.

Das Schicksal der Gemeinde Heddesheim ist mit Inkrafttreten des Satzungsbeschlusses und dem Beginn der Baut├Ątigkeiten ├╝ber Generationen hinweg an das Schicksal des Vorhabens „Pfenning“ gebunden.

Die Satzung ist noch nicht in Kraft getreten – dazu muss sie erst ver├Âffentlicht werden. Einen Tag nach der Ver├Âffentlichung ist die Satzung gem├Ą├č Ortsrecht in Kraft. Vermutlich wird die Ver├Âffentlichung am morgigen Donnerstag im Gemeindeblatt erfolgen, in Kraft tritt sie demnach am Freitag, den 24. September 2010.

„Stuttgart 21“ ist im Vergleich zu „Pfenning“ klein, denn „Stuttgart 21“ wird weder f├╝r das Schicksal der Stadt Stuttgart, noch f├╝r das des Landes Baden-W├╝rttemberg und schon gar nicht f├╝r Deutschland verantwortlich sein. „Stuttgart 21“ hat aber ein enormes Potenzial, die politischen Kr├Ąfteverh├Ąltnisse in der kommenden Landtagswahl deutlich zu beeinflussen.

Auf die Kommunalwahl hat das Projekt schon gewirkt – die Gr├╝nen stellen in Stuttgart die st├Ąrkste Fraktion. Und auch bundespolitisch kann dieses Projekt Einfluss nehmen.

Kommunalwahl 2014.

„Pfenning“ wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Kommunalwahl 2014 bestimmen. Sollten die versprochenen Segnungen nicht eintreffen, wird die Fraktion B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen vermutlich hinzugewinnen und hat beste Chancen, die st├Ąrkste Fraktion zu werden.

Was noch keinen „Machtwechsel“ bedeutet, denn zurzeit stellt die Fraktion ein knappes Viertel des Gemeinderats. Die Gr├╝nen k├Ânnten aber st├Ąrkste Fraktion werden und die CDU abl├Âsen.

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Wieviele B├╝rgerInnen werden kommen?

Denkbar ist auch, dass sich eine weitere kommunalpolitische Gruppe aufstellt, ob die nun Freie W├Ąhler oder anders hei├čt, sei dahingestellt.

Sollten die versprochenen Segnungen eintreffen, w├╝rde das die Positionen der „Bef├╝rworter-Fraktion“ st├Ąrken. Davon ist allerdings nicht auszugehen, weil der „Segen“ erst Jahre nach Betriebsaufnahme Auswirkungen auf die Gemeinde haben k├Ânnte – vorher wird „abgeschrieben“.

Diese „parteipolitischen“ Planspiele sind nur f├╝r die interessant, die Kommunalpolitik betreiben und sich f├╝r „Kr├Ąfteverh├Ąltnisse“ interessieren.

Die IG neinzupfenning hat ein anderes „Kr├Ąfteverh├Ąltnis“ im Blick: „Stuttgart 21“. Eine Protestbewegung, die „unorganisiert“ aus vielen Quellen sch├Âpft. Eine der Hauptquellen ist der zivile Widerstand gegen eine kl├╝ngelnde Parteipolitik und Wirtschaftslobbyismus. Gegen „Zentralisierung“ und „Gigantismus“.

Insofern ist der Vergleich „Stuttgart-Heddesheim“ nicht von der Hand zu weisen. W├Ąhrend in Stuttgart aber „gro├če Kr├Ąfte“ wirken, muss man sich fragen, wie kraftvoll eine „Heddesheimer Bewegung“ einzustufen ist?

W├Ąhrend in Stuttgart viele Kr├Ąfte ├╝berregional auf das Projekt wirken, muss man fragen, ob es in Heddesheim allein zur „nachbarschaftlichen“ Solidarit├Ąt reicht?

├ľffentlichkeit.

Die Mitglieder der „IG neinzupfenning“ haben zweifellos einen wichtigen Beitrag im Prozess der geplanten Ansiedlung des Logistik-Riesen „Pfenning“ geleistet, aber niemals die Region, die Nachbarn eingebunden. Ein Fehler? Vermutlich.

Die IG hat ├ľffentlichkeit gesucht und hergestellt. Im Hintergrund wurden viele Informationen gesammelt und so gut es ging, aufbereitet. Sicherlich sind hier auch „pers├Ânliche“ Interessen der Gewerbetreibenden vor Ort wichtig gewesen.

Dies ist bis heute der „Hauptvorwurf“ der „Pfenning-Bef├╝rworter“ gegen├╝ber den Initiatoren der IG, die aus einer Arbeitsgruppe des Bundes der Selbstst├Ąndigen (BdS) hervorgegangen ist.

Innerhalb des BdS kam es zu einer Spaltung. Die Vorsitzende Nicole Kemmet verhehlt zwar bis heute ihre eindeutige Bef├╝rworter-Haltung und tut so, als vertrete sie alle im BdS organisierten Gesch├Ąftsleute. Offensichtlich tut sie das nicht und verfolgt vermutlich „eigene“ Interessen f├╝r ihren eigenen Betrieb, was legitim ist.

Was die IG nicht geschafft hat, ist, aus einer Masse von Gegnern, immerhin die H├Ąlfte der abstimmenden B├╝rgerInnen bei der B├╝rgerbefragung, eine organisierte Bewegung zu bilden, die sich „h├Ârbar und sichtbar“ gegen das Projekt „Pfenning“ stellt. Also ein „Heddesheim 21“.

„Gemeinschaft der Interessen“?

Denn daf├╝r h├Ątte diese „Interessengemeinschaft“ eine tats├Ąchliche „Gemeinschaft der Interessen“ sein m├╝ssen. Ein Sammelbecken f├╝r die Interessen der B├╝rger. Meiner Meinung nach wurde in dieser Hinsicht viel zu wenig gearbeitet und erreicht. Die IG hat den Impuls (was gut ist), aber bis heute nicht die Nachhaltigkeit gesucht (was schlecht ist).

Politik und Gegenpolitik wie bei „Stuttgart 21“ lebt von Ideen, vom Einsatz, vom Willen zur Entscheidung und vor allem von den Menschen, die sich f├╝r die eine oder andere Politik einsetzen.

Im Fall von „Stuttgart 21“ erlebt das Land Baden-W├╝rttemberg und auch ein wenig die gesamte Bundesrepublik einen B├╝rgerzorn, der so nicht erwartet wurde. „Stuttgart 21“ ist eine Metapher f├╝r Politikverdrossenheit, Frust, Zorn, Aufstand gegen „Verflechtungen“, die kaum noch jemand versteht.

Die „IG neinzupfenning“ lehnt sich zu recht daran an. Auch in Heddesheim gibt es viel Frust, Zorn und den Willen zum Aufstand gegen „Verflechtungen“, die sich aus Sicht der Gegner des „Pfenning“-Projekts in der Person des B├╝rgermeisters Michael Kessler und seiner „gezimmerten Mehrheit“ (MM) manifestieren.

Die IG hat vers├Ąumt, sich als „Organisation“ kontinuierlich zu etablieren und dem „System Kessler“ ein klar anderes System entgegenzusetzen.

Die Politikverdrossenheit der B├╝rger ist aber scheinheilig, wenn diese sich immer nur darauf verlassen, dass jemand anderes f├╝r sie „Systeme“ etabliert. Wo das hinf├╝hrt, erkennt man an der „Linken“, die keine echte Partei sind, sondern nur ein „Frustsammelbecken“, das nicht mit Substanz ├╝berzeugen kann. Oder an „extremistischen“ Gruppierungen, die „Proteste“ einsammeln und dann nicht weiter wissen.

Politische und juristische „Konsequenzen“.

Heddesheimer B├╝rgerInnen, die sich am Samstag und dann vor der Gemeinderatssitzung „treffen“ wollen, muss klar sein, dass diese Treffen im Verfahren „formal“ nichts mehr bewirken werden.

„Wirkungen“ werden nur noch juristische Auseinandersetzungen haben, die von Gewerbetreibenden angek├╝ndigt sind. Nach meinem Kenntnisstand werden sie juristisch sehr fachkundig vertreten.

Unabh├Ąngig davon versucht die IG, die Heddesheimer Bev├Âlkerung zu Aktionen zu motivieren.

Das finde ich gut. Noch besser f├Ąnde ich, wenn B├╝rgerInnen Anspr├╝che an die IG stellten, Forderungen und Ziele definierten und sich aktiv f├╝r diese Gemeinde einsetzten.

Die IG bietet einen Termin an. Die Frage ist, ob sich genug B├╝rgerinnen finden, die f├╝r sich, f├╝r ihre Verantwortung, f├╝r ihre Gemeinde daran teilhaben werden und aus ihrem Engagement etwas machen wollen.

Ich bin gespannt, wie viele B├╝rgerInnen am Samstag ein Zeichen setzen werden.

Niemand muss f├╝r seine pers├Ânliche Meinung Mitglied einer „IG“ oder einer Partei sein und werden. Artikel 5 Grundgesetz erlaubt uns allen, eine eigene Meinung zu haben und daf├╝r einzutreten.

Wer sich konkret f├╝r Heddesheim interessiert und sich ├╝ber „Pfenning“ hinaus mit der Zukunft der Gemeinde besch├Ąftigen will, dem empfehle ich unser Interview mit Professor Hans-Georg Wehling, einem der renommiertesten Professoren in Sachen Kommunalpolitik.

Dieses Interview haben wir vor fast einem Jahr, am 06. Oktober 2009, ver├Âffenlicht.

Anmerkung der Redaktion:
Hardy Prothmann ist freier Journalist, verantwortlich f├╝r das heddesheimblog und ist fraktions- und parteifreier Gemeinderat in Heddesheim.

Am Montag knackt der „100-Millionen-Euro-Kessler“ seinen Jackpot

Guten Tag!

Heddesheim, 09. September 2010. Unsere Dokumentation zu dem „erfundenen Zitat“: „Ich bin die Gemeinde“, macht eines deutlich, was die Menschen in Heddesheim instinktiv wissen. B├╝rgermeister Michael Kessler hat l├Ąngst die Demut vor seinem Amt verloren.

Von Hardy Prothmann

Kein Mensch ist ohne Fehler.

F├╝r die Christen unter uns ist Jesus das beste Beispiel. F├╝r Anh├Ąnger der Pop-Kultur ist es sicherlich Michael Jackson.

In Heddesheim gibt es einen Menschen, der ohne Fehl und Tadel ist oder zumindest alles daf├╝r tut, so zu scheinen: Michael Kessler.

Der Heddesheimer B├╝rgermeister Michael Kessler, Sohn des allgegenw├Ąrtigen fr├╝heren B├╝rgermeisters Fritz Kessler, ist nicht mehr kritisierbar. Anders formuliert: F├╝r Kritik nicht mehr zug├Ąnglich. Noch anders formuliert: Kritikresistent. Noch anders formuliert: Kritikbefreit.

100-Millionen-Euro-Kessler.

Ich habe Herrn B├╝rgermeister Kessler zum ersten Mal Anfang 2009 zum Neub├╝rgerempfang gesehen, dass zweite im April 2009 bei der B├╝rgerversammlung im B├╝rgerhaus, bei der er versprach, er w├╝rde ein „bedeutendes Unternehmen“ nach Heddesheim holen.

Ich habe damals den mir (bis heute) fremden B├╝rgermeister Kessler gefragt, ob er der „100-Millionen-Euro-Kessler“ werden will.

Diese Frage hat bis heute ihre Berechtigung. Denn es gibt keine guten Argumente mehr.

Das einzige, was bleibt: Sollte diese Investiton get├Ątigt werden, kann Herr Michael Kessler mit Fug und Recht behaupten, dass er der B├╝rgermeister mit der gr├Â├čten Investionssumme seit vielen Jahrzehnten im Rhein-Neckar-Kreis ist. Der „100-Millionen-Euro-Kessler“.

F├╝r seine Gemeinde Heddesheim ist in Sachen „Bedeutung“, „betr├Ąchtliche Gewerbesteuereinnahmen“, „bis zu 1.000 Arbeitspl├Ątze“, „Gewinn f├╝r die Gemeinde“ l├Ąngst keine Rede mehr.

Auch seine Marionetten im Gemeinderat, allen voran der sinnentleerte Dr. Joseph Doll, die „Einheit der 12“, hebt nur noch die Hand zur Best├Ątigung der Macht – Argumente, Fakten werden l├Ąngst nicht mehr benannt. Denn sein Prestige-Objekt, die Ansiedlung des Logistik-Unternehmens „Pfenning“ entwickelt sich konkret mehr und mehr zum Fiasko.

Meister des Fiaskos.

Stattdessen wird ├╝ber „noch mehr Verkehr“, „Belastungen“, „Spaltung“, „Unfrieden“, „Absolutismus“ und „Ich bin die Gemeinde“ geredet. Das beschauliche Dorf ist seit mehr als einem Jahr schon in h├Âchster Alarmbereitschaft. Unfrieden, Bruch von Freundschaften, ├â┼ôbergriffe, Anfeindungen, ja sogar offener Hass bestimmen das Gemeindeleben.

Die Verantwortung daf├╝r tr├Ągt B├╝rgermeister Michael Kessler, der sich immer mehr von seiner Funktion als Meister aller B├╝rger hin zum Despoten entwickelt.

Es gibt keinen Zweifel, dass sich der Leiter der Verwaltung, ein politischer Beamter auf Zeit, ├╝ber das h├Âchste Gremium der Gemeinde, den Gemeinderat, als „Ich bin die Gemeinde“ erhebt.

Herr Kessler wollte dieses „Zitat“ mit allen Mitteln aus der Welt schaffen und hat es durch seine unnachgiebige Sturheit nur verfestigt.

Alle B├╝rgerInnen in Heddesheim haben sein „Ja“ auf die Frage: „Sind Sie die Gemeinde?“, genauso absolut richtig verstanden, wie er sich ge├Ąu├čert hat.

Seine Schw├Ąche ist die vermeintliche St├Ąrke.

Sein verzweifeltes Bem├╝hen, nicht gesagt zu haben: „Ich bin die Gemeinde“, sondern nur „Ja“ gesagt zu haben auf die Frage: „Sind Sie die Gemeinde?“, zeigt nichts anderes als seine Schw├Ąche.

Die B├╝rgerInnen erwarten zu recht, dass ihr B├╝rgermeister wei├č, was er will. Dass er F├╝hrung zeigt, um sich f├╝r ihr Wohl einzusetzen.

Wei├č er, was er will? Will er das f├╝r die Gemeinde oder f├╝r sich?

Mindestens die H├Ąlfte der B├╝rgerInnen glauben in Bezug auf Herrn Kessler nicht mehr, dass er etwas f├╝r die Gemeinde will.

Sie sehen einen herrischen, unwirrschen, absolutistisch auftretenden „B├╝rgermeister“, der etwas durchpeitscht – ohne R├╝cksicht auf Verluste f├╝r die Allgemeinheit, f├╝r die Dorfgemeinschaft, f├╝r das allgemeine Wohl. F├╝r alle, auch seine Kritiker.

Wer kann sich daran erinnern, dass ein freudiger B├╝rgermeister Kessler ein tolles Projekt beworben hat? Glaubw├╝rdig, hoffnungsvoll, positiv?

Keine positive Ausstrahlung.

Wer kann sich an „Visionen“ erinnern? An das Versprechen, das es „voran geht“? Dass man eine positive Entscheidung getroffen hat?

Keiner? Das ist so absolut richtig. Genauso, wie die Beobachtung, dass der B├╝rgermeister Kessler die Gemeinderatssitzungen weitgehend aggressiv, herrisch, unwirsch und ohne das geringste Interesse auf den doch so oft beschworenen „Konsens“ f├╝hrt.

Es gibt kein Werben f├╝r sein Projekt, sondern nur noch die Exekution der Macht. „Sind Sie die Gemeinde?“ – „Ja.“ Eine k├╝rzere und klarere Antwort gibt es nicht.

Die Einsicht, dass nicht er selbst die Gemeinde ist, ist Herrn Kessler fremd. Er kann versuchen, seine Selbstsicht hinter dem Satz: „Ich vertrete die Gemeinde“ zu verschleiern. Jeder wei├č, dass er das nicht denkt.

Herr B├╝rgermeister Kessler vertritt schon lange nicht mehr die Gemeinde, sondern nur noch die H├Ąlfte plus „40 Stimmen“. Wenn ├╝berhaupt.

Gr├Â├čter B├╝rgermeister aller Zeiten.

Am kommenden Montag wird Herr Kessler sein „100-Millionen-Projekt“ zur Satzung bringen. Dann wird er seinen Vater um L├Ąngen ├╝berfl├╝gelt haben und der „100-Millionen-Euro-Kessler“ sein. Der gr├Â├čte B├╝rgermeister aller Zeiten im Rhein-Neckar-Kreis. Er wird der Ph├Ânix sein, „seiner Gemeinde“ hinterl├Ąsst er die Asche – und damit ist kein Geld gemeint, sondern verbrannte Erde.

Sein Dr. Joseph Doll (CDU) und sein J├╝rgen Merx (SPD) werden f├╝r die Fraktionen sprechen und je eine „Gegenstimme“ in ihren Reihen als „Demokratie“ missverstehen und sich im Schatten des selbstherrlichen B├╝rgermeisters zu sonnen versuchen. FDP-Chef Frank Hasselbring wird irgendetwas murmeln.

Tats├Ąchlich wird es so sein, dass Michael Kessler als der „100-Millionen-Euro-Kessler“ in die Geschichte eingeht. Die Namen Doll, Merx und Hasselbring bleiben im Schatten. Niemand wird sich an sie erinnern. Schon gar nicht an die „stimmlosen Schweiger“ in den jeweiligen Fraktionen, die ebenfalls die Hand heben f├╝r etwas, dass sie auch nicht im Ansatz verstanden haben. Sie alle bleiben so bedeutungslos wie ihr „Engagement“ zur Sache.

Warum auch? Inhaltlich haben sie keine Rolle gespielt. Wichtig war nur, dass sie im entscheidenden Moment die Hand gehoben haben. Auch wenn sie es nicht wahrhaben wollen – das ist ihre einzige, verbliebene „Bedeutung“.

CDU, SPD und FDP zahlen die Kessler-Zeche.

Und wenn das alles vorbei ist, werden sich die Herren und die Mitstimmer vielleicht fragen, ob sie dieses Schattendasein verdient haben.

Und die Pr├╝gel, die sie beziehen werden. Und die Wahlverluste bei der Kommunalwahl 2014.

Die Gr├╝nen schicken sich an, dann die st├Ąrkste Fraktion zu werden.

Das ist mehr als wahrscheinlich, denn weder die SPD, noch die FDP und schon gar nicht die CDU liefern inhaltlich eine ├╝berzeugende Rolle ab, w├Ąhrend die Gr├╝nen l├Ąngst ihr urspr├╝ngliches Dilemma der fr├╝hen Zustimmung zu Pfenning ├╝berwunden haben.

Im Dorf wird seit langem spekuliert, ob Michael Kessler bei Pfenning einen „fetten Beratervertrag“ erh├Ąlt. Das wei├č Herr Kessler. Wenn nicht, dann hat er jegliche N├Ąhe verloren.

Und wenn, wo bleibt sein glaubw├╝rdiges Bekenntnis, der B├╝rgermeister sein zu wollen? Auch dann, wenn „Pfenning“ da sein wird?

Es scheint, dass sich Herr Kessler dann vom Acker macht, wenn „Pfenning“ den Acker umgepfl├╝gt hat.

„Sind sie die Gemeinde?“ – „Ja!“

Vielleicht ist die Frage kleinlich. Denn egal, ob Michael Kessler sich 2014 noch mal zur Wahl stellt oder nicht. Seine Rente ist sicher. Vielleicht kann er sie und sich mit einem „Beratervertrag“, wo auch immer, noch ein wenig aufbessern.

Doch das ist nicht so wichtig wie die Geschichte.

Wenn die Satzung am Montag durchgeht, ist er der unangefochtene „100-Millionen-Euro-Kessler“. Der Titel wird ihm bleiben. Er wird die Gemeinde sein, denn die „Pfenning“-Investition unter seiner ├âÔÇ×gide ist eine „Generationenentscheidung“.

Dazu w├╝rde er gerne noch „gut dastehen“. Doch daf├╝r stehen die Chancen eher schlecht.

Michael Kessler hat seinen Ruf untrennbar mit „Pfenning“ verkn├╝pft.

Wenn er seinen „Gewinn“ einstreicht, muss er damit rechnen, dass er seinen „Einsatz“ bezahlen muss.

Der Zahltag kommt.

Kein Mensch ist ohne Fehler – und jeder Mensch bezahlt f├╝r seine Fehler.

Irgendwann. Irgendwie.

Diese Demut ist Herrn Kessler so fremd wie die Kraft, einen Fehler einzugestehen.

Es ist kein Trost, dass auch Herr Kessler irgendwann abgerechnet wird.

Die Bilanz der Sch├Ąden tr├Ągt die Dorfgemeinschaft.

Auf Gedeih und Verderb.