Donnerstag, 22. Oktober 2020

Dieser Mann ist in diesem Amt nicht mehr tragbar

Die „Wulff-Aff√§re“ ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie

Rhein-Neckar/Berlin, 04. Januar 2012. (Aktualisiert, 05. Januar, 16:10 Uhr, 22:10 Uhr) Heute Abend hat Bundespr√§sident Christian Wulff (CDU) den √∂ffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF ein Interview unter dem Titel „Bundespr√§sident Wulff stellt sich“ gegeben. Das ist der vorerst makaberste H√∂hepunkt in der mittlerweile mehr als unappetitlichen Aff√§re Wulff. Denn ein Staatsoberhaupt stellt sich nicht. Ein Bundespr√§sident gibt keine Rechtfertigungsinterviews oder macht sonstige Kinkerlitzchen. Der Bundespr√§sident repr√§sentiert das deutsche Volk und Christian Wulff macht uns sch√§men.

Von Hardy Prothmann

Die Details der Geschmacklosigkeit dieses Auftritts sind so zahlreich, dass man nicht ins Detail gehen muss.

Der noch amtierende Bundespr√§sident Christian Wulff (CDU) hat sich um Kopf und Kragen geredet und man muss bef√ľrchten, dass er selbst diese √∂ffentliche Pein als Best√§tigung seiner selbst sehen wird.

Geld, Freundschaften, Amt

Herr Wulff glaubt tatsächlich, dass ein solcher Satz Verständnis erzeugt:

Ich möchte nicht Präsident in einem Land sein, in dem man sich nicht von Freunden Geld leihen kann.

Klar, das versteht jeder, der sich mal Geld in der Kneipe leiht oder ein paar hundert Euro f√ľr eine „Investition“ oder sogar ein paar tausend, wobei das nur wirklich gute Freude locker machen (k√∂nnen).

Die Freunde eines Herrn Wulff sind sehr unterschiedlich zur Lebenssituation der allermeisten Deutschen.¬†Wor√ľber Herr Wulff spricht, √ľber Freundschaft und Unternehmergeld, sind in seinem Fall 500.000 Euro – die er zu Konditionen erhalten hat, von der andere noch nicht mal tr√§umen k√∂nnen.

Und man stelle sich die Angestellten, Arbeiter, Aushilfen vor, die eineinhalb Jahre nach Antritt des Jobs im √∂ffentlich-rechtlichen Fernsehen vor einem Millionenpublikum feststellen, „dass man keine Karenzzeit“ hatte, sondern ins kalte Wasser geworfen worden ist:

Hey, Leute, sorry, wir sind doch alle Menschen Рniemand hat mich auf den Fließbandjob vorbereitet.

Protokoll und Probezeit

Immerhin hat Herr Wulff seinen „Fehler“, die Pressefreiheit zu bedrohen, eingestanden. Vermutlich denkt er, damit sei das Thema „abgehakt“. Protokollnotiz: „Entschuldigung abgehakt“ – n√§chstes Thema.

Ist das so? Beim besten Willen nicht. Der Bundespr√§sident ist das Protokoll. Er ist der Repr√§sentant unsere Staates, unserer Verfassung. Und ein Bundespr√§sident verletzt das nicht und sagt hinterher: „Tschuldigung, ich muss das noch lernen.“

Das ist nicht mehr nur „peinlich“, das ist peinigend.

Der Vorg√§nger Horst K√∂hler hat aus seiner Perspektive heraus gedacht, dass Wirtschaftskriege legitim seien. Als er belehrt wurde, dass er mit solchen √Ąu√üerungen gegen die Verfassung, also die innere Verfasstheit, die innere Haltung des Staatswesens verst√∂√üt, hat er den „Kindergarten“ sofort und konsequent verlassen. Der Mann war Unternehmer und hat entschieden. Seine ge√§u√üerte Haltung war inakzeptabel, sein R√ľcktritt zu respektieren.

Taktieren als Normalzustand

Christian Wulff ist Berufspolitiker und taktiert. Das ist nicht zu respektieren. Aber aus seiner Sicht ist das der Normalzustand und es ist zu bef√ľrchten, dass er die Aufmerksamkeit auch ein wenig genie√üt, denn die vergangenen eineinhalb Jahre registrierte kaum jemand, wo er sich gerade wieder hat fotografieren lassen. Dass er nach seinen Verfehlungen auch noch behauptet, das Amt gest√§rkt zu haben, macht einen fassungslos.

Und hier kommt der gro√üe Schaden ins Spiel. Nicht f√ľr Wulff – der hat sich selbst den gr√∂√ütm√∂glichen Schaden zugef√ľgt. Sondern f√ľr das Amt, die Verfassung, die Verfassheit der Deutschen. F√ľr die gro√üe Frage, ob eigentlich alles geht, wenn man nur dreist genug ist.

Eitles Aussitzen

Der Bundespr√§sident Christian Wulff schickt sich an, durch sein „Vorbild“ dem deutschen Volk und seinem Staatswesen den gr√∂√ütm√∂glichen Schaden zuzuf√ľgen – aus purer Eitelkeit -, weil er gerne f√ľnf Jahre im Amt sein m√∂chte. Egal, was ist. Das will er aussitzen.

Angeblich habe sich das Amt des Bundespräsidenten verändert. Dem ist nicht so. Die Amtsinhaber haben sich verändert und nach einem Rau und einem Köhler folgt nun ein Wulff Рund diese Entwicklung nimmt keinen guten Lauf.

Die ZDF-Journalistin Bettina Schausten stellt die Schlussfrage:¬†„‚Ķhei√üt, dass Herr Christian Wulff, ein Bundespr√§sident auf Bew√§hrung vorerst bleibt?“ Die Antwort ist bezeichnend:

Die Begrifflichkeit finde ich v√∂llig daneben, weil wir diesen Begriff kennen, wenn gegen Gesetze versto√üen wurde. Ich habe weder jetzt im Amt als Bundespr√§sident gegen irgendein Gesetz versto√üen, noch vorher. Es geht nicht um Rechtsverst√∂√üe, sondern es geht um Fragen von Transparenz, von Darlegung, von Erkl√§rung und dazu nutze ich auch diese Gelegenheit, um zu erkl√§ren, was ist und was war, aber ‚Äďwie gesagt – den Begriff der Bew√§hrung halte ich f√ľr abwegig, sondern ich bin jetzt schweren Herausforderungen ausgesetzt, aber man muss eben auch wissen, dass man nicht gleich bei der ersten Herausforderung wegl√§uft, sondern dass man sich der Aufgabe stellt, und auch wei√ü, wem es in der K√ľche zu hei√ü ist, der darf nicht Koch werden wollen, wie es Harry S. Truman gesagt hat, und deswegen muss man offenkundig auch durch solche Bew√§hrungsproben hindurch.

Wie absurd ist das? Christian Wulff hat als Staatsoberhaupt versucht, Transparenz zu verhindern und stellt sich nun dar, dass er diese verteidigen und retten wolle?

Sollte Christian Wulff (CDU) damit durchkommen, wird er als historisches Beispiel in der Geschichte als der Bundespr√§sident „gew√ľrdigt“ werden m√ľssen, der die Bundesrepublik Deutschland offiziell in eine Bananenrepublik √ľberf√ľhrt hat.

Grundlegendes Missverständnis

Es gibt viele, die glauben, dass Deutschland l√§ngst nicht mehr weit weg ist von Frankreich oder Italien. Christian Wulff schickt sich an, den Beweis zu f√ľhren, dass er es mit Sarkozy und Berlusconi aufnehmen kann.

Leider fehlt ihm auch daf√ľr jegliches Format.

Am Ende wird er verlangen, dass man ihm auch noch daf√ľr dankbar sein muss.

Das aber ist das grundlegende Missverst√§ndnis der allermeisten deutschen Politiker in diesem Land: Nicht die Menschen m√ľssen dankbar sein, einen dieser „Amtsinhaber“ zu haben, sondern die „Amtsinhaber“ m√ľssten dankbar und willens sein, dass sie die Verantwortung √ľbernehmen d√ľrfen.

Doch das ist zu theoretisch wie einen vom Schlage Wulff.

Weitere Informationen:

Tagesschau.de

Komplette Abschrift bei netzpolitik.org

Themenseite bei Spiegel.de

Wikipedia-Eintrag zu Christian Wulff

Wikipedia-Eintrag Bundespräsident

Aktualisierung, 05. Januar, 16:40 Uhr:

Bild-Chefreakteur Kai Diekmann hat Bundespr√§sident Wulff gebeten, den Inhalt der Mailbox-Nachricht √∂ffentlich machen zu d√ľrfen, nachdem dieser im Interview eine von der Bild-Darstellung abweichende „Einsch√§tzung“ √ľber den Inhalt gemacht hatte und „Transparenz“ versprochen hat. Wulff hat in einem offenen Brief auf die Anfrage geantwortet:

Sehr geehrter Herr Diekmann,

f√ľr Ihr heutiges Schreiben danke ich Ihnen. Meine Nachricht vom 12. Dezember 2011 auf Ihrer Telefon-Mailbox war ein schwerer Fehler und mit meinem Amtsverst√§ndnis nicht zu vereinbaren. Das habe ich gestern auch √∂ffentlich klargestellt. Die in einer au√üergew√∂hnlich emotionalen Situation gesprochenen Worte waren ausschlie√ülich f√ľr Sie und f√ľr sonst niemanden bestimmt. Ich habe mich Ihnen gegen√ľber kurz darauf pers√∂nlich entschuldigt. Sie haben diese Entschuldigung dankenswerterweise angenommen. Damit war die Sache zwischen uns erledigt. Dabei sollte es aus meiner Sicht bleiben. Es erstaunt mich, dass Teile meiner Nachricht auf Ihrer Mailbox nach unserem kl√§renden Telefongespr√§ch √ľber andere Presseorgane den Weg in die √Ėffentlichkeit gefunden haben. Es stellen sich grunds√§tzliche Fragen zur Vertraulichkeit von Telefonaten und Gespr√§chen. Hier haben die Medien ihre eigene Verantwortung wahrzunehmen.

Wie ich gestern auf Nachfrage im Fernsehinterview sagte, ging es mir darum, der Bild-Zeitung meine Sicht darzulegen, bevor sie √ľber eine Ver√∂ffentlichung entscheidet. Da ich mich auf Auslandsreise in der Golfregion mit engem Programm befand, konnte ich das aber erst nach meiner R√ľckkehr nach Deutschland am Abend des Dienstag, 13. Dezember, tun. Wie sich aus der Ihrem Schreiben beigef√ľgten Mail ergibt, hatte deshalb mein Sprecher den recherchierenden Redakteur der Bild-Zeitung um Verschiebung der Frist zur Beantwortung des differenzierten Fragenkatalogs zu meinem Eigenheimkredit gebeten. Der Redakteur hatte aber nur Verl√§ngerung bis zum Nachmittag des Montag, 12. Dezember, zugesagt. Es gab f√ľr mich keinen ersichtlichen Grund, warum die Bild-Zeitung nicht noch einen Tag warten konnte, wo die erfragten Vorg√§nge schon Jahre, zum Teil Jahrzehnte zur√ľckliegen.

Das habe ich nach meiner Erinnerung auf der Mailbox-Nachricht trotz meiner emotionalen Erregung auch zum Ausdruck gebracht.

Angesichts der Veröffentlichung Ihres Schreibens an mich mache ich auch meine Antwort öffentlich.

Mit freundlichem Gruß

Aktualisierung, 05. Januar, 22:10 Uhr:

Der Bundespr√§sident hat wertvolle Begriffe wie Menschenrechte, Freundschaft und Pressefreiheit in seinen Rechtfertigungszusammenhang gebracht, den man nur als tief verst√∂rend empfinden kann.¬†Dass das Staatsoberhaupt in Zeiten der √Ėkonomisierung von allem und jedem zwischen Freundschaft und Gesch√§ftsbeziehung nicht zu unterscheiden vermag, die interesselose Freundschaft betont, wo es ihm nutzt, und sich gleichzeitig als interessantes Anlageobjekt f√ľr ebendiese Freunde empfiehlt, um deutlich zu machen, dass es eben keine freundschaftlichen Gr√ľnde waren, die Frau Geerkens leiteten – das ist widerspr√ľchlich, falsch und missbraucht Begriffe sozialer Identit√§t, die sich dem politischen und √∂konomischen Zugriff jenseits von sizilianischen Patenbeziehungen bislang entzogen haben.

-Frank Schirrmacher, FAZ

Gabis Kolumne: Macht uns das Internet d√ľmmer?

Guten Tag!

Heddesheim, 11. Januar 2010. Gabi hat gegoogelt. Und dabei ist sie auf Frank Schirrmacher gesto√üen. Der ist einer von f√ľnf Herausgebern der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein kluger Kopf. Und der meint, das Internet macht uns d√ľmmer. Ist das so?, fragt sich Gabi und gibt die Antwort: „Das h√§ngt von uns selbst ab.“

Vor Kurzem erz√§hlte mir ein Bekannter von einer am√ľsanten Begegnung. Er sa√ü im Sommer mit seinem Laptop auf dem Schoss auf einer Parkbank. Neben ihm hatte sich ein Vater mit seiner etwa 7-j√§hrigen Tochter niedergelassen. Irgendwann sagte der Vater zur Tochter: „Kannst du dir das vorstellen: Als ich so alt war wie du, gab es noch keinen Computer und erst recht keinen Laptop.“ Das M√§dchen dachte kurz nach und fragte dann: „Und wie seid ihr dann ins Internet gekommen?“

Diese humorvolle Begebenheit machte mich nachdenklich. Klar kennen wir Erwachsenen solche Geschichten. Meine Oma erzählte immer, sie hätte noch keine Waschmaschine gehabt in ihrer Jugend und auch ein Telefon kam erst spät in ihr Leben.

Beides machte ihren Alltag leichter. Wird durch das Internet auch unser Leben leichter?

In den Medien wird aktuell dar√ľber diskutiert, ob das Internet uns d√ľmmer macht.
(Siehe Debatte um das neue Buch „Payback“ von Frank Schirrmacher, Herausgeber der FAZ, Anm. d. Red.)

Vertieftes Wissen steht im Lexikon…

krieg

Der 30-jährige Krieg. Lexikon oder Internet? Bild: hblog

Noch vor wenigen Jahren erklärte ich meinem heranwachsenden Sohn, der Griff zum Lexikon sei immer die erste und beste Möglichkeit, Wissen zu vertiefen.

Dieses Lexikon habe ich während meines Studiums gekauft. Ende der 80er Jahre. Da gibt es noch zwei Deutschlands und Helmut Kohl war Bundeskanzler eines noch kommenden vereinten Deutschlands. Und ich habe es oft und intensiv genutzt, wie manche lockere Seite bezeugen kann.

2000, da war mein Sohn sechs Jahre alt und konnte schon gut lesen, war mein Lexikon gut zehn Jahre alt und aus Lexikonsicht einigermaßen aktuell.

Und heute? Sollte ich mir ein neues Lexikon zulegen oder meinem Sohn eins zum Studium schenken? W√§re das in der heutigen Zeit nicht weitaus schneller √ľberholt als gedruckt? Schenkt man heute statt einem Lexikon nicht besser ein Notebook, eventuell mit Flatrate-Zugang?

Letzte Woche war ich mit meinem Mann im neuen Woody Allen-Film „Whatever Works – Liebe sich wer kann„. Auf der Heimfahrt √ľberlegten wir, welche Filme wir von Woody Allen kennen.

Mein Mann fragte: „Kennst Du den ersten von ihm?“ Ich: „Nein.“ Mein Mann strahlte: „Aber ich. ‚Was gibts Neues, Pussy‘.“

Ich dachte nur: „Angeber“, und fragte: „Und sonst?“ Mein Mann sagte: „Dann waren da noch ‚Der Stadtneurotiker, Woody, der Ungl√ľckrabe, Machs noch einmal Sam, Purple Rose of Cairo, Eine Sommernachts-Sex-Kom√∂die‘, soll ich jetzt alle aufz√§hlen? Ach ja: Ganz gro√ü: ‚Hannah und ihre Schwestern‘.“

„Nein“, sagte ich leicht gereizt: „Aber ich kenne auch ein paar davon, beispielsweise die ‚Sommernachts-Sex-Kom√∂die‘.“ Und dann fragte ich: „Was war der letzte Film vor dem jetzigen?“ Mein Mann guckte, dachte, guckte, dachte. Dann sagte er kleinlaut: „Keine Ahnung.“

Das war mein Moment des Triumphs: „‚Vicky Cristina Barcelona‘ mit Javier Bardem, Pen√©lope Cruz und Scarlett Johannson.“ Mein Mann guckte: „Kenn ich nicht.“

…oder mein Mann wei√ü es…

„Klar“, dachte ich, „ist ja auch ein Liebesfilm.“

„Ha“, war meine Antwort. Ich war zufrieden. Hatte ich doch die Oberhand behalten, was mir zugegebenerma√üen nicht immer bei meinem Mann gelingt, weil der ein wandelndes Lexikon ist.

Nur beim Unterhaltungsfilm im Allgemeinen hat er Schw√§chen – besonders bei Liebesfilmen. Er steht auf Action wie „Transporter“, „Ong-Bak“ oder intellektuelles Zeug oder die Coen-brothers (No Country for old man) und man k√∂nnte meinen, er h√§tte jedes Drehbuch f√ľr die Filme mit Robert de Niro selbst geschrieben, weil er die Dialoge auch morgens um vier Uhr nach spontanem Wecken auf ein Stichwort hin sofort aufsagen kann.

„Was hei√üt hier „Ha“?“, fragte mein Mann: „Erz√§hl mir doch noch einmal, worum es in der ‚Sommernachts-Sex-Kom√∂die‘ ging?“

Seine Augen blitzten. Ich sank in mich zusammen, versuchte mich zu erinnern, aber da waren nur Gedankenblitze, keine echten Erinnerungen. Er hingegen schaute zufrieden und fröhlich, während er uns nach Hause chauffierte und es genoss, dass er den Punkt gemacht hatte.

Zuhause angekommen fuhr ich sofort mein Netbook hoch und nur 10 Minuten später war ich quasi Woody Allen-Spezialistin.

…oder ich!

„Liebling“, fl√∂tete ich. „Wie hie√ü der erste Film von Allen?“ Mein Mann antwortete gelassen: “ ‚Was gibts Neues, Pussy.‘ Das habe ich Dir doch vorhin schon gesagt.“

„Stimmt nicht“, sagte ich von „Wissen“ erf√ľllt: „The Laughmaker.“

Mein Mann guckte, dachte, guckte, dachte. Ich genoss diesen Augenblick. „Kann nicht sein“, sagte mein Mann. „Ist aber so“, sagte ich.

Dann drehte ich unser Netbook zu ihm hin, er guckte auf den Bildschirm und den Wikipedia-Eintrag.

Wir lachten. Er sicherlich aus Verlegenheit, ich aus Siegesfreude und wir beide √ľber unser kindliches Wissensspiel.

Ganz bestimmt aber das Internet.

Jetzt werde ich aber wieder ernst und frage mich selbst: Welchen Wert hat dieses Wissen? Erleichtert es meinen Alltag oder macht es mein Leben reicher?

Beides.

Zu fast jedem Thema k√∂nnen wir heutzutage irgendetwas im weltweiten Netz finden. Wir k√∂nnen uns √ľber Krankheiten schlau machen, bevor wir zum Arzt gehen, wir k√∂nnen uns per Google Earth unser Sommer-Urlaubsziel im August schon im Januar anschauen.

Schreiben unsere Kinder Referate, wird erst mal gegoogelt, meist sogar auf Anweisung ihrer Lehrer.

Wie schwierig war es noch in meiner Studienzeit, bestimmte Informationen zu beschaffen. Tagelang sa√ü man mit Karteik√§rtchen in der Bibliothek und bestellte umst√§ndlich √ľber Fernleihe B√ľcher, die sich nach einem kurzen Blick als „falsche Bestellung“ erwiesen?

Die Gegner werden jetzt sicherlich zu Recht anmerken, dass man sich fr√ľher das Wissen noch erarbeiten musste und heute durch „Copy and Paste“ nur noch abgekupfert wird. Dazu fand ich Internet (wie kann‚Äôs auch anders sein) folgende Stelle:

Abgeschrieben wurde in der Wissenschaft schon immer. Aber das Zeitalter des Internets hat zu einem Ideenklau bisher unbekannten Ausma√ües gef√ľhrt – es ist ja so einfach.

Hemmungslos kupfern viele Studenten und Forscher bei Kommilitonen und Kollegen ab: durchs Netz klicken, kopieren, als eigene Erkenntnis ausgeben – fertig ist die Hausarbeit, das Diplom oder die Promotion.

F√ľr geistige D√ľnnbrettbohrer, aber auch bequeme Karrieristen ist „copy and paste“ die Arbeitstechnik des 21. Jahrhunderts.

Also was tun?

Ich gestehe: Ich liebe es, Dinge, die ich wissen muss oder auch nur wissen mag, zu googeln.

Ich finde, unser, also zumindest mein Horizont, ist so viel gr√∂√üer geworden und ich sage: Wir werden vielleicht nicht unbedingt kl√ľger, aber wir k√∂nnen uns viel schneller Informationen beschaffen.

Nur manchmal eben auch zu viele.

K√ľrzlich sollte mein Sohn ein Kurzreferat √ľber den 30-j√§hrigen Krieg halten und die Informationsflut bei Wikipedia war einfach zu gewaltig.

Ich gab ihm das 20 Jahre alte Lexikon.

Und hier fand er kompakt das, was er f√ľr die Schulaufgabe wissen musste – aber der 30-j√§hrige Krieg ist ja auch schon ziemlich lange her und an dem Wissen dar√ľber wird sich so schnell auch nichts ver√§ndern.

Die Frage war: Macht uns das Internet kl√ľger oder d√ľmmer?

Ich meine, das hängt von uns selbst ab.

gabi