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Heddesheim, 15. August 2009. Das heddesheimblog dokumentiert wesentliche Zitate der Teilnehmer der RNF-Sendung „Zur Sache“ mit dem Titel „Streit in Heddesheim“. Die Zitate sind nicht bearbeitet, sondern wörtlich.

Dokumentation: heddesheimblog

Michael Kessler, Bürgermeister

„Da wohnen auch Menschen, aber ich möchte nochmal zum Thema Verkehr, weil das ja das emotional zentralste Thema ist. Um das zu verstehen muss man wissen, dass wir in Heddesheim seit vielen Jahr ein Verkehrsproblem haben. Wir sitzen wie die Spinne in einem Netz im Zentrum und auf Heddesheim zu laufen eben aus verschiedenen Richtungen klassifizierte Straßen in die Ortsmitte hinein und treffen sich am Rathaus. Das sind alles Landes- und Kreisstraßen. Und wir haben, gerade in den letzten vier, fünf Jahren spürbar einen deutlichen Zuwachs an Schwerlastverkehr in Heddesheim.

Ich denke, es is, da haben die Bürger ein Anrecht drauf, das war auch immer in den Diskussionen im Gemeinderat ein ganz wichtiges Ziel und auch gegenüber der Firma Pfenning ne Argumentation, dass wir mit dieser Ansiedlung auf keinen Fall weiteren Verkehr im Ortskern haben wollen und wir dies durch verschiedene Maßnahmen erreichen müssen.

„Heddesheim hat ein Verkehrsproblem.“
Bürgermeister Michael Kessler

Das gibts verschiedene Aktivitäten der Gemeinde in den letzten Jahren. Das wurde leider immer abschlägig beschieden. Es ist schwierig, weil es keine Umfahrungsmöglichkeit gibt um Heddesheim herum, das wäre sehr weiträumig zu erzielen über die Autobahnen. Der andere Lösungsweg ist die Umgehungstraße in Heddesheim, die seit vielen Jahren natürlich auch Thema ist, gemeindepolitisch und da gibt es gute Signale, dass wir im Laufe des nächsten Jahres in eine Planungsphase kommen, die Planfeststellungsphase und insofern schon in die (sucht nach Worten) mittlere Zukunft schauen können, dies zu realisieren.

Es wäre für eine Gemeinde unserer Größenordnung finanziell gar nicht darstellbar ein solches Gelände selbst zu erschließen und Stück für Stück parzelliert zu veräußern, es wären rießige Aufwendungen notwendig, die zwischen 10 und 15 Millionen liegen, der Vorteil einer solchen Ansiedlung eines kompakten Unternehmens liegt auch darin, dass wir keine eigene Infrastruktur aufbauen müssen, sondern, dass die gesamte innere Erschließung durch das Unternehmen erfolgt und am Ende sogar noch etwas in der Kasse der Gemeinde übrig bleibt.

über natürlich müssen wir das diskutieren, wir können nicht, ich sage im Sinne der Region, bei uns Gewerbeansiedlungen in einer Größe umsetzen, die unseren Ort erdrückt. Das wäre sicherlich falsch, also es muss passen zu unserem Ort und sie hatten die Kleinteiligkeit angesprochen. Für mich war es überraschend aus dem Gutachten heraus, dass eine Kleinteiligkeit, höhere Verkehrsbelastungen nach sich bringt, die auch gar nicht steuerbar sind, denn dann haben sie keinen Ansprechpartner. Mit der Firma Pfenning gibt es einen Ansprechpartner der gegenüber uns signalisiert hat, dass er bereit ist Vereinbarungen einzugehen, die dies ausschliesst. Und in sofern bin ich guten Mutes dass wir eine Regelung hinriegen, die verlässlich, für unsere Bürger verlässlich nachweisen kann, dass ein Schwerlastverkehr und das ist das Hauptproblem in Heddesheim, dass ein Schwerlastverkehr durch Heddesheim, ausgehend von Firma Pfenning, nicht erfolgt.

Also ich sage ihnen mal unseren gesamten Gewerbesteuerkuchen eines Jahres. Der beträgt schwankungsbereinigt, rund 2 Millionen Euro. Also Heddesheim ist eine relativ gewerbesteuerschwache Kommune, wenn ich in die Nachbarschaft schaue.

Rückblickend ist man immer schlauer, ist ganz klar. Es gab gewisse Zwänge in der Abfolge. Es gab die Standortsuche, die zwischen verschiedenen Gemeinden ablief. Insofern war natürlich lange Zeit Vertraulichkeit notwendig im Rahmen dieser Suche, das kennen Sie. Auch Vögele war so ein Thema. Sicher wäre es rückblickend vielleicht besser gewesen nach der Bekanntgabe dieser Standortentscheidung vielleicht noch mal breiter die Absichten und Konsequenzen aus dieser Ansiedlung mit dem Bürger zu diskutieren an dieser Stelle und nicht erst zu warten bis im April diese Bürgerversammlung stattfand.

wir haben ja jetzt ein Dialogverfahren gestartet um mehrere einzubinden, haben auch von Verwaltungsseite, denke ich breit informiert, im Mitteilungsblatt ein breite Informationsschrift, die auch heute noch wenn man’s liest im Grund Gültigkeit hat. Es sind nicht viele neue Erkenntnisse seit dem April auf dem Markt und insofern erhoffe ich mir, dass dieser Dialogprozess, aber auch dann noch mal die Bürgerversammlung im September Klarheit bringt und und die Strukturen aufzeigt, die warum die Anfrage der Firma Pfenning für uns so wichtig ist, warum es für unsere Gemeinde ein Schritt nach vorne ist und die Qualitäten die sie geschildert haben, die Heddesheim ohne Zweifel hat mit seinen vielen öffentlichen Einrichtungen.“

Andreas Schuster, Gemeinderat Bündnis90/Die Grünen

„Also ich denke zunächst Mal das ein entscheidender Punkt sicher ist, dass das Ganze kommunikativ nicht so aufbereitet wurde wie es wie es sollte. Wir haben hier die Situation, dass die Bürger den Eindruck bekommen, sie werden von der Entwicklung abgehängt. Die haben viele Vorbehalte, die ich zu vielen Aspekten auch nachvollziehen kann gegenüber das Projekt. Es ist eine sehr große Investition. Wir reden hier über eine große Flächenversiegelung. Wir haben das ganz große Thema Verkehr, was die Bürger sehr beängstigt und die Kommunikation lief aber weitestgehend an den Bürgern vorbei.

Nur weil ich das auch für Logistik ausgeschrieben habe, heißt das nicht, dass das die einzige logische Konsequenz ist, genau in dieser Größe, genau dieses Unternehmen, in dieser Form da hin zu bringen. Also, da ist durchaus in der Entwicklung ein Spiel und wie Sie völlig richtig sagten, dass Ganze wird dann konkret, wenn die Pläne gemacht werden.

Wir reden hier über zwei verschiedene Sachen. Wir reden einmal über die Nutzung des Geländes. Die Nutzung des Geländes ist verabschiedet und so vereinbart. Und an der Nutzung des Geländes als Gewerbefläche rüttelt auch keiner mehr. Das ist eine Vereinbarung, die getroffen wurde.
Nur, was ich auf diese Fläche tue, kann ganz unterschiedlich aussehen. Eine Möglichkeit ist es, einen großen Logistikdienstleister dorthin zu stellen. Es gibt aber eine Vielzahl von Möglichkeiten. Der Flächennutzungsplan schreibt nicht vor, wie viele Unternehmen oder welche Unternehmen sich da drauf setzen.
Momentan wird auch jetzt in der Diskussion quasi der Umkehrschluss gezogen, das ist als Gewerbegebiet ausgewiesen, also kann nur das Projekt Pfenning die einzige Möglichkeit sein. So ist das aber nicht.

Dieser Verkehr fließt aus diesem Gewerbegebiet hinaus und beeinflusst natürlich – Sie leben ja nicht in einer Blase, die an die Autobahn angeknüpft ist – dieser Verkehr wird langfristig und mittelfristig bereits auch schon die gesamte Region betreffen.

Sie haben ja selbst gesagt, gibt es gewisse Schwankungen, die damit eingespielt sind und für denjenigen, der in Heddesheim wohnt oder der dort in der Gegend, sag ich mal, verhaftet ist, sind ist ja auch nicht nur der Regelfall, der ja auch im gewissen Masse hypotetisch ist, auch ein Gutachten ist nicht in der Lage in die Zukunft zu sehen, auch nicht der Regelfall,nur das, was ihm Sorgen macht, sondern er fragt sich natürlich auch, was passiert denn zum Beispiel, wenn Stau ist auf der A5, was passiert denn, wenn zum Beispiel es tatsächlich zu einer Ãœberlastung in dem Kreisels kommt, der dort dann dort irgendwann gemacht ist.

was passiert zum Beispiel, in gewissen Stoßzeiten, Sie werden mir sicher Recht geben, wenn ich sage, dass die LKWs nicht genau exakt über den Tag verteilt zu allen Zeiten kommen. Morgens kommt der Verkehr der Arbeitnehmer noch hinzu, die dort hinkommen, genauso gut in den Feierabendstunden, was ist in solchen Situationen, wir haben in vielen anderen Beispielen, die es auch gibt, genau dann nämlich so einen Ãœberlastungsfall, wo die Leute sich dann eine Alternative suchen. Und der LKW-Fahrer, der ein festes Ziel hat und einen feste Zeitvorgabe hat, der wird im Zweifelsfall wird der den Weg des geringsten Widerstands gehen und wird seine Ladung ans Ziel bringen wollen.

„Das Thema spaltet die Bürger, das geht durch Vierteil, durch Familien durch.
Und viele fühlen sich abgehängt.“ Andreas Schuster, Gemeinderat

Wir haben auch Kontakt aufgenommen mit vielen Herstellern von Navigationssystemen und stellen fest, dass bei sehr vielen Systemen, dieser Ortskern, wie in anderen Fällen, gar nicht ausgenommen wird, das heißt, er wird in die normale Routenplanung eines Navigationssystems eingepflegt und wird dementsprechend befahren. Das können Sie mit Ihrem eigenen Navigationssystem gerne mal probieren.

Niemand bezweifelt dass dieser Standort aus Perspektiven des Unternehmens geeignet gut geeignet ist. Und es bezweifelt auch niemand, dass aus der Perspektive von einer Entfaltung eines Bürgermeisters, der bestrebt ist, solche Unternehmen in die Region zu holen, das es ein sehr attraktives Angebot ist. Sie haben eben mal kurz den Bürger ins Spiel gebracht. Der ist dann wieder ziemlich schnell abgesoffen.

Aber eins ist ganz klar, ich bin dort gewählt worden, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion, um ein gewisses Klientel zu vertreten. Um die Meinungen dieses gewissen Klientels zu vertreten. Sie haben vollkommen Recht, das ist nicht die einzige Aufgabe, man muss abwägen, man muss natürlich aber auch die Bedeutung für die Gemeinde für die Zukunft immer im Blick behalten. Aber das ist die Aufgabe. Und wenn ich mir einen zentralen Punkt daraus rausgreife, dann ist das ganz klar, dass ich versuche das besser zu machen, was vielleicht in der Vergangenheit nicht optimal gelaufen ist. Sie haben es schon angesprochen Herr Kessler, dass nämlich die Bürger in dieser Diskussion nicht nur unzureichend informiert, sondern auf die eine andere Weise abgehängt worden sind. So fühlen sie sich zumindest.

wir haben momentan eine so eine große Diskussion seit Anfang des Jahres, die hat es glaube ich in Heddesheim, solange ich dort wohne, nicht gegeben, die spaltet die Bürger wirklich ganz tief in zwei Lager. Das geht mitten durch Viertel durch, das geht durch Familien durch und diese Unzufriedenheit, diese Angst muss man irgendwie auffangen.

Deswegen war ich prinzipiell, bin ich dafür, dass der Dialogprozess fortgeführt wird. Ich beobachte aber auch, dass er natürlich in seiner Form von den Bürgern angegriffen wird und was da durchschimmert, ist einfach ein gewisses, ist einfach ein gewisses Misstrauen, das entstanden ist und zwar nicht von heute auf morgen gegenüber der Vorgehensweise und natürlich auch gegenüber dem Unternehmen Pfenning.

Also jeder, der, sag ich mal Ihr Unternehmen per se versucht zu diskreditieren oder Personen angreift, dass ist natürlich, darüber müssen wir nicht diskutieren, dass ist völlig unsachlich. Aber die möglichen Folgen, die sich für die Leute die dort wohnen, abzeichnen, für die Bürgerinnen und Bürger, machen den Leuten Angst.“

Uwe Nitzinger, Geschäftsführer KMP Holding GmbH („Pfenning“)

„Es ist in der Tat unser Wunschstandort nach Prüfung mehrerer Standorte unter Anlegung der unterschiedlichsten Kriterien, die wir für eine solche Ansiedlung haben, kam unterm Strich Heddesheim als der optimal geeignete Standort heraus und deswegen kämpfen wir dafür, dass wir das, was wir dort vorhaben dort auch umsetzen können.

Also wir sehen uns durchaus in der Lage durch organisatorische Maßnahmen den Verkehr auch auf der Ringstraße auf Null zu bringen, indem wir mit unseren Fahrern entsprechend reden, die entsprechende Vereinbarungen reingeschrieben bekommen, genauso wie mit unseren Subunternehmern.
Und wir können uns durchaus vorstellen, da sind wir ja auch mit dem Bürgermeister im Gespräch, wie so etwas handhabbar ist, dass wir uns auch gewissen Regularien unterwerfen, wenn das Thema Verkehr so ein Thema ist – haben wir auch erst lernen müssen im Zuge der Planungen, dass Verkehr ein Thema ist in Heddesheim, habs dann auch selbst erlebt.

„Heddesheim ist für uns der optimale Standort.“
Uwe Nitzinger, „Pfenning“

Punkt Eins, was passiert bei Stau, die LKWs haben ein Navi im Auto, in der Regel auf den Modus dynamische Route geschaltet, das heißt, wie komme ich am schnellsten an mein Ziel. Am schnellsten komme ich an mein Ziel, wenn ich die Fernstraßen nutze und, wenn ich den Vorschlägen folge. Die Vorschläge, wenn ich nach Stuttgart fahren will, führen bestimmt nicht durch Heddesheim, sondern die führen im Zweifel, wenn überhaupt, wenn sie überhaupt von der Autobahn runtergelotst werden, an einer parallelen Verkehrsführung an der Autobahn vorbei. Also, da wird keiner durch Heddesheim fahren, um dann nach Stuttgart zu kommen.

das Thema neu und alt, diese Diskussion führen wir nicht. Weil Arbeitsplatz ist Arbeitplatz und das Vorhandensein eines Arbeitsplatzes hat einen Wert. Sie müssen auch berücksichtigen, wir werden hier rund 650 Arbeitsplätze bekommen, davon werden, na 500, 500 eigene sein, 300 je nachdem welche Geschäfte wir in die Anlage bekommen und ein Teil wird sicher Subunternehmer sein und ein Teil werden wir auch mit Leasingpersonal haben, weil wir Geschäfte haben, die eine starke Saisonalität aufweisen, aber es sind trotzdem Arbeitsplätze.

Die 1.000 Arbeitsplätze, die wir dort schaffen wollen sind abhängig von der Anzahl der Schichten die man arbeitet, einschichtig, zweischichtig, dreischichtig. Das ist das was wir bei dem was wir uns vorstellen können an Zielkunden, an Geschäften, die wir für diese Kunden abwickeln, dort abbilden können maximal, mehr wird nicht gehen.

Man kann sich überlegen, an die Randlagen der Metropolregion zu gehen. Von der Logistik her sind die Kernlagen eigentlich besetzt. Da muss man nicht sein, da ist alles schon voll. Also Frankfurt, München, Stuttgart, Berlin, Hamburg. Das ist gerade der Charme dieser Unterzentren, dass dort Entwicklungsmöglichkeiten sind. Da könnte Karlsruhe eine Rolle spielen. Da könnte, weiter im Norden, Darmstadt eine Rolle spielen, aber eigentlich, ganz ehrlich gesagt wollen wir eigentlich schon hier bleiben.

Und lassen sie mich doch eines, da müssen wir in der Argumentation schon klar sein. Wen stört es das. Wenn wir sagen, wir können sicherstellen, dass durch diese Ansiedlung kein zusätzlicher Verkehr entsteht? Dann sind es doch diejenigen, die im Gewerbegebiet jetzt schon wohnen und die können nicht „amused“ (amüsiert, d. Red.) sein, das kann ich nicht verstehen. Aber kann es sein, das einzelne Interessen einiger eine solche Ansiedlung blockieren? Dass die die Erhaltung und Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze blockieren, das kann man ernsthaft nicht wollen.

wir haben den Nachteil, wir produzieren eine Dienstleistung, die kann man nicht auf den Tisch stellen, die ist nicht so hoch, so breit, die hat ne Farbe und riecht und man kann sagen: Gefällt mir oder gefällt mir nicht. Da ist zu einem Großteil vertrauen erforderlich. Das ist ja auch das, was wir unseren Kunden verkaufen. Ein Leistungsversprechen. Und wir arbeiten daran, dass man von Seiten der Gemeinde uns auch so in die Pflicht nehmen kann, mit Restriktionen, dass die Bürger uns auch wirklich glauben, nachfühlbar glauben können, dass das, was wir sagen auch der Wahrheit entspricht.“

Dr. Felix Gress, Geschäftsführer Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

„Ich muss ehrlich gestehen, meinerseits bin ich natürlich zunächst mal froh, das ein wichtiges Unternehmen, dass auch eine Wertschöpfung für die Region erbringt, in der Region bleibt. Das Unternehmen hätte ja auch woanders hin gehen können.

Kann sagen, wir sind ein Logistikstandort oder ein Standort für natürliche Energien oder was auch immer und das kann man auch diskutieren und ich finde, da sollten die Bürger auch sehr stark mitzusprechen haben. Das ist ihre Gemeinden, sie müssen entscheiden, was sie da möchten. Aber an jedem Einzelfall die Grundsatzfrage wieder hochzuziehen halte ich für extrem gefährlich und zwar deswegen, weil die, weil das Signal an Investoren kein positives ist. Wir können ja Herrn Nitzinger fragen, ob er die gleiche Prozedur noch mal durchlaufen wollte in einer anderen Gemeinde (Niztinger lacht im Hintergrund) oder ob er sich eine Investition nicht einfacher wünschen würde

Ich muss auch ehrlich sagen, wenn zu mir ein solches Weltklasse – Unternehmen käme, ja und ich hätte einen so klaren Plan von einer Gemeinde, ich würde, das ist der Traumstandort, würde ich als erstes fragen: Heddesheim, bei dieser Nähe zur Autobahn, bei dieser Infrastruktur die vorhanden ist, würde das nicht eine sinnvolle Investition für gemäß ihren Plänen ein einfach sein?

Aber die haben Sie ja festgelegt und dafür sind wir ja dankbar, weil nicht viele Gemeinden so wie Sie, sich da so ein relativ klares Profil für ihr Gewerbe auch gegeben haben. Damit haben wir Verlässlichkeit und Chancen die Investoren auch in diese Region zu bringen und zur Wertschöpfung beizutragen.“

Bert Siegelmann, Moderator und RNF-Chef

„Aussenstehende reiben sich ein wenig verwundert die Augen, ist das nun eine Provinzposse ist das eine Kommunikationspanne oder nur der Wunsch einiger Bürger im Grüngürtel der Großstadt Mannheim am liebsten noch ungestört wohnen zu wollen?

Na gut, in einer anderen Gemeinde, in der Sie so einen Plan kommen, wären Sie wahrscheinlich schon Ehrenbürger (Nitzinger lacht)r, aber hier haben Sie erkennbar in Stacheldraht gegriffen

Herr Kessler, tue Gutes und sprich darüber ist so ein alter Spruch. Entweder ist da am Anfang die falsche Tonart gefunden worden oder irgendwas anderes muss geschehen sein, nach diesem ja einstimmigen, nicht-öffentlichen Beschluss zunächst mal… wie auch immer, Sie haben Begeisterung gesät und Sie haben Skepsis geerntet. Das muss sie kneifen.

Na gut. Herr Schuster, die Grünen haben diese Skepis dieses, dieses (sucht nach Worten) „Aufbegehren“ in Heddesheim in politischen Einfluss geschickt umgemünzt, erfolgreich umgemünzt, deswegen sitzen Sie jetzt hier auch am Tisch, die Grünen hier am Tisch und nicht die Bürgerinitiative auch noch, weil Sie sehen selbst dieser Tisch hat nur eine begrenzten, begrenzte Zahl von Plätzen.

Was ist den aus Ihrer Sicht zu Beginn der Diskussion so schief gelaufen, dass nun ein Investor, der am Ende an die 1000 Arbeitsplätze, 100 Millionen und Gewerbesteuern ohne Ende bringen will, dass der fast unter Beifall angegiftet werden darf?

„Das is ja, man kennt ja Pfenning, des is ja, da kommt ja keiner von sonstwo her.“
Bert Siegelmann, Moderator

Fahren die, das ist ja die Sorge, fahren die nun hier durch Heddesheim durch (zeigt auf Tisch, was der Zuschauer nicht sehen kann) oder fahren die dahinten an die Autobahn direkt weg. Nach meinem Verständnis ist es ja wohl eher so, dass Speditioner, der die Republik und darüber hinaus bedient, dass der möglichst guckt, aus den Städten raus zu bleiben..

Dann Pardon, dass ich da insistiere, aber dann verstehe ich nicht, dass Sie jetzt kommen und sagen, dass müssen wir prüfen, ob das überhaupt ortsbildverträglich, weil ob das jetzt die Firma pfenning logistics überbaut oder ob das jetzt fünfe ver-überbauen. Am Schluss siehts überbaut aus, das ist doch klar.

Deswegen frag ich Sie mal: Ist das so, welle Alternative zu dem Arbeitgeber, der 1000 Arbeitsplätze und Gewerbesteuer und Investition bringt – haben Sie den aktuell und können Sie sichs auch leisten zu sagen: Nö, wollen wir nicht, uns gehts gut genug. Kann ja sein.

Und da sind jetzt genau die Punkte angekommen, wo man sagen muss, da müsste man jetzt mal das Fenster öffnen und lüften, weil das kann ja eigentlich nicht ne Diskussion sein, mit der wir 1000 Arbeitsplätze in der Entwicklung und einen solchen, so ein Pfund, was da eine Gemeinde anananan Land gezogen hat oder ziehen könnte

Wenn es aber nun dazu kommt, dass man sagt, ok, erkennbar scheinen die 11.000 Heddesheimer der Meinung zu sein, sie wollen so was nicht haben, dann spätestens müssten sie sehr schnell aktiv werden, müssten sagen müssen mal schauen, dass man dieses Unternehmen hier halten kann.

Die Frage, Herr Kessler ist doch im Grunde die, das hat vorhin Herr Gress auch gesagt, wie man jetzt auseinander hält, das was man sich grundsätzlich mal beschlossen hat und wozu man jetzt auch bitte stehen sollte, weil sonst jegliche raumordnerische Planung ja überhaupt keinen Sinn mehr macht

Weil die Bürgerinitiative hats ja leicht, Sie haben ja vorhin gesagt, die sin ä bissl, die gehen da etwas nassforsch ran, mit der Argumenta, das is sozusagen das gute Recht, das ist so. Aber dafür sitzen sie ja auch nicht im Gemeinderat in dieser Form so wie jetzt die Grünen. Wie verändert sich, wie gehen Sie mit diesem möglichen Spagat um?

Die IFOk hat in anderen Bereichen, ist ja auch ein regionales Unternehmen, gute Expertisen und auch für die schwierigen Sachen und auch was die Region, was die regionale Bildung anging damals. Ok. Gut. Jetzt sitzen da zwanzig oder wieviel drin (zu Schuster), Sie ja auch, es werden mit Sicherheit aus der Sicht der Kritiker wieder die falschen zwanzig sein.

Das is ja, man kennt ja Pfenning, des is ja, da kommt ja keiner von sonstwo her.“