Sonntag, 24. September 2017

Sechs NPD-Kundgebungen- vier Gegendemos - keine Zwischenf├Ąlle

Engagement gegen Nazis – aber auch Ignoranz und Lethargie

Laut und friedlich demonstrierten die Menschen heute auf der NPD-Wahlkampftour. In Weinheim mussten sie von ihrem angemeldeten Platz weichen.

Laut, aber friedlich demonstrierten die Menschen gegen die NPD auf Wahlkampftour – bis auf Angelbachtal und Rauenberg, wo die Rechtsextremen auf keinen Widerstand durch Gegendemonstranten gesto├čen sind. In Weinheim hingegen sogar erreichten sie noch nicht mal den angemeldeten Platz bei der „Reiterin“.

 

Ladenburg/Weinheim/Hemsbach/Rhein-Neckar, 01. September 2013. (red/ld/zef/pro/local4u) Es herrscht Wahlkampf in Deutschland – auch f├╝r die rechtsextreme NPD. In sechs Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises hielt die verfassungsfeindliche Partei am Samstag Kundgebungen ab: In Rauenberg, Angelbachtal, Schwetzingen, Ladenburg, Weinheim und Hemsbach. Zwischen 100 und 150 Menschen stellten sich jeweils in Schwetzingen, Ladenburg und Weinheim mit Demonstrationen gegen die rechtsextreme Partei. In Rauenberg, Angelbachtal und Hemsbach waren keine Gegendemonstrationen angemeldet. In Hemsbach kamen trotz „Lethargie“ wenigstens knapp 60 Anwohner und Passanten zu einer spontanen Gegenkundgebung zusammen. [Weiterlesen…]

DGB k├╝ndigt Demo gegen NPD-Kundgebung in Ladenburg an

Wehrhafte Demokratie vs. Ignoranz

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Ladenburg, 30. August 2013. (red/ld) Aktualisiert: Als „Unsolidarisch und problematisch“ bezeichnet Bernd Schuhmacher, Vorsitzender des Deutschen Gerwerkschaftsbund-Ortsverbands Ladenburg, die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Demonstration gegen die NPD-Kundgebung in Ladenburg morgen zu verzichten. Er hat eine Gegendemonstration für 14:00 Uhr angekündigt. Treffpunkt ist der Wasserturm in Ladenburg. [Weiterlesen…]

Wehrhafte Demokratie vs. Ignoranz

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Ladenburg, 30. August 2013. (red/ld) Aktualisiert: Als „Unsolidarisch und problematisch“ bezeichnet Bernd Schuhmacher, Vorsitzender des Deutschen Gerwerkschaftsbund-Ortsverbands Ladenburg, die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Demonstration gegen die NPD-Kundgebung in Ladenburg morgen zu verzichten. Er hat eine Gegendemonstration für 14:00 Uhr angekündigt. Treffpunkt ist der Wasserturm in Ladenburg. [Weiterlesen…]

Kundgebungen verliefen ohne Zwischenf├Ąlle

300 Gegendemonstranten ├╝bert├Ânen neun Nazis

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Ladenburg, 17. August 2013. (red/ch) Heute gegen 12:00 Uhr ist es auf dem Dr.-Carl-Benz-Platz in Ladenburg zur angek├╝ndigten Demonstration der NPD Kreisverbandes Rhein Neckar gegen die Unterbringung von rund 160 Asylbewerbern in der Ladenburger alten Martinsschule gekommen. Rund 300 Gegendemonstranten versammelten sich Nahe des Wasserturm um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Das „B├╝ndnis Wir gegen Rechts“ hatte die Gegendemo angemeldet. [Weiterlesen…]

Geprothmannt

Darf man Rechte mit Eiern bewerfen?

Rhein-Neckar, 18. Februar 2013. (red) In Mannheim haben B├╝rger/innen, Politik-Vertreter und Mitglieder der linken Szene der NPD wieder einmal gezeigt, dass sie Widerstand gegen Rechtsradikale leisten. Das ist gut so. Nicht gut sind die Begleitumst├Ąnde.

Von Hardy Prothmann

Es gibt Kommentare, die schreibt man nicht gerne. Aber sie m├╝ssen trotzdem geschrieben werden. Am Samstag hat die rechtsradikale NPD eine Kundgebung in Mannheim angemeldet. Die Partei nimmt damit ein Grundrecht unserer Verfassung wahr – ob das den Gegnern der Partei passt oder nicht. Artikel 8 Grundgesetz legt fest:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) F├╝r Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschr├Ąnkt werden.

„Darf man „Rechte“ mit zweierlei Ma├č messen?“ „Nein!“ findet Chefredakteur Hardy Prothmann

Grundrechte gelten grunds├Ątzlich f├╝r alle. Wer f├╝r sich diese Rechte in Anspruch nimmt, muss sie auch anderen zugestehen, ansonsten w├Ąre die Verfassung nichts wert. Die Polizei hat die Aufgabe, das Recht auf Versammlungsfreiheit abzusichern, wenn ohne diese Sicherungsma├čnahme die Versammlungsfreiheit nicht m├Âglich w├Ąre.

Selbstverst├Ąndlich hat man auch das Recht eine Gegendemonstration durchzuf├╝hren. Von diesem Recht haben die Gegner der Rechtsradikalen Gebrauch gemacht. Die Frage ist aber, wie sie das gemacht haben und ob alle Teilnehmer tats├Ąchlich Demokraten sind. Und hier fangen die Fragw├╝rdigkeiten an.

Wer Polizisten, die sich ├Ąu├čerst defensiv und deeskalierend verhalten, anp├Âbelt und provoziert, ist ein St├Ârer der ├Âffentlichen Ordnung. Wer sich vermummt und damit eine Identifizierung verhindert, begeht eine Straftat, wer geeignete Dinge mit sich f├╝hrt, um sich vermummen, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Und wer mit Eiern wirft, nimmt potenziell eine Verletzung von Personen in Kauf, mindestens eine Sachbesch├Ądigung, eventuell liegt eine Beleidigung vor. Das entscheiden bei einer Anzeige Gerichte nach der jeweiligen Situation. Und eigentlich h├Ątte die Polizei eingreifen m├╝ssen – da die Veranstaltung aber als beendet erkl├Ąrt worden war, hat sich die Polizei auch hier „ma├čvoll“ entschieden und f├╝r einen reibungslosen Abzug der Rechten gesorgt. Was, wenn die Polizei Vermummte und Eierwerfer festgesetzt h├Ątte? Dann w├Ąre ordentlich was los gewesen. Der Katalog der Vorw├╝rfe und Beschuldigungen und Beleidigungen w├Ąre immens. Und ein Wort w├╝rde sicher die Runde machen: unverh├Ąltnism├Ą├čig.

Was, wenn man sich die Situation umgekehrt vorstellt?

Jetzt stellen wir uns die umgekehrte Situation vor. Sagen wir mal, ein „B├╝ndnis f├╝r Demokratie“ meldet eine Veranstaltung an. Auf den Plan treten vermummte Rechte, die die Versammelten anp├Âbeln und mit Eiern bewerfen. Was w├╝rden die Versammelten fordern? Selbstverst├Ąndlich ein Einschreiten der Polizei und eine strafrechtliche Verfolgung.

Wer mit zweierlei Ma├č misst, f├╝r sich Verfassungsrechte in Anspruch nimmt, die er anderen nicht zugesteht, zeigt, dass er sich eigentlich nicht an das halten m├Âchte, was er vorgibt zu verteidigen und zu besch├╝tzen – die Demokratie.

Eine Zivilgesellschaft hat zivile Mittel, um sich zu positionieren. Sie kann auf einen Rechtsstaat z├Ąhlen, der f├╝r die ├Âffentliche Ordnung sorgt. Wer die ├Âffentliche Ordnung einerseits fordert und andererseits st├Ârt und verh├Âhnt, zeigt sich undemokratisch.

Der ├╝berwiegende Teil der Gegendemonstranten hat sich korrekt verhalten. Sie haben Pr├Ąsenz gezeigt und L├Ąrm gemacht. Das ist ein guter, vorbildlicher ziviler Protest.

Wie kleingeistig sich teils die Antifa-Leute zeigen, erkennt man an der Anzeige gegen den Halter des NPD-Busses, weil dieser mit einer roten Plakete in die Umweltzone der Stadt eingefahren ist. Auf Twitter und bei Facebook sowie bei der Pressemeldung des B├╝ndnisses gegen Rechts fand diese Plakete und die Anzeige dagegen reichlich Beachtung. Mal ehrlich? Wie peinlich ist das denn?

Es geht um mehr. Am liebsten um einen klaren und eindeutigen Widerstand gegen Rechtsradikale. Aber bitte vorbildhaft und respektvoll – nicht gegen├╝ber den Rechten, sondern gegen├╝ber sich selbst, der Polizei. Es geht darum, sich so zu verhalten, wie man auch von anderen erwartet, dass diese sich einem selbst gegen├╝ber verhalten.

Berufskorrespondent Schroeder

Tag der Deutschen Reinheit

Rhein-Neckar, 03. Oktober 2012. (red/BkS) Zum 22. Mal j├Ąhrt sich der Tag der Deutschen Einheit. Wir wissen nicht, ob unser Reporter f├╝r besondere Aufgaben die Schnapszahl w├Ârtlich genommen hat, auf jeden Fall ist er wieder investigativ unterwegs gewesen und hat schmutzige W├Ąsche durchw├╝hlt und hat auch eklige braune Flecken zum deutschen Nationalfeiertag entdeckt. Hier sein Bericht.

(Anm. d. Red.: Wer Bk Schroeder ist und was er f├╝r uns macht, lesen Sie hier.)

 

Demo gegen „Pfenningheim“

Guten Tag!

Heddesheim, 08. November 2010. Der Ortsverein B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen hatte am Samstag, den 06. November 2010, zu einer Demonstration gegen die geplante Ansiedlung des Logistik-Unternehmens „Pfenning“ aufgerufen. Rund 90 Menschen nahmen an der friedlichen Demonstration durch den Ortskern teil.

Kurz nach 14 Uhr setzten sich gut 70 Menschen zur (der Redaktion bekannten) ersten Demonstration in Heddesheim in Bewegung.

Die von den zust├Ąndigen Beh├Ârden genehmigte Demonstration ging vom Fritz-Kessler-Platz ├╝ber die Beindstra├če, Nuiststra├če, Vorstadtstra├če, Oberdorfstra├če und Schaafeckstra├če bis zum Dorfplatz. W├Ąhrend des Zuges schlossen sich weitere Menschen an.

Vereinzelt beobachteten Anwohner aus Fenstern oder Hofeinfahrten die Demonstration. Hinter geschlossenen Fenstern konnte man einige Anwohner sehen oder vermuten, die den Zug beobachteten. Im Vergleich zu sonstigen „Umz├╝gen“ wirkte die Demonstration aber sehr „einsam“.

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B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen haben zur ersten Heddesheimer "Demo" aufgerufen: Gegen Pfenning.

Mit lauter Trommel, Trillerpfeifen und hochgehaltenen Plakaten marschierten die Demonstranten angesichts des schlechten Wetters mit starken Regenschauern recht flott den angemeldeten Demonstrationsweg durch den Heddesheimer Ortskern.

Gegen 15:00 Uhr wurde nach der Ankunft auf dem Dorfplatz eine Kundgebung abgehalten. Der Heddesheimer Gr├╝nen-Gemeinderat G├╝nter Heinisch, der „IG neinzupfenning“-Sprecher Hans Weber sowie der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen) sprachen zu den mittlerweile gut 90 versammelten B├╝rgerInnen.

Herr Heinisch sagte: „Pfenning in Heddesheim – eine Wahnsinnsidee, eine Holding ansiedeln zu wollen, die als Gesch├Ąftsmodell hat, m├Âglichst wenig Steuern zu zahlen und zu behaupten, dass diese Firma Gewerbesteuern bringt.“ Herr Heinisch betonte, dass „andere Parteien“ wieder „gegen besseres Wissen“, an dieser „Idee“ hesthalten.

Herr Sckerl betonte das „Demonstrationswochenende“ gegen die „Castor-Transporte“, „Stuttgart 21“ und mittlerweile auch Heddesheim: „Politik dieser Machart, ├╝ber die K├Âpfe der B├╝rgerinnen und B├╝rger hinwegzuentscheiden, ist an ihrem Ende angekommen. B├╝rgerinnen und B├╝rger wollen mitentscheiden. Und das ist gut so.“ F├╝r Heddesheim betonte Herr Sckerl „wichtige Strukturentscheidungen“: „Pfenning im Verh├Ąltnis zur Gemeinde muss wie Stuttgart auch von den B├╝rgerinnen und B├╝rger mitentschieden werden. Und zwar aus wohlverstandenen kommunalpolitischen Gr├╝nden.“

Sonst blieben B├╝rgerinnen und B├╝rger „entt├Ąuscht zur├╝ck“, die einer „Phalanx von Experten“ gegen├╝bergestanden h├Ątten, die deren Argumente nicht ernst genommen h├Ątten.

Herr Sckerl versprach Unterst├╝tzung aus Stuttgart und forderte die B├╝rgerinnen und B├╝rger auf, den Protest weiter „im Interesse von allen“ zu vertreten. Die Teilnehmerzahl von keinen 100 Demonstranten ordnete er ein: „In Stuttgart waren das anfangs keine 1.000 Demonstranten, mittlerweile sind regelm├Ą├čig ├╝ber 30.000 Demonstranten vor Ort.“

Unter den 90 Demonstranten waren gut zehn Kinder und Jugendliche, sowie die Gr├╝nen-Gemeinder├Ąte Kurt Klemm, G├╝nter Heinisch, Ulrich Kettner sowie Andreas Schuster, samt hochschwangerer Gattin an seiner Seite. Au├čerdem der SPD-Gemeinderat Michael Bowien mit Familie. Der CDU-Gemeinderat Martin Kemmet, der bislang gegen das „Pfenning“-Projekt gestimmt hatte, hat nicht teilgenommen.

Die Demonstration wurde durch acht Beamte des Polizeireviers Ladenburg vor allem „verkehrstechnisch“ gesichert und verlief friedlich und ohne Zwischenfall.

Fotos: Anne Ewald, local4u, Horst P├Âlitz

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Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das heddesheimblog

Anmerkung der Redaktion:
Auch der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann, verantwortlich f├╝r das heddesheimblog, war vor Ort und hat die Demonstration als Journalist begleitet.

„Pfenning“: „Man war zu sp├Ąt aufgewacht – alle Entscheidungen waren schon getroffen.“

Guten Tag!

Heddesheim, 04. November 2010. Das heddesheimblog wagt einen Blick in die Zukunft: Wir haben mit jemandem gesprochen, der in der j├╝ngeren Vergangenheit erlebt hat, wie eine Ansiedlungsentscheidung sein Lebensidyll ver├Ąndert.

Dieter Pfenning hei├čt der Mann und ist weder verwandt noch verschw├Ągert mit dem „pfenning logistics“-Chef Karl-Martin Pfenning. Die Namensgleichheit ist reiner Zufall.

Dieter Pfenning ist IT-Spezialist und wohnt in Oldendorf, im „Speckg├╝rtel“ von Hamburg. Rein zuf├Ąllig hat er bereits erlebt, was Heddesheim zum Teil noch vor sich hat. Denn vor seiner Haust├╝r entsteht ein riesiges Logistik-Zentrum.

Von Dieter Pfenning

Vor gut neun Jahren bin ich mit meiner Frau aus dem belebten Hamburger Stadtteil St. Georg raus aufs Land gezogen, nach Oldendorf. Dort wurde auch unser gemeinsamer Sohn geboren.

Zuvor hatten wir ├╝ber zwei Jahre lang gesucht, bis wir diesen sch├Ânen Ort auf dem platten Land gefunden hatten.

„Oldendorf war f├╝r mich, meine Frau und unseren Sohn ein Idyll.“ Dieter Pfenning

Ein 80-Seelen-Nest. Die Hausnummern der H├Ąuser sind in der Reihenfolge, in denen sie gebaut wurden. Hier sagen sich Fuchs und Hase „Gute Nacht“.

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L├Ąndliche Idylle – aufgenommen am 11. September 2008. Bild: privat

Oldendorf liegt zwischen zwei Autobahnabfahrten – die wir schnell erreichen k├Ânnen. Ich fahre 40 Kilometer zu meinem Arbeitsplatz nach Hamburg. Eine ideale Kombination: Wohnen auf dem Land und gute Verkehrsanbindung an die Stadt.

Auch andere finden das ideal – das wusste ich damals aber nicht.

Irgendwann wurde ich durch das Ortsbl├Ąttchen auf eine geplante Speditionsansiedlung aufmerksam. Im Nachbarort Mienenb├╝ttel sollte das entstehen – wenn alles ausgebaut ist, wird es 80 Hektar gro├č sein. Auf der anderen Seite der Autobahn, in Wennerstorf sollen nochmals 45 Hektar ausgebaut werden. Lidl hat hier schon das Zentrallager Nord hingestellt. Man sagte mir, dass hier das gr├Â├čte Logistik-Zentrum Deutschlands entsteht.

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Logistik-Idylle. Aufgenommen am 30. Oktober 2010. Bild: privat

Ich machte mich kundig und fragte Leute in Mienenb├╝ttel ├╝ber die Ansiedlung. Und ich erfuhr: Hier gibt es sogar eine B├╝rgerinitiative Mienenb├╝ttel. Wie konnte das sein, dass ich zwei Kilometer weiter nichts davon erfahren hatte?

„Wieso hatte ich nichts erfahren?“

Das Gewerbegebiet wird sich direkt an Mienenb├╝ttel anschlie├čen: Wie konnte das sein, dass sich hier so wenig regt?

Die Mitglieder der Initiative waren sehr emotional. Ich habe dann einen Blog aufgesetzt, Informationen gesammelt und diese ver├Âffentlicht.

Denn eins war klar: Alle Entscheidungen waren schon in den Gremien getroffen worden. Man war zu sp├Ąt aufgewacht.

Es gab keine Gutachten, keine ernstzunehmende juristische Beratung. Klar, es wurden Einwendungen gemacht, die aber alle abgeschmettert wurden.

Alles abgeschmettert.

Aktuell ist am 25. Oktober 2010 ein Normenkontrollverfahren beendet worden – ohne Chance auf Revision. Man hatte geklagt, dass die Einwendungen nicht ausreichend ber├╝cksichtigt worden waren. Das mag sein. Da diese aber formal nicht untermauert waren, gab es auch wenig Chancen auf Erfolg mit der Klage.

W├Ąhrend der Planungsphase haben wir hier ordenlich Dampf gemacht. Plakate gemalt, Aufkleber drucken lassen – wir haben sogar eine Demo veranstaltet.

Mir war klar, dass wir wohl nicht mehr viel erreichen konnten. Eins meiner unserer Ziele war, dass wir ein Durchfahrtsverbot f├╝r Lkw ├╝ber 7,5 Tonnen durch Oldendorf erreichen. Das hat funktioniert. Die Lkw fahren zwar immer noch durch den Ort, wenn die A1 dicht ist. Aber wenigstens etwas.

Ohne R├╝cksicht auf Verluste.

Es gab viel b├Âses Blut in der Zeit. Das Gewerbegebiet geh├Ârt zu Neu-Wulmstorf, wie auch Mienenb├╝ttel. Die haben das ohne R├╝cksicht auf Verluste bei den Nachbarn durchgezogen. Die Stimmung in Mienenb├╝ttel ist nicht besonders gut, weil man erst sp├Ąt erkannt hat, dass der ganze Ort ver├Ąndert wird.

Die lokale Presse, beispielsweise das Hamburger Abendblatt als gro├če Zeitung, hat das Thema links liegen lassen. Die kleine Lokalbl├Ąttchen-Presse hat sich etwas mehr engagiert.

Heute wissen alle: Wir haben geschlafen und sind erst von einem Apparat ├╝berrollt worden, gegen den man kaum eine Chance hat und bekommen einen Verkehr, der das Leben hier von Grund auf ver├Ąndern wird.

Solange sich die „gew├Ąhlten Vertreter“ in den gesetzlich zul├Ąssigen Grenzen bewegen, kann man wenig machen. Nat├╝rlich sind die bis an jede dieser Grenzen gegangen. Das einzige, was wir tun k├Ânnen, ist beim n├Ąchsten Mal anders zu w├Ąhlen. So l├Ąuft das „Spiel“.

Kaum den Hauch einer Chance.

Wir haben aber etwas getan – wir haben f├╝r Aufmerksamkeit gesorgt. Wir h├Ątten aber viel fr├╝her viel strukturierter gegen das Projekt vorgehen m├╝ssen, um auch nur den Hauch einer Chance zu haben.

B├╝rgermeister und Verwaltungen beherrschen das Gesch├Ąft. Die machen das jeden Tag, kennen rechtliche Regelungen, Verfahrensabl├Ąufe, Fristen und all das. Auch Investoren kennen das alles. Normale B├╝rger sind dagegen fast chancenlos.

Emotionalit├Ąt oder gar schlechte Laune bringt ├╝berhaupt nichts. Hier geht es um Gesetze, Normen, Verfahren. In diesen Sprachen wird verhandelt. Ob einem das gef├Ąllt oder nicht. Wer sich dagegen auflehnt, hat immerhin die Chance Zugest├Ąndnisse zu erreichen, wie wir in Oldendorf mit dem Durchfahrtsverbot.

Wir sind der kleinste Ort der umliegenden Gemeinden und haben den gr├Â├čten Krach gemacht. Sogar das ZDF hat ├╝ber uns berichtet.

IG neinzupfenning-Vertreter war zu Besuch.

Irgendwann war auch mal jemand von der IG neinzupfenning hier bei uns mit seinem Wohnmobil und hat sich zum Lauf der Dinge und unseren Aktionen erkundigt. Wir haben informiert und dem Mann und seiner Frau Material mitgegeben. Seitdem haben wir nie mehr von diesen Menschen geh├Ârt.

├â┼ôbers Internet hat mich Herr Prothmann kontaktiert – wir haben uns ausf├╝hrlich ├╝ber die jeweiligen „Zust├Ąnde“ unterhalten.

Dabei haben wir durchaus unterschiedliche Sichtweisen – ich bin Betroffener und habe mich zusammen mit anderen gewehrt. Herr Prothmann ist Journalist und berichtet ├╝ber das Verfahren.

Zwar ist er „zuf├Ąllig“ auch zum Gemeinderat gew├Ąhlt worden, aber auch hier steht er abseits mit seiner Transparenz und seinem klugen Sachverstand.

Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Oldendorf und Heddesheim.

Nach dem Kontakt habe ich sehr interessiert das heddesheimblog gelesen und viele Gemeinsamkeiten im Verfahrensgang zu „unserem“ Logistik-Zentrum feststellen k├Ânnen. Die Dokumentation ist beeindruckend.

Auch hier bei uns haben die „Einheimischen“, die auch in ├â┼ôberzahl in den Gremien vertreten sind, das Sagen und nichts gegen die Ansiedlung einzuwenden gehabt. Andere Einheimische haben sich angeschlossen – man kennt sich, versteht sich und vertraut sich: Wird schon werden…

Heute sind viele dieser Verbindungen teils unrettbar zerbrochen. Ich gebe allen den Rat, die Emotionen drau├čen zu lassen und sich auf die neue Situation einzustellen, so gut das eben geht. Das ist nat├╝rlich schwer, sind die Entt├Ąuschungen doch gro├č.

Heddesheim ist in einer anderen Lage – durch die professionelle journalistische Begleitung. Ich h├Ątte mich gefreut, h├Ątte ich jemanden wie Herrn Prothmann hier vor Ort gehabt. Der beherrscht sein Handwerk – das kann ich beurteilen, weil ich selbst schon lange im Verlagsgesch├Ąft f├╝r gro├če Medien arbeite.

Emotionen m├╝ssen drau├čen bleiben.

Was mich bis heute ├Ąrgert, ist, wie hilflos man gegen├╝ber der B├╝rokratie und den Strippenziehern als B├╝rger ist. Aber wie gesagt – die Emotionen m├╝ssen drau├čen bleiben.

Ich habe meine Schl├╝sse daraus gezogen und wei├č f├╝r die Zukunft, wie wichtig es ist, gut informiert zu werden und seinen Teil dazu beizutragen. Der Lobby aus Verwaltung, Wirtschaft und Lokalmedien kann man sonst nichts entgegensetzen.

Viele wollen das wahrscheinlich nicht, weil sie sich damit arrangiert haben. Das kann ein Leben lang gutgehen – aber auch an dem Tag zur Ern├╝chterung f├╝hren, wenn man selbst dadurch einen Nachteil hat.

BI Oldendorf

Zu sp├Ąt, um noch „mitentscheiden“ zu d├╝rfen: Die homepage der B├╝rgerinitiative Oldendorf.

Den Heddesheimern w├╝nsche ich viel Erfolg bei ihrem zivilen Widerstand. Bleibt friedlich, das waren wir hier auch und das war mir und allen, die ich kenne, sehr wichtig.

„Man muss sich engagieren, sonst wird das nichts.“ Dieter Pfenning

Aber t├Ąuscht Euch nicht, was Eure „Mitwirkungsm├Âglichkeiten“ angeht. Die sind, soweit ich das ├╝berblicken kann, nur noch juristischer Natur.

Es besteht weiterhin die Chance, f├╝r Aufmerksamkeit zu sorgen. Daf├╝r muss man sich aber engagieren, sonst wird das nichts.

Das gilt f├╝r alle Ort in Deutschland. Und ebenso: Seid froh, dass ihr einen unabh├Ąngigen Journalismus im Ort habt, auch, wenn der manchmal unbequem ist. Denn das gilt nur f├╝r die wenigsten Orte in Deutschland.

Protokoll: Hardy Prothmann
Anmerkung der Redaktion: Ein Protokoll ist eine besondere journalistische Form. Die Grundlage ist ein Gespr├Ąch, dass Herr Pfenning und Herr Prothmann miteinander gef├╝hrt haben. Dieses Gespr├Ąch wurde zusammengefasst und als Artikel zur Freigabe vorgelegt. Herr Pfenning hat kleinere Korrekturen vorgenommen und dann dem Text zur Ver├Âffentlichung zugestimmt.

Gr├╝nen-Demo gegen „Pfenning“-Ansiedlung

Guten Tag!

Heddesheim, 04. November 2010. Am Samstag, den 06. November 2010, ruft der Ortsverand B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen zu einer Demonstration gegen die „Pfenning“-Ansiedlung auf. Start ist um 14:00 Uhr am Fritz-Kessler-Platz, eine Kundgebung findet im Anschluss auf dem Dorfplatz statt.

War es ein Missverst├Ąndnis, ein technisches Problem oder eine Mischung aus beidem? Die Heddesheimer Gr├╝nen haben f├╝r den kommenden Samstag eine Demonstration gegen „Pfenning“ in Heddesheim geplant, angemeldet und nach eigener Aussage genehmigt bekommen.

Unsere Redaktion hatte dar├╝ber bis zum 03. November 2010 keine „offizielle“ Information. Anders als G├╝nther Heinisch, Sprecher der Ortsgr├╝nen hier im Kommentar darstellt, k├Ânnen wir nicht drei, sondern nur einen Informationsversuch nachvollziehen.

Richtig ist: Am 25. Oktober 2010 wurde eine email durch Herrn Andreas Schuster an eine email-Adresse von Hardy Prothmann, verantwortlich f├╝r das heddesheimblog, mit dem Hinweis auf die „Demo“ und dem Angebot eines Gespr├Ąchs gesendet. Diese email verfing sich aus nicht bekannten Gr├╝nden im „Spam-Filter“, wurde also nicht zugestellt.

demo

Jetzt auch im Internet - der Aufruf zur Demo. Quelle: B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen

Nach telefonischer R├╝cksprache mit Herrn Schuster am 03. November 2010 haben wir dann folgende email an die Redaktionsadresse redaktion(at)heddesheimblog.de erhalten:

Information von Gemeinderat Andreas Schuster f├╝r B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen zur geplanten Samstags-Demo:

„Auch wenn die formale Seite des Bauvorhabens im Gemeindrat mit der klassischen Stimmenverteilung abgenickt wurde, gibt es doch zahlreiche B├╝rgerinnen und B├╝rger, die sich mit diesem Projekt nicht abfinden wollen. Zuviele Aspekte sind ungekl├Ąrt und niemand konnte die Bedenken der Bev├Âlkerung bisher ├╝berzeugend ausr├Ąumen. Es „g├Ąrt“ im Ort Heddesheim. Diesen Menschen wollen wir die Gelegenheit geben, ihrer Ablehnung und ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Das Gebot der Stunde lautet „pfenning in Heddesheim? Ohne uns!“

Nach Ansicht von uns Gr├╝nen wird es h├Âchste Zeit, dass der Widerstand sich auf die Stra├če verlagert. Wir haben die Gegner des Projektes imGemeinderat nach Kr├Ąften vertreten – und wir werden das weiterhin tun. Und neben dem juristischen Weg (derzeit werden verschiedene Klagen vorbereitet), ist eine Demonstration ein deutliches Signal.

Warum sollten sich Heddesheimer an der Veranstaltung beteiligen?

  1. Protest zeigen. Diese Demonstration ist die optimale Gelegenheit, um seiner Ablehnung des Projektes ein Gesicht zu verleihen. „Marschieren statt Reden“ k├Ânnte man das umschreiben.
  2. Es geht JEDEN an. Noch immer gibt es viele B├╝rgerinnen und B├╝rger in Heddesheim, die glauben nicht von dem Ansiedlungsprojekt betroffen zu sein, nur weil sie nicht an stark befahrenen Stra├čen wohnen. Ein fataler Irrtum! Wer Hausbesitzer ist, der muss sich Gedanken ├╝ber schwindende Lebensqualit├Ąt und sinkende Immobilienpreise machen. Wer Kinder hat, dem sollte die Verkehrssicherheit ein Anliegen sein. Wer zur ├Ąlteren Generation geh├Ârt, mus damit rechnen, dass sich sein Heimatort nachhaltig zum Negativen ver├Ąndern wird. Und wer in unserem Ort ein Gewerbe betreibt, der wird den Wandel zum prim├Ąren Logistikstandort schwer zu sp├╝ren bekommen.

Jetzt zur Organisation: Hier ist zu beachten, dass wir zwar einen genauen Ablauf geplant haben, jedoch erst jetzt nach dem Abstimmungsgespr├Ąch mit dem Landratsamt gestern (unter Teilnahme von Gemeide und Polizei) verbindlich Auskunft geben k├Ânnen.

Die Demonstration wird am 6.11. um 14 Uhr beginnen. Folgende Route wird dann marschiert:

1.) Aufstellung am Rathausplatz
2.) Start in Richtung Beindstra├če
3.) Rechts in die Nuitsstra├če abbiegen
4.) Rechts in die Vorstadtstra├če abbiegen
5.) Rechts in die Oberdorfstra├če abbiegen
6.) An der Rathauskreuzung links in die Schaafeckstra├če abbiegen bis in H├Âhe des Eingangs zum Dorfplatz.
7.) Ende des Marsches mit anschlie├čender Kundgebung

Zum Abschluss gibt es eine Kundgebung (hier ist der Heddesheimer Dorfplatz geplant). Was die Redebeitr├Ąge betrifft, so wird sicher ein oder mehrere Vertreter der Heddesheimer Gr├╝nen das Wort ergreifen. Au├čerdem geplant ist ein Gastbeitrag von Uli Sckerl und eventuell einem Vertreter des B.U.N.D. (Zusage des letzteren noch offen).“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das heddesheimblog

Pfenning: Stell Dir vor, es ist ne Demo und keiner geht hin

Guten Tag!

Heddesheim, 03. November 2010. Am Samstag, den 06. November 2010, ruft der Ortsverband von B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen angeblich zu einer „Demo“ gegen die beschlossene, aber bis heute mangels Ver├Âffentlichung noch nicht g├╝ltige „Pfenning“-Ansiedlung auf. Der Start soll um 14:00 Uhr sein. Vermutlich am Rathaus – klar ist das aber nicht.

Von Hardy Prothmann

Vermutlich trifft man sich zur Demo „auf dem „Rathausplatz“, so steht es bei der „IG neinzupfenning“ im Internet zu lesen. Nur seltsam, dass es in Heddesheim keinen „Rathausplatz“ gibt. Vermutlich ist der „Fritz-Kessler-Platz“ vor dem Rathaus gemeint.

Laut „IG neinzupfenning“ und auch einer Meldung im Mannheimer Morgen haben die „Gr├╝nen“ in Heddesheim die Demonstration „organisiert“. Leider findet sich auf der Seite der „Gr├╝nen“ im Internet drei Tage vor dem „zivilen Widerstand“ keine Information auf der Internetseite der Gr├╝nen.

Nicht nur nicht auf der Internetseite – kann es sein, dass hier eine Demonstration geplant ist und keiner kriegts mit? Wer bei Google nach der „Demo“ sucht, findet die Meldung beim Mannheimer Morgen und diesen Artikel – sonst nichts, was aktuell w├Ąre.

Gibt es Flyer, Plakate, Infost├Ąnde, eine Pressemitteilung? Infos ├╝ber soziale Netzwerke wie wkw, Facebook oder Twitter? Wir konnten auf Anhieb nichts finden.

Sie sagen jetzt: „Moment. Das heddesheimblog h├Ąlt doch immer so viel auf die eigene Recherche. Warum hat die Redaktion denn nicht bei den Gr├╝nen nachgefragt? Das w├Ąre doch das Naheliegendste?“

Das ist eine absolut berechtigte Frage.

Genauso berechtigt ist es, die Lage einfach nur zu „beobachten“ – auch das ist eine Disziplin der Recherche: Abzuwarten, ob etwas passiert und was passiert. Und wenn etwas passiert, wie es passiert. Und durch oder mit wem es passiert.

Aus unserer Sicht ist genau das die Frage: „Wann soll durch wen was wo und wie passieren?“

Manchmal ist es journalistisch geradezu geboten, einfach abzuwarten und „einen Hund nicht zum Jagen zu tragen“.

Gegen├╝ber dem MM sagten die Gr├╝nen angeblich: „Die Gr├╝nen erkl├Ąren es damit, dass es noch zahlreiche B├╝rger gebe, die sich mit dem Projekt nicht abfinden wollten: „Zu viele Aspekte sind ungekl├Ąrt, und niemand konnte die Bedenken der Bev├Âlkerung bisher ├╝berzeugend ausr├Ąumen.“ Diesen B├╝rgern wolle man mit der Protestaktion Gelegenheit geben, ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen.“

Wenn am 06. November 2010 eine Demonstration „gegen Pfenning“ stattfinden sollte, werden wir vor Ort sein und die Veranstaltung dokumentieren. Dann ist auch die Zeit f├╝r Fragen gekommen:

  • Haben Sie den B├╝rgern tats├Ąchlich die „Gelegenheit gegeben, ihren Unmut zu ├Ąu├čern?
  • Sind Sie mit der Organisation der Veranstaltung zufrieden?
  • Sind Sie mit der Zahl der „Demonstranten“ zufrieden?
  • Halten Sie es f├╝r einen gut gew├Ąhlten Termin, zum Ende der Ferien an einem Samstag eine Demonstration zu organisieren?
  • Haben Sie aus Ihrer Sicht das Ziel, einen Widerstand zu organisieren, erreicht?
  • Was haben Sie als n├Ąchste „Aktion“ geplant?

Bis zur „Demonstration“ haben Sie, liebe Leserinnen und Leser, die M├Âglichkeit, Ihre Haltung zur „Demonstration“ und deren „Organisation“ zu ├Ąu├čern – hier bei uns auf dem heddesheimblog. Meinungs├Ąu├čerungen sind ausdr├╝cklich erw├╝nscht, sofern diese sich an unsere Regeln halten. Machen Sie reichlich Gebrauch davon – es ist vollst├Ąndig kostenlos und sicher f├╝r viele BesucherInnen interessant, was an „demonstrativen“ Meinungen zusammenkommt.

Der gro├če Vorteil ist: Sie sind unabh├Ąngig von der Zeit und vom Wetter und k├Ânnen selbst aus dem Ausland Ihre Meinung dazu ├Ąu├čern. Demonstrieren Sie Ihre Meinung!