Montag, 19. Februar 2018

AußerplanmĂ€ĂŸige Ausgaben im Zuge der Sanierungsarbeiten an der Johannes-Kepler/Karl-Drais-Schule

Gemeinderat genehmigt Mehrausgaben von insgesamt 63.000 Euro

Die kalkulierten Ausgaben fĂŒr die Sanierung der Toiletten in der Johan-Kepler-Karl-Drais-Schule wurden um mehr als 100% ĂŒbertroffen. Insbesondere die Kosten im Rahmen des Brandschutzes waren dabei wichtiger Faktor.

„Die kalkulierten Ausgaben fĂŒr die Sanierung der Toiletten in der Johan-Kepler-Karl-Drais-Schule wurden um mehr als 100 Protzent ĂŒbertroffen. Insbesondere die Kosten im Rahmen des Brandschutzes waren dabei ein wichtiger Faktor.“

 

Heddesheim, 19. Dezember 2013. (red/ld) Der Gemeinderat hat aktuell die Genehmigung von ĂŒberplanmĂ€ĂŸigen Ausgaben beschlossen, die im Rahmen der Sanierungsarbeiten in der Johannes-Kepler/Karl-Drais-Schule entstanden waren. Zusammen mit noch ausstehenden Abrechnungen aus dem Jahr 2012 wurden 48.000 Euro genehmigt. Auch die Sanierung einer Gemeindewohnung in der VerlĂ€ngerten Triebstraße kostete mehr als erwartet. Der Gemeinderat genehmigte auch diese Kosten, die sich auf 15.000 Euro beliefen. [Weiterlesen…]

Freiwillige Feuerwehren in Baden-WĂŒrttemberg

107.500 Menschen ehrenamtlich im Einsatz

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Die Feuerwehr hilft heutzutage nicht nur bei BrĂ€nden, sondern ist ein Soforthelfer in Not- und UnglĂŒcksfĂ€llen.

Rhein-Neckar, 19. November 2013. (red/fw) Damit die Feuerwehr eine hohe SicherheitsqualitĂ€t gewĂ€hrleisten kann, braucht sie viele ehrenamtlich tĂ€tige EinsatzkrĂ€fte. In Baden-WĂŒrttemberg bieten ĂŒber 107.500 Menschen in den Gemeindefeuerwehren ihre Hilfe an. [Weiterlesen…]

Feuerwerk: Feinstaub, LĂ€rm und Treibhausgas

Guten Tag!

Heddesheim, 31. Dezember 2009. Bleigießen, ein GlĂ€schen Sekt und das Feuerwerk um Mitternacht gehören fĂŒr die meisten BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in Deutschland traditionell zum letzten Abend des Jahres. Jeder kennt aber auch die Situation, wenn um Mitternacht die Luft „zum Schneiden“ ist, die Augen brennen und es im Hals kratzt. Wenn wir Feuerwerkskörper abbrennen, steigt die Belastung der Luft mit Schadstoffen explosionsartig an.

Zu großen Teilen besteht der Feuerwerksqualm aus Feinstaub (PM – Particulate Matter, PM10 – Staubteilchen mit einem Durchmesser <10”m). Es ist erwiesen, dass Feinstaub negativ auf den Gesundheitszustand wirkt.

Bis zu 100 Mal höhere Belastung mit Feinstaub

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Schönes Spektakel bringt Feinstaub, LĂ€rm und MĂŒll. Bild: Umweltbundesamt

Beispielhafte Auswertungen des Umweltbundesamtes fĂŒr den Jahreswechsel 2005/2006 zeigen, dass am ersten Tag des neuen Jahres die Luftbelastung mit gesundheitsgefĂ€hrdendem Feinstaub vielerorts so hoch ist wie sonst im ganzen Jahr nicht. PM10-Stundenwerte von bis zu 4000 ”g/m³ (4000 ”g/m³ = 4000 Mikrogramm PM10 pro Kubikmeter Luft) sind in der ersten Stunde des neuen Jahres in GroßstĂ€dten keine Ausnahme. Im stadtnahen, lĂ€ndlichen Bereich erreichen die PM10-Stundenwerte zwar nicht derartige Spitzen, doch ein drastischer Anstieg ist auch hier festzustellen.

In Deutschland werden zu Silvester rund 10.000 Tonnen Feuerwerk abgebrannt. Dabei werden große Mengen Feinstaub freigesetzt.

Pikant: Keine der 39 StĂ€dte, die 2009 eine Umweltzone haben, verbietet die Knallerei. Dabei sind Umweltzonen eingerichtet worden, um die Feinstaub-Belastung in der Luft zu senken. Dabei ist die Luft an keinem Tag im Jahr so hoch mit Feinstaub belastet wie am 1. Januar. Das Umweltbundesamt berichtet, dass zwischen Mitternacht und ein Uhr frĂŒh die Belastung bis zu hundert mal höher ist als normal.

Die rund 10.000 Tonnen Feuerwerk der Deutschen belasten zudem die AtmosphĂ€re mit verschiedenen Treibhausgasen, deren Klimawirkung rund 2.300 Tonnen Kohlendioxid entspricht. Diese Zahl hat die Landwirtschaftliche Versicherungsanstalt MĂŒnster nach Angaben des Versicherungskonzerns Allianz ermittelt.

10.000 Tonnen Knaller = 550 FlĂŒge MĂŒnchen/New York und zurĂŒck

Dies entspreche 25 Gramm CO2 pro Kopf der Bevölkerung oder 550 ÃƓberseeflĂŒgen von MĂŒnchen nach New York und wieder zurĂŒck. Da jeder Einwohner in Deutschland pro Jahr rechnerisch rund zwölf Tonnen CO2 freisetze, falle der Beitrag durch das Silvester-Feuerwerk allerdings vergleichsweise gering aus.

Bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Allianz erklĂ€rten 77 Prozent der Befragten, ihnen falle zum Thema Silvester-Feuerwerk vor allem Geldverschwendung ein. Rund 71 Prozent fĂŒrchten sich vor Verletzungen, 63 Prozent halten die MĂŒllberge fĂŒr problematisch und etwas mehr als die HĂ€lfte denken an SachbeschĂ€digungen. Die deutschen Versicherungen zahlen laut Allianz jĂ€hrlich rund 40 Millionen Euro fĂŒr mehr als 22.000 SachschĂ€den, die in der Weihnachtszeit und der Silvesternacht entstehen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog

Kleidercontainer, Brandschutz, Kinderkrippe, Energieausweise – kurze Gemeinderatssitzung

Guten Tag!

Heddesheim, 23. Oktober 2009. Die öffentliche Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 22. Oktober 2009 dauerte gerade mal 75 Minuten. Auf dem Programm standen AntrĂ€ge des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sowie Brandschutzmaßnahmen fĂŒr die Schulen in Heddesheim. Außerdem wurden ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgaben (+ 19,2 Prozent) fĂŒr die Kinderkrippe beantragt sowie ĂŒber den Aushang von Energieausweisen informiert.

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Die Tagesordnungspunkte (TOP) 1-3, Niederschrift ĂŒber die Sitzung vom 08. Oktober 2009, Bekanntgabe nichtöffentlicher BeschlĂŒsse und die Fragezeit fĂŒr Einwohnerinnen und Einwohner waren schnell abgehakt.

Diskussion um Kleidercontainer

TOP 4 behandelte den Antrag des DRK ĂŒber die zusĂ€tzliche Aufstellung von bis zu zwölf Kleidercontainern im Gemeindegebiet. Das DRK will diese unter seinem Namen betreiben, den tatsĂ€chlichen Betrieb, also Aufstellung und den Betrieb (Leerung, Reinigung) auf eine private Firma ĂŒbertragen.

Die Gemeinde hat nach eigener Aussage eher negative Erfahrungen mit dem Betrieb solcher Container gemacht, da die Leerungszeiten oft nicht eingehalten worden seien und zusĂ€tzlicher MĂŒll ebenfalls dort abgeladen worden sei: „Viele solcher PlĂ€tze entwickelten sich nach und nach zu Schandflecken innerhalb der Gemeinde“, schreibt die Gemeindeverwaltung. Letztlich hĂ€tten immer wieder Mitarbeiter des Bauhofs diese PlĂ€tze „in Ordnung“ bringen mĂŒssen.

Die FDP lehnte den Antrag strikt ab, vor allem, weil er bedeute, dass „das DRK Geld auf dem GelĂ€nde der Gemeinde verdient. Das hat nichts mit Vereinsarbeit zu tun, schon gar nicht, wenn das DRK einen anderen Dienstleister beauftragt“, sagte Frank Hasselbring.

Die CDU empfahl dem DRK, den Antrag abzuĂ€ndern und sich auf 3-4 Container zu beschrĂ€nken, „die das DRK selbst leeren kann“, sagte Dieter Kielmayer.

Das Problem der „VermĂŒllung“ sei aber keines der Container, sagte GrĂŒnen-Gemeinderat Ulrich Kettner: „Das DRK ĂŒbernimmt eine wichtige ehrenamtliche Aufgabe, weswegen ich dem Antrag zunĂ€chst positiv gegenĂŒber stehe. Wenn es keine Container gibt, wird der MĂŒll woanders illegal entsorgt und wird auch wieder zur Sache des Bauhofs.“ Kurt Klemm schloss sich dem an: „Die VermĂŒllung in Feld und Flur ist ein echtes Problem, das gelöst werden muss und mit den Containern nichts zu tun hat.“

Die SPD lehnte sich an die CDU an und schlug vor, vielleicht einen halbjĂ€hrigen „Probelauf“ zu versuchen.

Der freie Gemeinderat Hardy Prothmann (Verantwortlicher Redakteur des heddesheimblogs, d. Red.) sagte, dass er das Argument der FDP verstehe, andererseits aber die wichtige gesellschaftliche Aufgabe des DRK gesehen werden mĂŒsse, die sich durch die Container Einnahmen erhofft. Er schlug vor, es mit weniger Containern zu versuchen und das DRK vertraglich in die Pflicht zu nehmen: „Wenn das nicht lĂ€uft und der Bauhof die PlĂ€tze reinigen mĂŒsste, könnte man vertraglich die Kosten dafĂŒr dem DRK in Rechnung stellen. Das DRK wird dann sicherlich genau prĂŒfen, ob auf den Dienstleister Verlass ist, weil es sonst ins Geld geht.“

BĂŒrgermeister Michael Kessler widersprach dem und sagte: „Der Bauhof ist schon an der Grenze der Belastbarkeit. Sie können nicht noch zusĂ€tzliche Aufgaben definieren.“

Dem widersprach Herr Prothmann und sagte: „Ich habe ĂŒberhaupt keine neuen Aufgaben definiert, sondern einen Vorschlag gemacht, wie das Problem der VermĂŒllung lösbar sein könnte.“

BĂŒrgermeister Kessler fasste zusammen, dass es noch weitere GesprĂ€che dazu geben mĂŒsse, denn er könne sich noch gut an „das Geschrei der Anlieger“ beim Aufstellen von Glascontainern erinnern.

DRK erhÀlt Zuschuss

Beim nĂ€chsten Punkt, einem Antrag des DRK Ortsvereins Heddesheim um einen Förderzuschuss zur Erstausstattung der neuen RĂ€umlichkeiten im „Pflug“ war schnell erledigt. Das DRK benötigte neue StĂŒhle, Tische, SchrĂ€nke und eine KĂŒchenzeile und hatte dafĂŒr 10.835 Euro ausgegeben. Dem Antrag wurde stattgegeben. Das DRK erhĂ€lt im Rahmen der Vereinsförderung einen Zuschuss von einem Drittel in Höhe von 3.611,94 Euro.

Bei beiden AntrĂ€gen musste der GrĂŒnen-Fraktionschef Klaus Schuhmann den Ratstisch verlassen, da er als Vorstand des DRK Ortsvereins Heddesheim befangen ist.

Der Antrag wurde einstimmig mit 20 Stimmen angenommen. Der Rat hat 23 Stimmen. Die fehlenden Stimmen rĂŒhren aus der Befangenheit von Herrn Schuhmann und den fehlenden GemeinderĂ€ten Volker Schaaf (CDU), der erst zur nicht-öffentlichen Sitzung erschien und dem Fehlen von Gemeinderat Walther Gerwien (CDU), der wie auch schon zur Sitzung am 08. Oktober 2009 krankheitsbedingt fehlte.

VersÀumnisse bei Brand- und Arbeitsschutz?

Beim TOP 6 „Brandschutzmaßnahmen in der Hans-Thoma-Schule“ musste Reiner Lang (SPD) den Ratstisch verlassen, da er mit Architektenarbeiten zu diesem Projekt durch die Gemeinde beauftragt worden ist.

In der Grundschule sollen dem Antrag nach beide TreppenhĂ€user mit einer Rauchabschottung und einer Entrauchung versehen werden. Die Entrauchungsvorrichtung ĂŒber Lichtkuppen wurde im Rahmen der Dachsanierung schon durchgefĂŒhrt, was zu geringen Kosten fĂŒr die gesamte Maßnahme fĂŒhre.

FĂŒr die Brandschutzmaßnahme waren durch die Gemeinde 100.000 Euro eingeplant, fĂŒnf von vier Firmen gaben ein Gebot ab, das gĂŒnstigste kam von Sartorius Metalltechnik GmbH aus Bensheim mit rund 43.300 Euro fĂŒr das rechte Treppenhaus. Vor diesem Hintergrund beantragte die Verwaltung gleich auch das linke Treppenhaus mit auszustatten, was erst 2010 realisiert werden sollte.

Dieter Kielmayer (CDU) nahm Stellung: „Wir finden es schade, dass diese Maßnahme erst durch die Begehung einer ĂŒbergeordneten Behörde in Angriff genommen worden ist.“

Klaus Schuhmann (GrĂŒne) bezog sich aufs Arbeitsschutzgesetz und sagte: „Das hĂ€tte man frĂŒher machen mĂŒssen. Hat eine Begehung der Schule in Sachen Arbeitsschutz stattgefunden? Das ist nĂ€mlich Pflicht.“

Der BĂŒrgermeister sagte, man könne gerade bei bestehenden GebĂ€uden nie auf dem allerletzten Stand sein und stĂ€ndig wĂŒrden sich Gesetze und Richtlinien Ă€ndern und außerdem gebe es richterliche Entscheidungen. Der Tenor, die Verwaltung habe nicht aufgepasst sei deshalb nicht zutreffend.

Der GrĂŒnen-Gemeinderat Rainer Edinger sagte: „Ich wĂŒrde gerne wissen, nur zur Klarstellung, wer denn nun fĂŒr die Einhaltung der vorgeschriebenen Maßnahmen verantwortlich ist. Der Betreiber?“

BĂŒrgermeister Kessler sagte: „Letztlich ist immer der Betreiber zustĂ€ndig.“ Danach holte der BĂŒrgermeister weit aus und endete in Bezug auf den Arbeitsschutz: „Letztlich geht es dabei oft um Minidinge, beispielsweise, dass eine Informationsschrift fehlt.“

Kinderkrippe kostet ca. 32.000 Euro oder 19,2 Prozent mehr als geplant

Bei TOP 7 wurde eine „ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgabe“ fĂŒr die Kinderkrippe beantragt. Im Hochbaubereich kam es zu Mehrkosten von 12.500 Euro, die aber durch „gĂŒnstigere Abrechnung anderer Positionen“, die nicht nĂ€her erlĂ€utert wurden, am Ende nur 2.700 Euro ausmachten.

Die Gestaltung der Außenanlage war aber nach Worten des BĂŒrgermeisters nur „pauschal“ mit 12.500 Euro „angenommen“ worden. TatsĂ€chlich mĂŒssen 29.000 Euro aufgebracht werden. Insgesamt sind das Mehrkosten von 19,2 Prozent. Ein Grund sei, dass zwei BĂ€ume gefĂ€llt werden mussten und ein Unterstand fĂŒr Kinderwagen gebaut werden muss. Außerdem habe man die Einrichtungen der Außenanlage in Hinblick auf die Erweiterung der Kinderkrippe grĂ¶ĂŸer gestaltet, als zunĂ€chst geplant. Diese Mehrkosten seien durch geringere Kosten bei den Brandschutzmaßnahmen im Haushalt gedeckt.

Der Antrag wurde mit 21 Stimmen angenommen.

Aushang von Energieausweisen

Zum Schluss informierte der BĂŒrgermeister unter TOP 8 noch ĂŒber den Aushang von Energieausweisen, die beispielsweise bei Verkauf oder auch Vermietung vorzulegen sind. Auch mĂŒssen bei öffentlichen GebĂ€uden ĂŒber 1000 Quadratmeter an einer fĂŒr die Öffentlichkeit gut sichtbaren Stelle diese Ausweise ausgehĂ€ngt werden. Nach Aussage des BĂŒrgermeisters sei die Gemeinde bei Energiesparmaßnahmen gut aufgestellt und habe eine Vorbildfunktion: „Beim Hallenbad liegen wir deutlich drĂŒber, aber Hallenbad lĂ€sst sich nicht mit Hallenbad vergleichen, das hĂ€ngt viel von den Öffnungszeiten und anderen Sachen ab.“ Der „Stromverbrauchskennwert“ liegt bei rund 220 Kilowattstunden. Das Heddesheimer Hallenbad verbraucht 246,4 Kilowattstunden.

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