Freitag, 05. Juni 2020

Bauliche M├Ąngel der Johannes Kepler/Karl-Drais-Schule werden behoben

Brandschutzt├╝ren f├╝r die Schule

Heddesheim, 24. Mai 2012. (red) Der Gemeinderat hat die Auftragsvergabe f├╝r Brandschutzt├╝ren an die Firma K.J. Weidinger aus Hardheim-Schweinberg genehmigt. Die Ma├čnahme kostet 27.700 Euro. Befangener Gemeinderat Lang wird im Zuschauerraum befragt.

B├╝rgermeister Michael Kessler hat mal wieder ein Beispiel f├╝r seine spezielle Sitzungsleitung gezeigt. Der SPD-Gemeinderat Reiner Lang bekommt h├Ąufiger Planungsauftr├Ąge von der Gemeinde zugeschanzt.

Bei TOP 7 ├╝ber die Auftragsvergabe war er dementsprechend befangen und musste den Ratstisch verlassen. Als Fragen zur Ma├čnahme auftauchten, befragte Kessler den befangenen Gemeinderat im Zuschauerraum. Sonst verwahrt er sich strikt gegen jede Meinungs├Ąu├čerung oder Fragen aus den Reihen der Zuschauer. Fraglich ist auch, ob das zul├Ąssig ist und der Gemeindeordnung entspricht: In dem Moment, wenn der befangenen Gemeinderat befragt wird und Auskunft erteilt – nimmt er dann nicht wieder an der Sitzung zumindest „indirekt“ teil?

F├╝r B├╝rgermeister Michael Kessler sicherlich eine „unzul├Ąssige“ Frage, denn sie w├╝rde sich ja mit seinem „Ich-bin-die-Gemeinde-Selbstverst├Ąndnis“ bei├čen.

Vielleicht sollte man auf das Verlassen des Ratstischs bei gegebener Befangenheit k├╝nftig ganz verzichten, wenn diese Trennungen wahrnehmbar nicht eingehalten werden und somit vermutlich keine demokratische Rolle „spielen“.