Sonntag, 24. Juni 2018

Gemeinderat verweigert auf Vorschlag des BĂŒrgermeisters Änderungen im Protokoll

Der glĂ€serne Gemeinderat: Der protokollierte Skandal – kein Respekt vorm Wort und Amt

Das bleibt von beharrlichem Nachfragen zum Thema LĂ€rm in der Gemeinderatssitzung "laut Protokoll" ĂŒbrig. Kein Wort ĂŒber den Inhalt der Fragen oder die dauerhafte Störung durch Frank Hasselbring. Kein Wort, wie sich der SachverstĂ€ndige geziert hat, eine klare Antwort zu geben, kein Wort von den Unterbrechungen durch BĂŒrgermeister Kessler.

 

Heddesheim, 19. Dezember 2011. Wieder einmal wurde ein Protokoll verfasst, wie es dem BĂŒrgermeister Michael Kessler und den Abnicker-Fraktionen CDU, SPD und FDP gefĂ€llt. Ein Einspruch im Gremium ist gegen diese mangelhaften Protokolle zwecklos – die BestĂ€tigung des Protokolls ist Sache des Gemeinderats. Der hat aktuell wieder entschieden, dass das Protokoll den Diskussionsverlauf der Oktobersitzung „der Sache nach“ wiedergibt. Das ist schlecht, denn damit ist belegt, dass die Mehrheit im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung bereit ist, unvollstĂ€ndige und damit falsche Protokolle zu bestĂ€tigen. Aber der Vorgang ist gut – denn damit werden diese „VerhĂ€ltnisse“ öffentlich.

Von Hardy Prothmann

Kritische Fragen, Unterbrechungen, Störungen, Grunzen, Wortwahl, Manieren, Wertesystem, GeschĂ€ftsordnung, Verwarnung, RĂŒge und Protokoll sind die Begriffe, die in diesem Artikel zur Sprache kommen. Aber auch Respekt, Amt, WĂŒrde, Funktion, SelbstverstĂ€ndnis und Demokratie. [Weiterlesen…]