Donnerstag, 23. November 2017

Gemeinderat verabschiedt Haushaltsreste 2011

Mehr Durchblick bei Straßenbeleuchtung

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Nach einem Jahr eine feste Größe: Der freitägliche Markt in der Ortsmitte.

Heddesheim, 30. März 2012. (red/cr) Nur wenig Diskussionsbedarf gab es bei der Gemeinderatssitzung am 29. März. Einig ist man sich bei der Übernahme der Haushaltsreste 2011. Ebenso bei der Vergabe der Heizungssanierung der Johannes-Kepler-Schule. Der Bauhof wird in Zukunft die Straßenbeleuchtung instand halten.  

Von Christian Ruser

Außerhalb des Sitzungssaals biegen Sturmböen die noch laublosen Bäume. Im Inneren ist von einer Schlechtwetterlage nicht die geringste Spur. Mit großem Einvernehmen werden die auf der Tagesordnung stehenden Themen angegangen.

Frisch ist der Freitag

Ein allgemeiner Konsens besteht bereits beim Wochenmarkt „frischer Freitag“. Seit einem Jahr wird er auf dem Marktplatz im Ortskern abgehalten und  wird mehr und mehr zu einer festen Größe im Gemeindeleben.

Die gute Resonanz innerhalb der Bevölkerung, so Bürgermeister Kessler, lässt sich auch auf die Rahmenveranstaltungen zurückführen. In Zukunft sind deshalb weitere Veranstaltungen geplant. Ein fester Stamm von acht Markthändlern hat sich inzwischen etabliert. Noch fehlt aber ein verlässlicher Fischhändler.

Andreas Schuster von den Grünen möchte wissen, ob es bereits eine Erhebung der Marktbesucher gibt. Michael Kessler begrüßt diesen Gedanken und verspricht in dieser Richtung ein Erfahrungsbericht bei den Händlern einzuholen.

Die SPD ist ebenfalls von der Entwicklung des Wochenmarkts begeistert. Eine Verlängerung der Öffnungszeiten ist überlegenswert und mit den Händlern abzuklären.

Anders sehen es die Vertreter der CDU Fraktion. Sie befürchtet im Markt eine zusätzliche Konkurrenz für die ansässigen Händler und einen Kostenfaktor für die Gemeinde. Diesem Einwand hält Kessler entgegen, dass solche Projekte nicht kostenlos zu stemmen sind, die gute Annahme des Marktes seitens der Bevölkerung aber für den Markt spreche.

Noch nicht alles ist erledigt

Aus dem Haushalt 2011 sind noch Posten offen, die in das Haushaltsjahr 2012 übernommen werden müssen. So ist im Zuge der Sanierung der Johannes-Kepler-Schule noch eine technische Verbesserung der Heizungsanlage offen. Weitere 2011 veranschlagte Baumaßnahmen auf den Sportplätzen, dem See und dem Hallenbad stehen ebenfalls aus.

Aus diesem Grund stimmt der Gemeinderat den 2011 gebildeten Haushaltsresten geschlossen zu.

Bauhof sorgt für helle Straßen

Zum Monatsende läuft der Stromliefervertrag mit der EnBW aus. In der bisherigen Praxis hat sich gezeigt, dass der Bauhof in vielen Fällen schneller und kostengünstiger Netzdefekte beheben konnte. Die Verwaltung schlägt vor, diese Aufgabe dem Bauhof zu übertragen. Als Stromlieferant werden die Stadtwerke Viernheim beauftragt.

Die Instandhaltung des Straßenbeleuchtungsnetzes durch den Bauhof wirft die Frage nach einer 24 stündigen Rufbereitschaft auf. Um diese zu gewährleisten, wird bei den Stadtwerken Viernheim ein Störungstelefon angemietet. Dieses Vorgehen soll zunächst ein Jahr laufen, um danach Bilanz zu ziehen.

Frank Hasselbring von der FDP bemängelt, dass man keine klare Bewertungsgrundlage haben wird. Es fehlt eine Gesamtübersicht der bisherigen Kosten. Auch möchte er im Antrag an den Gemeinderat klar die Befristung der Entscheidung auf ein Jahr verankert wissen.

Bürgermeister Kessler erläutert, dass im bisherigen Vertrag mit der EnBW die Kosten für die Instandhaltung der Straßenbeleuchtung nicht ausgewiesen wurden. Die EnBW hatte die Kosten im Strompreis umgelegt. Deshalb sei eine direkte Gegenüberstellung der Kosten nicht möglich.

Nach der Einarbeitung der Ein-Jahres-Klausel wird einstimmig beschlossen, den Bauhof mit der Instandhaltung der Straßenbeleuchtung zu betrauen.

Wärme per Mausklick

Die Heizungsanlage der Johannes-Kepler/Karl-Drais-Schule benötigt eine Erneuerung. Durch einen zentralen PC werden zukünftig die einzelnen Klassenräume separat wärmereguliert.

Nach VOB wurde der Auftrag beschränkt ausgeschrieben. Von vier angefragten Firmen haben drei ein Angebot vorgelegt. Das günstigste Angebot legte die Firma Kieback & Peter aus Ludwigshafen vor. Für die Elektroarbeiten wurden zwei Firmen angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot legte Elektro-Kemmet aus Heddesheim vor.

Da sie in dieser Entscheidung befangen ist, nimmt FDP-Gemeinderätin Ingrid Kemmet nicht an der Abstimmung teil. Die übrigen Gemeinderäte stimmen dem Antrag ausnahmslos zu.

AWO deckt das Dach

Nach Ausschreibung der Sanierung des Gebäudedachs in der Oberdorfstraße 20 haben zwei Firmen ein Angebot vorgelegt. Das preisgünstigste Angebot erfolgte von AWO Dachbau GmbH.

Da das Angebot etwa 8.500 € unter dem Konkurrenzangebot liegt, erteilt der Gemeinderat der AWO Dachbau den Auftrag.

Ausschüsse neu besetzt

Durch das Ausscheiden von Hardy Prothmann aus dem Gemeinderat, rückte Markus Schulz nach. Die neue Personalsituation zwingt die FDP-Fraktion sich in den Kommissionen und Ausschüssen neue aufzustellen. Markus Schulz wird Mitglied im Kultur-/Sport-, Umwelt- und Jugendausschuss werden. Auch wird er Mitglied der Grundstückskommission.

Mit einer Sitzungszeit von 67 Minuten ist die Gemeinderatssitzung ungewöhnlich schnell vorbei.