Stolz und Härte, Dialoge und Bereitschaften

Die Diskussion um den durch die Firma IFOK moderierten Dialog in der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2009 zeigte fast alle „Problembereiche“ zur geplanten Pfenning-Ansiedlung auf.

Kommentar: Hardy Prothmann

Die Firma IFOK soll einen Dialog moderieren, zwischen Gegnern und Befürwortern der geplanten Pfenning-Ansiedlung. Das ist eine schwere Aufgabe, wie sich aus den Äußerungen nur einer Gruppe von „Akteuren“ gestern zeigte.

Diese eine Gruppe sind die Gemeinderäte und wie an der Beteiligung zu sehen war, vor allem deren Vorsitzende.

Alle Positionen vertreten

Und hier sind alle Positionen vertreten: Klaus Schuhmann von den Grünen will den Dialog, aber nicht über die IFOK. Jürgen Merx (SPD) will den Dialog, vor allem mit den Bürgern. Frank Hasselbring (FDP) will den Dialog, aber nicht mit der IG neinzupfenning, deren Äußerungen ihn befremden. Josef Doll (CDU) will durch den Dialog „unhaltbare Äußerungen“ beendet wissen und findet, dass überhaupt zu viele Fragen gestellt werden.

Ulrich Kettner (Grüne) meint, dass „Stolz und Härte“ aufgegeben werden sollte und hat damit den Satz des Tages gesagt, der vor allem seinem Gemeinderats-Kollegen Herrn Doll galt. Der zeigt sich nach wie vor unversöhnlich und hält von der ganzen Dialogsache nichts. Das war ihm deutlich anzumerken.

Seine frühere Parteifreundin Ulrike Lochbühler, hat im Zuge der parteiinternen Diskussion das Handtuch geworfen und ist aus der CDU ausgetreten. Sie war gestern die einzige (Ex-CDU-)Gemeinderätin, die sich neben Herrn Doll zum Thema geäußert und Fragen gestellt hat. Der CDU-Block steht also nach wie vor fest und scheint unversöhnlich.

Herr Hasselbring sorgt sich um die Chancen anderer Akteure ohne den von IFOK moderierten Dialog und glaubt, dass beispielsweise der Bund der Selbstständigen (BdS) „keine Möglichkeit hat, sich zu äußern“ (und wird heute eines Besseren belehrt). Herr Hasselbring vergisst dabei wissentlich, dass die IG neinzupfenning aus einer Arbeitsgruppe des BdS hervorgegangen ist und sich als solche sehr wohl zu äußern wusste und weiß. Warum das dem Rest des BdS ohne IFOK nicht möglich sein sollte, weiß nur er allein.

Herr Merx und sein Kollege Jürgen Harbarth haben ihr Signal in Richtung Bürgerbefragung wiederholt und dabei auf Bemerkungen auf alles „Befremdliche“ verzichtet. Beide wissen, dass die Bürger hochsensibel auf das Thema reagieren.

Bürgermeister Kessler wundert sich, warum es nicht möglich sein soll, „wieder an einen Tisch zu kommen“. „Es kann doch nicht sein, dass wir Heddesheimer nicht mehr miteinander reden. Das wäre fürchterlich“, sagt er und vergisst dabei, dass vor allem er selbst dafür verantwortlich ist.

Seit Monaten mauert er, gibt keine oder nur spärliche Informationen heraus und betreibt damit seine „Informationspolitik“ überwiegend „nicht-öffentlich“ und wenn nicht, dann „amtlich„. Und er wird zunehmend nervöser.

Klaus Schuhmann stellt Fragen – Bürgermeister Kessler nimmt diese zur Kenntnis

Mit der IFOK wollte Herr Kessler „die Kuh vom Eis holen“. Es ist fraglich, ob das unter diesen Umständen gelingt.

Herr Schuhmann (Grüne), der dem durch IFOK moderierten Dialog kritisch gegenüber steht, hat den „Dialog“ als einziger Fraktionsvorsitzender gestern konkret begonnen: Er stellte Fragen.

Die hat der Bürgermeister zur Kenntnis genommen und kurz darauf die Diskussionsrunde geschlossen.