Mittwoch, 23. August 2017

Bürgermeister Michael Kessler informierte falsch über Wahlmodalitäten

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Guten Tag!

Heddesheim, 26. März 2010. (red/pöl) Bei der Gemeinderatssitzung vom 25. März 2010 beschwerte sich der Gemeinderat Hardy Prothmann über eine falsche Information durch den Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung vom Dezember.

In der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2009 wurde ein Umlegungsausschuss gewählt. Der Wahlvorgang wurde von einem Bürger kritisiert. Das Kommunalrechtsamt schloss sich der Kritik an und empfahl Bürgermeister Michael Kessler die Wahl zu wiederholen.

Doppelt ungültig.

Doch das war nicht der einzige Fehler an dieser Wahl. Jetzt stellte sich heraus, dass die Wahl auch aus einem anderen Grund ungültig war: Denn Bürgermeister Michael Kessler hatte den Gemeinderat falsch über die Wahlmodalitäten informiert.

In der Gemeinderatssitzung vom 25. März 2010 fragte der Gemeinderat Hardy Prothmann, ob er durch den Bürgermeister falsch informiert worden sei. Der Bürgermeister sagte, Herr Prothmann könne eine eigene Wahlliste aufstellen. Als Prothmann begonnen hatte, Gemeinderäte vorzuschlagen, sagte Kessler, er (Prothmann) könne nur sich selbst vorschlagen. In der März-Sitzung sollte Prothmann dann eine vollständige Liste bilden können.

Prothmann fordert Aufklärung –
Bürgermeister kann sich nicht erinnern.

Gemeinderat Prothmann forderte Aufklärung und fragte: „Haben Sie mich und die anderen Gemeinderäte also falsch informiert?“ Bürgermeister Kessler antwortete: „Nein.“ Prothmann sagte: „Sie haben damals gesagt, ich könne nur mich selbst vorschlagen.“ Bürgermeister Kessler antwortete: „Ich kann mich nicht mehr erinnern, was ich gesagt habe.“

Auszug aus unserem Bericht vom 18. Dezember 2009:
„Prothmann wollte weiter wissen, ob er auch vorschlagen könne, was der Bürgermeister ebenfalls nach kurzer Beratung mit dem Hauptamtsleiter Julien Christof bejahte. Gemeinderat Prothmann schlug daraufhin Gemeinderat Michael Bowien (SPD) und Martin Kemmet (CDU) vor. Bürgermeister Kessler meinte, Prothmann könne nicht andere vorschlagen, sondern nur sich selbst. Daraufhin schlug Prothmann sich selbst vor.“

Gedächtnis- und Dokumentationslücken.

Im Sitzungsprotokoll vom 17. Dezember 2009 fehlt (wie so oft) die entscheidende Dokumentation darüber:
„Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, und FDP führten gemeinsame Gespräche und einigten sich auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag. Dieser trug die Bezeichnung „Wahlvorschlag 1: gemeinsamer Wahlvorschlag“.

GR Prothmann – fraktionslos – reichte einen eigenen Wahlvorschlag ein. Dieser wurde als „Wahlvorschlag 2: Hardy Prothmann“ bezeichnet.“

Anmerkung der Redaktion: Hardy Prothmann ist verantwortlich für das heddesheimblog.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.

  • TJ

    Ich kann hier nur eins wiederholen. Bei meinem Arbeitgeber wird ein Online Protokoll erstellt, das am Ende der Sitzung verlesen und abgenommen werden muss. Warum? Damit solche „GEDÄCHTNISLÜCKEN“ oder „lückenhaften Protokolle“ erst gar nicht entstehen können. Schlimm genug, das man auf so etwas bestehen muss. In dieser Gemeinde, besser bei Teilen dieses Gemeinderates muss man es wohl. Ekelhaft!

  • die Spinne

    es ist schon sehr bedenklich,wenn sich BM Kessler im März nicht mehr daran erinnern kann,was er im Dezember gesagt hat.
    Nicht nur ich,sondern alle Anwesenden der Gemeinderatssitzung haben gehört,dass Herr Prothmann nur sich selbst auf eine eigene Liste setzen kann.