Sonntag, 20. August 2017

Fakten zum Gleisanschluss

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Heddesheim, 25. MĂ€rz 2010. Angeblich ist der Gleisanschluss fĂŒr die geplante „Pfenning“-Ansiedlung „zwingend“. Angeblich bemĂŒht sich „Pfenning“ in der Sache. TatsĂ€chlich hat „Pfenning“ einen Schritt getan und ist dann stehengeblieben. Die Fakten.

Am 19. November 2008 hat das Unternehmen „Pfenning“ beim Eisenbahnbundesamt vorgesprochen – wegen eines Gleisanschlusses in Heddesheim. Drei Monate bevor der Gemeinderat im Februar den Beschluss fasste, dass ein Ansiedlung geprĂŒft wird.

Gleis: „Zwingende Bedingung“. Uwe Nitzinger

Zwei Monate zuvor hatte „Pfenning“ sich ebenfalls an die DB Netz AG gewandt, wie das heddesheimblog exklusiv recherchieren konnte. Mit der Frage konfrontiert, wieso „Pfenning“ bereits vor einem Gemeinderatsbeschluss tĂ€tig wurde, sagte Uwe Nitzinger: „Es ist doch selbstverstĂ€ndlich, dass wir erstmal prĂŒfen, ob das ĂŒberhaupt möglich ist.“ Denn der Gleisanschluss sei eine zwingende Bedingung. Nur mit Gleis will „Pfenning“ nach Heddesheim kommen.

Eineinhalb Jahre spĂ€ter belegt „Pfenning“ das Vorhaben „Gleisanschluss“ mit der Aussage: „Uns liegt ein unterschriftsreifer Infrastrukturanschluss vor.“ Das klingt, als habe „Pfenning“ den Gleisanschluss vorangetrieben und mĂŒsse nur noch unterschreiben. DafĂŒr brauche man aber die Sicherheit, dass der Bebauungsplan fĂŒr das Logistikzentrum vorliege: „Denn sonst entstehen uns erhebliche Kosten.“

„Existenzielles Interesse.“ BĂŒrgermeister Kessler

BĂŒrgermeister Michael Kessler sagte in der Februar-Sitzung des Gemeinderats: „Die Firma hat ein existenzielles Interesse an einem Gleisanschluss. Deswegen werden alle Anstrengungen unternommen, um schnellstmöglich zu einem Gleisanschluss zu kommen. Deswegen gab es schon VorklĂ€rungen mit der Bahn.“ ZustĂ€ndig sei das RegierungsprĂ€sidium in Karlsruhe. Wie lange das Verfahren insgesamt dauert, könne er nicht sagen.

TatsĂ€chlich handelt es sich bei einem „unterschriftsreifen Infrastrukturanschlussvertrag“ um eine Art Mustervertrag. DafĂŒr muss man nicht viel verhandeln und hat so gut wie keine Arbeit.

Man macht einen Termin bei der DB Netz AG, trĂ€gt sein Vorhaben vor. Die DB Netz AG prĂŒft, ob ein Anschluss möglich ist und sagt dann Ja oder Nein. Der nĂ€chste Schritt ist ein Infrastrukturanschlussvertrag.

Ist ein solcher Vertrag unterzeichnet, kann der planerische Teil fĂŒr einen Gleisanschluss beginnen.

Erhebliche Kosten? 125.000 Euro.

Nach Angaben von „Pfenning“ betragen die Baukosten fĂŒr das Gleis zwischen 2,3 und 2,5 Millionen Euro. Davon werden im Laufe der Planung etwa 5 Prozent Honorare fĂŒr die Ingenieurleistungen fĂ€llig, also rund 125.000 Euro.

Nach Abschluss der Planung ist ein Antrag auf „Bau und Betrieb einer Anschlussbahn“ beim RegierungsprĂ€sidium zu stellen. Dort kommt es dann zu einem Planfeststellungsverfahren, an dem wiederum andere Behörden wie das Eisenbahnbundsamt beteiligt sind, das die Sicherheit des Anschlusses ĂŒberprĂŒft.

Unternehmen, die an ein Gleis angeschlossen werden wollen, können sich ĂŒbrigens vortrefflich im Internet informieren: Bei der DB Netz AG.

Angenommen, es lĂ€uft alles nach Plan, es gibt keine EinwĂ€nde, juristische Auseinandersetzungen oder Schwierigkeiten beim Bau – ist das Unternehmen nach 18 Monaten ans Gleis angeschlossen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.