Donnerstag, 24. August 2017

Jetzt sind die BürgerInnen gefragt – jeder Einwand zählt

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Guten Tag!

Heddesheim, 24. März 2010. Bei der Informationsveranstaltung von Bündnis90/Die Grünen, BUND und „IG neinzupfenning“ haben sich rund 140 BürgerInnen über die Möglichkeit von Einwänden kundig gemacht – das allein reicht nicht. Die Einwände müssen auch geschrieben und abgegeben werden.

Kommentar: Hardy Prothmann

Sind rund 140 BürgerInnen eine gute oder schlechte Resonanz? Die Veranstalter Grüne, BUND und „IG neinzupfenning“ waren zufrieden.

Das können Sie auch: Fast drei Stunden dauerte der Termin im Bürgerhaus. Und es war kein unterhaltsamer, kurzweiliger Abend.

Ganz im Gegenteil: Es ging um Gutachten und Pläne, um Gesetze und was man als BürgerIn gegen das „Pfenning“-Projekt tun kann, wenn man es verhindern will.

Die Antwort ist einfach: Man nimmt seine Rechte wahr und formuliert einen Einwand. Das kostet nur die eigene Zeit, dies zu tun.

Selbst Pfenning-Befürworter sollten ihre Einwände vorbringen, denn dadurch haben sie die Möglichkeit aktiv an der Gestaltung des Bebauungsplans mitzuwirken.

Außer, man ist wie die meisten Gemeinderäte der CDU, der SPD und Herr Hasselbring von der FDP „rundherum“ glücklich und zufrieden mit dem Projekt und hat überhaupt keine Einwände.

Die vergangene Gemeinderatssitzung hat nämlich genau eines bewiesen: Wenn die BürgerInnen sich auf diese Mehrheit des Gemeinderats verlassen, sind sie verlassen.

Alle bisher erreichten Einschränkungen sind eindeutig auf die Arbeit der „kritischen“ Gemeinderäte zurückzuführen – nicht auf die der „Befürworter-Fraktionen“, wie Bürgermeister Kessler diese schweigende Mehrheit nennt.

Ein Projekt eines solchen Ausmaßes sollte man nicht einfach „absegnen“ – man muss es mitgestalten, solange es die Chance dazu gibt.

Jeder Einwand, ob gegen die Gutachten, den Bebauungsplan oder zur Gesundheit, Natur oder Wirtschaft ist gerechtfertigt, weil er zeigt, dass die BürgerInnen mit sich und der Gemeinde verantwortlich umgehen.

Die „Pfenning“-Gegner wollen das Projekt verhindern – das ist ein legitimes, demokratisches Ziel. Sollte dies nicht gelingen, muss das zweite Ziel sein, so viel wie möglich mitzugestalten.

Und dieses Ziel sollten auch die „Pfenning“-Befürworter ganz selbstverständlich verfolgen. Nur dagegen oder dafür zu sein ist so oder so zu wenig.

Von den Herren Doll, Hasselbring und Merx muss man sich nichts erwarten – auf den Gedanken, dass auch die „Befürworter-BürgerInnen“ mitgestalten könnten, kommen sie nicht von alleine.

Von Bürgernähe, von aktivem Kontakt und verantwortungsvollem Miteinander haben diese GemeinderätInnen nichts gehört und wollen auch nichts wissen.

Somit wird jeder formulierte und abgegebene Einwand auch einer gegen das Schweigen der Zwölf sein.

Und: Jeder Einwand wird dokumentierten, wie fragwürdig deren verantwortungslose Fraglosigkeit ist.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.

  • Argus

    Interessant war auch,dass es kein Gutachten die Frischluftschneise betreffend gibt.
    Die Zufuhr von frischer Luft von Odenwald/Bergstrasse kommend in Richtung Mannheim,damit auch in unseren Ort,wird durch die beabsichtigten Klötze gestört.
    Die Artenvielfalt von Tieren wurde in einem Vierteljahreszeitraun „beurteilt“.
    Ein Unding weil die Vegetationsphase nicht berücksichtigt wurde.

    In meinen Augen wurde hier ein Gefälligkeitsgutachten gefertigt und die Bürger
    getäuscht!
    Nicht die Entscheidungsträger unserer Gemeinde,denn denen kam so ein „Gutachten“ nur Recht.
    Wieder mal ein Zeichen von Manipulation!

    Ich werde auf jeden Fall Einspruch gegen das Projekt einlegen!

  • kompakter

    hallo,

    ich finde das gut und richtig, dass hier auch die „befürworter“ in die pflicht genommen werden. die führen sich auf, asl wüssten sie alles besser – nur komisch: woher haben sie wissen, wenn sie nie fragen stellen?
    das wissen wir doch schon aus der sesamstraße: wieso, weshalb, warum? wer nicht fragt, bleibt dumm.
    oder läuft alles hinter verschlossenen türen? dann kann man die öffentlichen gemeideratssitzungen gleich abschaffen.?!
    gruß