Sonntag, 23. Februar 2020

Der gläserne Gemeinderat: „Insider“-Informationen und meine Meinung dazu

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Guten Tag,

in einem Kommentar wurde eine email von mir veröffentlicht, die sich zunächst an die FDP gerichtet hat. Da der Inhalt nunmehr öffentlich geworden ist, berichte ich dazu unter dieser Rubrik.

Gestern hat sich die FDP-Fraktion zum ersten Mal nach der Wahl von vor zwei Wochen getroffen.

Darüber hat das heddesheimblog berichtet:
FDP-Fraktion trifft sich das erste Mal

Dieses Treffen war kein „erfreuliches“ – eher das Gegenteil.

Deswegen habe ich die Partei, auf deren Liste ich kandidiert habe, darüber im Detail informiert.

Offenbar ist man in der Partei darüber auch nicht einverstanden, deswegen wurde meine email an die Kandidaten der Wahl hier im heddesheimblog veröffentlicht.

Ich habe den Brief an die FDP als offenen Brief gesendet, um innerparteilich eine demokratische Diskussion anzuregen, nicht um ihn hier zu veröffentlichen.

Irgendjemand auf der Liste der Empfänger oder jemand, der die email weitergeleitet bekommen hat, meinte, dies öffentlich machen zu müssen.

Das geht auch in Ordnung, weil nichts „Geheimes“ drin steht. Dafür aber etwas „Privates“ und das hätte nicht weitergeleitet werden müssen.

Weil dem aber so ist, lasse ich den privaten Teil meines Briefes hier auch stehen, da nur „insider“ wissen, um welche Personen es sich handelt.

Trotzdem sollte der „insider“ wissen, dass er diese privaten Informationen nicht ohne mein Einverständnis und das andere hätte veröffentlichen dürfen.

Da mein Brief nun öffentlich ist, erlaube ich mir, zwei, drei Rechtschreibfehler zu korrigieren und gebe dazu eine Stellungnahme ab:

Alles, was in diesem Brief steht, ist genauso gemeint, wie es geschrieben ist.

Ihr
Hardy Prothmann

———————-

Dokumentation meines Schreibens an die FDP-Kandidaten

Guten Tag,

die neue gewählte FDP-Fraktion hat sich heute Abend zum
ersten Mal nach der Wahl getroffen.

Dabei wurden durch Herrn Hasselbring mir gegenüber massive
Vorwürfe erhoben, zu denen ich mich direkt geäußert habe.

Deswegen erhalten Sie von mir diese email, weil ich Sie, aus
meiner Sicht, über den Wahlkampf, die Wahl und die aktuelle
Situation unterrichten möchte.

Der Text ist lang, Sie brauchen Zeit, um ihn zu lesen. Ich
hoffe, Sie nehmen sich diese.

Sollten Sie nach dem Lesen des Briefes noch Fragen an mich
haben, können Sie sich jederzeit gerne mit mir in Verbindung
setzen.

Die Vorwürfe

1. Herr Hasselbring hat mir erklärt, dass man (er oder die
FDP ließ er offen) mir nicht mehr vertrauen könne, weil ich
mich nicht an Abmachungen gehalten hätte.

2. Außerdem hätte ich mich „eindeutig positioniert“, indem
ich mich von der IG neinzupfenning hätte empfehlen lassen.

3. Der dritte Vorwurf war: Ich hätte negativ über die FDP
berichtet und die Wahl als Desaster für die FDP bezeichnet.

Meine Stellungnahmen

zu 1.
Es gab niemals eine Abmachung mit Herrn Hasselbring.

Als Herr Hasselbring mich gefragt hat, ob ich auf der Liste
der FDP kandidieren würde, habe ich dem zugestimmt, mit der
unmissverständlichen Aussage, dass ich politische Positionen
(vor allem freiheitliche) der FDP teilen kann und mir eine
ehrenamtliche Kandidatur auf der Liste der FDP vorstellen
kann, sonst aber das Amt eher als „Bürgervertretung“ denn
als „Parteiamt“ sehe.

Herr Hasselbring fand das alles in Ordnung und hat mich
mehrfach zu Hause besucht und mich angerufen.

Im Zuge der Diskussion um das Pfenning-Projekt und meiner
Berichterstattung auf dem heddesheimblog hat mich Herr
Hasselbring gefragt, wie ich zu dem Thema stehe.

Meine Antwort lautete: „Ich sage weder Ja noch Nein zu
Pfenning, weil ich mich in einem Meinungsbildungsprozess
befinde und ohne ausreichende Information keine Position
beziehen werde.“

Herr Hasselbring wollte schließlich wissen, ob er sich
darauf verlassen kann.
Meine Antwort war: „Ja. An dieser Haltung wird sich nichts
ändern.“

Genauso habe ich von „meiner Seite diese
Vereinbarung“ auch eingehalten.

Herr Hasselbring wollte ferner von mir wissen, wie ich mich
gegenüber der FDP stelle.
Meine Aussage dazu war: „Wenn sich die FDP korrekt verhält,
werde ich als Journalist auf dem heddesheimblog darüber
berichten, wenn sie es nicht tut, werde ich auch darüber
berichten.“

Die FDP hat sich überwiegend korrekt verhalten. Genauso habe
ich darüber berichtet.

Tatsächlich habe ich auch einmal „negativ“ berichtet, aber
nicht über „die FDP“, sondern über das vollkommen
inakzeptable Verhalten von Herrn Bauer gegenüber Frau
Lochbühler (CDU).

Außerdem habe ich darüber berichtet, dass
Herr Bauer im Gemeinderat gesagt hat, wir lebten in einer „repräsentativen Demokratie“, was ein ziemlicher Blödsinn
ist und ziemlich genau das Gegenteil von der Staatsform, in
der wir leben, nämlich einer „parlamtentarischen
Demokratie“.

Dieser eine negative Bericht war übrigens als Satire
verfasst, also einer der Definition nach „sehr zugespitzten
Meinungsäußerung“ und ist damit als Meinungsäußerung und
nicht als neutrale Berichterstattung zu werten.

Die Aussage, man könne mir nicht mehr vertrauen, weil ich
mich nicht an Abmachungen gehalten habe, ist also haltlos.

zu 2.

Diese Aussage ist eine Unterstellung, die ich zurückweise.
Ich habe mich nicht von der IG neinzupfenning „empfehlen
lassen“.

Die IG neinzupfenning hat mich auf die Empfehlung
angesprochen.
Meine Antwort lautete: „Ich kann Ihnen nicht vorschreiben,
wen Sie empfehlen wollen. Das ist ausschließlich ihre
Angelegenheit.“

Im Gegenteil habe ich die IG darauf aufmerksam gemacht, dass
sie diese Entscheidung nochmals überdenken sollte.
Tatsächlich hat mich die IG gefragt, ob sie mich an die
erste Stelle ihrer „Empfehlung“ setzen sollte:

Meine Antwort lautete:
„Ich berichte unabhängig. Wenn Sie mich nun empfehlen,
werden Kritiker meiner Berichterstattung vermuten, dass ich
sie unterstütze, was ich nicht tue. Ãœberlegen Sie also
genau, ob Sie für sich dieses Risiko eingehen wollen.“

Die IG ist das „Risiko“ eingegangen. Und wie ich es
vorhergesagt habe, unterstellt mir Herr Hasselbring exakt,
was ich über „Kritiker meiner Berichterstattung“ gedacht
habe.

Später hat die IG behauptet, ich wäre für sie in den
Gemeinderat gewählt worden. Meine Antwort darauf lesen Sie
hier:
http://heddesheimblog.de/2009/06/der-glaserne-rat-unerwartet
e-einvernahme/

Um das nochmals zu betonen: Wenn sich die
Pfenning-Ansiedlung als solides Investment mit klaren
Vorteilen für Heddesheim herausstellen sollte, werde ich dem
zustimmen.

Bislang habe ich aber nur gegenteilige Informationen,
weswegen ich das Projekt als Bürger und auch als Gemeinderat ablehne.

Als Journalist recherchiere ich zum Thema und berichte nach
den Recherchen dazu. Ãœbrigens öffentlich und völlig
transparent.

Mir wurde von Anfang an „Stimmungsmache“ und
„schlechte Recherche“ vorgeworfen.

Sie selbst können diese Vorwürfe überprüfen, indem Sie sich
auf dem heddesheimblog informieren.

Es blieb bislang bei den „Vorwürfen“. „Konkrete“ Belege wurden nicht vorgelegt.

Im Gegenteil habe ich sogar Herrn Doll verschiedene
Rechtsbrüche vorgeworfen. Eigentlich eine „unglaubliche“
Unterstellung, gegen die sich jeder anständige Mensch sofort
juristisch wehren würde.
Herr Doll hat das nicht getan, weil er die Schlagzeile
fürchtet, dass ein Gericht seine Rechtsbrüche feststellt.

Und Sie können sicher sein, dass jeder noch so kleine Fehler
in meinen Berichten entdeckt werden würde, weil das
heddesheimblog eine enorme Aufmerksamkeit genießt – auch bei
den Kritikern.

Aktuell gibt es rund 220 Texte auf dem heddesheimblog, die
fast 200.000 Mal aufgerufen worden sind.

zu 3.

Dieser Vorwurf ist vollkommen absurd.

Herr Hasselbring hat diesen Vorwurf mehrfach geäußert und
mich noch gefragt, ob ich nicht mehr wüsste, was ich
geschrieben hätte.

Ich „wusste“ es nicht. Als ich nach einem Beleg fragte,
präsentierte mir Herr Hasselbring den Ausdruck eines
Artikels aus dem heddesheimblog. Er zeigte mir die
„Zitatstelle“:

„kompakter sagt:
13/06/2009 um 01:50
Hallo neudabei,

ist es das? soweit ich mitbekommen habe, ist nix mehr so,
wie es mal war: CDU -2, SPD -1, Grüne +3, FDP alles beim
alten aber doch nicht, weil zwei raus, zwei rein.

hier hats ordentlich gerumst und im moment geht rudi ratlos
rum.“

Dann fragte mich Herr Hasselbring, ob ich „das“ (also
„kompakter“) bin und überhaupt wären hier ja so viele
Kommentare unter Pseudonym, ob ich das nicht ändern wollte.

Ich erklärte Herrn Hasselbring, dass Leser die Möglichkeit
haben, ein Pseudonym zu wählen, was hier wohl vorliegt und
ich, selbst wenn ich den Klarnamen wüsste, nichts dazu sagen
würde.

Herr Hasselbring störte der „rudi ratlos“ und bezog das auf
die FDP oder auch auf sich selbst.

Wenn Sie den Text noch einmal lesen, bezieht sich der
Leserkommentar auf alle Parteien und nicht explizit auf die
FDP…

Im Ãœbrigen hatte Herr Hasselbring mir zunächst vorgeworfen,
ich hätte die Wahl als „Desaster für die FDP“ beschrieben.
Mal abgesehen davon, dass er dafür einen Leserkommentar als
Beleg bemüht, steht selbst in diesem nirgendwo das Wort
„desaster“.

Tatsächlich habe ich die Wahl für CDU und SPD als „Desaster“
bezeichnet. Und ganz ehrlich: Das war sie doch – so gesehen
– auch…

Was Herr Hasselbring nicht verstanden hat, ist, dass ich
einen Bericht geschrieben habe, der insgesamt zehn Mal
kommentiert wurde:
http://heddesheimblog.de/2009/06/kommunalwahl-2009-cdu-und-s
pd-verlieren-im-landesvergleich-erheblich-grune-gewinnen-deu
tlich/

Was die Leser dann als Kommentare schreiben, ist ihre
Meinung. Sofern diese Meinung Rechte anderer berührt,
behalte ich mir als Verantwortlicher vor, solche Kommentare
zu löschen, was ich leider immer wieder tun muss, weil sich
verschiedene Leser nicht an die Spielregeln halten.

Darüber hinaus habe ich Herrn Hasselbring gefragt, ob es
nicht eher so ist, dass Herr Hasselbring selbst der FDP
schadet, im konkreten Fall durch Unterlassung, weil er
persönliche Niederlagen nicht verkraftet.

Und das ist meine private Meinung: Dass ich gut 1500 Stimmen
bekommen habe, Herr Hasselbring aber „nur“ gut 1250
betrachtet er in meinen Augen als eine persönliche
Niederlage.

Ablesen lässt sich das an seiner Öffentlichkeitsarbeit.

An seiner Stelle hätte ich statt der paar kläglichen Zeilen
im Mitteilungsblatt einen famosen Text verfasst, der
mindestens folgendes festgestellt hätte:
Die FDP ist zweiter Wahlsieger! Sie konnte zwar keinen Sitz
hinzugewinnen, wie gewollt, aber sie hat auch wie CDU und
SPD keine verloren. Und das trotz eines sehr „aufregenden“
Wahlkampfs. Darüber hinaus ist die FDP die Partei, die eine
Frau neben zwei Männern im Gemeinderat hat. Das ist ein
Anteil von einem Drittel. Die CDU hat demgegenüber nur einen
„Anteil“ von 12,5 Prozent, die SPD von 20 Prozent und die
Grünen, die ja so „frauenfreundlich“ sind, einen von 0
Prozent.

Das hat Herr Hasselbring aber nicht getan, nicht gewollt
oder nicht gesehen, dass eine solche Meldung für die FDP
eine positive Stimmung ergeben hätte.

Abgesehen von der
„Stimmung“ (viele, auch Herr Hasselbring, werfen mir ja
„Stimmungsmache“ vor) hätte eine solche Meldung genau den
Tatsachen entsprochen.

Das Gespräch mit Herrn Hasselbring war aus meiner Sicht
wenig konstruktiv. Ich habe Herrn Hasselbring trotz seiner
Vorwürfe mehrmals aufgefordert, über politische Ziele der
FDP zu sprechen, damit sich die Frakton auf diese Inhalte
vorbereiten kann.

Herr Hasselbring ist dieser Bitte nicht nachgekommen, weil
er darauf nicht vorbereitet war.

Herr Hasselbring ist meiner
Ãœberzeugung nach im Moment überhaupt nicht mit politischen
Inhalten befasst, sondern nur mit seinen eigenen.

Ich habe Herrn Hasselbring auch darauf hingewiesen, dass mir
bei einer dauerhaften Verweigerungshaltung seinerseits auch
andere Positionierungen offen stehen.

Herr Hasselbring hat das zur Kenntnis genommen und – wie ich
meine, verfolgt er dieses Ziel. Das würde für die FDP die
„Schwächung um einen Sitz“ bedeuten. Ich finde, dass die FDP
darüber informiert sein sollte.

Auch im heddesheimblog findet die FDP wenig Beachtung – wie
auch die anderen Parteien. Der Grund dafür ist: Die FDP
äußert sich nicht. Ich habe allen Parteien immer wieder
Angebote gemacht, dies zu tun. Bis auf Herrn Bowien, Herrn
Klemm und meine Person hat davon niemand Gebrauch gemacht.
Diese drei Kandidaten sind mit wirklich guten Ergebnissen
gewählt worden.

Für mich stellt sich insofern vielmehr die Frage, ob die
„Wahlempfehlung“ der IG so entscheidend war oder die
Berichterstattung auf dem heddesheimblog.

Ich meine, dass die Ereignisse und die darüber verfassten
Berichte entscheidender waren, weil die Wähler sehr gezielt
vorgegangen sind.

Auf der Suche nach Informationen und nach dem Ergebnis,
welche Informationen sie erhalten haben. Vor der Wahl wurden
die Berichte auf dem heddesheimblog rund 130.000 Mal
abgerufen.

Bei der Berichterstattung beziehe ich den Mannheimer Morgen
explizit mit ein. Dessen unkritische Berichterstattung ohne
jede Recherche, hat dem heddesheimblog viele Leser gebracht,
die eine unabhängige Berichterstattung gesucht haben.

Im Gegenteil habe ich Herrn Hasselbring wiederholt
angerufen, einen Dialog zu suchen. Die Auskünfte von seiner
Seite wurden immer knapper und signalisierten, dass ein
Austausch von Informationen von seiner Seite nicht gewünscht
ist und auch keine Diskussion.

Drei Wochen vor der Wahl war
ich damit ohne jeden Kontakt zur FDP, auf deren Liste ich
aber stand. Und ich wurde mit den meisten Stimmen, etwa 20
Prozent mehr, als Herr Hasselbring erhalten hat, gewählt.

Ich habe Ihnen diesen sehr langen Brief geschrieben, um Sie
erstens über korrekte Sachverhalte zu informieren und
zweitens darauf hinzuweisen, dass die Art der Politik, wie
sie in Heddesheim (und vielen anderen Orten und dort in den
Parteien) gemacht wird, keine ist, die man nach meiner
Auffassung unterstützen sollte.

Außerdem halte ich Herrn Hasselbring nicht für geeignet, die
Interessen der FDP nachhaltig zu vertreten, sonst hätte er
Größe gezeigt, würde den Dialog suchen und sich nicht in
unhaltbaren Vorwürfen ergehen und nur seine eigene
Selbstbestätigung suchen.

Ich habe deswegen Frau Kemmet als Fraktionsvorsitzende
vorgeschlagen, weil sie mehrere Eigenschaften auf sich
vereint: Sie ist Heddesheimerin, kennt den Ort in und
auswendig, sie ist als aktive, engagierte und korrekte Frau
bekannt und ihre Wahl wäre eine gute Wahl gewesen.

Herr Hasselbring war sehr überrascht darüber.

Frau Kemmet hat meinen Vorschlag aber aus nachvollziehbaren
Gründen zurück gewiesen. Da sie sehr engagiert ist und ihre
Aufgaben gut machen will und sicherlich auch macht,
befürchtete sie einen Aufgabenkonflikt durch zeitliche
Ãœberforderung. Ich habe ihr gerne meine Stimme als
Stellvertreterin gegeben. Und sollte sie es sich anders
überlegen, hätte sie meine Stimme unter den gegebenen
Umständen sicher.

Abseits der „formalen“ Politik möchte ich zum Abschluss noch
ein paar persönliche Worte an Sie richten.

Meinen zukünftigen Schwiegereltern wird seit Wochen von
verschiedenen Menschen enorm „Druck gemacht“, weil ich als
Journalist auf dem heddesheimblog über die Politik in
Heddesheim berichte.

Darüber habe ich heute auch Herrn Hasselbring informiert.
Der zeigte sich vollkommen kenntnislos über diese Tatsache:
„Ich weiß davon nichts.“ (was ich persönlich ebenfalls für
vollkommen unglaubwürdig halte und deswegen als Äußerung
ganz klar als anstandlos bewerte)

Meine Antwort war: „Spätestens ab heute wissen Sie es und
mein Appell an Sie ist, stellen Sie das, soweit Sie das
können, ab.“

Ob Herr Hasselbring diesem Appell folgt oder nicht, ist seine
Sache.

Meine Sache ist, dass ich meine Entscheidungen selbst
vertrete.

Ich bin bestürzt darüber, dass meine Schwiegereltern unter
meiner Arbeit leiden müssen – mit der sie nichts zu tun
haben und zu der sie sehr wohl eine eigene Meinung haben.

Im Gegenteil haben sie immer wieder versucht, sich für die
Sache der FDP einzusetzen und bei mir zu „vermitteln“.

Da ich nicht „gegen die FDP“ arbeite, wie ich auch sonst
niemals „gegen jemanden anderen arbeite“, sondern nur
berichte, was passiert, blieben diese Versuche erfolglos.

Ich berichte über das aktuelle Geschehen und lasse mich
dabei von niemandem beeinflussen, bin aber jederzeit gerne
für jedes Gespräch über jeden Inhalt offen.

Persönlich bestürzt bin ich über Menschen, die sich so
unanständig verhalten und andere stellvertretend unter Druck
setzen, um ihre Ziele (welche auch immer) zu erreichen.

Doch daran kann ich leider nichts ändern – sondern nur diese
Menschen selbst.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld, diese email zu lesen und
hoffe, dass Sie willens sind, sich selbst eine Meinung zu
bilden und nicht blind darauf vertrauen, was irgendjemand
erzählt.

Und keine Sorge: Solch lange emails schreibe ich selten und
zum vorliegenden Fall genau dieses eine Mal, weil ich alles
zur Sache aufgeschrieben habe, was von meiner Seite gesagt
werden sollte.

Mit allerbesten Grüßen

Hardy Prothmann

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.