Samstag, 19. August 2017

Chance vertan

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Guten Tag!

Heddesheim, 23. Dezember 2010. Der Heddesheimer Gemeinderat hat mit der Zustimmung zum „Missbilligungsantrag“ und der Ablehnung einer „Gleichbehandlung“ die Chance auf eine Ann├Ąherung vertan. Die Fronten sind verh├Ąrteter denn je.

Kommentar: Sabine Prothmann

B├╝rgermeister Michael Kessler und 14 Gemeinder├Ąte haben das Verhalten von Gemeinderat Hardy Prothmann in der Sitzung vom 18. November 2010 dieses Jahres missbilligt. Der Antrag war gemeinsam von der CDU- und der FDP-Fraktion eingebracht worden.

sap

Sabine Prothmann meint, dass der Heddesheimer Gemeinderat eine Chance vertan hat. Bild: privat

Und um es gleich vorweg zu nehmen, ich bin mit Hardy Prothmann verheiratet und folglich „befangen“. Ich darf aber trotzdem meine eigene Meinung haben.

Die Bemerkung meines Mannes gegen├╝ber Herrn Hasselbring fand ich „richtig daneben“. Ebenso aber die Provokation durch Herrn Hasselbring.

Und noch mehr eine „├Âffentliche Missbilligung“ in dieser Art, denn es gibt einige Gemeinder├Ąte, die besser nochmal ├╝ber ihr eigenes Verhalten nachdenken sollten.

Die f├╝nf Gemeinder├Ąte der Gr├╝nen haben den Antrag ablehnend entschieden. Hardy Prothmann hat sich selbst als befangen erkl├Ąrt und an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Der Antrag von Gemeinderat Prothmann wurde mit 14 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen abgeschmettert.

Eindeutiges Ergebnis?

Das Ergebnis war demnach eindeutig. War es das?

Martin Kemmet (CDU) verstand nach eigener Aussage den Antrag als „Mahnung an alle“ und weiter „die Provokationen kommen nicht nur von Herrn Prothmann“.

Dieser Sicht wollten sich die Gemeinder├Ąte der CDU, FDP und SPD nicht anschlie├čen.

Und Herr Kemmet stimmte dann doch f├╝r den Antrag seiner Fraktionskollegen, das Verhalten von Herrn Prothmann zu missbilligen.

Dagegen haben die Wortbeitr├Ąge der Gr├╝nen-Fraktion, von Fraktionssprecher Klaus Schuhmann und seinen Kollegen Ulrich Kettner, Andreas Schuster und G├╝nther Heinisch unmissverst├Ąndlich klar gemacht, dass sie das Verhalten von Hardy Prothmann in der vergangenen Sitzung, die ma├čgeblich f├╝r den Antrag war, nicht gut hei├čen und dennoch haben sie den Antrag abgewiesen.

Der Antrag machte sich fest an der Sitzung vom 18. November 2010 als Hardy Prothmann auf eine provozierende Anfrage von Herrn Hasselbring, der von Prothmann Auskunft zu seinem H├Ârverm├Âgen verlangte, diesen mit dem „freundlichen Hinweis“ konfrontierte, er habe m├Âglicherweise ein Zahnproblem und rieche.

Was wurde jetzt eigentlich genau missbilligt?

Freundlicher Hinweis, Beleidigung, schamlose Bemerkung oder derber Schlag unter die G├╝rtellinie? Dar├╝ber kann man geteilter Meinung sein, aber die weiteren Ausf├╝hrungen des Antrags richteten sich eher an das „allgemeine Verhalten“ des freien Gemeinderats Hardy Prothmann.

H├Ątte der Antrag dann nicht auch so gestellt werden m├╝ssen? Und zwar: Der Gemeinderat missbilligt grunds├Ątzlich das Verhalten des Gemeinderats Prothmann.

Der „Webblog“, wie Herr Doll immer wieder betonte – und damit meint er wohl das heddesheimblog – ist der eigentliche Dorn im Auge der Betrachter.

So war es denn auch der journalistische Beruf, der immer wieder als Stein des Ansto├čes empfunden wurde. D├╝rfen Journalisten also keine Gemeinder├Ąte sein? Steht das irgendwo in der gern zitierten Gemeindeordnung? Oder wenn, d├╝rfen sie dann nicht aus der Gemeinde berichten, in der sie leben?

B├╝rgermeister Kessler sagte: „Sie bekommen von mir als Gemeinderat jederzeit einen Termin, als Journalist nicht.“

Folglich kann ein Architekt oder ein Bauunternehmer, niemals ein Gesch├Ąft mit der Gemeinde machen, selbst wenn er das beste Angebot h├Ątte. Auch ein Fotograf oder ein Landwirt oder ein Polizist oder eine Unternehmerfrau oder jemand im Bildungsbereich m├╝ssten dann die gleiche Behandlung durch den B├╝rgermeister erfahren. Ist das so?

Journalismus ist eine Dienstleistung, die auf Artikel 5 des Grundgesetztes basiert: Dem Recht auf freie Meinungsbildung und -├Ąu├čerung.

Was in der Debatte, Disput oder Diskussion nicht gekl├Ąrt wurde, ist die Frage, ob es um die journalistische T├Ątigkeit als solche, um die Art der Berichterstattung oder um die Person Hardy Prothmann geht.

Auch das „demonstrative Twittern“ wurde als Affront und sichtliches „Desinteresse“ gewertet. Auch wenn dies nicht Thema der Gemeinderatssitzung vom 18. November 2010 war, bot es sich an, das auch noch drauf zu packen.

Andreas Schuster (Gr├╝ne) hat sich mit dem Thema besch├Ąftigt und festgestellt, das „Twittern“ auch bei Bundestagsdebatten inzwischen zur ├╝blichen Praxis geh├Ârt und man sich in Heddesheim vielleicht mit diesem Ph├Ąnomen noch nicht besch├Ąftigt habe.

Die SPD-Fraktion hat geschlossen dem Antrag zugestimmt – Michael Bowien war nicht anwesend – obwohl Herr Merx in seiner Stellungnahme der Fraktion erkl├Ąrte, man habe sich dem Antrag nicht angeschlossen, da man in der Form nicht ├╝bereinstimme. Worin man nicht ├╝bereinstimme, hat Herr Merx leider nicht gesagt. Er hat sichtlich zufrieden zugestimmt.

Sein Kollege Reiner Lang bezeichnete zuvor das Angebot des heddesheimblogs als „Dreckspatzigkeit“ – und der „Dreckspatz“ ist demnach Hardy Prothmann, sollte man es so verstehen? Auch er stimmte sichtlich gerne dem „Missbilligungsantrag“ zu.

Ablehnung der Meinungsfreiheit und Gleichbehandlung.

Der Antrag meines Mannes, die Meinungsfreiheit zu respektieren und auf eine Gleichbehandlung zu achten, wurde mit 14 Gegenstimmen abgeschmettert.

Das hei├čt 14 Gemeinder├Ąte missbilligen nicht Sanktionierungen, die insbesondere dem Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) widersprechen, sie erkennen nicht an, dass Michael Kessler eine verantwortungsvolle Aufgabe hat und sich dieser bewusst ist. Sie beschlie├čen nicht, auf eine gleichwertige Behandlung durch den Sitzungsleiter zu achten und missbilligen eine Ungleichbehandlung ausdr├╝cklich nicht.

Waren sich die Gemeinder├Ąte ├╝berhaupt bewusst, was sie da abgelehnt haben? Oder ging es nur darum, jeden Antrag von Hardy Prothmann grunds├Ątzlich abzulehnen?

Dieser Abend h├Ątte das Zeug gehabt, eine Chance f├╝r Heddesheim und seinen Gemeinderat zu werden. Diese Chance wurde vertan. Die Fronten haben sich nur noch mehr verh├Ąrtet.

Die „guten, alten Zeiten“ sind vorbei.

Manch ein Gemeinderat m├Âchte vielleicht von der „guten alten Zeit“ tr├Ąumen, von einer Zeit als noch nicht 6 Gemeinder├Ąte der Gr├╝nen und noch kein Hardy Prothmann im Gemeinderat sa├čen.

Oft wird die Politikverdrossenheit der Bev├Âlkerung bem├Ąngelt. In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats sa├čen 40 Zuschauer. Teils waren es sogar schon ├╝ber 120. In anderen Gemeinden freut man sich schon ├╝ber zehn oder zwanzig G├Ąste, meist sind es nur eine Handvoll, oft gibt es gar keine B├╝rgerinnen und B├╝rger, die sich interessieren.

Mit den Gr├╝nen und Hardy Prothmann ist die Heddesheimer Bev├Âlkerung in einem Ma├če politisiert worden, wie es das in den Nachbargemeinden ├╝berhaupt nicht gibt. Ist das ein Erfolg? Oder eine Niederlage?

W├╝nschenswert w├Ąre es, dass alle Gemeinder├Ąte plus B├╝rgermeister Michael Kessler die Festtage nutzen, um noch einmal ├╝ber ihre Haltung nachzudenken.

Um eine Haltung zu finden, muss man ├╝ber seine eigenen Werte nachdenken.

Ist das ein zu frommer Wunsch?

Vielleicht. Aber W├╝nsche darf man haben. Selbst befangene. Und morgen ist Weihnachten.

Anmerkung der Redaktion:
Sabine Prothmann ist mit Hardy Prothmann verheiratet. Hardy Prothmann ist verantwortlich f├╝r das heddesheimblog und ist partei- und fraktionsfreier Gemeinderat.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.

  • Heddesheimer

    Ich finde die Trennung des Gemeinderates Prothmann und des Journalisten Prothmann f├Ąllt eingigen Gemeinder├Ąten schwerer, als es f├╝r Herr Prothmann selbst ist, das merkte man an der Argumentation die ├╝berwiegend auf das Heddesheimblog abzielte und nicht auf Sitzungen des Gemeindrates.

    Es war befremdend als Herr Kemmet bei seiner Wortmeldung sich daf├╝r aussprach, das alle im Gemeinderat ├╝ber sich mal nachdenken sollten, so das man hier wieder raus komme, was von den anwesenden B├╝rgern/W├Ąhlern mit „leichten“ Applaus best├Ątigt wurde und Herr Kessler darauf leicht wutentbrannt damit drohte den Saal r├Ąumen zulassen bis hier wieder ruhe ist.

    • Argus

      Der „Stachel Heddesheimblog“ sitzt tief bei den Herrschaften !

      Gut so !

      Nur schmutzige Diffamierungen durch div.GR sollten unterbleiben.
      Demokratisches Verhalten wird man hier im Ort wohl so schnell nicht hinbekommen,weil Demokratie nicht verstanden werden will !
      (Es war schon immer so,nur nichts neues zulassen !)
      CDU,SPD und FDP haben so ihre eigenen Vorstellungen davon.

      Es mu├č schon die ganze Mannschaft bei der n├Ąchsten Wahl ausgetauscht und damit das „Kr├Ąfteverh├Ąltnis“ ver├Ąndert werden !

  • MeineMeinung

    Guten Tag!

    Gl├╝ckwunsch, liebe Frau Prothmann zu diesem Kommentar. Das k├Ânnen nur Frauen ­čÖé

    Hier in Ladenburg sorgt ihr Mann ja auch schon f├╝r Furore – das gef├Ąllt nicht jedem, aber vielen und soweit ich das einsch├Ątzen kann, gehen die meisten damit demokratisch um.

    Die journalistische Arbeit von Herrn Prothmann ist man halt in der Provinz nicht gewohnt, aber ich finde sie grunds├Ątzlich gut, auch wenn sie manchmal selbst f├╝r meinen Geschmack h├Ąrter ist, als sie sein m├╝sste.

    Andererseits ist das, was die anderen Medien bieten so bratwurstig, dass es vielleicht nur durch den Kontrast so hart wirkt. Anderswo, wo Lokalzeitungen noch einen Funken journalistischer Ehre in sich haben, nimmt man auch kein Blatt vor den Mund.

    Ich w├╝nsche Ihnen und Ihrer Familie sch├Âne Weihnachten und ein gutes neues 2011!

    MeineMeinung