Freitag, 18. August 2017

„Zur Kenntnis genommen“: Prüfung bescheinigt Bauamt gute Leistung

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Heddesheim, 22. Januar 2010. (pöl/red) Die Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Heddesheim wurde nur geringfügig von der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) beanstandet.

Insgesamt bemängelte die GPA vier allgemeine Prüfungsfeststellungen und sechs Einzelfeststellungen. Von einer „Schlussbesprechung“ nach § 12 Abs. 2 GemPrO „konnte abgesehen werden“.

Konkret heißt das, es gab nach der Stichprobe der GPA nur wenig an der Arbeit des Bauamts der Gemeinde zu bemängeln. Zwar wurden Fehler gemacht, die einige zehntausend Euro kosteten. Gemessen an dem Gesamtvolumen der Baumaßnahmen waren diese Fehler aber „verschmerzbar“. Eine „Schlussbesprechung“ deutet auf gravierende Mängel hin, die es aber nicht gab.

Der partei- und fraktionslose Gemeinderat Hardy Prothmann (verantwortlich für das heddesheimblog, Anm. d. Red.) sagte: „Der Prüfbericht zeigt Mängel auf. Da ich aber keine Unterstützung durch eine Fraktion oder Partei habe, habe ich deshalb an die GPA gewandt, um verstehen zu können, ob diese gravierend sind oder nicht. Dort sagte man mir, dass die Prüfung Fehler festgestellt hat. Fehler würden aber immer gemacht. Insgesamt habe die Prüfung ergeben, dass es nur wenige Fehler waren und es tatsächlich nur sehr wenig zu bemängeln gegeben habe. Ich möchte deshalb feststellen, dass der frühere Bauamtsleiter Haas und seine Mitarbeiter tatsächlich sehr gut gearbeitet haben.“

Der Grünen-Gemeinderat Ulrich Kettner lobte ebenfalls die Arbeit des Bauamts und sagte stellvertretend für den entschuldigten Fraktionschef Klaus Schuhmann: „Ziel muss es sein, Fehler zu vermeiden.“ Er erkundigte sich, ob die Verwaltung Konsequenzen gezogen habe, beispielsweise bei der Einhaltung von „Mängelbeseitigungsfristen“, was bejaht wurde.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP schlossen sich der positiven Bewertung an. CDU-Fraktionschef Dr. Josef Doll sagte: „Dieser Prüfbericht ist schmaler, als Vorworte von anderen Prüfberichten aus früheren Jahren.“ SPD-Fraktionschef Jürgen Merx sagte über die Mängel im Bereich von einigen zehntausend Euro: „Die Beträge sind so gering, dass man sie unter den Teppich kehren kann.“

Bürgermeister Michael Kessler sagte in Richtung Prothmann: „Diese Einschätzung hätte Ihnen auch die Verwaltung geben können, dafür müssen Sie sich nicht an die GPA wenden.“

Gemeinderat Prothmann erwiderte: „An wen ich mich wende, müssen Sie schon mir überlassen, Herr Bürgermeister. Im übrigen finde ich es bemerkenswert, dass Sie in Bezug auf meine Person noch nicht einmal in der Lage sind, eine positive Kritik, sogar ein deutliches Lob, ohne einen Kommentar Ihrerseits anzunehmen.“

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Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.