Freitag, 15. Dezember 2017

B├╝rgermeisterwahl 2014

Mindestens drei Kandidaten

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Heddesheim, 22. Januar 2014. (red) Amtsinhaber Michael Kessler war der erste Bewerber. Wie das Hauptamt heute best├Ątigte, hat auch Herausforderer G├╝nther Heinisch seine Bewerbung f├╝r die B├╝rgermeisterwahl im M├Ąrz mittlerweile abgegeben. Nach unseren Informationen wird sich auch ein Vertreter der Nein-Idee zur Wahl stellen – um das Amt nicht anzutreten, wenn er gew├Ąhlt wird.

Von Hardy Prothmann

Was sich wie ein bl├Âder Scherz anh├Ârt, hat durchaus Methode. Die Nein-Idee hat den Slogan „Du hast das Recht, Nein zu sagen“. Die Bewerber treten mit dem Wahlversprechen an, das Amt nicht anzunehmen, wenn sie gew├Ąhlt werden sollten.

Der Grund: Sie lehnen das aktuelle repr├Ąsentative System ab, weil tats├Ąchlich nicht wirklich der Volkswille entscheide, sondern kleine Zirkel, die die Macht unter sich aufteilten. Sie f├╝hren an, dass heutzutage rund 40 Prozent der W├Ąhler/innen nicht zur Wahl gingen oder ung├╝ltige Stimmen abg├Ąben. Diese 40 Prozent f├Ąnden aber kein Geh├Âr, weil es keine Nein-Option auf dem Stimmzettel g├Ąbe.

Nein als Unmuts├Ąu├čerung

Ein Nein soll den Unmut verdeutlichen, wenn W├Ąhler/innen mit keinem der Kandidaten einverstanden sind. Bis jetzt bewarben sich vor allem Mitglieder aus dem Vorstand f├╝r eine Wahl ohne je im Ort Wahlkampf gemacht zu haben.

Dementsprechend war meist das Ergebnis – ganz ├╝berwiegend holten die Nein-Idee-Bewerber nur unterhalb von einem oder wenige Prozent. Beispielsweise bei der Wahl in Schriesheim im Dezember. Hier holte der Nein-Idee-Vorstand Michael K├Ânig immerhin 4,19 Prozent und deklassierte sogar den lokalen Bewerber Peter Weink├Âtz, der nur 3,81 Prozent holte.

Erfolge ├╝ber 18 Prozent

Doch es gibt auch „Erfolge“ von ├╝ber 18 Prozent. Beispielsweise bei zwei B├╝rgermeisterwahlen im September 2013. In Jagstzell (Ostalbkreis) holte die „Nein-Partei“ immerhin 18,1 Prozent, in Jestetten (Kreis Waldshut) sogar 18,6 Prozent. Wie gesagt – alles ohne eine Kandidaten vor Ort.

Doch das ├Ąndert sich. Der Landesverband Baden-W├╝rttemberg ist ehrgeizig und will die Kandidaten tats├Ąchlich auch vor Ort auftreten lassen. Wir haben zum voraussichtlichen Bewerber Kontakt, der allerdings darum gebeten hat, eine offizielle Information erst mit Abgabe der Bewerbung zu ver├Âffentlichen.

Insbesondere Heddesheim k├Ânnte ein „interessantes Pflaster“ werden, sind doch viele B├╝rger/innen von der Kommunalpolitik und insbesondere vom Amtsinhaber Michael Kessler entt├Ąuscht. Je mehr B├╝rger/innen den Nein-Kandidaten w├Ąhlen, umso geringer w├Ąre der „Stimmerfolg“ des Kandidaten, der die Wahl gewinnt. Sogar eine Stichwahl k├Ânnte so provoziert werden.

Und folgt man dem Ergebnis der B├╝rgerbefragung zu „Pfenning“, k├Ânnte es sogar durchaus knapp werden. Nur 40 Stimmen mehr stimmten f├╝r „Ja“ – die H├Ąlfte des Ortes sagte „Nein zu Pfenning“. Wie viele sind es heute, nachdem klar ist, dass weder die versprochenen „bis zu 1.000 Arbeitspl├Ątze“ noch hohe Gewerbesteuerzahlungen wahr geworden sind, daf├╝r aber ein Riesenklotz die Landschaft verschandelt?

Messbare Ablehnung

Die Vertreter der Nein-Idee wollen explizit, dass Stimmen durch „Nicht-Wahl“ nicht verloren sind, sondern B├╝rger/innen klar die M├Âglichkeit haben, einfach Nein zu anderen Kandidaten sagen zu k├Ânnen und dieses Nein durch Ausz├Ąhlung der Stimmen zu dokumentieren.

Wie gesagt – man kann das f├╝r absurd halten. Die teils hohen zweistelligen „Erfolge“ zeigen aber, dass die Nein-Idee durchaus Sympathisanten hat, die ihrer Unzufriedenheit aktiv eine messbare Gr├Â├če geben wollen. Und man darf gespannt sein, wenn die Kandidaten in den Orten selbst auftreten und f├╝r „diese Sache“ werben – das Ergebnis ist nat├╝rlich offen, aber Stimmerfolge von 20 oder 30 Prozent w├╝rden mit Sicherheit f├╝r Debatten sorgen und eventuell sogar dazu, dass die Kommunalpolitik aufgefrischt wird.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.

  • SuseliebeSuse

    Die „Nein-Idee“? Entschuldigung – aber das ist meiner Ansicht nach Schwachsinn. Wir brauchen niemanden der „Nein“ sagt, weil wir viel zu lange jemanden im Amt hatten, der st├Ąndig „vielleicht“ sagt (Herr Kessler!).

    Da ist mir das deutliche „Ja“ zur Gemeinde des Herrn Heinisch wesentlich lieber …

    Suse

  • Weiterdenker

    Hallo Suse,
    Auch f├╝r Dich, schau Dir doch bitte mal meinen Kommentar im Artikel Unmutskandidat an. Vielen Dank ­čÖé