Samstag, 25. MĂ€rz 2017

BĂŒrgermeisterwahl 2014

Mindestens drei Kandidaten

Heddesheim, 22. Januar 2014. (red) Amtsinhaber Michael Kessler war der erste Bewerber. Wie das Hauptamt heute bestĂ€tigte, hat auch Herausforderer GĂŒnther Heinisch seine Bewerbung fĂŒr die BĂŒrgermeisterwahl im MĂ€rz mittlerweile abgegeben. Nach unseren Informationen wird sich auch ein Vertreter der Nein-Idee zur Wahl stellen – um das Amt nicht anzutreten, wenn er gewĂ€hlt wird.

Von Hardy Prothmann

Was sich wie ein blöder Scherz anhört, hat durchaus Methode. Die Nein-Idee hat den Slogan „Du hast das Recht, Nein zu sagen“. Die Bewerber treten mit dem Wahlversprechen an, das Amt nicht anzunehmen, wenn sie gewĂ€hlt werden sollten.

Der Grund: Sie lehnen das aktuelle reprĂ€sentative System ab, weil tatsĂ€chlich nicht wirklich der Volkswille entscheide, sondern kleine Zirkel, die die Macht unter sich aufteilten. Sie fĂŒhren an, dass heutzutage rund 40 Prozent der WĂ€hler/innen nicht zur Wahl gingen oder ungĂŒltige Stimmen abgĂ€ben. Diese 40 Prozent fĂ€nden aber kein Gehör, weil es keine Nein-Option auf dem Stimmzettel gĂ€be.

Nein als UnmutsĂ€ußerung

Ein Nein soll den Unmut verdeutlichen, wenn WĂ€hler/innen mit keinem der Kandidaten einverstanden sind. Bis jetzt bewarben sich vor allem Mitglieder aus dem Vorstand fĂŒr eine Wahl ohne je im Ort Wahlkampf gemacht zu haben.

Dementsprechend war meist das Ergebnis – ganz ĂŒberwiegend holten die Nein-Idee-Bewerber nur unterhalb von einem oder wenige Prozent. Beispielsweise bei der Wahl in Schriesheim im Dezember. Hier holte der Nein-Idee-Vorstand Michael König immerhin 4,19 Prozent und deklassierte sogar den lokalen Bewerber Peter Weinkötz, der nur 3,81 Prozent holte.

Erfolge ĂŒber 18 Prozent

Doch es gibt auch „Erfolge“ von ĂŒber 18 Prozent. Beispielsweise bei zwei BĂŒrgermeisterwahlen im September 2013. In Jagstzell (Ostalbkreis) holte die „Nein-Partei“ immerhin 18,1 Prozent, in Jestetten (Kreis Waldshut) sogar 18,6 Prozent. Wie gesagt – alles ohne eine Kandidaten vor Ort.

Doch das Ă€ndert sich. Der Landesverband Baden-WĂŒrttemberg ist ehrgeizig und will die Kandidaten tatsĂ€chlich auch vor Ort auftreten lassen. Wir haben zum voraussichtlichen Bewerber Kontakt, der allerdings darum gebeten hat, eine offizielle Information erst mit Abgabe der Bewerbung zu veröffentlichen.

Insbesondere Heddesheim könnte ein „interessantes Pflaster“ werden, sind doch viele BĂŒrger/innen von der Kommunalpolitik und insbesondere vom Amtsinhaber Michael Kessler enttĂ€uscht. Je mehr BĂŒrger/innen den Nein-Kandidaten wĂ€hlen, umso geringer wĂ€re der „Stimmerfolg“ des Kandidaten, der die Wahl gewinnt. Sogar eine Stichwahl könnte so provoziert werden.

Und folgt man dem Ergebnis der BĂŒrgerbefragung zu „Pfenning“, könnte es sogar durchaus knapp werden. Nur 40 Stimmen mehr stimmten fĂŒr „Ja“ – die HĂ€lfte des Ortes sagte „Nein zu Pfenning“. Wie viele sind es heute, nachdem klar ist, dass weder die versprochenen „bis zu 1.000 ArbeitsplĂ€tze“ noch hohe Gewerbesteuerzahlungen wahr geworden sind, dafĂŒr aber ein Riesenklotz die Landschaft verschandelt?

Messbare Ablehnung

Die Vertreter der Nein-Idee wollen explizit, dass Stimmen durch „Nicht-Wahl“ nicht verloren sind, sondern BĂŒrger/innen klar die Möglichkeit haben, einfach Nein zu anderen Kandidaten sagen zu können und dieses Nein durch AuszĂ€hlung der Stimmen zu dokumentieren.

Wie gesagt – man kann das fĂŒr absurd halten. Die teils hohen zweistelligen „Erfolge“ zeigen aber, dass die Nein-Idee durchaus Sympathisanten hat, die ihrer Unzufriedenheit aktiv eine messbare GrĂ¶ĂŸe geben wollen. Und man darf gespannt sein, wenn die Kandidaten in den Orten selbst auftreten und fĂŒr „diese Sache“ werben – das Ergebnis ist natĂŒrlich offen, aber Stimmerfolge von 20 oder 30 Prozent wĂŒrden mit Sicherheit fĂŒr Debatten sorgen und eventuell sogar dazu, dass die Kommunalpolitik aufgefrischt wird.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.

  • SuseliebeSuse

    Die „Nein-Idee“? Entschuldigung – aber das ist meiner Ansicht nach Schwachsinn. Wir brauchen niemanden der „Nein“ sagt, weil wir viel zu lange jemanden im Amt hatten, der stĂ€ndig „vielleicht“ sagt (Herr Kessler!).

    Da ist mir das deutliche „Ja“ zur Gemeinde des Herrn Heinisch wesentlich lieber …

    Suse

  • Weiterdenker

    Hallo Suse,
    Auch fĂŒr Dich, schau Dir doch bitte mal meinen Kommentar im Artikel Unmutskandidat an. Vielen Dank 🙂