Dienstag, 22. August 2017

Was das „gemeindliche“ Protokoll „tatsächlich“ protokolliert

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Guten Tag!

Heddesheim, 20. Februar 2010. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2010 gab es eine Anfrage des Gemeinderats Hardy Prothmann zu einem Vorfall auf einer Baustelle in der Hans-Thoma-Schule. Diese Anfrage ist, wie üblich, im Protokoll zur Gemeinderatssitzung dokumentiert.

Protokolle dienen der Dokumentation. Die Gemeinde Heddesheim protokolliert, gesetzlich vorgeschrieben, jede Gemeinderatssitzung.

Ãœber die Art und Weise, wie protokolliert wird, kam es in der Sitzung vom 21. Januar 2010 zu Diskussionen, Anträgen und Abstimmungen. Auch für die Sitzung vom 21. Januar liegt nun ein Protokoll vor, das in der kommenden Sitzung vom 25. Februar 2010 abgezeichnet werden soll.

Das heddesheimblog hat über diese Sitzung berichtet. In diesem Bericht heißt es:

„Oder möglicherweise einen Handwerker als „Idioten“ zu bezeichnen? Mir (Hardy Prothmann, Anm. d. Red.) wurde aus mehreren Quellen zugetragen, dass Herr SPD-Gemeinderat Reiner Lang als betreuender Architekt bei einer Baumaßnahme in der Hans-Thoma-Grundschule sich entsprechend geäußert haben soll und habe deshalb um Klärung gebeten. Ganz im Sinne von Herrn Lang. Denn wenn das nur ein Gerücht ist, wäre es in meinen Augen absolut vonnöten, diesen Vorwurf transparent und klar auszuräumen und festzustellen, dass diese Beleidigung nicht stattgefunden hat.

„Ich sehe keinen Grund, hier etwas aufzuklären.“ Bürgermeister Kessler

Umgekehrt hielte ich es für unerträglich, wenn der Vorgang ohne eine öffentliche Entschuldigung durch Herrn Lang bei diesem Handwerker bliebe, sofern diese Entgleisung stattgefunden haben sollte.

Doch der Bürgermeister Michael Kessler und die meisten Gemeinderäte von CDU, SPD und FDP sehen das anders. Herr Kessler wies meinen Antrag auf Klärung zurück und sagte:

„Auf dem Bau geht es manchmal hart zu. Außerdem ist das ein Geschäft der Verwaltung. Das gehört hier nicht ins Gremium und damit ist das erledigt.“

Auf meine Nachfrage, ob er damit meinen Antrag auf Aufklärung ohne Abstimmung im Gemeinderat zurückweist, sagte er: „Ich sehe keinen Grund, hier etwas aufzuklären.“

Die Redaktion des heddesheimblogs dokumentiert das Protokoll aus Sicht der Gemeinde.

Die Leserinnen und Leser können anhand dieses Protokolls und unserer Berichterstattung sehr leicht erkennen, warum vor allem die Fraktion der Grünen und der freie Gemeinderat Hardy Prothmann (verantwortlich für das heddesheimblog, Anm. d. Red.) mit dieser Form der Protokollführung nicht einverstanden sind.

Das „Protokoll“ der Verwaltung fasst den Verlauf der Diskussion wie folgt zusammen (klicken Sie auf das Dokument für eine größere Darstellung):

anfrage

Die Anfrage und was im Protokoll steht. Quelle: Gemeinde Heddesheim

Einen schönen Tag wünscht
Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.