Dienstag, 19. Juni 2018

Erneute Offenlage „Pfenning“ erforderlich. Dokumentation der Sitzungsvorlage

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Heddesheim, 18. Juni 2010. In Sachen „Pfenning“ wird es eine erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „N├Ârdlich der Benzstra├če“ geben m├╝ssen. Der Grund: Formfehler. In der kommenden Gemeinderatssitzung soll der Gemeinderat auf Antrag der Verwaltung insgesamt 910 eingegangene Einwendungen in einem Rutsch durchwinken und eine erneute Offenlage beschlie├čen.

Rund 200 Seiten umfassen die teils neuen, erg├Ąnzten, ver├Ąnderten Gutachten, die zusammengefassten Stellungnahmen und weiteres Material, das am Ende mit zwei Antr├Ągen behandelt werden soll: Die Verwaltung schl├Ągt die Zustimmung zur Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Beh├Ârden und Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange sowie der ├ľffentlichkeit „wie in Teil 1 und 2 der Beschlussvorlage“ vor.

Danach soll der Beschluss auf eine erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs f├╝r einen weiteren Monat gefasst werden.

Die erneute Offenlage muss wegen eines „Formfehlers“ erfolgen:

„Es wurde bem├Ąngelt, dass die vorgenommenen allgemeinen Formulierungen mit dem Wortlaut „Umweltbericht mit Ausgleichskonzept“, „verschiedene Fachgutachten“ und „sonstige bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen“ den gesetztlichen Anforderungen nicht gerecht wird und somit fehlerhaft war“, hei├čt es in der Begr├╝ndung des Antrags.

Und weiter:
„Es wird aus Gr├╝nden der Planungssicherheit unterstellt, dass hier ein formaler Fehler vorliegt.“

Dar├╝ber hinaus mussten „zus├Ątzliche ├âÔÇ×nderungen“ und „Erg├Ąnzungen des Planentwurfs“ vorgenommen werden.

Aus diesen Gr├╝nden soll eine erneute Offenlage beschlossen werden.

Bei der Gemeinderatssitzung am 24. Juni 2010 werden das Planungsb├╝ro „Sartorius“ und Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister „├âÔÇ×nderungen am Bebauungsplanentwurf“ erl├Ąutern, schreibt die Verwaltung.

Die Sitzungsvorlage TOP 4 „Bebauungsplan „N├Ârdlich der Benzstra├če“ k├Ânnen Sie hier downloaden.

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Das heddesheimblog

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.