Sonntag, 20. August 2017

Gemeinderat entscheidet über Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

17 HeddesheimerInnen für das Schöffenamt vorgeschlagen

Print Friendly, PDF & Email

Heddesheim, 16. Mai 2013. (red/aw) Die derzeitige Amtszeit der gewählten Schöffen endet zum 31. Dezember 2013. In Vorbereitung zur Wahl für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 stellt jede Gemeinde eine Vorschlagsliste für Schöffen auf. 17 Personen haben sich in der Gemeinde Heddesheim für dieses Amt beworben. Diese wurden heute vom Gemeinderat bestätigt und nun an das Landgericht Mannheim weitergeleitet.

Iustitia

Justitia (Maarten van Heemskerck, 1556). Quelle: Wikipedia

Der Gemeindetag Baden-Württemberg teilte mit, dass die Aufstellung der Vorschlagsliste beispielsweise dadurch erfolgen kann, dass auf Vorschlagslisten der Fraktionen des Gemeinderates zurückgegriffen wird oder Selbstbewerbungen erfolgen können. Da bei der Verwaltung der Gemeinde Heddesheim mehrere Selbstbewerbungen eingegangen sind, wurde im Vorfeld der Gemeinderatssitzung eine Gesamtliste erstellt, die sowohl Personen, die von den Fraktionen vorgeschlagen wurden, als auch Selbstbewerbungen enthält. Insgesamt umfasst die Liste nun 17 Personen.

Nach den vom Landgericht Mannheim angestellten Berechnungen sind in die Vorschlagsliste der Gemeinde Heddesheim aber nur 15 Personen aufzunehmen. Im Ausnahmefall kann diese Grenze jedoch überschritten werden, daher entschied der Gemeinderat auf Vorschlag der Gemeindeverwaltung alle 17 vorgeschlagenen Personen in die Vorschlagsliste aufzunehmen. Die nun beschlossene Vorschlagsliste wird in der kommenden Woche im Rathaus öffentlich ausgelegt und anschließend an das Landgericht Mannheim weitergeleitet.