Das Heddesheimblog empfiehlt…

Sie haben die Wahl. Sie wählen. Wir geben Ihnen nur eine Empfehlung – weil wir uns auskennen.

Heddesheim, 15. März 2014. (red) Deutsche Medien halten sich gerne zurück – anglo-amerikanische sprechen Wahlempfehlungen aus. Wir neigen eher zu den Kollegen in England und Amerika. Grundlage für unsere Wahlempfehlung ist unsere Erfahrung. Im Mai gibt es das Heddesheimblog fünf Jahre – in dieser Zeit haben wir fast 3.000 Artikel zu Heddesheimer Themen veröffentlicht, unzählige Stunden in Gemeinderatssitzungen verbracht, andere Veranstaltungen besucht, Hintergründe recherchiert, sind mit hunderten von Bürger/innen in Kontakt. Und wir arbeiten auch in den Nachbargemeinden, können vergleichen. Wir sind vor Ort, machen uns selbst ein Bild. Wir verfügen über umfassende Informationen und wir geben diese als Empfehlung gerne weiter.

Von Hardy Prothmann

Meine erste Wahlempfehlung ist: Gehen Sie wählen. Nutzen Sie bewusst und mit Verantwortung dieses wichtige Grundrecht. In vielen Ländern dieser Welt hat man das nicht. Zur Wahl gehen zu können, ist ein Privileg und es zu tun ein demokratisches Verhalten.

Und selbst wenn sie keinen der Kandidaten wählen wollen, haben Sie erstmals die Gelegenheit, dies zum Ausdruck zu bringen. Sie können den Kandidaten der „Nein-Idee“ wählen. So ist ihre Stimme nicht verloren, sondern wird prozentual ausgewiesen. Sie können natürlich aber auch andere Personen auf den Wahlzettel schreiben.

Sie lesen hier einen langen Text – nehmen Sie sich die Zeit. Ihre Stimme entscheidet über eine achtjährige Amtsperiode. Machen Sie sich die „Arbeit“ – wir haben sie uns auch gemacht. Informieren Sie sich über Argumente und Fakten. Ihre Stimme ist wertvoll. Fühlen Sie sie mit wertvollen Informationen.

Enormes Interesse

Das Interesse ist enorm. Das Porträt von gestern über den Amtsinhaber Michael Kessler hat zu einer Vielzahl von negativen Kommentaren bei Facebook geführt. Allein dort wurde der Facebook-Eintrag fast 4.000 mal angeschaut. Es ist sehr bedauerlich, dass sich Anhänger von Michael Kessler despektierlich bis grob beleidigend zeigen. Wir mussten einige Kommentare löschen, weil wir grundsätzlich gerne Kritik entgegennehmen, aber auf eine gewisse Kultur achten. Wenn der Spruch: „Zeig mir Deine Freunde und sich sage Dir, wer Du bist“, Gültigkeit hat, dann spricht das überhaupt nicht für den Amtsinhaber.

Umgekehrt wurden Postings zu Herrn Heinisch sehr gepflegt von dessen Anhängern kommentiert – persönliche Angriffe auf mich oder das Heddesheimblog an sich gab es nicht.

Unterschiedliche Kulturen

Das spricht für sehr unterschiedliche „Kulturen“ in den Anhängerkreisen der Kandidaten. Natürlich nur für einen Teil der Anhänger – nicht jeder ist bei Facebook. Auf dem Blog sind die auch sonst sehr guten Zahlen sprunghaft gestiegen – auch hier zeigt sich das große Interesse. Wir haben umfangreich berichtet und hätten unserer Leserschaft auch gerne ein Interview mit Herrn Kessler angeboten – allein, der wollte sich nicht von uns interviewen lassen. Aus welchen Gründen auch immer. Zeitgleich sind je ein Interview mit dem Ladenburger Bürgermeister Rainer Ziegler (Ladenburgblog.de) und dem Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (Rheinneckarblog.de) erschienen. Vor kurzem hat uns der Hemsbacher Bürgermeister Jürgen Kirchner von sich aus zu einem Kennenlern-Gespräch eingeladen, weil er unsere Arbeit schätzt – an uns liegt es also nicht, sondern an Herrn Kessler, der sich einem Gespräch verweigert.

Ich nehme das nicht „persönlich“, sondern werte das als eine fortgesetzte und vorsätzliche Missachtung unserer Leser/innen.

Ganz anders Günther Heinisch. Der war neugierig und hat uns zum Gespräch sogar in der Redaktion besucht, weil er wissen wollte, „wo und wie ihr schafft“.

Wenn Sie sich selbst orientieren wollen, stehen Ihnen neben unserem Angebot natürlich auch andere Medien zur Verfügung. Sie reden sicher auch mit anderen Menschen, die eine Meinung haben, die diese sich hoffentlich auch durch viele Quellen gebildet haben. Viele Quellen gibt es leider nicht. Neben unserem Angebot berichtet noch der Mannheimer Morgen. Andere Medien nur sehr vereinzelt. Wenn es uns nicht gäbe, stände eigentlich nur der Mannheimer Morgen als regelmäßiges Nachrichtenmedium zur Verfügung. (Wenn Sie uns unterstützen möchten, werden Sie doch einfach Mitglied im Freundeskreis.)

Basis unserer Wahlempfehlung

Bevor ich die Wahlempfehlung abgebe, möchte ich Sie in Kenntnis setzen, welche Gründe ich dafür habe. Wir berichten grundsätzlich nur über gesellschaftliche relevante Themen. Privat bleibt privat. Insbesondere Politiker, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Personen sind Teil des öffentlichen Lebens. Wir unterscheiden dabei klar zwischen einem Gemeinderat und einem Bundestagsabgeordneten. Zwischen einem Amtsleiter und einem Bürgermeister. Hier gibt es Unterschiede in der Auskunftspflicht und im Interesse am Handeln der Personen. Bei der Berichterstattung achten wir auf Zuständigkeiten und wie Aufgaben umgesetzt werden sowie auf die Ergebnisse. Sicher sind wir nicht unbeeinflusst von Sympathien und Antipathien – wir geben uns aber Mühe, zunächst nur die Fakten zu sehen.

Da wir aber alle Menschen sind, spielen persönliche Faktoren auch eine Rolle. Deswegen berichten wir faktisch objektiv, in der Einordnung aber subjektiv und machen die Unterschiede transparent deutlich. Wir haben den Blick über den Tellerrand, weil wir auch über andere Gemeinden berichten. Hier möchte ich – vor dem Hintergrund von „Spannungen“ zwischen den Gemeinden – den Hirschberger Bürgermeister Manuel Just hervorheben. Seine Versammlungsleitung im Gemeinderat ist vorbildlich, selbst bei durchaus häufigen Kontroversen agiert er souverän und respektvoll gegenüber anderen Gemeinderäten. Wir schauen also nicht nur, was einer tut, sondern auch wie.

Die Kandidaten

Der Heddesheimer Bürgermeister Michael Kessler, das haben wir schon an anderer Stelle berichtet, gilt unter seinen Kollegen als versierter Verwaltungsfachmann. Dafür wird er auch – trotz Spannungen – von einem Manuel Just gelobt, der als früherer Kämmerer selbst ein „Zahlenmann“ ist. Michael Kessler arbeitet nach meiner Einschätzung sehr akribisch und peinlich genau, um Fehler zu vermeiden. Das ist eine positive Eigenschaft. Die hohen „Einnahmen“ der Gemeinde kann er fast nicht beeinflussen. Die hängen von einer guten Konjunktur ab und davon profitiert Heddesheim seit einigen Jahren ebenso wie andere Gemeinden. Als Bürgermeister kann man aber die Ausgabenseite gestalten. Und hier hat Michael Kessler ohne Zweifel sehr sorgfältig und verantwortlich gearbeitet. Insbesondere energetische Sanierungen sind zunächst Investitionen, zahlen sich aber durch niedrigere Verbräuche über die Jahre aus.

Michael Kessler ist zudem zweifelsohne sehr fleißig und strebsam. Er hat seine Verwaltung im Griff. Aber was einerseits positiv erscheint, kann beim genaueren Hinsehen auch negativ sein. Denn Michael Kessler ist neben den faktisch zu lobenden Ergebnissen seiner Arbeit ein herrischer Charakter. Er streitet nicht, um zum besten Ergebnis zu kommen, sondern wenn ihm was nicht passt. Man hat die Wahl zu sagen: „Ich bin anderer Meinung“ oder „Haben Sie bedacht, dass…“. Michael Kessler sagt: „Das kann ich so nicht stehen lassen“ oder „Nein, das ist nicht richtig“.

Als ich selbst noch Mitglied im Gemeinderat war, habe ich irgendwann gefragt: „Herr Kessler, sind Sie die Gemeinde?“ Herr Kessler grinste und sagte trotzig: „Ja!“ Damit hat Herr Kessler klipp und klar deutlich gemacht, dass er sich über die Verfassung, die Gemeindeordnung und die guten Sitten hinwegsetzt. „Die Gemeinde“ sind erstmal alle Bürger. Verfasst ist „die Gemeinde“ der Souverän. Und das sind die gewählten Volksvertreter, sprich der Gemeinderat. Seine grundsätzliche und überzeugte Verachtung dieser Tatsachen macht es mir unmöglich, Herrn Kessler als guten Bürgermeister vorzuschlagen. Er hat sich 16 Jahre für die Gemeinde eingesetzt, aber irgendwann hat er den nötigen Respekt verloren, den man von einem guten Demokraten verlangen können muss. Und dazu gehört die demütige Erkenntnis, dass Macht nur geliehen ist und mit Verantwortung getragen werden muss.

Günther Heinisch habe ich als offenen und diskussionsfreudigen Demokraten kennengelernt. Stände ich vor der Wahl, würde mich stören, dass er offensichtlich parteilich gebunden ist – im Gegensatz zu Herrn Kessler, der es faktisch aber auch ist. Ich finde die „Parteilichkeit“ in Gemeinderäten sowieso absurd. Es geht um den Ort und nicht um Wahlprogramme von Parteien. Ich bin aber überzeugt davon, dass Günther Heinisch sehr genau weiß, dass er als Bürgermeister „grün angehaucht“ sein kann, aber sicher überparteilich agieren muss. Das tut er auch im Gemeinderat. Er sucht das Gespräch mit CDU, SPD und FDP – was umgekehrt bislang nicht immer offensichtlich war, sich aber sicher ändern würde, wenn er dem Gremium vorsitzt.

Bei der Wahl zwischen diesen beiden Kandidaten hat man also hier den „erfahrenen“ Verwaltungsfachmann, der 16 Jahre schon im Amt ist und den Herausforderer, seit über 30 Jahren politisch aktiv, seit fünf Jahren Gemeinderat und seit einiger Zeit Fraktionssprecher. Beide sind Heddesheimer. Beide ähnlich alt Mitte 50.

Der Bürgermeister kann auf „seine“ Leistungen verweisen, die immer nur die Umsetzung der Entscheidungen im Gemeinderat sein können. Der Herausforderer – und das ist vielen vielleicht nicht bewusst – kann aber eine viel größere Leistung in den Ring werfen. Ein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement. Eine herausragende Leistung neben seiner hauptberuflichen Leistung. Zudem machte dieses ehrenamtliche Engagement erheblich mehr Mühe, weil man sich den Platz am Ratstisch erst mühsam erkämpfen musste.

Bei allen Entscheidungen hat zudem der Bürgermeister immer einen Vorteil, weil er interne Informationen und andere Befugnisse hat, als ein einfacher Gemeinderat. Günther Heinisch habe ich nicht nur im Gemeinderat während der öffentlichen Sitzungen als sehr aufmerksam und penibel vorbereitet erlebt, er hat auch kontinuierlich unsere redaktionelle Arbeit mit Informationen unterstützt. Damit meine ich nicht, dass er uns „Informationen gesteckt“ hat. Wir bekamen von ihm aber immer wieder Hinweise auf Informationen zu Themen, die wir berichten. Sei es zu Schulentwicklung, Verkehr, Bürgerbeteiligung. Artikel, Fachinformationen und andere Quellen im Internet oder „offline“. Also Ergebnisse eigener Recherchen, die er über seine berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit hinaus angestellt hat. Und wir wissen, dass er diese Informationen auch anderen Redaktionen mitgeteilt hat. Er hat damit nie eine „Empfehlung“ verbunden, wie wir damit umgehen sollten. Das ist vorbildlich.

Das große Thema „Pfenning“

Günther Heinisch war wie die Grünen zunächst sogar für „Pfenning“. Logistik fanden sie nicht gut, aber notwendig. Den Ausschlag hatte die „Schienenanbindung“ gegeben, die viele Lkw-Fahrten kompensiert und den Verkehr „ökologischer“ gemacht hätte. Durch unsere Recherchen war schnell klar, dass die Schiene nicht kommt. Dann hat sich auch ein Günther Heinisch gegen „Pfenning“ positioniert. Da ging es um kein Bürgermeisteramt, sondern um die Sache.

Michael Kessler hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er sein „100-Millionen-Euro-Projekt“ wollte. Dass „Pfenning“ viele Zugeständnisse abgerungen worden sind, ob „Verkehrlenkungsvertrag“, Bauhöhen, Gestaltung – alles das ist nicht initiativ durch Bürgermeister Michael Kessler eingeleitet worden, sondern durch den Widerstand aus der Bevölkerung und politisch durch die Grünen, aber auch den BUND und andere. Und natürlich durch unsere teils investigativen Veröffentlichungen.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung, auf Basis einer manipulativen Fragestellung, dem Einsatz eines Spin-Doctor-Unternehmens und viel „Werbung“, war denkbar knapp. Der baden-württembergische „Politik-Papst“, also einer der renommiertesten Experten für Lokalpolitik, Professor Hans-Georg Wehling, hatte uns im Interview gesagt, dass eine Entscheidung für ein Projekt gegen die Hälfte der Bevölkerung nur negative Folgen haben kann. Bürgermeister Kessler nahm 40 „Mehr-Stimmen“ zum Anlass, eine „klare Mehrheit“ für „Pfenning“ zu sehen.

Es ist richtig – das ist eine Mehrheit. Aber es ist falsch, diese als „klar“ zu bezeichnen. Bei so knappen Entscheidungen wird das faktisch geltende Mehrheitsprinzip über Gebühr strapaziert. Exkurs: Auch in Mannheim war der Bürgerentscheid nur knapp für die „BUGA“ ausgegangen. Statt „seinen Stiefel“ durchzuziehen, hat der Mannheimer OB aber mit einer breiten Bürgerbeteiligung reagiert, die Mannheim zu einem Vorreiter in der Sache macht. Bürgermeister Kessler hat seinen Stiefel durchgezogen.

Viele glaubten damals, das Heddesheimblog würde sich von selbst erledigen, wenn der „Pfenning“-Beschluss getroffen worden ist. Ohne „Pfenning“ keine Themen mehr. Das hat sich als falsch herausgestellt. Mittlerweile berichten wir aus elf Gemeinden und regional über das Rheinneckarblog.de. Und natürlich immer wieder über „Pfenning“ – denn das „Projekt“ steht auf der Heddesheimer Gemarkung. Riesig und problematisch.

Bürgermeister Michael Kessler hat den Bürger/innen viel versprochen. Erst die Schiene. 1.000 Arbeitsplätze. Erhebliche Gewerbesteuereinnahmen. Nichts ist bislang eingetroffen. „Pfenning“ hat die Immobilie verkauft, ist also nicht mehr „Herr“. Die Arbeitsplätze sind wenige und teils prekär. Die sinkenden Umsatzzahlen machen Gewerbesteuereinnahmen mehr als fraglich.

Günther Heinisch war konsequent gegen das Projekt und als Bürgermeister hätte er sich einer Gemeinderatsmehrheit beugen müssen. Die hat das Projekt aber nicht an Land gezogen und vorangetrieben. Das war Michael Kessler. Und der hat sich verzockt.

Aufgrund aller Kenntnisse und Erfahrungen mit Herrn Kessler, gehe ich dringend davon aus, dass dieser, sollte er wiedergewählt werden, „Pfenning 2“ in Angriff nehmen wird. Das heißt, es werden nochmals 15 Hektar mit Hallen zugebaut. In der Hoffnung, dass über „Größe“ auch „Substanz“ kommt.

Das halte ich nach allen Kenntnissen für eine absolut schädliche Entwicklung. „Pfenning“ war ein Fehler. Mit dem muss man irgendwie leben. Noch mehr „Pfenning“ wäre ein noch größerer Fehler.

Wahlempfehlung

Die jüngst ebenfalls bekannt gewordenen Unzufriedenheiten von Eltern bei der Kinderbetreuung zeigen, dass Herr Kessler nach Vorgaben verwaltet, aber nicht gestaltet. Auch das ist ein enormer Fehler. Es wird sich rumsprechen und Heddesheim wird nicht als attraktive Wohngemeinde empfunden werden. Solche Entwicklungen kommen nicht sofort, aber in einigen Jahren.

Die Bevorzugung gewisser Vereine und gewisser Gewerbetreibenden oder gewisser Einzelpersonen und umgekehrt „Knüppelei“ von anderen hat sich auch herumgesprochen. Das erzeugt Frust und Misstrauen. Verantwortlich: Michael Kessler.

Ich komme deshalb zu dem Schluss, dass Michael Kessler seine besten Zeiten hinter sich hat.

Der Kandidat Günther Heinisch geht demgegenüber vollständig unbelastet in die Wahl. Ganz sicher würden sich er als Bürgermeister und der neu gewählte Gemeinderat erst zusammenfinden müssen. Da er aber am Dialog interessiert ist und die Spielregeln neu definiert werden können, halte ich diese Konstellation für geeigneter, um die nächsten acht Jahre Amtsperiode des Bürgermeisters zu gestalten.

Unterm Strich steht ein Bürgermeister Michael Kessler für mehr Probleme denn Lösungen aus meiner Sicht. Günther Heinisch hingegen kann neu starten – ohne Belastungen. Das ist ein enormer Vorteil. Um Michael Kessler muss man sich keine Sorgen machen. Er hat nach zwei Amtsperioden vollen Anspruch auf seine Rentenbezüge, die er sich redlich verdient hat.

Wenn es nach mir ginge, würde ich die Amtszeiten von Bürgermeistern ohne Ansehen der Person sowieso auf höchstens zwei Amtsperioden beschränken. Es gibt nirgendwo sonst Positionen, die so lange ausgefüllt werden können. Noch besser wären Amtszeiten von fünf Jahren und die Möglichkeit, Bürgermeister abzuwählen, was in anderen Bundesländern möglich ist.

Kurzum: Ich empfehle Ihnen die Wahl. Wenn Sie Michael Kessler Ihre Stimme geben wollen, stimmen Sie auch für „Pfenning 2“ und Dienst nach Vorschrift. Wenn Sie Günther Heinisch wählen, stimmen Sie für einen Neustart und Dialog. Wenn Sie „Nein“ stimmen, gefallen Ihnen beide Kandidaten nicht.

Wäre ich noch Heddesheimer, würde ich den Neustart wählen. Wählen Sie Günther Heinisch. Er wird für eine Befriedung des Streits sorgen, sich verantwortlich kümmern. Er wird den Gemeinderat als repräsentative Vertretung der Bürger respektieren und die Bürger einbinden. Günther Heinisch wird für Heddesheim ein guter Bürgermeister sein, dessen bin ich sicher.