Dienstag, 17. Juli 2018

Dokumentation: Kompetente Antwort?

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Guten Tag!

Heddesheim, 14. April 2010. Die Gemeinde Heddesheim hat heute unsere Anfrage vom Montag beantwortet. Mit einem bissigen Hinweis auf eine Frage, die wir nicht gestellt haben.

Wir haben die Gemeinde angeschrieben, um zu erfahren, ob der Bericht bei spiegel.de so zutrifft, welche Schilder am hĂ€ufigsten betroffen sind und was die Gemeinde voraussichtlich fĂŒr den „Umtausch“ ausgeben muss.

Die Frage bezieht sich eindeutig auf die Novelle der Straßenverkehrsordnung, die seit September 2009 geltendes Recht darstellt. Gestern hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer angekĂŒndigt, die Novelle wegen eines Formfehlers fĂŒr nichtig zu erklĂ€ren.

Heute, um 16:10 Uhr antwortet uns die Gemeinde Heddesheim:

„Guten Tag,

auf Grund der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die seit 1.9.2009 in Kraft ist, wurden im ZustĂ€ndigkeitsbereich der Gemeinde Heddesheim keine VerĂ€nderungen im Verkehrsschilderbereich vorgenommen. Wenn jedoch ein Verkehrsschild nicht mehr lesbar oder zerstört war, haben wir bereits seit 1992, als die „neuen“ Verkehrsschilder eingefĂŒhrt wurden, die beschĂ€digten durch diese neuen Schilder ersetzt.

Sie fragen nach der Anzahl der Schilder, die ausgetauscht wurden, und was dies die Gemeinde gekostet hat. Dies ist jedoch fĂŒr den Zeitraum der letzten 18 Jahre nur mit unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohem Aufwand nachvollziehbar. Es wurden sicherlich auch Schilder durch die Straßenmeisterei getauscht, wenn Landes- oder Kreisstraßen betroffen waren.

Wir hoffen, Ihre Anfrage ist damit beantwortet, gerade auch im Hinblick auf die geĂ€nderte Situation, da der Bundesverkehrsminister die von vielen als „unsinnig“ empfundene Tauschaktion gestoppt hat.

Mit freundlichen GrĂŒĂŸen“

Anmerkung der Redaktion:

Wir wollten nicht wissen, wie viele Schilder in den vergangenen 18 Jahre ersetzt wurden (das wĂ€re tatsĂ€chlich „unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig“) – sondern eindeutig nur seit dem 1. September 2009.

Wenn wir die Antwort richtig verstehen, hat die Gemeinde Heddesheim die Verordnung ein halbes Jahr lang ignoriert und keine Schilder getauscht. Sollte dies so zutreffen, hat sie jede Menge Geld gespart.

Die Redaktion nimmt gerne Hinweise von LeserInnnen entgegen, ob nicht doch Schilder getauscht wurden: redaktion (at) heddesheimblog.de

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.