Samstag, 19. August 2017

Dokumentation: Kompetente Antwort?

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Guten Tag!

Heddesheim, 14. April 2010. Die Gemeinde Heddesheim hat heute unsere Anfrage vom Montag beantwortet. Mit einem bissigen Hinweis auf eine Frage, die wir nicht gestellt haben.

Wir haben die Gemeinde angeschrieben, um zu erfahren, ob der Bericht bei spiegel.de so zutrifft, welche Schilder am h├Ąufigsten betroffen sind und was die Gemeinde voraussichtlich f├╝r den „Umtausch“ ausgeben muss.

Die Frage bezieht sich eindeutig auf die Novelle der Stra├čenverkehrsordnung, die seit September 2009 geltendes Recht darstellt. Gestern hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer angek├╝ndigt, die Novelle wegen eines Formfehlers f├╝r nichtig zu erkl├Ąren.

Heute, um 16:10 Uhr antwortet uns die Gemeinde Heddesheim:

„Guten Tag,

auf Grund der Verordnung zur ├âÔÇ×nderung stra├čenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die seit 1.9.2009 in Kraft ist, wurden im Zust├Ąndigkeitsbereich der Gemeinde Heddesheim keine Ver├Ąnderungen im Verkehrsschilderbereich vorgenommen. Wenn jedoch ein Verkehrsschild nicht mehr lesbar oder zerst├Ârt war, haben wir bereits seit 1992, als die „neuen“ Verkehrsschilder eingef├╝hrt wurden, die besch├Ądigten durch diese neuen Schilder ersetzt.

Sie fragen nach der Anzahl der Schilder, die ausgetauscht wurden, und was dies die Gemeinde gekostet hat. Dies ist jedoch f├╝r den Zeitraum der letzten 18 Jahre nur mit unverh├Ąltnism├Ą├čig hohem Aufwand nachvollziehbar. Es wurden sicherlich auch Schilder durch die Stra├čenmeisterei getauscht, wenn Landes- oder Kreisstra├čen betroffen waren.

Wir hoffen, Ihre Anfrage ist damit beantwortet, gerade auch im Hinblick auf die ge├Ąnderte Situation, da der Bundesverkehrsminister die von vielen als „unsinnig“ empfundene Tauschaktion gestoppt hat.

Mit freundlichen Gr├╝├čen“

Anmerkung der Redaktion:

Wir wollten nicht wissen, wie viele Schilder in den vergangenen 18 Jahre ersetzt wurden (das w├Ąre tats├Ąchlich „unverh├Ąltnism├Ą├čig“) – sondern eindeutig nur seit dem 1. September 2009.

Wenn wir die Antwort richtig verstehen, hat die Gemeinde Heddesheim die Verordnung ein halbes Jahr lang ignoriert und keine Schilder getauscht. Sollte dies so zutreffen, hat sie jede Menge Geld gespart.

Die Redaktion nimmt gerne Hinweise von LeserInnnen entgegen, ob nicht doch Schilder getauscht wurden: redaktion (at) heddesheimblog.de

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das heddesheimblog

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.

  • lutz

    Dieser dumme „Schild“-B├╝rgerstreich hat halb Deutschland schon genug sinnlose Arbeit und Aufregung gekostet. Man sollte das ganze auf sich beruhen lassen und zu wichtigeren Themen ├╝bergehen.

    Jedenfalls bemerkenswert, dass man aus dem Kessler-Bunker ├╝berhaupt noch eine Antwort erh├Ąlt.

    • heddy

      „Bunker“ trifft es derzeit sehr gut, was das Heddesheimer Rathaus betrifft. Naja Intransparenz hat langfristig noch jedem ├Âffentlichen Akteur geschadet.

  • onkel heini

    Achtung Satire:

    Gerade ging eine Sitzung des au├čergew├Âhnlichen Rates zu Ende. Es gibt Neuerungen. Ab sofort haben alle Ortsschilder das Wappen von Heddesheim zu f├╝hren. Sind auf den Schildern Personen zu sehen, z.B.Mann mit Hut ├╝ber Zebrastreifen, so ist dieses Schild, weil eine Person darauf zu sehen ist mit dem Konterfei des B├╝rgermeisters zu versehen. Auch die Hinweisschilder „Badesee“ sind mit einer Darstellung des B├╝rgermeisters in Badekleidung zu versehen. BM Kessler zeigte sich erfreut, das der au├čergew├Âhnliche Rat ihn als Vorzeigeb├╝rger auf den Verkehrsschildern verewigt. Bei Darstellungen von Fahrzeugen auf Schildern, ist das Fahrzeug des BM einzugravieren. Bei der Debatte im au├čergew├Âhnlichen Gemeinderat wurden andere Personenvorschl├Ąge hei├č debattiert, jedoch fand sich nie eine Mehrheit au├čerhalb des B├╝rgermeisters. Die meisten Abstimmungen gingen mit 12:9 f├╝r BM Kessler aus. Der Viernheimer Magistrat schickte bereits Gl├╝ckw├╝nsche,und trug dem B├╝rgermeister die Ehrendocktorw├╝rde der Freien Universit├Ąt Viernheim an. Dar├╝ber wird der au├čergew├Âhnliche Rat in der n├Ąchsten Sitzung Stellung beziehen.
    Ebenfalls in der n├Ąchsten Sitzung wird dar├╝ber entschieden,ob die Verkehrsbetriebe wie in London(GB) eine ferngelenkte Stra├čenbahn in Betrieb nehmen. Der Antrag dies „Kesslermobil“ zu nehnen, wurde wegen der F├╝hrungslosigkeit nicht angenommen.
    Es bleibt spannend, alles wird gut.
    Bis zum n├Ąchsten Mal
    Euer Onkel Heini