Sonntag, 20. August 2017

Schuster: „Die Bevölkerung muss früher eingebunden werden.“

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Guten Tag!

Heddesheim, 10. Mai 2010. Die Grünen haben vor kurzem ihren Vorstand neu gewählt und ihre politischen Schwerpunkte vorgestellt. Im Gespräch berichtet der neue Gemeinderat Andreas Schuster über seine Erfahrungen im Gemeinderat und was die Grünen für die Zukunft vorhaben.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Schuster, Glückwunsch. Die Kommunalwahl 2009 brachte drei neue Sitze, die Grünen sind nun mit sechs Gemeinderäten zweitstärkste Fraktion. Außerdem hat der Ortsverband einige neue Mitglieder. Wie bewerten Sie das auch Ihrer Sicht?

Andreas Schuster: „Das ist natürlich zunächst einmal ein großer politischer Erfolg. Die Verdopplung der Sitze hat seinerzeit alle unsere Erwartungen übertroffen. Die Verhältnisse im Gemeinderat haben sich dadurch deutlich geändert. Der politische Spielraum und Einfluss der Grünen hat sich erweitert und unsere Wählerinnen und Wähler haben eine starke Vertretung im Gemeinderat, ohne die das Spiel nicht läuft. In der derzeitigen Diskussion um pfenning logistics sind die Fronten derzeit zwar leider sehr verhärtet, aber eine starke Grüne Fraktion bietet ja auch den anderen Parteien neue Möglichkeiten der Interaktion. Ich bin davon überzeugt, dass es langfristig viele interessante Konstellationen und Koalitionen geben wird – zu den unterschiedlichsten Themen.“

Sie sind ebenfalls neu in den Gemeinderat gewählt worden. Erzählen Sie doch mal, wie das so ist.

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Andreas Schuster ist Gemeinderat und einer der Sprecher des Ortsverbands Bündnis90/Die Grünen. Foto: privat

Schuster: „Ich nehme diese Aufgabe äußerst ernst. Für mich bedeutet eine Wahl zum Gemeinderat einen klaren Auftrag, die Interessen der HeddesheimerInnen zu vertreten. Und diesen Auftrag werde ich mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften erfüllen. Die Arbeit im Gemeinderat selbst ist äußerst facettenreich und erfordert die Fähigkeit, sich schnell in viele unterschiedliche Sachverhalte einzudenken – vorausgesetzt, man möchte die Sitzungen tatsächlich aktiv mitgestalten.

„Ich bin ein Verfechter der direkten Demokratie. “ Andreas Schuster

Interessanterweise hat die Arbeit als Gemeinderat für mich auch eine emotionale Komponente. Ich habe mich sofort nach meinem Umzug nach Heddesheim hier auf Anhieb zu Hause gefühlt – stärker als an jedem anderen Wohnort zuvor. Dennoch fühle ich mich Heddesheim jetzt noch mehr verbunden. Dass ich an der Entwicklung unserer wunderschönen Gemeinde mitwirken darf, motiviert mich enorm.“

„Pfenning“ ist ein Dauerbrenner. Wie bewerten Sie das Thema aktuell?

Schuster: „Das Thema pfenning ist aktuell wie eh und je. Die kürzlich erfolgte Offenlage und die damit verbundene Zahl von 910 Einwendungen gegen dieses Projekt zeigen deutlich, dass sich an der Ablehnung durch weite Teile unserer Bevölkerung nichts geändert hat. Im Gegenteil: je länger sich der Prozess hinzieht, umso mehr Fragen tauchen auf. Keines der erstellten Gutachten ist wirklich wasserdicht, die Verkehrssituation ist absolut ungeklärt, der versprochene Gleisanschluss entpuppt sich nach und nach als Luftnummer. Begleitet wird dies von einer nach wie vor katastrophalen Kommunikationspolitik. Auskunft gibt es nur auf deutliche Nachfrage. Selbst als Gemeinderat muss man sich jede Information mühsam zusammensuchen. Ist es da verwunderlich, dass sich die HeddesheimerInnen allein gelassen fühlen?

„Selbst als Gemeinderat muss ich mir Informationen
zu Pfenning mühsam zusammensuchen.“

Stellvertretend für meine ParteikollegInnen kann ich hier deutlich sagen: Wir werden weiterhin alles unternehmen, um dieses Projekt zu verhindern. Es sollte sich niemand einreden lassen, hier wäre alles schon entschieden.“

Die Grünen wollen sich für mehr Transparenz und die Beteiligung der BürgerInnen einsetzen. Konkretisieren Sie das bitte.

Schuster: „Politik ist etwas, dass von den BürgerInnen ausgehen sollte. Ich bin ein großer Verfechter der direkten Demokratie. Die Wahl von Volksvertretern – egal ob auf Bundesebene oder in der Kommune – ist ja eigentlich nur ein notwendiges Ãœbel, um die Demokratie „organisierbar“ zu machen. Es ist keineswegs eine Generalvollmacht für die Gewählten, nach der Wahl ein paar Jahre lang ihr eigenes Ding zu machen. Leider wird Politik immer häufiger so wahrgenommen. „Die da oben“ machen was sie wollen – und „wir da unten“ sind dem ausgesetzt.“

Bündnis90/Die Grünen stehen für größtmögliche Transparenz.

Was ist die Lösung?

Schuster: „Umso wichtiger ist es, hier größtmögliche Transparenz herzustellen, das ist die klare Absicht von Bündnis 90 / Die Grünen. Wie kann das in Heddesheim konkret aussehen? Zunächst einmal sollte es das erklärte Ziel sein, alle Themen der Gemeinderatssitzung öffentlich zu besprechen – von wenigen Ausnahmen abgesehen, bei denen es um den Schutz von Bürgerinteressen geht. Auch sollte die Bevölkerung viel früher eingebunden, statt nur über die Ergebnisse informiert zu werden. Sicher ist das komplizierter und arbeitsintensiver als der übliche Weg, aber Verwaltung und Gemeinderat arbeiten nun mal im Auftrag der WählerInnen. Wenn sie so wollen, sind diese unsere „Vorgesetzten“, denen wir Rechenschaft schulden! Zu guter letzt sollte es unser Anspruch sein, der Bevölkerung Informationen über die Geschäfte der Verwaltung aktiv anzubieten. Wir sind ganz groß darin, unsere Festlichkeiten und Jubiläen ins rechte Licht zu rücken. Aber wenn ein interessierter Bürger bestimmte Informationen möchte, dann muss er erst ins Rathaus gehen. Wir haben doch nichts zu verheimlichen – oder?“

Aktuell ist der nicht-öffentliche Beschluss des Umlenkungsausschusses bekannt geworden. Ãœberrascht Sie das Ergebnis?

Schuster: „Nein, das Ergebnis überrascht mich nicht – auch wenn die Beschlussfassung sehr zügig erfolgte. Lassen Sie es mich ironisch ausdrücken: Wenn man sich einig ist, sind schnelle Entschlüsse kein Problem. Gleichzeitig sollte man aber nicht vergessen, dass eine solche Umlegung sehr problematisch ist. Das für Umlegungen geltende Privatnützigkeitsprinzip legt ganz klar fest, dass ein solcher Akt im Interesse des Grundstückseigentümers erfolgen muss! Eine Umlegung alleine mit dem Ziel ein Ansiedlungsprojekt zu ermöglichen ist mehr als strittig und wird vom Gesetzgeber schnell als Enteignung betrachtet. Interessierte BürgerInnen verweise ich hier auf das „Boxberg-Urteil“.“

Energieversorgung und ÖPNV sind zentrale Themen.

Auch die Energieversorgung steht auf Ihrer Themenliste. Was bedeutet, „die Energieversorgung gehört in kommunale Hand?“

Schuster: „Der wachsende Einfluss einiger weniger Energiekonzerne birgt viele Gefahren und schwächt den gesunden Wettbewerb. Unserer Ansicht nach sollte die unreflektierte Privatisierung wichtiger Dienstleistungen wie eben der Energieversorgung eingedämmt werden. Ein starker kommunaler Einfluss ermöglicht die Umsetzung eigener wirtschafts- oder umweltpolitischer Ziele und stärkt die Rechte der VerbraucherInnen. Nicht zuletzt gehen erwirtschaftete Gewinne nicht an die Energieriesen, sondern bleiben in den Kommunen. Das kommt der öffentlichen Hand zugute und steht für unsere Investitionen zur Verfügung. Ein wichtiger Aspekt in wirtschaftlich schlechten Zeiten.

Das Auslaufen von Konzessionsverträgen großer Anbieter und die dadurch ermöglichte Ãœbernahme der Energieversorgungsnetze bietet hier für viele Kommunen echte Chancen.“

Sie fordern ebenfalls eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs. Was soll verbessert werden?

Schuster: „Der ÖPNV muss in Zukunft generell eine stärkere Bedeutung bekommen – weit über unsere Region hinaus. Bus und Bahn dürfen keine Notlösung für Menschen sein, die kein Auto haben. Es kann nicht sein, dass Jugendliche aus Mangel an Alternativen zu passionierten Autofahrern „erzogen“ werden. Gleichzeitig müssen ältere Menschen die Chance haben, mobil zu bleiben.

Für Heddesheim wünschen wir uns konkret eine bessere Anbindung an die Bergstraße. Zu bestimmten Zeiten ist eine Fahrt von oder nach Heidelberg mit öffentlichen Verkehrsmitteln immer noch eine kleine Weltreise. Ebenso wichtig ist es, eine Nord-Süd-Verbindung Viernheim-Heddesheim-Ladenburg zu schaffen. Hier herrscht Handlungsbedarf.“

„Starke Frauen leisten bei uns einen enormen Beitrag.“ Andreas Schuster

Vor kurzem wurde der Vorstand neu gewählt. Sie und Herr Heinisch sind die Sprecher des Ortsvereins und gleichzeitig Gemeinderäte. Dabei sind die Grünen doch für die Trennung von Amt und Mandat?

Schuster: „Auch wenn bei der Trennung von Amt und Mandat in Baden Württemberg die kommunale Ebene bewusst ausgeklammert wurde, ist es eigentlich immer unser Anspruch gewesen, das in Heddesheim dennoch so umzusetzen. Leider macht uns hier die Tatsache einen Strich durch die Rechnung, dass wir eine kleine Partei sind. Trotz des erfreulichen Zuwachses an Mitgliedern haben wir einfach nicht genug aktive Mitstreiter, um alle Positionen entsprechend zu besetzen. Da im letzten Jahr ein großer Anteil dieser Aktiven in den Gemeinderat katapultiert wurde, stehen wir nun vor dieser Situation, dass Vorstände im Gemeinderat sitzen. Sowohl Herr Heinisch als auch ich sehen das aber als Ãœbergangslösung an. Sobald sich viel versprechende Kandidaten herauskristallisieren, lösen wir diesen Widerspruch auf. Bei uns klebt keiner an seinem Stuhl. Nicht ohne Grund gibt es bei den Grünen keine Ehrennadel für langjährige Vorstandstätigkeit. Wir setzen hier immer auf frischen Wind und neue Köpfe.“

Auch die Tatsache, dass keine Frau im Gemeinderat ist, wird kritisch angemerkt. Warum ist das so?

Schuster: „Im Vorfeld der Wahlen wurden von bestimmten Interessengruppen Empfehlungen ausgesprochen, welche Kandidaten die Interessen dieser Gruppen vermutlich am ehesten unterstützen würden. Diese Empfehlungen hatten einen maßgeblichen Einfluss auf das Wahlergebnis. Leider war diese Liste rein männlich besetzt. Geschlechtergerechtigkeit hat eben nicht für jeden die gleiche Priorität wie für uns. Dieser Umstand war einer der Faktoren, die zu dieser unglücklichen Konstellation ganz ohne Frauen in der Fraktion geführt hat.

Gott sei dank haben wir zumindest in der Ortsgruppe sehr starke und politisch erfahrene Frauen, die einen enormen Beitrag zu unserer politischer Arbeit leisten. Ohne die weibliche Problemlösungskompetenz und Weitsicht wäre das undenkbar. Das ist allerdings kein Ersatz für weibliche Gemeinderätinnen!“

Zur Person:
Andreas Schuster (38) hat Anglistik und Geschichte mit Abschluss Staatsexamen studiert und arbeitet als Werbeberater in Mannheim. Der gebürtige Heidelberger ist mit einer Heddesheimerin verheiratet und lebt seit 2002 in Heddesheim. Er liebt die Literatur und ist nicht nur beruflich von den neuen Medien fasziniert. Seit 2007 ist er Mitglied von Bündnis90/Die Grünen in Heddesheim. Seit Frühjahr 2008 ist er im Vorstand und einer der Sprecher des Ortsverbands.

jhv

Andreas Schuster, Anke Antary, Günther Heinisch und der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl. Bild: hblog

Info:
Bündnis90/Die Grünen
Die Partei gibt es seit dem 22. Mai 1984 in Heddesheim. Zur Zeit besteht der Ortsverband aus 18 Mitgliedern – im vergangenen Jahr sind vier neue Mitglieder hinzugekommen.
Jeden ersten Montag im Monat trifft sich der Ortsverband um 20.00 Uhr im Fraktionszimmer von Bündnis 90/Die Grünen in der Alten Schule Heddesheim – öffentlich, interessierte BürgerInnen können daran teilnehmen.
Bei der Kommunalwahl 2009 konnten die Grünen ihre Sitze von drei auf sechs verdoppeln und sind nun zweitstärkste Fraktion. Fraktionssprecher ist Klaus Schuhmann.
Am 26. April 2010 wurde der Vorstand auf der Jahreshauptversammlung bestätigt: Anke Antary, Günther Heinisch und Andreas Schuster sind Sprecher des Ortsverbands.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.

  • Argus

    „Auch sollte die Bevölkerung viel früher eingebunden, statt nur über die Ergebnisse informiert zu werden.“

    Genau das war der Fehler von BM/GR !
    Statt alles,was Pfenning betrifft,“unter dem Tisch“ auszuhandeln und sich über den Tisch ziehen zu lassen, wäre eine f r ü h z e i t i g e Information der Bürger sinnvoll gewesen.
    War das evtl.alles Absicht? Sollte alles abgenickt werden?

    So ist die Angelegenheit anrüchig geworden!

    • heddesheimerin

      Warum ist man in der Zwischenzeit nicht wenigstens zurück gerudert und sieht sich nochmal kritisch die Faktenlage an? Dem BM hätte doch klar werden müssen, dass man so ein monströses Vorhaben nicht einfach so „durchpeitschen“ kann.

      • Argus

        Wie soll denn einem Technokraten wie Kessler so was beigebracht werden!
        Er sagte doch (an Ludwig IV angelehnt):“Die Gemeinde bin ich !“
        Damit hat er doch schon verkannt wer er wirklich
        ist !

      • Argus

        Es war natürlich Ludwig XIV !

      • Nappes

        Apropos „rudern“. Ich bin schon jetzt gespannt, wie die Vertreter der großen Parteien am Donnerstag in der Gemeinderatssitzung wieder rudern werden, wenn sie von Herrn Schuster & Kollegen wieder mal auf diverse Ungereimtheiten hingewiesen werden.

        Wer schaut sich die Show noch an?

        • Captain Kessler

          Ich werds leider nicht schaffen. Bin abe schon gespannt auf den Bericht hier …

    • Svenja

      „Die kürzlich erfolgte Offenlage und die damit verbundene Zahl von 910 Einwendungen gegen dieses Projekt zeigen deutlich, dass sich an der Ablehnung durch weite Teile unserer Bevölkerung nichts geändert hat.“

      Hallo ich bin neu auf dieser Seite. Weiss jemand, ob oder wann diese 910 Einwendungen veröffentlicht werden bzw. welche Konsequenzen die Gemeinde daraus zieht?

      danke!

      • Argus

        Wenn die Einwände g e w i s s e n h af t bearbeitet werden,dauert es schon seine Zeit.
        Dass das Ergebnis veröffentlicht wird glaube ich nicht!
        Ob jeder Einspruch beantwortet wird,bezweifle ich auch,denn dazu besteht keine Verpflichtung.

        Konsequenzen daraus werden vermutlich bei der Bocksbeinigkeit von BM/GR nicht gezogen.

        Geheimniskrämerei wird ja GROSS geschrieben.

      • Hirschburger

        Wenn es so läuft wie in Hirschberg beim Baugebiet Sterzwinkel (immerhin auch über 100 Einwände), passiert folgendes: die Einwände werden nicht öffentlich „behandelt“ (vermutlich nicht mal gelesen, geschweige denn verstanden vom GR), es werden einige kosmetische Korrekturen am ursprünglcihen Entwurf gemacht und der Einwand kommt mit einem absolut nichts sagenden Schreiben zurück (in Hirschberg unterzeichnet von einer Verwaltunsangestellten, nicht mal vom Bauamtsleiter geschweige denn vom Bürgermeister).
        Danach wird das Baugebiet „durchgezogen“.

        • heddesheimerin

          Wie ich unseren Hedesheimer GR kenne, wird es hier ähnlich laufen. Damit wäre das ganze eine reine Feigenblatt-Aktion gewesen, die nur Steuergelder verschlingt und Sache nichts bringt.

        • Carpe diem

          Das kann sich der Heddesheimer Gemeinderat nicht leisten. Würden die Bedenken der Bevölkerung ähnlich achselzuckend durchgewunken wie die der Träger öffentlicher Belange, dann würde der Rat damit seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen!

        • Captain Kessler

          „dann würde der Rat damit seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen!“

          Mit Verlaub, „glaubwürdig“ sind weite Teile des Rates schon jetzt nicht mehr. Naja warten wirs ab.

  • Tagesbetrachter

    Bedanken wir uns doch einfach herzlich bei den „Grünen“ für ihre
    Aktivitäten, für ihre offene Haltung, für klare Fragen, auch wenn
    man mit 12:9 versucht an den Gemeinderäten dieser Fraktion zu rütteln.
    Sie lassen sich nicht und das ist gut so. Auch nicht von einem Herrn D.

    Macht weiter so. Vielleicht irgendwann auch mit den starken Frauen an
    der Front. Behaltet eure klaren Ansichten und den geraden Kurs. Die
    Bürger werden es spätestens bei den nächsten Wahlen berücksichtigen,
    schon alleine aus Mangel an Alternativen.

    • Powerbiene

      Schade, dass sich nicht mehr Gemeinderäte so offen und sympathisch zu ihren Plänen und Vorstellungen äußern. Das stünde auch den anderen Fraktionen gut zu Gesicht. Aber die scheuen das Heddesheimblog wahrscheinlich wie der Teufel das Weihwasser (Herr Bowien als rühmliche Ausnahme).

      Ob sich ähnlich charmante und überzeugende Vertreter wie Herr Schuster finden lassen, steht dann noch auf einem anderen Blatt …

      • dasheddesheimblog

        Guten Tag!

        Danke für Ihren Beitrag.

        Alle Gemeinderäte der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sind jederzeit ansprechbar, ebenso der SPD-Gemeinderat Michael Bowien. Außerdem Herr Dieter Kielmayer (CDU). Bislang hat ihn die Redaktion aber nur in seiner Funktion als Feuerwehrkommandant angesprochen, wobei sich Herr Kielmeyer immer zeitnah sehr offen und gesprächsbereit gezeigt hat. Im vergangenen Jahr hat zudem Herr Hans Siegel (CDU) in Zusammenhang mit der Berichterstattung über das Sängerfest die Redaktion unterstützt.

        Wer sich definitiv trotz mehrerer Versuche nicht äußert, sind die Fraktionsvorsitzenden Dr. Joseph Doll (CDU), Jürgen Merx (SPD), Frank Hasselbring (FDP).

        Einen schönen Tag wünscht
        Das heddesheimblog

        • Captain Kessler

          Danke für diese transparente Darstellung, mir war bislang nicht klar, dass es auch in den Reihen der CDU gesprächsbereite Politiker gibt. Ich werte das als Zeichen der Hoffnung, dass der „Beton“ in dieser Partei irgendmal bröckelt.