Montag, 23. Oktober 2017

Die Wahl ist entschieden – eine Stimme entscheidet

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Kommentar: Hardy Prothmann

Die Wahl ist entschieden – im Juli wird der neue Gemeinderat sich das erste Mal f├╝r die n├Ąchsten f├╝nf Jahre zusammensetzen.

Und er wird sich „auseinander“ setzen – m├╝ssen, ├╝ber die Themen, die die Gemeinde bewegen und auf Regelung warten.

Wechselnde Mehrheiten

Dabei haben CDU und SPD, sofern sie wie gewohnt zusammenhalten mit 8+5=13 Stimmen die Mehrheit. Z├Ąhlt man noch den B├╝rgermeister dazu, sind es 14 Stimmen.

Will der Gemeinderat aber eine B├╝rgerbefragung,├é┬ábraucht er daf├╝r eine Zweidrittel-Mehrheit: eine „Ampel“ aus rot (5), gr├╝n (6) und gelb (3) w├╝rde 15 Stimmen ergeben. Sie sagen jetzt Moment? Das macht doch nur 14 Stimmen? Auch hier m├╝sste der B├╝rgermeister die 15te Stimme sein.

Unterm Strich hat sich also nichts ge├Ąndert durch die Wahl, fragen Sie?

Alles beim alten?

Es hat sich sehr viel ge├Ąndert. Vor allem die CDU ist b├Âse angeschlagen. Alle „alten“ Gemeinder├Ąte, die wiedergew├Ąhlt wurden, mussten ordentlich Federn lassen.

Und dass trotz einer um zwei Prozentpunkte niedrigeren Wahlbeteiligung. H├Ątten sich mehr B├╝rger aufgemacht, ihre Stimme abzugeben, w├Ąre das mit ziemlicher Sicherheit noch mehr zu Lasten der CDU gegangen, da diese in aller Regel Stammw├Ąhler hat, die sowieso zur Wahl gehen und damit kein „Reservoir“, aus dem sich zus├Ątzliche W├Ąhler sch├Âpfen lassen.

Im Gegenteil muss man bei den massiven Stimmverlusten von -11,4% sogar annehmen, dass die Stammw├Ąhler auch den Gr├╝nen ihre Stimmen gegeben haben.

Die Vorw├╝rfe, die gebetsm├╝hlenhaft vorgetragen werden, die IG neinzupfenning h├Ątte den Ort in Aufruhr versetzt und nur so sei dieses Ergebnis zu Stande gekommen, ist kompletter Unfug.

Gerade wenn es darum geht, etwas „durchzusetzen“ folgen CDU-W├Ąhler n├Ąmlich oft ihrer Partei. Das genaue Gegenteil ist passiert.

Wann kommt der angek├╝ndigte Dialog?

Richtig ist, dass der B├╝rgermeister und der alte Gemeinderat mit ihrer Geheimhaltungspolitik und ihrer Hinhaltetaktik die Menschen beunruhigt haben. Im Januar wird etwas beschlossen, im Juni gibt es immer noch nur eine Handvoll Informationen und die meisten davon sind vage.

Fest steht nur, dass eine PR-Firma f├╝r teuer Geld beauftragt wurde, einen Dialog zu moderieren. Das ist nun eine Woche her und passiert ist – 0.

Nach wie vor gibt es zu wenige Informationen ├╝ber das Projekt – und das ist es, was die W├Ąhler st├Ârt. Was die W├Ąhler an der CDU und der SPD st├Ârt. Die Desinformation verbunden mit agitatorischem, selbstgef├Ąlligem Auftreten.

Die „Leute“ sind eben nicht so vertrauensselig, wie sich mancher Parteistratege das w├╝nscht. Da helfen auch gezielte Verunglimpfungen nicht weiter, sie sto├čen eher ab.

Spannend d├╝rfte werden, ob die CDU sich auf Gespr├Ąche einl├Ąsst oder munter ins „Weiter-so-Horn“ bl├Ąst.

SPD hat Signal gesetzt

Die SPD hat zumindest schon ein Signal gesetzt, dass sie nicht grunds├Ątzlich gegen eine B├╝rgerbefragung in Sachen Pfenning ist. Etwas daf├╝r getan hat sie allerdings bis heute noch nicht – zumindest wei├č niemand etwas davon.

Aber das Signal war da und wenn die SPD ernst genommen werden will, muss sie ihrer eigenen Forderung nachkommen: Das war die Aufforderung an die Gr├╝nen, einen geeigneten Antrag f├╝r eine B├╝rgerbefragung vorzulegen, dem „man“ zustimmen k├Ânne.

Die Gr├╝nen haben nun die Chance sich zu profilieren.

Als „Entscheider“ haben die Gr├╝nen im Wahlkampf mit T-shirts auf sich aufmerksam gemacht haben. Sie halten ein gro├čes Potenzial in der Hand. Sie m├╝ssen nur eine plausible, durchf├╝hrbare B├╝rgerbefragung beantragen.

Da Hans Bauer, der Wortf├╝hrer der FDP gegen eine solche Befragung, nicht wiedergew├Ąhlt wurde, f├Ąllt dieser Widerstand weg. Somit k├Ânnte es doch zu einer Ampel kommen, der eine Stimme fehlen w├╝rde.

Und hier wird es spannend: F├╝r eine Zweidrittel-Mehrheit fehlt dann eine Stimme.

Wird eine Stimme entscheiden?

Diese Stimme muss aber nicht, wie oben beschrieben, der B├╝rgermeister sein, obwohl der sich genau ├╝berlegen wird, ob er dann noch Chancen auf eine Wiederwahl h├Ątte.

Sie kann auch von der CDU kommen.

Sieben der acht gew├Ąhlten Gemeinder├Ąte sind nicht verd├Ąchtig, pl├Âtzlich f├╝r eine basisdemokratische Entscheidung zu sein – allein schon, weil die Basis sie so abgemeiert hat.

Einer allerdings ist neu gew├Ąhlt worden: Sein Name ist Martin Kemmet.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.

  • Matini

    Hallo Herr Prothmann,

    mir ist ein kleiner Fehler aufgefallen, die SPD hat keine 6 Sitze sondern nur 5, oder hab ich was falsch verstanden.

    Viele Gr├╝sse und einen sch├Ânen Tag

  • dasheddesheimblog

    Hallo Matini,

    Sie haben selbstverst├Ąndlich Recht. Danke, ist korrigiert.

    Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
    Das heddesheimblog

  • Sp├Âtter

    Kleiner Spott:

    Ich bin ja gespannt, wie das neue Seniorenparlament die Interessen junger Menschen vertreten will.

    Der Heddesheimer Gemeinderat war ja noch nie f├╝r seinen niedrigen Altersschnitt bekannt, aber die jetzige Situation l├Ąsst ja ├ťbles vermuten: Heddesheim braucht definitiv noch mehr Seniorenzentren mit betreuten Wohnen und ein geschlossenes Parkbanknetz, damit die senioralen Flanierer auch weiterhin den Ort zu Fu├č erkunden k├Ânnen.

    Ebenso sollten diese Parkb├Ąnke nach 22:00 mit Stacheldraht ├╝berzogen werden, damit nicht etwa Jugendliche diese zum abendlichen Feiern missbrauchen.

    Ein Sofortwarnsystem beim Polizeiposten w├Ąre auch nicht schlecht, wenn jemand unter 30 seinen Allerwertesten auf die Bank knallt.

    Es gibt also viel zu tun in Heddesheim f├╝r die Generation Lifta und ich w├╝nsche viel Spa├č dabei und freue mich umso mehr diesem Kaff erneut meinen R├╝cken zuwenden zu d├╝rfen.

  • ich sag jo nix ich meen jo blos

    Hopala, seien Sie doch nicht so respektlos vor dem Alter. In anderen St├Ądten und Gemeinden ist dieser Demografische Wandel auch da. Da m├╝ssen Sie schun in die Hauptstadt gehen um nur noch junge Leut zu finden. Und vor allen Dingen (aber des darf man hier bestimmt nicht raten) – uffpasse, sonst werden Sie auch ├Ąlter.

    Nix f├╝r ungut, sch├Ân das Sie bei uns gewohnt haben, hoffe bisher hats Ihnen gefallen.