Montag, 09. Dezember 2019

So wurde über den Antrag auf Bürgerbefragung abgestimmt

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Guten Tag!

Heddesheim, 04. August 2009. Der Heddesheimer Gemeinderat hat gestern dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen über die Durchführung einer Bürgerbefragung mit einer soliden Mehrheit zugestimmt.

Das Abstimmungsergebnis in öffentlicher Sitzung ist wie folgt ausgefallen.

Für die Bürgerbefragung stimmten 14 Gemeinderäte sowie der Bürgermeister:

  • Alle 6 Gemeinderäte der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.
  • Alle 5 Gemeinderäte der SPD-Fraktion.
  • Ein Gemeinderat der FDP, die durch Befangenheit des zweiten Mitglieds nicht in Fraktionsstärke am Tisch saß.
  • Ein Gemeinderat mit freiem Mandat.
  • Ein CDU-Gemeinderat.
  • Der Bürgermeister.

Gegen die Bürgerbefragung stimmten 5 Gemeinderäte:

  • Insgesamt 5 Gemeinderäte der CDU.

Enthalten hat sich 1 Gemeinderat:

  • Ein Gemeinderat (CDU) enthielt sich der Stimme.

Der CDU-Gemeinderat Volker Schaaff nahm an der Sitzung nicht teil, wäre aber auch nicht stimmberechtigt gewesen, weil befangen. Ebenso befangen ist die FDP-Gemeinderätin und 3. stellvertretende Bürgermeisterin Ingrid Kemmet.

Einen schönen Tag wünscht
Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.