Montag, 21. August 2017

GEZ-Kontrolleur: „Wir werden Sie nicht vergessen. Da geb ich Ihnen Gift drauf.“

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Guten Tag!

Heddesheim, 02. Mai 2010. Die Geb├╝hreneinzugszentrale (GEZ) ist in der Vergangenheit immer wieder in die Kritik geraten: Bei der Kontrolle von Haushalten, ob die auch ordnungsgem├Ą├č ihre Empfangsger├Ąte angemeldet haben, gehen manche „Fahnder“ nicht zimperlich vor. Direkte oder angedeutete Drohungen sollen vermeintliche „Schwarzseher oder -h├Ârer“ einsch├╝chtern. Wir dokumentieren einen authentischen Fall in Heddesheim.

Von Hardy Prothmann

Die GEZ ist seit Jahren in der Kritik: Wegen ihrer Datensammelwut kritisieren die Landesbeauftragten f├╝r Datenschutz seit Jahren die Stelle, die f├╝r die Landesrundfunkanstalten (ARD, ZDF, SWR usw.) die Rundfunkgeb├╝hren einzieht.

Immer wieder stehen die GEZ-Beauftragten wegen „Drohungen“ und „miesen Methoden“ in der Kritik. Andere nennen diese Leute Schn├╝ffler.

gezkontrolleur

GEZ-Kontrolleur bei der "diskreten" Arbeit: "Ich muss mir noch die Autonummern aufschreiben." Bild: hblog

In Heddesheim versucht mindestens ein GEZ-Kontrolleur zur Zeit, an die Daten von B├╝rgerinnen und B├╝rgern zu kommen – und spart nicht mit indirekten und direkten Drohungen.

Der Mann ist nicht bereit, sich korrekt auszuweisen. Nach Aussage des B├╝rgers, der uns das Video zur Verf├╝gung stellte, sagte der Mann zu Beginn des Gespr├Ąchs, er habe gesehen, dass in einem Zimmer ein Monitor l├Ąuft und das fotografiert. Das Problem: Um einen Blick auf das benannte Fenster zu werfen, musste der Mann in der Hofeinffahrt des Nachbargrundst├╝cks gestanden haben. Gefragt, ob er das Grundst├╝ck betreten darf, hat der Mann nicht.

„Sie werden von uns h├Âren. Machen Sie sich keine Sorgen.“

Der Reaktion liegt eine zweite Aussage vor, dass der Mann ungefragt Grundst├╝cke betritt und direkt an der Haust├╝r klingelt. Er kommt sofort zur Sache. Sein Auftreten ist unverhohlen drohend. Den Hof verlies er erst nach mehrfacher Aufforderung. Auch hier verwies er aufs „Gesetz“. Paragrafen nannte er keine. Auf Verlangen zeigte er nur einen allgemeinen Absatz zur Rundfunkgeb├╝hrenpflicht. Auch hier kam die Ansage: Dann notiere ich mir mal noch die Autonummern.

Die betroffenen B├╝rgerInnen beschweren sich nun beim Datenschutzbeauftragten des SWR ├╝ber das ungeb├╝hrliche und ungesetzliche Verhalten des Mannes. Sicherlich sind die GEZ-Beauftragten im Auftrag der ├Âffentlich-rechtlichen Sender unterwegs.

Ganz sicher ist es aber nicht ihre Aufgabe, B├╝rgerInnen einzusch├╝chtern. Und ganz sicher ist es Ihnen nicht erlaubt, in H├Ąuser und Wohnungen hinein zu fotografieren.

Das Video liegt leider nur in schlechter Qualit├Ąt vor, der Ton ist aber weitgehend verst├Ąndlich. Wir haben den Dialog trotzdem aufgeschrieben.

Anmerkung der Redaktion: Nachdem wir ├╝berpr├╝ft haben, ob der Kommentar (siehe unten) von Prof. Herb wirklich von diesem stammte und ein Gespr├Ąch gef├╝hrt haben, in dem uns Herr Prof. Herb unmissverst├Ąndlich erkl├Ąrte, die „Pers├Ânlichkeitsrechte“ des GEZ-Kontrolleurs seien verletzt und dazu auf verschiedene Gerichtsurteile verwies – haben wir den Beitrag zun├Ąchst herausgenommen.
Herr Prof. Herb wollte sich ├╝brigens nicht zitieren lassen (Pers├Ânlichkeitsrecht).

Wir haben die Dokumentation ├╝berarbeitet und Film und Ton verzerrt.

B├╝rger: Ich m├Âchte Ihren Ausweis nochmal sehen.
GEZ-Beauftragter: Ich habe Ihnen den Ausweis gezeigt.
B├╝rger: Sie haben mir den Ausweis nicht gezeigt.
GEZ: Nat├╝rlich
B├╝rger: Sie halten die Nummer zu. Zeigen Sie mir die Nummer. Machen Sie den Daumen weg.
GEZ: Mehr gibts nicht.
B├╝rger: Moment.
GEZ: Sie, ich hab noch tausend Sachen zu machen.
B├╝rger: Nein, Sie k├Ânnen nicht einfach hier vorkommen…
GEZ (unterbricht): Sie werden eh von uns h├Âren. Sie werde eh von uns h├Âren guter Mann. So geht das nicht.
B├╝rger: Doch.
GEZ: Ich muss mir noch die Autonummern aufschreiben.

GEZ notiert Autonummern.

GEZ: Sch├Âner Abend. Haben Sie jetzt noch ein Problem?
B├╝rger: Ich will Ihre Autonummer.
GEZ: Meine Autonummer brauchen Sie nicht. Um Gottes willen, ich glaub, es geht los? Sie werden eh von uns h├Âren. Wollen Sie mir durch den ganzen Ort nachlaufen.

Unverst├Ąndlich.

B├╝rger: Was haben Sie eben gesagt?
GEZ: Ich muss meine Sache diskret machen.
B├╝rger: Was haben Sie eben gesagt?
GEZ: Sie haben meinen Namen, dass muss reichen.
B├╝rger: Sie haben eben eine Beleidigung gesagt und das wissen Sie.

Der GEZ-Beauftragte sorgt sich um seinen „diskreten“ Job.

GEZ: Ich muss die Sache hier diskret machen.
B├╝rger: Was haben Sie eben gesagt hier?
GEZ: Was hab ich gesagt?
B├╝rger: Sie haben gesagt, so ein…Depp?
GEZ: Ich habe nichts gesagt. Ich wei├č nicht, was Sie verstehen.
B├╝rger: Das ist eine Beleidigung.
GEZ: Ich habe Sie nicht beleidigt. Ich bitte Sie.

„Wir werden Sie nicht vergesssen. Da kann ich Ihnen Gift drauf geben.“

B├╝rger: Sie kommen her, stellen sich nicht vor, bedrohen die Leute, fotografieren in die Wohnungen. Wie sind Sie eigentlich drauf.
GEZ: Sie haben uns Auskunft zu geben, Sie sind laut Gesetz dazu verpflichtet mit ganz anst├Ąndig und ehrlich die Meinung zu sagen.
B├╝rger: Moment, Sie standen vor der T├╝r und haben gesagt, sie haben in die Wohnung reingesehen und fotografiert.
B├╝rger: Das haben Sie vorhin gesagt.
GEZ: Ich habe hier noch Sachen diskret abzukl├Ąren. Sie werden von uns eh h├Âren. Machen Sie sich keine Sorgen. Wir werden Sie nicht vergessen. Da kann ich Ihnen Gift drauf geben. Gehen Sie bitte heim, ich habe hier in der Ecke noch Sachen abzukl├Ąren.
B├╝rger: Das ist meine Heimat. Sie k├Ânnen mir doch nicht vorschreiben, wo ich hier langlaufe?

„Dann ziehen wir Sie vor Gericht.“

Die beiden laufen weiter.

GEZ: Also wenn Sie weitermachen, mache ich gegen Sie noch eine pers├Ânliche Anzeige.
B├╝rger: Wegen was?
GEZ: Da wird der SWR dahinterstehen, das garantiere ich Ihnen. Dann ziehen wir Sie vor Gericht. Sie laufen mir hier nicht nach. Ich habe hier Sachen diskret abzukl├Ąren, wo ich keine Zuh├Ârer brauche.
B├╝rger: Sie haben sich nicht korrekt ausgewiesen. Sie haben mir einen Plastikausweis gezeigt, aber keinen Personalausweis.
GEZ: Machen Sie sich keine Sorgen. Sie werden von uns h├Âren. Machen Sie sich bitte keine Sorgen.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das heddesheimblog

Pers├Ânliche Anmerkung:

Ich arbeite seit 1994 immer wieder f├╝r einzelne Landesrundfunkanstalten und habe viele Erfahrungen gemacht. Darunter auch sehr positive.

Aus der GEZ-Geb├╝hr werden nicht nur (immer weniger) festangestellte Journalisten und vor allem viel Verwaltung bezahlt, sondern auch „Freie Mitarbeiter“.

Die Honorare bei ARD & ZDF erlauben (noch) f├╝r tausende von „freien Journalisten“ einen „einigerma├čen“ finanzierbaren Lebensstil f├╝r eine harte, oft ungeliebte, verantwortliche Arbeit.

Ich habe f├╝r ARD & ZDF immer gerne gearbeitet und f├╝hle mich dem ├Âffentlich-rechtlichen System sehr verbunden, weil dort Journalismus m├Âglich ist und immer wieder herausragender Journalismus stattfindet. Gut oder anst├Ąndig bezahlte Journalisten haben mir dort viel beigebracht.

F├╝r die ├╝berwiegende Mehrzahl der Privatsender gilt: Nur soviel Journalismus wie absolut n├Âtig und den so allerbilligst wie m├Âglich. Auch diese Erfahrung habe ich gemacht.

Solange die GEZ-Geb├╝hr auch daf├╝r sorgt, dass wir B├╝rgerinnen und B├╝rger uns nach Artikel 5 Grundgesetz eine fundierte Meinung bilden k├Ânnen, ist das sehr gut investiertes Geld.

Wenn aber irgendwelche Typen im Vorgarten rumschleichen oder durch die Hecke fotografieren, h├Ârt der Spa├č und vor allem das Verst├Ąndnis auf.

Ein ├Âffentlich-rechtliches Rundfunksystem, das Drohungen gegen├╝ber der Meinungsfreiheit nicht sanktioniert, ist am Ende.

Dann w├╝rde ich lieber nur noch Privatfunk sehen und h├Âren, weil ich w├╝sste, dass die irgendwie miteinander im Wettbewerb stehen und nicht nur einfach „kassieren“ wollen.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.

  • kher

    Obwohl ich eigentlich der Meinung bin, da├č jeder B├╝rger ein Recht auf kostenlose Information ├╝ber das Weltgeschehen hat, habe ich kein Problem diese Geb├╝hr zu zahlen. F├╝r gute, informative Fernsehsendungen, ohne Sensationsjournalismus!

    Womit ich jedoch sehr wohl ein Problem habe ist bspw das unglaublich schlechte Programm der ├Âffentlich rechtlichen. Ich m├Âchte keine miesen Soaps auf diesen Kan├Ąlen sehen. Ich m├Âchte keinen ├╝berbezahlten Thomas Gottschalk am Samstag abend sehen. Ich m├Âchte wenn ich SWR h├Âre, nicht permanent mit Gewinnspielen und gesponserten Gewinnreisen penetriert werden.

    Und vor allem m├Âchte ich nicht von irgendwelchen zwielichtigen Gestalten mit unlauteren Methoden erpresst werden, weil diese freiberuflich und auf Provisionsbasis arbeiten m├╝ssen.
    Unglaublich da├č diese Machenschaften im halb illegalen Raum immer noch geduldet werden m├╝ssen…

  • S├Ąmmle

    Hallo !
    Ich freue mich schon darauf wenn der gute Mann zu mir kommt und ungefragt mein Grundst├╝ck betritt ! Werde Ihn dann mit allen erlaubten Mitteln in seine Schranken verweisen! Grins !

    MfG
    S├Ąmmle

  • Prof.Dr.Herb

    Sehr geehrter Herr Prothmann,
    niemand will gern kontrolliert werden und Kontrollen m├╝ssen rechtsstaatlichen Ma├čst├Ąben gen├╝gen. Selbst wenn sich ein Kontrolleur – was zu pr├╝fen ist – nicht ordnungsgem├Ą├č verhalten sollte, rechtfertigt dies keine strafbaren Handlungen, n├Ąmlich das heimliche Filmen oder das Einstellen eines rechtswidrig gedrehten und das Pers├Ânlichkeitsrecht verletzenden Filmes – sei er in YouTube oder nicht. Auch der heddesheimblog hat die Pers├Ânlichkeitsrechte zu wahren und keine Vorverurteilungen vorzunehmen.

    • Tommes

      Wo bitte leben wir denn ? Bei diesem Herrn handelt es sich nicht um einen Ordnungsh├╝ter. Dieser Mensch ma├čt sich an aufzutreten, als w├Ąre er der Sherriff h├Âchstpers├Âhnlich. „Ich muss noch die Autonummern aufschreiben „! F├╝hlt sich dieser (…), selbstgef├Ąllige Mensch in seinen Pers├Ânlichkeitsrechten verletzt, mu├č er dies ├Ąu├čern, bzw. es untersagen. Solange ist hier ├╝berhaupt nichts illegales dabei. Ich spreche demjenigen mein Kompliment aus, der so besonnen diesem „Kontrolletti“ entgegen getreten ist.

      Anm. d. Red.: (…) wurde gel├Âscht.
      Wir weisen den Kommentator darauf hin, unsere Regeln zu beachten.

      • kher

        Autonummern kann er aufschreiben solange er schwarz wird. Nicht einmal die Polizei in Baw├╝ darf (offiziell) einfach mal eben ohne Grund/Verdacht ein Kennzeichen erfragen.

  • Argus

    Die GEZ-Eintreiber sind schon penetrant!
    Vor Jahren konnten meine j├╝ngste Tochter und ich die schwerf├Ąllige,stupide Verwaltung dieser Einrichtung „genie├čen“.
    Unsere Argumente des ersten Briefes wurden nicht zur Kenntnis genommen.
    Die Briefe danach haben wir einfach mit dem Vermerk „Empf├Ąngerin verzogen“ (was wirklich stimmte)zur├╝ckgeschickt.
    Die folgenden Schreiben gingen auch unge├Âffnet zur├╝ck.

    So hatte sich die Angelegenheit von selbst erledigt.
    Jetzt ist Ruhe im Karton.

    (…)
    Auch Kochsendungen sind zuviele im Angebot.
    Die ewigen Wiederholungen gehen mir auch auf den Geist.

    Anmerk. d. Red.: (…) wurde von uns gel├Âscht.
    Wir bitten den Kommentator, unsere Regeln zu beachten.

  • kompakter

    hallo,

    das sagt doch alles oder?

    GEZ: Also wenn Sie weitermachen, mache ich gegen Sie noch eine pers├Ânliche Anzeige.
    B├╝rger: Wegen was?
    GEZ: Da wird der SWR dahinterstehen, das garantiere ich Ihnen. Dann ziehen wir Sie vor Gericht. Sie laufen mir hier nicht nach. Ich habe hier Sachen diskret abzukl├Ąren, wo ich keine Zuh├Ârer brauche.
    B├╝rger: Sie haben sich nicht korrekt ausgewiesen. Sie haben mir einen Plastikausweis gezeigt, aber keinen Personalausweis.
    GEZ: Machen Sie sich keine Sorgen. Sie werden von uns h├Âren. Machen Sie sich bitte keine Sorgen.

    da wird der swr dahinterstehen – der mann wei├č anscheinend, dass der swr sein verhalten deckelt.

    ich kann mich nur anschlie├čen. so wie sich der mann verh├Ąlt, h├Ątte ich das auch als bedrohung verstanden.

    gru├č

  • Sobald der Herr oder die Dame der GEZ/Landesrundfunksdings sich als solche zu erkennen gibt, sollte man auf das (der Landesrunkfunkanstalt zuvor zugestellte) Hausverbot verweisen und zum Zwecke der Personalienfeststellung nun ein Ausweisdokument erbeten.
    Der GEZ-Ausweis taugt hierbei zu gar nichts, weder der Sender noch die GEZ sind eine siegelf├╝hrende Stelle. Verweigert er/sie dieses, sind die Voraussetzungen f├╝r die Jedermann-Festnahme wegen Hausfriedensbruchs erf├╝llt, bei der man sich milder Hilfsmittel bedienen darf. Den Rest erkl├Ąrt ihm dann Polizei. Es wurden keine Pers├Ânlichkeitsrechte verletzt.

  • Steffen

    Mann kann ja zu dem Verhalten des Kontrolleurs stehen wie man will, allerdings muss auch mal gesagt werden, dass das nicht bezahlen von Geb├╝hren eine Ordnungswiedrigkeit ist, die von der GEZ bewiesenwerden muss. Nur dies hat der Kontrolleur gemacht.
    Wer seine Geb├╝hren nicht bezahlt handelt einfach asozial (gegen die Gemeinschaft).
    Auch das leidige Thema des Programms ist doch v├Âllig sinnlos. Ich k├Ânnte auch auf vielen Autobahnen schneller Fahren, als erlaubt, trotzdem muss man sich an Regeln halten, ansonsten wird man bei Kontrollen (nicht nur durch die Polizei) bestraft.

    • chi

      Nur leider kann der Kontrolleur ja schlecht im voraus (bevor er verbotenerweise vom Hinterhof durchs Fenster linst) wissen, ob er es mit einem Schwarzseher zu tun hat; meist wohl nicht einmal danach. Selbst wenn er es w├╝├čte, d├╝rfte er nicht.

      Und ich kann aus eigener Erfahrung sagen, Drohbriefe von der GEZ bekommt man auch dann, wenn man wirklich keinen Fernseher und kein Radio besitzt. (Das war vor 2007; seit ich, unter Protest, mein ├óÔéČ┼żneuartiges Rundfunkger├Ąt├óÔéČ┼ô angemeldet habe, hat die GEZ nicht mehr versucht, einen eventuellen Fernseher zu erkunden.)

      • Steffen

        Ich denke, der Kontrolleur war nicht zuf├Ąllig da.

  • Andreas Seitenbach

    Leute, ihr seid selbst schuld, wenn ihr mit den GEZ-lern redet. Einfach abwimmeln. Nichts sagen. Gar nicht erst diskutieren. „Nein, danke, ich kaufe nichts!“ Umdrehen, gehen. Funktioniert, ich hab’s ausprobiert, ich habe in den letzten Jahren ├╝ber 2000 Euro Geb├╝hren gespart, weil ich nicht mehr zahle. Aber wir Deutschen stehen ja sofort stramm, wenn wir einen Ausweis sehen, oder? ­čÖé

    Anmerkungen: Ich zahle aus Protest ├╝ber die unfreundliche Behandlung nicht. Das System an sich findet ich halbwegs sinnnvoll, aber wer mich dumm anmacht, der kann mich mal.

    • Prof.Herb

      Interessant Herr Seitenbach, dass Sie sich als Schwarzh├Ârer outen. Schwarzh├Âren ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit Geldbu├če (fliesst an die Gemeinde) geahndet werden. Schwarzh├Ârer kann man auch als Sozialschmarotzer ansehen, da ohne Schwarh├Ârer alle anderen weniger bezahlen m├╝├čten.

  • mira

    Hallo.

    Das ├╝berarbeitete Video ist doch etwas arg schlecht!
    Vorallem der Ton!
    Dann kann man quasi gleich auf das Video verzichten. K├Ânnte man das nicht etwas besser machen?
    F├╝rs Video w├╝rde doch auch ein „Weichzeichner“ reichen.
    ├ťbertreiben muss man es nun auch wieder nicht.

    Viel Erfolg und alles gute!

    Im Netz wird sicher noch das „Orginal“ rumschwirren.
    Hat da noch jemand einen Link?

  • Eigentlich k├Ânnte man ja bereits die Polizei rufen, wenn der Kontrolleur ungefragt durchs Gartentor spaziert. Denn das w├Ąre ja Hausfriedensbruch und scheinbar lernen die Diebe von der GEZ nur auf die harte Tour.