Samstag, 15. Dezember 2018

Auf Anfrage bleiben von „unzähligen Bemühungen“ zwei Anträge übrig

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Guten Tag!

Heddesheim, 01. Oktober 2010. Bürgermeister Michael Kessler hat zu verschiedenen Gelegenheiten immer wieder unterstrichen, dass er sich in „unzähligen Bemühungen“ für eine Verkehrsberuhigung in Heddesheim eingesetzt habe. Wir haben das bei der übergeordneten Behörde, dem Landratsamt, angefragt und nun nach langer „Recherchezeit“ eine Antwort erhalten.

In den Jahren 2005 und 2006 wurden jeweils schriftlich Nachtfahrverbote, beziehungsweise Durchfahrtsverbote für Lkw auf den Durchfahrtsstraßen beantragt.

„Es gab auch mündliche Anfragen“, teilt das Landratsamt schriftlich mit.

Und weiter: „Zuletzt gab es eine im November 2009 anlässlich einer Verkehrstagfahrt in Heddesheim.“

Und weiter: „Den Anträgen bzw. Anfragen konnte nicht entsprochen werden, denn durch Heddesheim führen sieben klassifizierte Straßen. Klassifizierte Straßen, d. h. Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sind von ihrer Widmung und Zweckbestimmung her, ohne jegliche Einschränkung, für alle Verkehrsarten vorgesehen. Deshalb hat die Straßenverkehrsbehörde der Gemeinde mitgeteilt, dass diese Verkehrsbeschränkungen nicht möglich sind.“

Einmal wurde auch über die Ringstraße und die geplante Umgehungstraße „gesprochen“. Das Landratsamt verwies dabei auf die Zuständigkeit des Regierungspräsidiums in Karlsruhe.

Konkret zusammengezählt gibt es also genau zwei schriftliche Anfragen aus den Jahren 2005 und 2006 in Sachen „Verkehrsberuhigung“. Dazu „mündliche Anfragen“ in unbestimmter Höhe.

Der Bürgermeister Michael Kessler hat sich mehrfach öffentlich geäußert, es habe „unzählige Anfragen durch ihn und seine Bürgermeisteramt“ gegeben.

Auch der Begriff „unzählige Anfragen“ ist eine unbestimmte Größe, die man vermutlich vor allem dann benutzt, wenn man nicht die tatsächliche Größe nennen will.

Fest steht: „Unzählig“ bedeutet in den Jahren 2005 und 2006 zwei schriftliche Anfragen. Die restlichen Anfragen bleiben „unzählig“.

Einen schönen Tag wünscht
Das heddesheimblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.